Grundsicherung diesmal nicht um 1 Jahr verlängert

edypit

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Liebe Freunde,

nun habe ich folgendes Problem !

wie zuletzt mitgeteilt, hat das Grundsicherungsamt ( ich bin seit mehr als 10 Jahren schwer krank und erheblich schwerbehindert mit Merkzeichen G 60 % in der Grundsicherung) über meine Sozialarbeitererin mitgeteilt, dass ich wegen meiner Betriebskostenabrechnung zum Mieterverein gehen soll. Dies war ich gewesen und der Mieterverein teilte mit, dass zuerst die Belege vom Vermieter eingesehen werden müssen und dann sieht man weiter. Da der Vermieter die Belege noch nicht ausgehändigt hatte, habe ich dies dem Grundsicherungsamt mitgeteilt. Darauf reagierte die Sachbearbeiterin energisch bösartig und drohte mir mit Sanktionen. Ich habe dann mitgeteilt, dass ich schwer krank bin und derzeit sogar im Bett liege mit Fieber und darum bitte mich nicht ständig mit Schreiben und Forderungen zu bombardieren. Ab da habe ich dann immer wieder Krankmeldungen vom Arzt dem Grundsicherungsamt hin gesendet. Leider passierte hier nichts, ich wurde immer wieder mit Forderungen vom Amt angeschrieben. Durch Zufall kam ein Bekannter auf Besuch und der half mir die Schreiben zu beantworten.
Ich teilte dem Amt mit, dass ich im Bett mit Fieber liege und vorab nicht zum Vermieterverein gehen kann, desweiteren müsste man erst die Belege abwarten. Darauf kam sofort ein Schreiben von der Sachbearbeiterin dass man es dann anders machen würde und die Kontoauszüge bis in den letzten 4 Jahren von mir fordert. Mühsam trotz schwerer Krankheit habe ich die Kontoauszüge aus dem Jahr 12-13-14 hingesendet. Aus dem Jahr 11 konnte ich nicht da diese nicht mehr gefunden habe. Daraufhin bekam ich gleich wieder ein Schreiben und wieder ein Schreiben und meine Grundsicherung war für das eine Jahr schon ausgelaufen. Ich bat darum dass diese verlängert werden solle, darauf bekam ich die Antwort, dass man dies tut.
Es kam dann ein Bescheid wo meine Grundsicherung nur um 4 Wochen verlängert wurde.
Dies machte mich stutzig und ich fragte schriftlich nach weshalb dies so ist. Darauf bekam ich ein Schreiben dass ich nicht mehr so viel Schreiben solle ich solle von meinem Schriftverkehr absehen und man würde um ein Gespräch mit mir bitten.
Unterdessen war mein Bruder da und bat mich, da ich einen günstigeren Versicherungsrabatt habe sein Motorrad auf mich zuzulassen. Dies habe ich getan und auch gleich das Grundsicherungsamt informiert. Das Amt sendete mir einen Fragebogen zu, den wir fristgerecht mit Eigentümer mein Bruder und ich als Halter eingetragen haben. Auch sendeten wir eine Erklärung von meinem Bruder zu, die beinhaltet dass er der Eigentümer ist. Daraufhin kam die Antwort, dass die Unterschrift nicht leserlich wäre und es wohl eine Kopie sei, in diesem Falle wäre ich der Eigentümer. Mein Bruder schickte eine neue Erklärung mit originaler Unterschrift an das Grundsicherungsamt, dass er der Eigentümer ist. Nun teilt das Amt mir Telefonisch mit, die Erklärung sei kein amtliches Dokument man wolle den Fahrzeugbrief und wenn ich im Fahrzeugbrief stehe, dann bin ich der Eigentümer und man würde mir bis zum 20. des Monats die Grundsicherung mit einem Bescheid komplett ablehnen, basta aus Amen es gibt hier keine Diskussion mehr, hat Sie zu mir gesagt.
Daraufhin teile ich der Sachbearbeiterin mit, dass die Aussage von Ihr nicht der Wahrheit entspricht und schrieb, dass sich das Eigentum am Kfz nicht aus der Eintragung des Kfz Briefes ergibt (vgl. auch § 25 Abs.4 Satz 1 StVO), die als verwaltungsrechtliche Urkunde ohne öffentlichen Glauben lediglich dokumentiert, auf welche Person ein Kfz bei der Zulassungsstelle zugelassen ist. ( KG Berlin, Beschluss vom 12.04.2007, Az 12 U 51/07
Auch wenn ein schwerbehinderter ein Fahrzeug benötigt und es für günstig mit Leasingvertrag leasen tut, so ist der schwerbehinderte der Fahrzeughalter, die Leasinggesellschaft der Besitzer und die Bank der Leasinggesellschaft der Eigentümer und die Schwester der Fahrzeuglenker, obwohl der Grundsicherungsnehmer im Kfz Brief steht, kann er rechtlich nie der Eigentümer sein !
Ich habe heute meine Sachbearbeiterin angerufen und die hat mich wieder nur angeschrien und immer wieder ausgerufen, dass ich der Eigentümer bin weil ich im Kfz Brief stehe und so lassen wir dies sie will keine Diskussion mehr. Ich bin der Eigentümer.
Wie seht Ihr denn diese ganze Situation ? Was soll ich da machen ?



Meine Fragen
01. Warum wurde mir die Grundsicherung auf einmal nicht mehr ein Jahr lang verlängert, ich bin doch schwer krank und im Grund ein Härtefall, dürfen die dies denn so machen bisher wurde ich 9 Jahre immer um ein Jahr verlängert ?

02. Muss ich denn die Kontoauszüge bis zu den letzten vier Jahren nachweisen ?

03. Warum muss ich beim Amt immer gleich reagieren obwohl ich per Attest nachweisen kann,
dass ich schwer Krank im Bett liege ?

04. Und wenn dann meinerseits die Schreiben über meinen Bekannten beantwortet werden, dann bekomme ich eine Abmahnung das ich zu viel Schreibe und man will mich zu einem Gespräch einladen.

05. Darf ich denn das Motorrad von meinem Bruder nicht auf mich zulassen, damit er Versicherungstechnisch daran profitiert denn ich habe 30 % und er ist 17 Jahre jünger.
Er soll ja früher oder später die Rabatte von mir bekommen aber jetzt noch nicht, so steht es
auch im Vertrag den ich dem Amt vorgelegt habe.

06. Soll ich das Motorrad meines Bruders wieder abmelden ?

07. Soll ich eine Einstweilige Verfügung an das Sozialgericht schreiben ?

Welche Vorschläge habt Ihr hier ?
Der Wert des Motorrades liegt bei 3.500,-- Euro gehört aber meinem Bruder

Für Eure Hilfe wäre ich sehr dankbar !
 

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edypit

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Meiner erster Beitrag wurde wegen Namen Eintrag gesperrt, man hat zu mir gesagt, ich solle es neu einstellen !
 

dwyre

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Meiner erster Beitrag wurde wegen Namen Eintrag gesperrt, man hat zu mir gesagt, ich solle es neu einstellen !
Der Moderator meinte, du sollst deinen Anhang/deine Anhänge nochmal
in den selben (ersten) Beitrag einstellen.
 
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