Grüne zu Sanktionen

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wolliohne

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Schon bekannt?

Text:"Sanktionen: den Grundbedarf und die Kosten der Unterkunft und Heizung von Sanktionen auszunehmen, bei Kürzungen über 10 Prozent des Regelsatzes antragslos entsprechende Sachleistungen zu erbringen, sowie ein Sanktionsmoratorium zu erlassen, bis die Rechte der Arbeitsuchenden gestärkt wurden.

Nach Ansicht von Prof. Dr. Uwe Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, verbiete es sich zudem, in Fällen pflicht- oder sozialwidrigen Verhaltens, „den Einzelnen ohne jede Alternative in einer Situation zu belassen, in der das physische Existenzminimum - und sei es durch Sachleistungen - aktuell nicht gewährleistet ist“ (s.
Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012, Ausschussdrucksache
17(11)893neu, S. 45). Vielmehr sollte der Leistungsträger verpflichtet werden, „bereits bei der Sanktion selbst sicherzustellen, dass dem Leistungsberechtigten auch bei wiederholter Pflichtverletzung das zum Lebensunterhalt Unerlässliche zur Verfügung steht und so eine Verletzung des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum vermieden wird“. Sach- oder geldwerte Leistungen sollten nicht erst „auf Antrag“ erbracht werden. Der Deutsche Landkreistag empfindet es darüber hinaus als problematisch, „dass der Sozialleistungsträger bei Kürzungen bis 30 Prozent der Regelleistung keine Sachleistungen erbringen kann“ (ebenda, S. 18). Angesichts der hohen Quote an fehlerhaften Bescheiden sind Kürzungen des physischen Existenzminimums und das Fehlen eines
Anspruchs auf Sachleistungen bei Kürzungen bis 30 besonders bedenklich. Fragwürdig ist zudem, dass von Sanktionen häufig Angehörige betroffen sind, die keine Pflichtverletzung begangen haben. Sanktionen sind auch vor dem Hintergrund der vielfältigen Formen von Kommunikationsstörungen zwischen Grundsicherungsstelle und Leistungsberechtigen sowie der hohen Erfolgsquoten im Rechtsschutz kritisch zu betrachten."

_ohne_Luecken_.pdf

Tacheles Forum: Grne zu Sanktionen

Bndnis fr ein Sanktionsmoratorium
 

Speedport

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Die Hirnforschung hat längst festgestellt, daß Sanktionen = Strafen keine nachhaltige Wirkung entfalten. Dies leisten nur positive Anreize.

Daß die Verantwortlichen immer wieder versuchen mit Strafen zu erreichen, was nicht zu erreichen ist, stellt ihrer Intelligenz ein denkbar schlechtes Zeugnis aus.

Abgesehen davon, daß die meisten Sanktionen wegen Lapalien oder auf Grund verfassungswidriger Regelungen erlassen werden.
 
S

Snickers

Gast
Abgesehen davon, daß die meisten Sanktionen wegen Lapalien oder auf Grund verfassungswidriger Regelungen erlassen werden.

Sanktionen sind ein Mittel der Macht aber auch der eigenen Armut. Wer meint das recht zu haben, den Ärmsten noch das bißchen Essen nehmen zu müssen, ist ein Lump der untersten Schublade.
 
E

ExitUser

Gast
Sanktionen sind ein Mittel um Einsparungen vornehmen zu können ...nicht mehr und nicht weniger .....
Es geht weder um die Menschen noch um einen "Lerneffekt" da es gewollt ist das ein ELO so oft wie möglich Sanktioniert werden kann.
Es geht einzig und allein ums Geld ....
Am liebsten würden sie allen das Geld komplett vorenthalten und ehrlich sagen "was kümmert uns euer elend , hilf dir selbst dann hilft dir Gott"
Das geht "noch" nicht .
Also musste ein Mittel her das das selbe zum ausdruck bringt.
 

ladydi12

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Hallo wolliohne,

die von dir gesetzten Links funktionieren nicht. Hast du einen direkten Link, wo man sich die entsprechende Bundestagsdrucksache runterladen kann? Das wäre für den ein oder anderen, der klagetechnisch gegen das SGB2 bzw. SGB12 vorgeht, wegen weiterer Munition für das Gericht wichtig.

meint ladydi12
 

elo237

RIP
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Die Hirnforschung hat längst festgestellt, daß Sanktionen = Strafen keine nachhaltige Wirkung entfalten. Dies leisten nur positive Anreize.

Daß die Verantwortlichen immer wieder versuchen mit Strafen zu erreichen, was nicht zu erreichen ist, stellt ihrer Intelligenz ein denkbar schlechtes Zeugnis aus.

Abgesehen davon, daß die meisten Sanktionen wegen Lapalien oder auf Grund verfassungswidriger Regelungen erlassen werden.

die älteren von uns wissen ja
das es früher üblich war das wir als Kinder geschlagen wurden
(nicht verprügelt)

das alles hat nie geholfen sondern uns nur gestärkt

die Eltern die ihre Kinder selbstbewußt erziehen und das positive erkennen lassen
diese Kinder haben es im Leben leichter

ja es wäre schon besser wenn wir Elos
einen Bonus bekommen würden für eine Jobaufnahme
anstatt nur Ärger wenn wir einen Job aufnehmen
 
E

ExitUser0090

Gast
die von dir gesetzten Links funktionieren nicht. Hast du einen direkten Link, wo man sich die entsprechende Bundestagsdrucksache runterladen kann?
In dem tacheles-Link ist die .pdf auch verlinkt.

Stellt sich aber die Frage wieso die Domain . i n f o zensiert ist?!
 

gila

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Schon bekannt?

Text:"Sanktionen: den Grundbedarf und die Kosten der Unterkunft und Heizung von Sanktionen auszunehmen, bei Kürzungen über 10 Prozent des Regelsatzes antragslos entsprechende Sachleistungen zu erbringen, sowie ein Sanktionsmoratorium zu erlassen, bis die Rechte der Arbeitsuchenden gestärkt wurden.

https://www.sanktionsmoratorium.de/

:confused: Hä? Grundbedarf + KdU = Regelsatz
von Sanktionen ausnehmen - aber "Kürzungen" Regelsatz durch Sachleistungen ausgleichen?
Verstehen DIE da Bahnhof oder nur ich?
 

Vincet

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Die Hirnforschung hat längst festgestellt, daß Sanktionen = Strafen keine nachhaltige Wirkung entfalten. Dies leisten nur positive Anreize.

Positive Anreize bringen Menschen auch zur Hochleistung. Man denke nur an den Sport. Im 100m-Lauf die Goldmedaille zu gewinnen führt dazu, dass immer mehr trainiert wird, man immer besser sein will als die anderen. Ein solcher Sieg setzt ja auch Glücksgefühle frei.
Ich weiß ja, dass diese Sanktionen gewollt sind. Es geht ja immer um Geld. Aber ein Belohnungssystem würde wahrscheinlich bessere Wirkungen erzielen als diese grenzdebilen Sanktionen, die eher für Angst und Schrecken sorgen.
Und ohne es zu wissen züchtet man durch diese Sanktionen auch Gewalt, Hass, Neid. Und man darf sich dann nicht wundern, wenn der Geknechtete sich irgendwann einmal gegen seinen Herrn wendet.
 

echt machtlos

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die älteren von uns wissen ja
das es früher üblich war das wir als Kinder geschlagen wurden
(nicht verprügelt)

das alles hat nie geholfen sondern uns nur gestärkt

die Eltern die ihre Kinder selbstbewußt erziehen und das positive erkennen lassen
diese Kinder haben es im Leben leichter

ja es wäre schon besser wenn wir Elos
einen Bonus bekommen würden für eine Jobaufnahme
anstatt nur Ärger wenn wir einen Job aufnehmen

Vor allem hat niemand das Recht mündige Bürger zu " erziehen".
Das ist genauso unser Land wie das der Leute die Geld haben.
Es steht niemandem zu andere Leute in ein Zwangssystem zu pressen nur weil er meint er müßte sie zu irgend etwas " erziehen".
 

gila

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Herr Berlit "irrt", wenn er Sachleistungen für eine Alternative hält ... :icon_neutral:
 
E

ExitUser

Gast
In dem tacheles-Link ist die .pdf auch verlinkt.

Stellt sich aber die Frage wieso die Domain . i n f o zensiert ist?!

Hat vielleicht mit dem "Konkurrenz-Forum" elo-forum. i n f o zu tun? Recht alberne Gegenmaßnahme, Kindergartenkram, aber ich vermute, daß da ein Zusammenhang besteht.

Ich bin dort übrigens nicht, mein Mitbewohner schon, nachdem er ja hier in die virtuelle Gummizelle gesteckt wurde. Er legt halt Wert drauf, seine Beiträge nicht in den Wind zu schreiben.
 

JulieOcean

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...Ich weiß ja, dass diese Sanktionen gewollt sind. Es geht ja immer um Geld. Aber ein Belohnungssystem würde wahrscheinlich bessere Wirkungen erzielen als diese grenzdebilen Sanktionen, die eher für Angst und Schrecken sorgen..

Ich denke, da ist noch was: Die Androhung von Sanktionen kann Menschen gefügig machen. Wer weiß, dass die Existenz in Gefahr gerät, weil plötzlich noch weniger Geld auf dem Konto ist, ist schnell zu allem bereit.

Und wenn eine Sanktion eintritt, verschlechtert das in den meisten Fällen die Lebensbedingungen so weit, dass der Betroffene in seiner Position geschwächt wird. Das kann u.U. die Bereitschaft sich zu wehren schwächen.

Folglich helfen Sanktionen dem Hartz-IV-Apparat ganz erheblich. Aber das ist auch alles.
 

Realo

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Ich denke, da ist noch was: Die Androhung von Sanktionen kann Menschen gefügig machen. Wer weiß, dass die Existenz in Gefahr gerät, weil plötzlich noch weniger Geld auf dem Konto ist, ist schnell zu allem bereit.

ist das nicht das Ziel einer Sanktion?
 

wolliohne

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