Gilt folgender Meldetermin Ablauf als stattgefunden und wahrgenommen? (1 Betrachter)

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OpfersNam

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Hallo Forum,
gilt folgender Meldetermin Ablauf als stattgefunden und wahrgenommen?

Ich bin entsprechend Einladung hin und der Arbeitsvermittler war auch da, gab sich aber verwundert.
Der Termin sei doch abgesagt, er habe mir was auf den Anrufbeantworter gesprochen und ich hätte das wohl nicht abgehört.
Als ich entgegnete, ich hätte doch garkeine Telefonnummer im JC hinterlegt, murmelte er was, dann sei das wohl mit der Post zu spät angekommen.
Da war ich dann verlegen und schuldbewusst, weil ich vorher nicht in den Briefkasten geschaut hatte. Nur wie sich hinterher zeigte, auch im Briefkasten war keine Absage.
Gilt so ein "Termin" als stattgefunden und wahrgenommen?

Das war auch reiner Zufall, dass ich ohne Beistand gekommen bin, der 40 km Anfahrt hat.

Er wollte dann gleich in dieser Situation zwischen Tür und Angel für die Woche einen neuen Termin machen, "Haben Sie Zeit?".
Nun hatte ich vor dem "ausgefallenen" Termin zwei schlaflose Nächte und seitdem im Dauerstress.
Die Stelle, wo ich diese Sachen bespreche und auch mal einen Beistand bekommen kann, hat Urlaub bis Mitte September.

Muss ich da jetzt wirklich nur eine Woche später schon wieder antanzen?

Grüsse ans Forum!
 

erwerbsuchend

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Ich bin entsprechend Einladung hin und der Arbeitsvermittler war auch da, gab sich aber verwundert.
@ OpfersNam,

damit hast du deine Pflicht erledigt, der Einladung Folge zu leisten.

Der Termin sei doch abgesagt, er habe mir was auf den Anrufbeantworter gesprochen und ich hätte das wohl nicht abgehört.
Als ich entgegnete, ich hätte doch garkeine Telefonnummer im JC hinterlegt, murmelte er was, dann sei das wohl mit der Post zu spät angekommen.
Hat dir dein SB gesagt, wann er die Absage für diesen Meldetermin verschickt haben will?

Sollte es sich bei der Absage um eine Terminverschiebung gehandelt haben sollen, dann hätte meistens direkt der neue Termin dringestanden.

Muss ich da jetzt wirklich nur eine Woche später schon wieder antanzen?
Wenn dir dein SB direkt eine neue Einladung in Schriftform für diesen neuen Termin gegeben hat, dann bist du daran gebunden.

Du kannst selbstverständlich auch für den ausgefallenen Termin die Übernahme der Fahrtkosten beantragen.
 

OpfersNam

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Wenn dir dein SB direkt eine neue Einladung in Schriftform für diesen neuen Termin gegeben hat, dann bist du daran gebunden.
Er hat mir auf die Einladung zum Termin den neuen Termin handschriftlich draufgeschrieben.
Hat dir dein SB gesagt, wann er die Absage für diesen Meldetermin verschickt haben will?
Das muss ganz kurzfristig passiert sein.
Ich kann mir vorstellen, nachdem man sich in der Beratungsstelle eher verärgert über diese schicksalentscheidenden Termine in deren Abwesenheit/ Ferienzeit gezeigt hat, dass nach Anruf die Termine der dort mitarbeitenden Alg2ler abgesagt wurden, aber mein Arbeitsvermittler nun die Chance sieht das durch dieses Termin "Missverständnis" zu umgehen.
Das kann auch ganz belanglose Gründe haben.

Im nachinein war das schon ein Blödsinn sich auf dieses aushandeln eines neuen Termins zwischen Tür und Angel einzulassen.
Termin abgesagt? Prima und tschüss...
 
Zuletzt bearbeitet:

erwerbsuchend

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Er hat mir auf die Einladung zum Termin den neuen Termin handschriftlich draufgeschrieben.
Hat SB diesen handschriftlichen Vermerk mit seiner Unterschrift, Datum und Stempel versehen?

Ich kann mir vorstellen, nachdem man sich in der Beratungsstelle eher verärgert über diese schicksalentscheidenden Termine in deren Abwesenheit/ Ferienzeit gezeigt hat, dass nach Anruf die Termine der dort mitarbeitenden Alg2ler abgesagt wurden, aber mein Arbeitsvermittler nun die Chance sieht das durch dieses Termin "Missverständnis" zu umgehen.
:sorry:, auch wenn das jetzt für dich hart klingt, aber das JC muss sich bei seinen Einladungen nicht an die Verfügbarkeit von Beiständen orientieren.

Termin abgesagt? Prima und tschüss...
Auch wenn der Termin kurzfristig abgesagt wurde, gibt es keine Regelung, die es dem JC verbietet dich erneut einzuladen.
 

Zeitkind

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Muss ich da jetzt wirklich nur eine Woche später schon wieder antanzen?
Wie Du selbst schon bemerkst, bewegt sich "zwischen Tür und Angel" in einer Grauzone, in welche ich mich nicht reinbugsieren lassen würde.
Auch ein Meldetermin ist ein rechtlich bindender Verwaltungsakt und bedarf neben schriftlicher Form mit RFB einer ordentlichen Zustellung.
Die Frage "ob ich denn Zeit hätte" würde mich veranlassen, umständlich und lange nach meinem Terminkalender zu suchen.
Leider ist der aber zu Hause liegengeblieben, also; "Schicken Sie mir einfach einen Termin zu, wie er in Ihre "Ordnung" paßt".

Ich hoffe, Du hast für den wahrgenommenen Termin nachweisbar die Fahrtkosten beantragt. :icon_wink:
 

gbgb

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Auch ein Meldetermin ist ein rechtlich bindender Verwaltungsakt und bedarf neben schriftlicher Form mit RFB einer ordentlichen Zustellung.
ergänzend:

§ 33 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes

(1) Ein Verwaltungsakt muss inhaltlich hinreichend bestimmt sein.
(2) Ein Verwaltungsakt kann schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden. Ein mündlicher Verwaltungsakt ist schriftlich oder elektronisch zu bestätigen, wenn hieran ein berechtigtes Interesse besteht und der Betroffene dies unverzüglich verlangt. Ein elektronischer Verwaltungsakt ist unter denselben Voraussetzungen schriftlich zu bestätigen; § 36a Abs. 2 des Ersten Buches findet insoweit keine Anwendung.
(3) Ein schriftlicher oder elektronischer Verwaltungsakt muss die erlassende Behörde erkennen lassen und die Unterschrift oder die Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthalten. Wird für einen Verwaltungsakt, für den durch Rechtsvorschrift die Schriftform angeordnet ist, die elektronische Form verwendet, muss auch das der Signatur zugrunde liegende qualifizierte Zertifikat oder ein zugehöriges qualifiziertes Attributzertifikat die erlassende Behörde erkennen lassen. Im Fall des § 36a Absatz 2 Satz 4 Nummer 3 des Ersten Buches muss die Bestätigung nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes die erlassende Behörde als Nutzer des De-Mail-Kontos erkennen lassen.
SGB X - Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -
D.h. man kann auch mündlich "per Verwaltungsakt" eingeladen werden.

Wenn man darauf besteht, muss die Einladung/der VA schriftlich bestätigt werden, aber nur, wenn man daran ein berechtigtes Interesse hat und das unverzüglich geltend macht.

Wenn da nicht nur das Datum in der alten Einladung geändert wurde, sondern auch die Änderung mit Unterschrift bestätigt wurde, erfüllt das womöglich alle Voraussetzungen eines schriftlichen VA, insbesondere wenn das die gleiche Unterschrift/Name bei der Änderung ist wie unter dem eigentlichen Bescheid.

Eine RFB ist kein Wirksamkeitserfordernis für einen VA. Sondern "lediglich" für eine spätere Sanktion von Bedeutung. Für die Sanktion wird aber nicht eine formal korrekte Rechtsfolgenbelehrung gefordert, sondern es reicht auch deren Kenntnis:

§ 32 Meldeversäumnisse

(1) 1Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. 2Dies gilt nicht, wenn Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen.
§ 32 SGB II Meldeversäumnisse - dejure.org
Und für die Kenntnis dürfte ja eigentlich die RFB auf der alten Einladung reichen. Aber gut, man könnte sich auch auf den naiven Standpunkt stellen, dass man nicht gewusst hätte, dass die alte RFB nun auch für den neuen Termin gelten soll. In die Richtung geht ja auch die Frage hier im Forum. Mir persönlich wäre das aber zu riskant, am Ende damit durchzukommen.
 
Zuletzt bearbeitet:

Holler2008

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Wenn ich jetzt den neuen Termin nochmal komplett ordnungsgemäß haben wollte, würde ich Montags morgens bei denen ein Schreiben abgeben auf dem steht, dass ich die alte Einladung ganz in Gedanken weggeworfen habe, da es ja eine alte Einladung war und sie mir nochmal den Termin mitteilen mögen.

Nach Abgeben schnell raus, dass es mir keiner mündlich sagt.

Ich weiß 100% bei meinem Jobcenter würde das klappen und technisch wäre es denen nicht möglich mir einen Termin schon für den 22. zu geben.
 

DoppelPleite

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Holler2008 meinte:
ein Schreiben abgeben auf dem steht, dass ich die alte Einladung ganz in Gedanken weggeworfen habe
Das würde ich unterlassen, allein schon die Idee dem JC begründen zu wollen, warum man irgendwas unternommen hat.

Holler2008 meinte:
Nach Abgeben schnell raus, dass es mir keiner mündlich sagt.
Aha, weil mündliches ja auch soviel zählt und Gerichtsfest nachgewiesen werden kann. :icon_evil:

Holler2008 meinte:
Ich weiß 100% bei meinem Jobcenter würde das klappen
Ich weiß, dass ich nichts weiß.

OpfersNam meinte:
Er hat mir auf die Einladung zum Termin den neuen Termin handschriftlich draufgeschrieben.
Wirft für mich die Frage auf, was meine private Post in Händen des SB zu suchen hat - Das wäre mir So, nicht passiert.
 

OpfersNam

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Wirft für mich die Frage auf, was meine private Post in Händen des SB zu suchen hat - Das wäre mir So, nicht passiert.
Also das ist so gekommen, weil man hier die Einladung braucht,um überhaupt rein und an den Sicherheitsleuten vorbei zu kommen, da hatte ich sie dann in der Hand und habe sie gleich dem pAp auch unter die Nase gehalten.

Dadurch, dass der pAp mir den neuen Termin auf diese Einladung geschrieben hat, ist wenigstens dokumentiert, dass ich da war zum ausgefallenen Termin.

Ich hätte mir mein Erscheinen natürlich auch separat vom neuen Termin auf einem extra Blatt bestätigen lassen können, stimmt schon, das war so eine spontane Idee von mir nicht vom pAp das so zu machen. Es war irgendwie gerade kein unbeschriebener Zettel bei der Hand.
 
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