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Gibt es Fristen zur Rückforderung bei Überzahlung von ALG 2

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sprintandy

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
1 Sep 2006
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#1
Mit neuem Alg 2 Bescheid kam auch gleich ein Bescheid wegen Überzahlung seit 01.01.05 . Problem ist nur dass seitdem bereits 3 Bescheide erstellt wurden und auch schon aufgrund von Nebenverdienst diverse Änderungsbescheide kamen Außerdem wurden aufgrund von Berechnungen im März diesen Jahres bereits Beträge zurückgezahlt

Kann mir da jemand helfen ,Vielen Dank im Voraus
sprintandy
 

Arco

Forumnutzer/in

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11 Feb 2006
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#2
.. wenn die Rückforderungen rechtens sind - bis zu 4 Jahre rückwärts !!
 

Seebarsch

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#3
Fristen ?

Grundsätzlich zu beachten ist zunächst der § 45 SGB X.
Im Absatz 4 findet sich eine besondere Regelung.
(4) Nur in den Fällen von Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 2 wird der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen. Die Behörde muss dies innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen tun, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes für die Vergangenheit rechtfertigen.

Ich würde mal Akteneinsicht nehmen und prüfen, wann die Überzahlung festgestellt wurde bzw. der ARGE bekannt wurde !
Ist das mehr als 1 Jahr her, würde ich denen das sagen und die Rückzahlung verweigern bzw. Widerspruch gegen den Bescheid einlegen !
:p
 
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