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"Gründe" für UMZUG

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Nicht offen für weitere Antworten.

Mira28

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#1
Hallo!

Ich habe jetzt schon diverse Seiten durchwühlt, um eine Antwort auf meine Frage zu finden. Bisher leider ohne Erfolg, aber vielleicht kann mir ja einer von euch weiter helfen!

Ich möchte gerne in eine andere Stadt ziehen, weil ich mir da für meine Selbständigkeit bessere Chancen erhoffe. Konkret habe ich sogar schon einen Auftraggeber, für den ich zunächst ein paar Stunden in der Woche was machen kann. Das ist nicht viel, aber irgendwo muss man ja anfangen.

Bei der ARGE wollte ich mir die Zustimmung zum Umzug holen, jedoch wurde ich da abgewiesen, da ich keinen "Arbeitsvertrag über ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis für mind 1 Jahr" habe.

Mir ist klar, dass ich auch ohne Zustimmung umziehen kann. Nur wenn ich dann nur die KDU bekomme, die ich momentan habe, gibt's ein Problem. Denn hier liegen diese deutlich unter denen in der neuen Stadt.

Nun versuche ich rauszufinden, welche Gründe noch für einen Umzug rangezogen werden können. Hierzu finde ich allerdings keine konkreten Hinweise. Es kann doch nicht sein, dass das ganze mal wieder im Ermessen des SB liegt?!! Irgendwelche Vorgaben muss es doch geben!!
Der SB hat ja sogar gesagt, dass ich da natürlich bessere Aussichten habe, er könne jedoch nicht zustimmen.

Also falls jemand einen konkreten Hinweis für mich hat, wäre das echt super!!

Viele Grüße!!
 
E

ExitUser

Gast
#2
Mir ist klar, dass ich auch ohne Zustimmung umziehen kann. Nur wenn ich dann nur die KDU bekomme, die ich momentan habe, gibt's ein Problem. Denn hier liegen diese deutlich unter denen in der neuen Stadt.
Korrekt - ohne Zustimmung der alten ArGe wird auf die alte Miete abgestellt.

Nun versuche ich rauszufinden, welche Gründe noch für einen Umzug rangezogen werden können. Hierzu finde ich allerdings keine konkreten Hinweise. Es kann doch nicht sein, dass das ganze mal wieder im Ermessen des SB liegt?!! Irgendwelche Vorgaben muss es doch geben!!
Der SB hat ja sogar gesagt, dass ich da natürlich bessere Aussichten habe, er könne jedoch nicht zustimmen.
Hast du den Antrag schriftlich gestellt? Das würde ich empfehlen, weil er dann seine Absage schriftlich begründen muss. Zwar ist es eine Ermessensfrage/Einzelfallprüfung - aber... das Ermessen muss pflichtgemäß angewandt werden und auch deine Interessen berücksichtigen. Zwar ist eine Ermessensentscheidung selbst nicht einklagbar - aber... die pflichtgemäße Anwendung eben dieses Ermessens, die kann gerichtlich überprüft werden.

Ansonsten... hast du am neuen Wohnort Freunde, soziale Anbindung, vielleicht ein besseres Verkehrsnetz (da ohne eigenes Auto?)? Mit all diesen Argumenten könntest du deinen Antrag zusätzlich zu stützen versuchen.
 

Mira28

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#3
Hallo!

Wow, was 'ne schnelle Reaktion :icon_klarsch:

Also, ich habe mit dem SB gesprochen und hab gefragt, ob ich eine Bescheinigung kriegen kann, dass ich umziehen darf. Er meinte, dass sie da nicht so einfach zustimmen können, weil dann ja auch Umzugskosten bewilligt werden müssten. Dann hab ich gesagt, dass ich keine Umzugskosten will, sondern nur die Bescheinigung, damit ich die bei der neuen ARGE vorlegen kann. Dann sagte er: kein Problem, mach ich Ihnen fertig. Ich habe draußen gewartet. Es dauerte und dauerte. Zwischendurch steckte er den Kopf aus der Tür und fragte, ob er einen konkreten Monat drauf schreiben soll oder pauschal in den nächsten 3 Monaten. Wieder gewartet. Dann kam er raus, lächelte mich an, gab mir den Wisch, wünschte mir einen schönen Tag und ich bin frohen Mutes nach hause, weil endlich mal was ohne Probleme geklappt hat.
Da angekommen las ich dann, dass dem Umzug leider nicht zugestimmt werden könne.

Fazit: Ja, ich habe es schwarz auf weiß und kann Widerspruch einlegen
UND: nie, niemals alleine, ohne Zeugen irgendwo hingehen!!!

So, und jetzt bin ich wie gesagt auf der Suche nach den passenden Gründen für den Widerspruch. Oder zumindest den Gründen, die dazu führen könnten, dass ich doch noch umziehen darf.
Klar kann ich es mit diversen Angaben machen, die zeigen, dass in der neuen Stadt alles besser ist, aber das hat der SB ja auch zugegeben und trotzdem sagt er, dass er da nicht zustimmen kann.
Seine einzige Begründung war besagter Arbeitsvertrag.
Aber irgendwo muss es für so etwas doch quasi einen "gute Gründe Katalog" geben. Dass die Zustimmung ausschließlich von dem Arbeitsvertrag abhängt, glaube ich schlichtweg nicht!!

Herzliche Grüße!!
 
E

ExitUser

Gast
#4
Seine einzige Begründung war besagter Arbeitsvertrag.
Aber irgendwo muss es für so etwas doch quasi einen "gute Gründe Katalog" geben. Dass die Zustimmung ausschließlich von dem Arbeitsvertrag abhängt, glaube ich schlichtweg nicht!!
Ist auch nicht so - zum Ermessen habe ich ja bereits etwas geschrieben und Widerspruch lässt sich nur gegen einen Bescheid einlegen = was für ein Papier wurde dir da in die Hand gedrückt und... hat er sich vielleicht in seinem Textverarbeitungsprogramm mit den Textbausteinen geirrt, wenn er doch vorweg positiv reagiert hat? Vielleicht solltest du nochmals hingehen?!

Ansonsten - stelle einen schriftlichen Antrag (formlos und nachweisbar) auf Zustimmung zum Umzug/Erteilung einer Notwendigkeitsbescheinigung - dann müssen sie deinen Antrag auch bescheiden und dann wiederum ist Widerspruch etc. möglich...

Gute Gründe... ja... Schimmel in der jetzigen Wohnung, keine sozialen Kontakte, Warmwasserbereitung über Strom aus Regelsatz zahlbar und nicht mehr hinnehmbar, jetzige Wohnung vielleicht Unterlippe Kinn bei der Angemessenheit? ....

Lärmen die Nachbarn vielleicht und der Vermieter stellt den Lärm nicht ab - und du kannst dich nicht auf deine Bewerbungen konzentrieren - oder aber hast du Rückenprobleme und musst mit schweren Einkaufstüten in den 5. Stock etc. pp.....
 

Mira28

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#5
Tja, die Nachfrage ergab, dass er meinte ich hätte mich wohl geirrt. Die Zustimmung könne er nicht geben.
Eine einzige Frechheit, wie ich finde. Erstmal hat er eindeutig gesagt, dass er mir das fertig macht. Dann hat er gefragt, welchen Zeitpunkt/-raum er eintragen soll....und dann hält er (er hat zwischendurch telefoniert und war auch kurz in einem anderen Büro) es nicht einmal für nötig, sich zu entschuldigen, dass er dachte das geht.

Der Wisch, den ich habe, ist eine richtige Ablehnung des Umzuges. Da steht auch drauf, dass ich Widerspruch einlegen kann. Die meisten Gründe, die Du/Sie bisher genannt hast/haben, kann ich auch anführen. Nur wie gesagt, mir ist bei sowas immer wohler, wenn ich mich da auf irgend etwas beziehen kann.

Aber vielen Dank für die Ideen!
Falls ich in den nächsten tagen nichts konkretes mehr finde, werde ich schön säuberlich alle Unzulänglichkeiten der Wohnung, meine sozialen Kontakte und diverse andere Dinge aufschreiben und dann mal schauen was passiert!
 

BG-0815

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#6
Grundgesetz

Du darfst umziehen soviel du lustig bist ! GG Freizügigkeit SGB Wunsch und Wahlrecht Auch nachzulesen in Entscheidung Sozialgericht Schleswig AZ: S6 AS 30/DS ER Allerdings steht dir bei einem Umzug aus eigenem Willen nur die Angemessenen Unterkunftskosten in deinem neuen Wohnort zu. Und DAS ARGE übernimmt keine Umzugskosten usw. Du brauchst keinen von den Ärschen fragen ob du umziehen darfst, du mußt das lediglich mitteilen und dich beim alten amt abmelden und beim neuen anmelden. Bei mir haben die ratten das auch versucht obwohl ich, sie auf das Grundgesetz aufmerksam gemacht habe. haben dann auch n richtig mieses Spiel abgezogen (hatte keinen Zeugen dabei) und mir als ich sie dazu aufgefordet habe mir schriftlich zu bestätigen, was sei mir mündlich mitteilten obwohl das nicht den gesetzlichen bestimmungen entsprach, verweigerten sie mir das einfach. usw. usw usw. ich will hier nicht die ganze Geschichte erzählen, aber das war echt unglaublich (die haben mich fast in die obdachlosigkeit gedrängt, ich musste nämlich ausziehen) Also ich gebe dir den drigenden Rat, wenn die schon so anfangen, dann musst du unbedingt einen Zeugen mitnehmen. (Denn wei es aussieht belügen und veerarschen sie dich nach strich und faden)
 

Mira28

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#7
Dass ich umziehen DARF, ist mir schon klar!!

Ich möchte nur am neuen Wohnort die vollen KDU bekommen und ohne Notwendigkeitsbescheinigung werde ich die nicht bekommen.
Meine momentanen KDU (alte Kellerbutze, noch aus Studienzeiten) liegen bei einem Drittel der neuen!!
 
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