"Grünen-Chef Habeck will Hartz IV abschaffen" (1 Betrachter)

[humble]

"Grünen-Chef Habeck will Hartz IV abschaffen - für eine "Garantiesicherung" ohne Arbeitszwang. SPD-Vize Stegner hält nun dagegen: "Wer arbeiten kann, muss auch arbeiten." Union und FDP üben ebenfalls Kritik."

An Stegners Aussagen sieht man, was von den Parolen der SPD zur angeblichen Abschaffung von HartzIV zu halten ist. Hier bei der Disskusion zum Thema Grundeinkommen hat er sich auch ständig widersprochen.

 

[JulieOcean]

Hartz IV hat einen gigantischen Niedriglohnsektor geschaffen. Das und nichts anderes war das Ziel dieser "Reform", die die Grünen ja munter mitgetragen haben.

Das Ganze Niedriglohngebilde würde zusammenbrechen, wenn es keinen Zwang mehr gäbe, als Elo solch eine Stelle annehmen zu müssen. Und das will definitiv keine der neoliberalen Parteien, zu denen ich die Grünen schon lange zähle.

Von daher ist das Gerede von "Hartz IV abschaffen" für mich nur der Versuch, Wählerstimmen einzufangen.

Oder, wenn es ganz übel kommt, wird jetzt wieder die Diskussion um den ach so faulen "Hartzer" angestoßen, was am Ende den Weg zu weiteren Verschlechterungen ebnen könnte...

 

[Kampfmops]

War ja klar, das nun plötzlich alle Hartz4 abschaffen wollen, wenn es um Stimmen geht.

Das es bei der SPD eher ne lüge ist, war klar. Schließlich kam ja erst vor kurzen die Idee der Teilhaberchancen (Arbeit, vom Amt gezahlt, woran der AG verdient) von Seiten der SPD und ganz plötzlich (wo sie in den Umfragewerten im Keller dümpeln) wollen sie H4 abschaffen. Ja, ne, is klar.

Was die Grünen angeht, bin ich mir nicht sicher, ob sie draus gelernt haben und es wirklich abschaffen wollen. Immerhin sind die Grünen die Einzigen, die mit unterschreiben, wenn die Linken fordern, das Sanktionen abgeschafft werden.

Müssen wir mal weiter schaun, was da noch kommt.

 

[götzb]

War ja klar, das nun plötzlich alle Hartz4 abschaffen wollen, wenn es um Stimmen geht.

Oder da hat einen wer was vom Verfassungsgericht gesteckt..

Stegner - jeder muss arbeiten, und wenn keine Arbeit vorhanden, wird diese - mit massiven Einsatz von Steuergeld- geschaffen -> Teilhabenschrunzengesetz oder so...

Die Tendenz das grenzdebile System H.IV abzuschaffen, bzw. von Sanktionen zu befreien, führt zur Hoffnung, da da unter dem Strich auch was herauskommt.

 

[Kampfmops]

Wäre toll, wenn sich da endlich mal was tun würde und zumindest die Sanktionen weg wären. Denke die meisten würden auch so zu einer richtigen "Arbeitsagentur" gehen, um nach Stellen zu schauen, wenn kein Zwang dahinter steckt.

Genug Arbeit für alle wird es eh nicht mehr geben. Die Menschen werden immer mehr und die Technik immer besser. Steuergelder für "Scheinarbeit" zu verprassen ist schwachsinn. Dann besser gleich eine Grundsicherrung und dabei gleich die Arbeitslosenstatistik abschaffen.

Viele unserer Politiker sind leider noch so extrem im letzten Jahrhundert stecken geblieben, das die keine neuen Ideen entwickeln (wollen).

 

[humble]

Oder da hat einen wer was vom Verfassungsgericht gesteckt..

Das ist auch meine Vermutung, eher Gewissheit. Die erwarten alle die Entscheidung des BverfG in den nächsten Monaten und sichern sich jetzt schon mal ab. Wird das BverfG gegen die Sanktionen entscheiden, hofft man mit der frühen Positionierung davon zu profitieren, ohne die Sanktionsbefürworter vor den Kopf zu stoßen. "Das BverfG hat so entschieden und wir setzen das nur um", so nach dem Motto.

Aber auch in die andere Richtung passt der Spruch, wenn das BverfG die Sanktionen bestätigt. Dann wird es heißen: "Wir wollten ja, aber das BverfG hat anders entschieden. Wir setzen die Entscheidung des BverfG nur um".

Die weit gestreckten Entscheidungszeiträume, die angegeben werden, scheinen diese These klar zu belegen.

P.S. Lanz hat heute in seiner Sendung den Habeck schon zum Kanzler gekrönt

Was zumindest die SPD unter Abschaffung von Hartz IV versteht, kann man hier nachlesen. Wortlaut Nahles:

Sie kommt jetzt in Fahrt und schreckt auch nicht davor zurück, unpopuläre Teile der Agenda-Politik zu verteidigen, die sie für richtig hält. Irgendwann sagt sie, das Ende von Hartz IV dürfe aus ihrer Sicht nicht das Ende von Sanktionen für Arbeitslose bedeuten. "Wir brauchen Leistungsgerechtigkeit!"

 

[DonOs]

"Wir sind vielleicht selbst bald alle arbeitslos": Darum will die SPD Hartz IV jetzt doch abschaffen

Weiterlesen auf:

https://www.der-postillon.com/2018/11/spd-hartz-iv.html

Ich höre von den Politnasen immer nur, wir fordern, wir wollen,... aber eine Umsetzung gibt es nie. Eine Nebelkerze nach der anderen. Seit 150 Jahren verspricht die spd, die Leute aus der Armut zu holen, diesmal klappt es ganz sicher!

 

[Matze1988]

@Humble habs auch gelesen.

Es tut mir als EX-SPD Wähler , im Herzen Leid was aus der Partei die letzten 20 jahre geworden ist .


Aber mit dieser Bullshit Politik , gehört die SPD ins Nirvana geschickt bzw. kann aus den Bundestag fliegen. Die SPD hat keine Existenzberechtigung mehr im Bundestag ,meiner ansicht nach.

 

[Seekuh]

Habecks Vorschlag erinnert mich an den Bundestagswahlkampf 2017, als die Grünen in ihrem Programm eine Vermögensteuer forderten. In den nachfolgenden Koalitionsverhandlungen mit Union + FDP war davon keine Rede mehr.

Mehr noch: Die Grünen haben ihren Verzicht auf die Vermögensteuer sogar noch als Nachgeben verkauft, um den Familiennachzug für abgelehnte Asylbewerber durchzuboxen. Das zeigt, was die wahren Prioritäten der Grünen sind.

 

[Matt45]

Grundsätzlich würde ich nicht alles "verteufeln", zumindest wird nun überhaupt mal darüber nachgedacht.

 

[Seekuh]

@humble

Das BVerfG wird nie + nimmer die Verfassungswidrigkeit der Sanktionen feststellen. Um in die erlauchte Mitte der roten Roben aufgenommen zu werden, zählt nämlich nicht die juristische Qualifikation, sondern das richtige Parteibuch. Die linksliberale Richterschaft mit ihren Villen in bester Lage hat für den kleinen Elo da eher wenig übrig.

Die "andere Richtung" gibt es übrigens nicht: SGB II-Sanktionen sind nicht verfassungsrechtlich geboten. Das Gegenteil vertritt niemand. Der (grüne) Gesetzgeber könnte die jederzeit abschaffen. Alternativ könnte er ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen.

 

[Bernd the Beast]

Hier möchte man in erster Linie ein unliebsames negativ vorurteilsbehaftetes Wort loswerden,sie möchten ihren menschenverachtendes System einfach umbenennen.
Mit Hartz IV wird doch mittlerweile das schlechteste verbunden das die BRD zu bieten hat (Nur meine persönliche Meinung )

Die SPD hat diesen Dreck losgetreten und versucht sich jetzt bei den Leuten wieder einzuschleimen die von dieser Gesetzgebung drangsaliert,stigmatisiert und entrechtet wurden.

Diese so genannten Sozialdemokraten können ihre Nächsten Gesetze auch Regenbogen Wohlfehlpaket mit garantiert erschütterungsfreier Sozialhängematte ohne Löcher nennen.
Man kann Scheiße nicht polieren !!

 

[JulieOcean]

Wäre toll, wenn sich da endlich mal was tun würde und zumindest die Sanktionen weg wären.

Genau das würde schon reichen um die allergrößten Sorgen Erwerbsloser zu mildern. Schnell und einfach. Schnell und einfach ist aber wohl offensichtlich nicht gefragt.

Dazu noch den Regelsatz und die Mietobergrenzen auf ein angemessenes Maß anheben und es bräuchte keine jahrelange Vorbereitung auf ein neues Sozial- oder Unsozialsystem.

Und ob das nun weiter Hartz IV oder Habeck I oder whatever heißt, ist mir egal.

 

[humble]

Die Grünen haben sich schon vor Jahren von dem HartzIV-Stigma abgenabelt, auch wenn sie mitverantwortlich sind. Jetzt zeigt sich, zumindest durch die (vorläufig) klare Positionierung zur Abschaffung von Sanktionen, dass sie es wohl ernst meinen.

Die SPD dagegen eiert mal wieder rum und lässt dümmliche Parolen raus. "Hartz IV hinter uns lassen" bedeutet nach SPD, alles beim alten zu lassen, aber die Bezeichnung zu ändern. Raider heißt jetzt T*** (wer sich noch erinnern kann).

Anscheinend schätze ich die Lage nicht anders ein, als viele andere. Ergebnis der Umfragen: Grüne zweitstärkste Partei, nur 3% hinter CDU. SPD wieder runter und gleichauf mit der AFD.

Diese heuchlerische Verhaltensweise der SPDler kotzt mich echt an. Ich dachte mit Abschied-Schröder wäre die Erneuerung fällig. Wie naiv ich war.

Bei den Grünen aber habe ich tatsächlich etwas Hoffnung. Wenn die das tatsächlich ohne wenn und aber durchziehen, dann wären sie für mich seit langer Zeit wieder wählbar. Bis zur nächsten Relativierung...

 

[franzi]

Es müsste erst einmal klar gesagt werden, dass es nicht genug Arbeitsplätze für alle gibt.
Wenn man schon von "verfestigter Sockelarbeitslosigkeit" spricht, sollte man auch ehrlich benennen, warum diese seit langer Zeit besteht.

Daher braucht man auch zur Arbeitsvermittlung keinen so aufgeblähten Behördenapparat wie bisher. Eine Gesundschrumpfung wäre hier angesagt.
Daher mein Vorschlag: Reduzierung der Arbeitsagenturen auf das nötige Maß.
Jobcenter umwidmen in Grundsicherungs-Zentren.

Für diejenigen, die dann keine Arbeit bekommen, oder jene, die nicht arbeiten können, muss dann eine separate Lösung gefunden werden.

Einer, der leistungswillig ist, aber schon länger als 10 Jahre in Hartz IV lebt, ist trotz allem kaum noch vermittelbar (auch wenn sonst keine Vermittlungshemmnisse vorliegen).
Für solche Personen wäre ein geförderter Arbeitsmarkt sinnvoll.

Bleibt dann noch ein gewisser Prozentsatz, für die eine sanktionsfreie Grundsicherung die einzig sinnvolle Lösung wäre. Diese könnten dann von den bisherigen Jobcentern (in denen ohnehin kaum noch Arbeit vermittelt wird), betreut werden.

 

[ckl1969]

Nicht das es mit Hartz 4 irgendwann mal so endet wie mit einem ehemaligen, den Älteren sicherlich noch bekannten, Schokoriegel.

Raider heißt jetzt T***

Hartz 4 heißt jetzt Rosawölkchen 2020

Die Sanktion könnte man auch umbennenen. Die heisst dann Aktivierungsförderung bzw. Motivation zur Teilhabe am Arbeitsleben. Ja, auch weniger von etwas kann manchmal motivierend sein.

 

[humble]

Raider heißt jetzt T***

Hartz 4 heißt jetzt Rosawölkchen 2020

Sehe 2 Beiträge über Dir. War auch das erste, was mir dazu einfiel

 

[ckl1969]

Sehe 2 Beiträge über Dir. War auch das erste, was mir dazu einfiel

Hatte ich gar nicht gesehen. Hoffentlich gibt‘s jetzt keine Urherberabmahnung. 😂

Ich würd jetzt nur mal gerne wissen was an T*W*I*X schlimmes dran ist, dass man es hier nicht schreiben darf bzw. das Wort verfremdet wird.

 

[Imaginaer]

Nun Ja "wollen" kann man viel. Aber ob es schlussendlich gemacht wird, ist eine andere Frage. Soweit ich weiß gehen die Grünen auch Koalitionen mit der CDU/CSU ein.

 

[humble]

Klar, aber wenn schon die "Maximalforderung" der SPD sich so anhört, wie eine Mogelpackung, dann ist es auch eine. Bei Habeck hört sich das ganz anders an und radikal.

 

[Gelöschtes Mitglied 58736]

Nun Ja "wollen" kann man viel. Aber ob es schlussendlich gemacht wird, ist eine andere Frage. Soweit ich weiß gehen die Grünen auch Koalitionen mit der CDU/CSU ein.

Vor allem werden Steuerzahler benötigt, die das finanzieren.

Sehe ich keinerlei Bereitschaft für solche Ideen.

 

[hansklein]

Vor allem werden Steuerzahler benötigt, die das finanzieren.
Sehe ich keinerlei Bereitschaft für solche Ideen

Wenn man dem Steuerzahler, zu dem jeder Bürger gehört ( oder zahlst keine Märchensteuer etc.), die Sachlage erklärt und welche Auswirkungen welche Entscheidung hat, kann man ihm durchaus vermitteln, welche Ideen vernünftigerweise zu realisieren sind.

Bei der RV wurde die ganzen Jahrzehnte über gelogen, bis das Schneeballsystem durch den Pillenknick zusammenbrechen muss, in wenigen Jahren ( Hat mich eine Benotung in ner Abschlussprüfung gekostet, als ich das damals den Prüfern erklärte). Dann noch was zu erklären wenn ein System zusammenbricht und Lösungen für ein Problem zu suchen, natürlich zu Lasten der Bürger, macht die Sachlage nur schlimmer und die bis heute unwissend tuenden nur noch Unglaubwürdiger.

Aus der Zeit, wo man bestimmte Menschengruppen zu verantwortlichen erklärte und sie jagte und Hetzte, sollten wir raussein.

 

[Hartzmeister]

Vor allem werden Steuerzahler benötigt, die das finanzieren.
Sehe ich keinerlei Bereitschaft für solche Ideen.

Bei der Finanzierung von 1-2 Millionen so genannten Flüchtlingen hat auch keiner die Bevölkerung gefragt. Der riesige Cum-Ex-Skandal interessiert auch keinen in der Politik, obwohl das Fußvolk sauer ist. Die Abschaffung der Sanktionen käme den Steuerzahlern deutlich billiger, vor allem da eine riesige Menge Bürokratie sowie die zahlreichen Kosten verursachenden Klagen an den Sozialgerichten wegfielen.

Hartz IV hat einen gigantischen Niedriglohnsektor geschaffen. Das und nichts anderes war das Ziel dieser "Reform", die die Grünen ja munter mitgetragen haben.
Von daher ist das Gerede von "Hartz IV abschaffen" für mich nur der Versuch, Wählerstimmen einzufangen.

Ich bin weiß Gott kein Grünen-Wähler, aber zu seiner Verteidigung muss man eingestehen, dass Habeck an der Agenda 2010 nicht beteiligt war. Insofern würde ich seine Forderung, Sanktionen abzuschaffen, zumindest nicht pauschal als bloßen Wählerfang abstempeln. Stehen derzeit sowieso keine Wahlen an. Kann auch ernste Überzeugung sein.

Mehr oder weniger eine Verschwörungstheorie: Angesichts der für die im Januar anberaumten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit der Sanktionen bringen sich Grüne klar und die SPD schwammig ("Wir wollen Hartz IV hinter uns lassen lolololol") in Stellung, um nach dem für Hartzer womöglich positiv ausfallenden Urteil sagen zu können, sie hätten Sanktionen ja schon für eine ganze Weile falsch gehalten. Den Grünen wäre das noch immer eher zu glauben als der SPD.

Ich würd jetzt nur mal gerne wissen was an T*W*I*X schlimmes dran ist, dass man es hier nicht schreiben darf bzw. das Wort verfremdet wird.

Der Name des Schokoriegels enthält die Buchstaben W, I und X, welche ebenfalls als Anfangsbuchstaben für einen vulgären Ausdruck fürs Onanieren gedeutet werden können. Natürlich ist das lächerlich, aber sei's drum.

 

[Salzwasser]

Wenn man dem Steuerzahler, zu dem jeder Bürger gehört ( oder zahlst keine Märchensteuer etc.), die Sachlage erklärt und welche Auswirkungen welche Entscheidung hat, kann man ihm durchaus vermitteln, welche Ideen vernünftigerweise zu realisieren sind.

Natürlich würden die Steuerzahler das verstehen (wobei ich die, welche Steuern aus Steuermitteln zahlen hier eher nicht meine).
Man muss sich aber auch darauf einstellen, dass zumindest ein Teil die Seiten wechseln möchte, sollten die Ideen von Habeck oder Nahles umgesetzt werden.
Und aus Gründen der Gleichheit und Fairness muss man das denjenigen dann auch zugestehen, auch wenn sie vielleicht einen wichtigen und gut bezahlten Job haben.

 

[SelfDelUser_63679]

Von daher ist das Gerede von "Hartz IV abschaffen" für mich nur der Versuch, Wählerstimmen einzufangen.

Die Aussage ist schon deshalb falsch, weil in 2019 nur ein paar unwichtige Wahlen anstehen.