Gibt es neue Regelungen bezüglich Mehrbedarf für Ernährung beim Diabetes Typ II im SGB XII (Sozialhilfe)? Auf mich kommt recht sicher eine Ernährungsschulung zu laut Aussage vom Arzt.

grün_fink

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 Juli 2019
Beiträge
3.654
Bewertungen
8.341
Moin,

da bei mir seit Jahren die Blutzuckerwerte eher am steigen sind, ich leichten Diabetes habe und jetzt zum Diabetologen (in der Hausarztpraxis) geschickt werde und auch an einer Ernährungsschulung teilnehmen soll (Blutwerte sind nächste Woche da, schätzungsweise werd ich aber nicht drumrum komkmen),
hier mal die Frage:
Gibt es irgend etwas neues im Bereich SGB XII bezüglich Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung? Der deutsche Verein wird ja sicher noch bei seiner Stellungnahme geblieben sein, dass Vollkost ausreicht und diese im Regelbedarf enthalten ist.

Hat jemand zufällig aktuelle Infos dazu? (ehe ich mich dusselig suche, bin kein so Detektiv-Talent).

Was ich dazu gefunden habe, ist nicht mehr so top aktuell.
Und fürs SGB XII findet sich nicht so viel.
Es ist nicht davon auszugehen, dass hier schon Folgekrankheiten vorhanden sein werden, es wird hauptsächlich um leichten Diabetes gehen und erhöhte Blutfette (im nicht dramatischen Bereich).

https://sozialrechtsexperte.blogspo...ed:+Sozialrechtsexperte+(sozialrechtsexperte)
Regelsatz reicht nicht, betrifft SGB II

https://www.elo-forum.org/threads/tacheles-rechtsprechungsticker-kw-02-2018.190363/
3. Zur Frage eines Mehrbedarfs aus medizinischen Gründen nach § 21 Abs 5 SGB 2, wenn bei den vorliegenden Gesundheitsstörungen (Diabetes mellitus, Hyperurikämie, Hypertonie) eine Vollkost empfohlen wird.
S 26 AS 3702/11
also auch ALG II

https://www.elo-forum.org/threads/tacheles-rechtsprechungsticker-kw-38-2016.175557/
1. 8 Sächsisches Landessozialgericht, Urteil v. 11.08.2016 - L 3 AS 10/12

Die Ernährung mit einer sogenannten "Vollkost" bei Diabetes mellitus Typ I und II ist, wie das Bundessozialgericht bereits im Urteil vom 10. Mai 2011 entschieden hat, keine kostenaufwändige Ernährung im Sinne von § 21 Abs. 5 SGB II a. F ... Denn es handelt sich nicht um eine Krankenkost, auf die die Vorschrift abzielt, sondern um eine Ernährungsweise, die auf das Leitbild des gesunden Menschen Bezug nimmt (vgl. BSG, Urteil vom 10. Mai 2011 – B 4 AS 100/10 R ). Deshalb ist die Vollkost aus der Regelleistung zu bestreiten.

Leitsatz ( Redakteur )

1. Dass bei Diabetes Mellitus, wenn keine Besonderheiten vorliegen, kein Anspruch auf Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung nach § 21 Abs. 5 SGB II besteht, wird seit langem in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertreten (vgl. z. B. Sächs. LSG, Beschluss vom 27. August 2010 – L 3 AS 245/08 – juris Rdnr. 23 ff.; Sächs. LSG, Beschluss vom 15. Februar 2010 – L 3 AS 780/09 NZB – juris Rdnr. 26; Sächs. LSG, Beschluss vom 26. Februar 2009 – L 2 AS 152/07 – juris Rdnr. 33 ff.; Bay. LSG, Urteil vom 23. April 2009 – L 11 AS 124/08 – juris Rdnr. 30; Bay. LSG, Urteil vom 6. Juni 2011 – L 8 AS 770/10 – juris Rdnr. 22; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Oktober 2009 – L 12 AS 4179/08– juris Rdnr. 22 ff.; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Juni 2011 – L 19 AS 1023/11 B ER – FEVS 63, 371 ff. = juris Rdnr. 31; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Januar 2012 – L 19 AS 1747/11 B – juris Rdnr. 4; LSG Hamburg, Urteil vom 18. Juli 2011 – L 5 AS 83/11 – juris Rdnr. 25; LSG Hamburg, Urteil vom 19. März 2015 – L 4 AS 333/12 – juris Rdnr. 38; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. März 2016 – L 6 AS 403/14 – juris).
auch SGB II, nicht SGB XII

Hier soll man bei einem Landratsamt Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung wegen Diabetes beantragen können
https://www.elo-forum.org/threads/leistungen-nach-sgb-ii-oder-sgb-xii.168134/#post-2047108

1. 2 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15.12.2015 - L 4 AS 478/14 NZB - rechtskräftig

Keine Übernahme von Arzneimittelkosten als Sonderbedarf ( Ohrentropfen - nicht verschreibungspflichtige Arznei- oder Heilmittel )

Diabetes mellitus verursacht weder einen erhöhten Kalorienbedarf noch einen anderen Ernährungsmehrbedarf iSv § 21 Abs. 5 SGB II.
https://www.elo-forum.org/threads/tacheles-rechtsprechungsticker-kw-02-2016.163911/

2. 8 Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 19.03.2015 - L 4 AS 149/13

Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung bei Diabetes mellitus Typ 2 und Hypertonie -

Leitsätze ( Autor )
1. Bezogen auf die Erkrankung Diabetes mellitus Typ 2 ist eine Ernährungsweise mit einer sogenannten Vollkost angezeigt, die keinen Mehrbedarf im Sinne des § 21 Abs. 5 SGB II auslöst. Bei einer Vollkost handelt es sich nicht um eine Krankenkost, auf die diese Vorschrift abzielt, sondern um eine Ernährungsweise, die auf das Leitbild des gesunden Menschen Bezug nimmt. Sie ist als gesunde Mischkost aus den Regelbedarfsleistungen zu bestreiten (BSG, Urteil vom 10.5.2011 – B 4 AS 100/10 R; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.4.2009 – L 11 AS 124/08).
https://www.elo-forum.org/threads/tacheles-rechtsprechungsticker-kw-19-2015.148219/
ebenfalls SGB II

Hier schaut es etwas besser aus (im Text wurde fett markiert)
https://www.anwalt-kiel.com/sozialr...diabetiker-koennen-mehrbedarf-geltend-machen/
aus dem Jahr 2009
Es sei noch nicht abschließend erklärt,
Nach den weiteren Erkenntnissen des erkennenden Senats ist nach gegenwärtigem medizinischen Wissensstand das Problem kostenaufwändiger Ernährung bei Diabetes mellitus nicht endgültig geklärt.
und weiter unten auf den Regelbedarf verwiesen.

Hier gibt es etwas zu den Kosten für die Zuckermessgeräte, Piekser und Teststreifen
https://www.elo-forum.org/threads/diabetes-typ2.110988/

Betanet nennt bei Krankenkostzulage den Diabetes nicht mit.
https://www.betanet.de/krankenkostzulage.html

Hat vielleicht von euch jemand aktuelles Wissen parat?
Zufällig?
Ich werde nächste Woche dann auch schlauer sein, wenn die aktuellen Werte da sind und ich beim Diabetologen war.
Mich beschäftigt das allerdings heute schon, vor allem bezüglich der Vertäglichkeit eventueller Aussagen, Empfehlungen usw. mit der Sozialhilfe.
Ansonsten einfach danke fürs Lesen.

Danke euch.
 

grün_fink

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 Juli 2019
Beiträge
3.654
Bewertungen
8.341
Die Leberwerte waren das, was bei mir schon in jungen Jahren auffiel, und zwar in einer Psychosomatik. Bis dahin hatte ich einen kleinen Bauchansatz und eine "Durchschnittsernährung". Arbeitsmäßig bin ich den ganzen Tag herum gelaufen. Alkohol so gut wie Null und Medikamente kamen auch nicht infrage, von denen das kommen hätte können. Die Leberwerte gingen in der Klinik nicht herunter, trotz dem üblichen Bewegungsprogramm, relativ guter Ernährung und Verzicht auf Alkohol, und fast vollständigem Verzicht auf Naschereien. Mein Gewicht ging in der Kur etwas nach oben dort (und anschließend durch die Lauferei in der Arbeit wieder runter). Allerdings spielte da eine nicht unbedingt definierbare und aussprechbare Sorge eine große Rolle, die großen dauernden Stress machte.
Später wurde mir dann tatsächlich eine Fettleber festgestellt. Zu diesem Zeitpunkt war ich Ende 30, in der Klinik 10 Jahre vorher.

An "Leberdiät" fällt mir nur (wenns nicht total streng sein soll) Low Carb ein. Ich kenne eine, die machte mal die Logi-Diät. Da war sie auch rank und schlank. Bei mir schwer vorstellbar. Mein Gewicht ist wieder relativ konstant unterhalb der Schwelle, wo es dann um Übergewicht geht. Da ich relativ wenig Muskeln habe, landet eben das Fett am Bauch samt Leber, und das müsste sich ändern, indem ich mich wieder mehr bewege und auch Muskeln aufbaue.
Sag das mal nem Gaul, der keine Lust mehr richtig hat. Mal sehen, was der Sportverein anbietet in Corona-Zeiten, vielleicht ist ja etwas brauchbares dabei. Ich wollte ja schon lange mal Zumba probieren, und an die frische Luft will ich ja eh öfter, weil mir das gefällt. Neue Turnschuhe für die Halle stehen schon herum, Klamotten hab ich genug. Brauchbare Schuhe für Walken müssten angeschafft werden, auch für den Winter. Das wird teuer, denn gebrauchte kann ich nicht nehmen.
 

grün_fink

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 Juli 2019
Beiträge
3.654
Bewertungen
8.341
Ich habe jetzt gelesen, dass in unserem Sportverein aktuell ein "Ferienprogramm" gilt. Das bisherige offene Angebot, wo man als Mitglied immer hin gehen konnte, hat jetzt geschlossene Gruppen, die schon alle voll sind. Das Training übernimmt eine langjährige und beliebte "Vorturnerin", die mittlerweile schon in den 70ern sein dürfte. 15 min vorher gibt es ein Check In.
Unser Ort ist ja ein Zuzugsort, und der Sportverein kommt nicht wirklich nach mit dem Platz und sonstigen Kapazitäten. Habe mal Bilder von der Fitnessgymnastik in der Zeitung gesehen und mit dem verglichen, wie es vor knapp 20 Jahren aussah, als ich mitmachte. Mindestens doppelt so viele Leute, ziemlich eng in der Halle.

Wenn die Ferien vorbei sein werden, wird Neues kund getan auf der Homepage. Das dauert noch paar Tage.
 
Oben Unten