Lasst uns gemeinsam loslegen! Die Weichen sind gestellt.
Hallo Karl-Heinz und alle anderen,
meine Antwort auf die Kritik von Karl-Heinz ganz zu Beginn in Kurzform:
Die kurze Darstellung in der jungen Welt, die der Anlass für diesen Thread ist, ist sehr unglücklich gelaufen.
Nachdem wir erst Monate lang vom DGB-Vorstand hingehalten wurden, ist nun aus Versehen auch noch diese Scharte, die wir auswetzen müssen, dazu gekommen.
Aber lasst uns loslegen! 8)
Lasst uns einen Widerstand gegen die große Koalition, gegen Hartz IV und Krieg, aufbauen, indem wir zuerst einen angemessenen Vorlauf am 18. März als soziale Protestbewegung gemeinsam mit den verschiedenen Anti-Kriegs-Bewegungen auf die Beine stellen.
Diese wollen meines Wissens dezentrale Aktionen machen - dennoch wird die Aufmerksamkeit schwerpunktmäßig auf Berlin gerichtet sein.
Und lasst uns die Großdemo am 3. Juni gemeinsam organisieren, Bündnispartner sammeln, um dann gegen die gesamte Politik der großen Koalition vorzugehen.
strohmeier schrieb:
Zur allgemeinen Kenntnisnahme!
Also um nur einen Teil meines Frust's loszuwerden.
Wer Beschlüsse die mit großer Mehrheit beschlossen wurden,so schnell wieder kippt, macht sich unglaubwürdig und es wird nicht dadurch besser das für Pfingsten eine neue Demo geplant wird.
ich verstehe Deine Irretation.
Aber wie ich es schon in Berlin gesagt habe:
Der Gewerkschaftsvorstand hat uns lange an der Nase herum geführt. Man ging von Konferenz zu Konferenz, und welche anderen Kräfte mit welchen Intentionen dieses Abwarten betrieben, ist mir nicht entgültig klar. Die Grenzen sind da auch fließend.
Dann gab es im Januar die Situation, dass es scheinbar schon fast zu spät war, überhaupt noch aktiv zu werden.
Nachdem am 20. Januar der Beschluss in Köln für den 25. März gefasst worden war, ist vielen potentiellen Bündnispartnern klar geworden, dass es uns ernst ist, und dass wir - statt zu lange zu warten - lieber mit Mut zur Lücke in eine Mobilisierung hinein gehen werden.
Mit "wir" meine ich das Erwerbslosenforum, die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken, die Koordinierungsgruppe der bundesweiten Montagsdemos, das Rhein-Main-Bündnis, Projekt Neue Linke, Arbeitermacht usw. Auch das Aktionsbündnis Sozialproteste mit den vielen Sozialprotestinitiativen in verschiedenen Regionen des gesamten Bundesgebietes, besonders in den neuen Bundesländern. Wegen deren Äußerungen, die ich immer wieder als Mensch im Vernetzungsbüro gehört und in Emails gelesen habe - aber auch in Foren liest man ja Entsprechendes - haben Martin Behrsing und ich uns sehr dafür eingesetzt, dass wir auf den 25. März zugehen.
Es war uns klar, dass die Vorzeichen nicht die besten waren, vor allem wegen der kurzen Vorbereitungszeit.
Beim bundesweiten Treffen des Aktionsbündnis Sozialproteste am Samstag, 4.2.06, in Erfurt hat es dann von den versammelten Sozialprotestinitiativen und Montagsdemonstranten die Stimmung gegeben, dass sie die Mobilisierung zum 25. März zwar machen würden, dass sie es aber besser finden würden, wenn eigene Kraft über eine etwas längere Frist aufgebaut werden könnte.
Besonders nach dem Statement aus Berlin, dass sich aus dem Kreis, der auch schon den 1.11. in Berlin und den 2.10.2004 vor Ort vorbereitet hatte, nicht genügend Kräfte für die ausreichende Vorbereitung einer Großdemo finden ließen, hatten die versammelten Sozialprotestinitiativen den Mut, zu sagen, dass bis zum 25. März eine zu kurze Zeit ist.
Dennoch hätten sie es wohl versucht, zu stemmen, wenn die allgemeine Überzeugung gewesen wäre, dass es nach dem 25. März keinen geeigneten Termin vor dem Herbst gäbe.
Dafür war also die Idee mit dem Vorlauf 18. März und dann der Großdemo am 3. Juni tatsächlich wichtig.
Außerdem wird die Beteiligung an diesem Wochenende wohl ebenfalls zu wünschen übrig lassen, denn es ist nun mal seit ewiger Zeit ein Wegfahrwochenende.Es kann natürlich sein, der hl.Geist kommt über Berlin und zaubert die Massen vor den Alex. Aber um die Sache auf den berühmten Punkt zu bringen.
Warum dieses Wochenende ein Erfolg werden könnte - abgesehen von einer geeigneten Mobilisierungsfrist, in der Einiges bewegt werden kann und muss - hat Martin Behrsing schon im Forum auf
www.erwerbslosenforum.de geäußert:
WM, Medienaufmerksamkeit. Unter anderem.
Nachzulesen unter:
https://www.elo-forum.org/search/5823.html
Das sogenannte Berliner Aktionsbündnis um R.Wahls und andere, wollte nicht und drückte so mit sanfter Gewalt und einigen verbrämten Erpressungsansätzen seinen Willen durch. Ich frage mich aber schon was ist dieses Bündnis und wie will es denn nennenswert für Pfingsten mobilisieren. Da keine Parteienvertreter oder Funktionäre zugelassen sind, wird es wohl bei PDS, WASG und MLPD relativ ruhig bleiben.
Das ist nicht richtig wieder gegeben:
Parteienvertreter sind lediglich darum gebeten worden, als solche nicht in die Koordinierungs- und SprecherInnengruppe zu gehen.
Das war am Sonntag der Standpunkt und den halte ich auch für richtig.
Es wurde das enorme Zugeständnis gegenüber Parteien am Sonntag gemacht, dass z.B. die MLPD durchaus in der Mobilisierungs-AG und in der Demo- und Finanz-AG sein könne.
Natürlich spielen Parteien für das Verhältnis zwischen politischen Ereignissen und Tendenzen und der Bevölkerung eine immense Rolle.
Es ist eine Unterstützung der Demo durch Parteien überhaupt nicht ausgeschlossen. Das kann man schon daran sehen, dass die MLPD sogar in zwei AGs für die Demo ist.
Aber die Forderungen sollten schon welche sein, die die große Koalition so nicht unterstützen kann. Dadurch wird z.B. die Sozialdemokratie der Demo von Anfang an fern bleiben.
Und daher sollte auch keine Partei im Koordinierungs- und Sprecherinnenkreis sein, weil die sozialen Bewegungen bis zu einem mindesten Maß die Kontrolle über den Charakter der Demo behalten sollten. Nur so kann überhaupt gewährleistet sein, dass die Demonstration tatsächlich auch in ihrer Ausführung gegen die große Koalition gerichtet ist.
Und das ist ein Misstrauen, eine Sicherung sozusagen, die sich gleichermaßen auf die WASG, die Linkspartei und die MLPD bezieht. Selbstverständlich auch auf die DKP - welche habe ich noch vergessen?
Der DGB wird auch nicht aufrufen, weil das Aktionsbündnis das gerne hätte. Da R.Wahls sich auch gegen den Aufruf mit der Beteiligung der bundesweiten Montagsdemo ausspricht, oder besser keinen Zusammenhang zwischen beiden Bewegungen sieht oder explizit sehen will, wobei ich die andere Seite der Montagsdemo a la R.Wahls noch nicht einmal nennenswert kennengelernt habe, sehe ich also schon hier neue Streitpunkte.
Auch dies gibst Du nicht richtig wieder:
Das Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) soll nach dem Willen von Rainer Wahls und auch nach meinem Willen nicht mit der bundesweiten Montagsdemo _verschmelzen_, wir wollen aber gerne zusammen arbeiten - und uns nicht gegenseitig die Butter vom Brot nehmen.
Hör jetzt bitte mit diesen Anfeindungen auf, und lass uns zusammen arbeiten!
Denn wenn ich richtig gelesen habe, dann gehen laut R.Wahls einige Initiativen von der Fahne.
Dann, wenn wir das ABSP mit der bundesweiten Montagsdemo verschmelzen wollen.
Es sind zwei Vernetzungen, die gemeinsam agieren können.
Für diese bundesweite Demo und auch für die Mobilisierung zum 18.3. wollen wir dies richtig gut auf die Schiene bringen.
Das wirft natürlich die Frage nach dem gemeinsamen kampf gegen , ja gegen was eigentlich auf.
Willst Du noch mehr polemisieren? Ich denke, dass ich Deine Fragen beantwortet habe.
Hartz IV muss weg! Agenda 2010 muss weg!
Wir sollten zusammen arbeiten. Und das kann sofort losgehen.
Bundesweite Montagsdemo und ABSP sind sowohl in der Mobilisierungs-AG, als auch in der Demo- und Finanz-AG als auch in der Koordinierungs- und Sprecherinnengruppe gemeinsam.
Was willst Du mehr?
Wir kämpfen für:
- 30-Stunden-Woche - Nur Arbeitszeitverkürzung schafft Arbeitsplätze
- 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn. Das tut Sommer uns schon nach. Nur, dass er mit seiner Politik von Hartz IV und großer Koalition keinen Hebel hat, das durchzusetzen.
- Eine garantierte Grundsicherung für wirklich menschenwürdiges Leben.
Im ersten Schritt 500 Euro + tatsächlich anfallende Unterkunftskosten.
- Rücknahme der Privatisierungen
- Wiedereinführung der Vermögenssteuer usw.
Die weiteren Forderungen stehen im Aufruf.
Auf die Sachen unten gehe ich nur noch in dem einen Punkt ein.
Lass uns einfach zusammen arbeiten, so wie es am Sonntag besprochen worden ist!
Mich wundert auch das die gestern anwesenden VertreterInnen der bundesweiten das mit abgestimmt haben, das wird sicherlich noch internen Klärungsbedarf haben. Ich jedenfalls sehe meine Abreise um 15.00 Uhr im nachhinein in einem noch neueren Licht. Wenn ich gewusst hätte das bindende Beschlüsse so schnell vom Tisch gefegt werden, dann hätte ich mir die Reise nach Berlin von Anfang an gespart. Vor allem da ich ein Mensch bin der viel von Demokratie hält, aber selbsternannte Führungskräfte egal wo ablehnt. Ich sage euch jetzt schon voraus das dieses Pfingstwochenende noch weniger Zuspruch findet als wenn es jetzt am 25.März geschehen wäre. Aber ich glaube inzwischen , einige interessiert es überhaupt nicht mehr, was mit den über 5 Millionen Erwerbslosen geschieht, die Hauptsache das Ego hat gesiegt. Ich sehe bei keinem von euch mehr den absoluten Willen, gegen die Hartzgesetze und die Agenda zu demonstrieren.
Statt dessen werden die Kräfte anstatt zu bündeln nun wieder auf Nebenkriegsschauplätzen vergeudet. Ich sage es mal ganz krass und frei nach Schnauze.Ich habe in meinem Leben wohl öfter als viele von euch gegen Krieg egal wo in Deutschland demonstriert. Aber in einer Zeit in der es an und für sich schon schwer genug ist die vom Sozialraub Betroffenen zu mobilisieren, wird es fürchterlich schwer sein die Arbeitslosen für Anti oder Pro Iran zu gewinnen, die wollen an und für sich erst mal Arbeit und wenn schon die nicht, dann wenigstens keine staatlichen Almosen, sondern ein sozialgerechtes Einkommen. Wer also für Frieden oder bestimmte Staaten demonstrieren will, der soll das tun.
Wir wollen die Demo am 18. März nutzen, damit schon einmal deutlich wird, dass die Sozialproteste nicht von der Straße verschwunden sind, obwohl die Medien trotz Montagsdemos, massiven Streiks und anderen Aktivitäten versuchen, möglichst viel unsichtbar zu machen.
Aber eine Mobilisierungsfrist bis zum 25. März, um eine eigene massive Demo des sozialen Widerstandes auf die Beine zu stellen, wäre zu kurz gewesen.
Lass uns also am 18. März zeigen, dass wir nicht verschwunden sind, dass wir durchaus die gesamten gesellschaftlichen Zusammenhänge mitsamt Aufrüstung und Krieg wahrnehmen - und zu unserem Schlag gegen die große Koalition und Hartz IV gemeinsam mit allen fortschrittlichen Kräften,
Initiativen, Organisationen, Parteien, Verbände, Gewerkschaftsgliederungen und anderen ausholen!
Aber nicht scheinheilig die Erwerbslosen für seine persönlichen oder profilneurotischen Zwecke mißbrauchen.
K-H.Strohmeier
Lieben solidarischen Gruß
Edgar