Gibt es ein Recht auf Homeoffice während der Corona-Pandemie bei einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben?

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Alo455

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Guten Tag,

ich befinde mich derzeit in einer beruflichen LTA-Maßnahme in einem beruflichen Trainingszentrum (Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben).
Dort war von Ende 2020 bis Juli 2021 eine Teilpräsenz, also 2 1/2 die einen, 2 1/2 Tage die anderen Teilnehmer.
Viele Kurse fanden Online statt. Seit Auslaufen der damaligen Verordnung galt wieder die Vollpräsenz.

Trotz zahlreicher Bedenken der Teilnehmer wird auch durch die seit heute in Kraft getretene Alarmstufe 2 nichts an der Vollpräsenz geändert.
Begründung: Rehabilitanden seien rechtlich gesehen keine Arbeitnehmer, sondern Menschen in Behindertenwerkstätten gleichgestellt.

Das heißt allen Ernstes: wir dürfen in vollen Großraumbüros ohne Maske mit bis zu 15 Personen arbeiten und benötigen noch nicht mal einen Test, im Gegenteil dazu müssen sich die "normalen Angestellten" täglich testen und haben ein Recht bzw die Pflicht auf Homeoffice wo es möglich ist.

Kann so etwas wirklich rechtens sein? Wird tatsächlich unterschieden zwischen Arbeitnehmer und Rehabilitanden und keinerlei Rücksicht auf die Gesundeheit aller genommer? Darüber hinaus laufen dort einige Ungeimpfte herum und selbst mit Impfung sehe ich das als sehr gefährlich an.
Es ist völlig unverständlich, da Homeoffice bzw. Teilpräsenz alles entzerren würde und auch weniger Menschen mit ÖPNV unterwegs sind. Dazu vermischen sich die Personen zusätzlich durch diverse Gruppen.

Mit anderen Worten: Rehabilitanden können sich ruhig anstecken?
 

bebes

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Trotz zahlreicher Bedenken der Teilnehmer wird auch durch die seit heute in Kraft getretene Alarmstufe 2 nichts an der Vollpräsenz geändert.
Begründung: Rehabilitanden seien rechtlich gesehen keine Arbeitnehmer, sondern Menschen in Behindertenwerkstätten gleichgestellt.
Der Begründung würde ich mich anschließen. Im neuen § 28b IV 1 des Infektionsschutzgesetzes ist ausdrücklich von "Arbeitgebern" die Rede die Homeoffice ggf. anbieten müssen. Da in eurem Fall kein Arbeitsverhältnis vorliegt gilt also kein Homeoffice-Gebot.
 

Alo455

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Ok, aber aus Sicht des schutzwürdigen Interesses des Einzelnen, ist es zu verantworten, Menschen einem ungemein höheren Risiko auszusetzen, obwohl ganz einfach Abhilfe geschaffen werden könnte?

Im genannten Paragraph steht zwar "Arbeitgeber", das heißt aber nicht zwangsläufig dass wir Menschen zweiter Klasse sind bzw. es Corona für uns faktisch gar nicht gibt. Eventuell müsste hierüber erst ein Urteil gesprochen werden...

Darüberhinaus habe ich z.B. ein Attest vom Arzt, dass ich zur Risikogruppe gehöre.
Das kann doch nicht einfach unter den Tisch fallen?
 

bebes

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Weder in einem schutzwürdigen Interesse des Einzelnen noch einem Attest ist eine Verpflichtung für den Maßnahmenträger zu erkennen. Ich halte den Paragraphen für eindeutig verfasst, offensichtlich wollte der Gesetzgeber hier eben nur Arbeitsverhältnisse regeln.
 

Alo455

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Dann wäre ich gespannt wie es rechtlich aussieht, wenn die Coronaregeln für Rehabilitanden quasi "übergangen" werden und sich dann dort Personen möglicherweise mit schwerem Verlauf infizieren.

De facto ist somit eigentlich gar nicht definiert ob und wie hier die Regeln des Infektionsschutzgesetzes greifen (Lücke), oder anders ausgedrückt: Willkür des jeweiligen Trägers...
Zum Glück haben wir in Deutschland ja so be...... Gesetze, dass man sich mit einem Tag Unterbrechung quasi immer wieder krankschreiben lassen kann ohne befürchten zu müssen, dass kein Übergangsgeld fließt... das bisschen Ironie konnte ich mir nicht verkneifen.

"Wird die Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben aus gesundheitlichen Gründen mehrfach unterbrochen, beginnt mit jedem Tag einer neuen Unterbrechung ein neuer 6-Wochen-Zeitraum. Eine andere Auslegung lässt nämlich Abs. 3 nicht zu, weil die für Arbeitnehmer geltende Vorschrift von anzurechnenden Arbeitsunfähigkeitszeiten (§ 3 Abs. 1 Satz 2 EFZG) nicht von § 71 Abs. 3 übernommen wurde."
 

Enkomion

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Dann wäre ich gespannt wie es rechtlich aussieht, wenn die Coronaregeln für Rehabilitanden quasi "übergangen" werden und sich dann dort Personen möglicherweise mit schwerem Verlauf infizieren.

De facto ist somit eigentlich gar nicht definiert ob und wie hier die Regeln des Infektionsschutzgesetzes greifen (Lücke),
Unglaublich kriminell, was sich da manche Träger erlauben. Selbstverständlich gilt da Arbeitsschutz und Regelungen zum Corona Schutz.
Der Träger hat eine Berufsgenossenschaft, wo Du Beobachtungen von Verstößn sofort melden solltest. Informiere Dich Hier aktuell nachfolgend.
Was vorhanden sein müsste bzw. fehlt. Lies dazu insbesondere den Arbeitsschuzstandard WfbM, der dort verlinkt ist. Wenn das zufällig nicht die Genossenschaft Deines Trägers sein sollte, so schaue in Deine Unterlagen zur Massnahme. Und Vergleiche ggf. die Regelungen.
Die schicken dann Kontrolleure raus. Bei Ermittlung von gravierenden Missständen kann es empfindliche Bußgelder geben. Ggf.wird die Bude auch geschlossen. Unabhängig davon braucht jeder Träger ein genehmigtes Hygiene Konzept von der Agentur für Arbeit Extra.
Sollte dort das gemeinsame Zubereiten von Mahlzeiten Bestandteil der Massnahme sein, so bräuchte jeder vorab eine Belehrung nach Infektionsschutzgesetz vom Gesundheitsamt. Nach Deiner Schilderung gab es vorher die noch übliche temporäre Hybride Durchführung. Leider forcieren oft eng gestrickte Verträge fragwürdige und grenzwertig Austestungen auf Kosten der Teilnehmer. Denn die AfA zahlt oftmals nur eine geringe Hygiene pauschale wegen Corona oder auch nichts extra dazu.
 

grün_fink

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Vielleicht auch mal den behandelnden Arzt diesbezüglich fragen und das Ergebnis schriftlich festhalten (lassen).
 

Alo455

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Danke für die Hilfe und die Links.

Leider ist der Arbeitsschutzstandard für Werkstätten vom 06.09.21, also nicht aktuell.
Heute gab es riesen Diskussionen mit dem Standortleiter, angeblich sind ihm die Hände gebunden.

Im allgemeinen Infektionsschutzgesetz wäre von Arbeitgebern und Arbeitnehmern die Rede, was wir einfach nicht seien.

Die Sorgen und Gesundheit der Teilnehmer spielt also offensichtlich keine Rolle.
Überall wird verschärft und die Zahlen steigen, nur wir müssen weiterhin vollen Großraumbüros arbeiten.
Aus meiner Sicht ist das nicht hinzunehmen.

Ganz offensichtlich gibt es auch keine Regelung in dem Sinne für Rehabilitanden, die gesetzlich verankert ist.
 

grün_fink

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Gibt es so etwas wie eine Umschüler-Vertretung wie bei den Schülern die Schülervertretung? Kann man sich an diese wenden?
 

Einfachicke

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Im allgemeinen Infektionsschutzgesetz wäre von Arbeitgebern und Arbeitnehmern die Rede, was wir einfach nicht seien.
Ich würde in einer solchen Situation alles und jeden über die bestehende Problematik informieren. Einfach jeden, der / die auch nur im Entferntesten mit Hygiene / Arbeitsschutz etc. zu tun hat.
Insbesondere diejenige Behörde, die das Ganze bezahlt.
 

Kampfmufftie

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Meine persönliche Denke hierzu ist, dass es die Behörde ein Strunz interessiert. Die haben die Maßnahmen eingekauft und sind nur daran interessiert sie los zu werden und der Maßnahmeträger hat die Eurozeichen in den Augen. Das wars.
 

Alo455

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Also eben ein Gespräch mit dem Standortleiter gehabt.

Angeblich würden das die Regionaldirektionen der Bundesagentur für Arbeit entscheiden, obwohl die Teilnehmer ja über die Rentenversicherungsträger laufen.

Dagegen lautet §5 des Arbeitsgerichtsgesetzes:

"Arbeitnehmer im Sinne des Gesetzes.... sind ... sonstige Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind.

Aus § 138 Abs.1 SGB iX ergibt sich:
"...dass der Gesetzgeber für den Regelfall davon ausgeht, dass behinderte Menschen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten in einem arbeitnehmeränhlichen Verhältnis stehen."

Im Frühjahr wurde die Hybridlösung beschlossen, bei jetzt viel höheren Zahlen wird es nicht beschlossen, mit dem Argument dass ja jetzt viele geimpft seien....

Ich kann nur mit den Augen rollen..
 

Fusselsieb

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Wenn es von der DRV ausgeht, dann würde ich mit dem für mich zuständigen Rehaberater sprechen
Ich würde ihm klar machen dass ich Risikopatient bin, und mich eine Impfung nicht unbedingt vor einer schweren Erkrankung schützt, und der Träger bitte für ausreichenden Schutz zu sorgen hat .
Und so wie ich mich kenne, würde mir auch noch der Spruch Rausrutschen: Oder ist die DRV an einem frühem Ableben interessiert?
 

Enkomion

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@Alo455. Was aktuell ist oder nicht, das kann Dir sicher nur die zuständige Berufsgenossenschaft und /das Gesundheitsamt bestätigen, nicht die Verursacher der Misere.!!!- oder allein Deine vor gefasste Meinung. https://www.bgw-online.de/bgw-onlin...w.,keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Das fand ich noch zur Homeoffice Pflicht. Und die Verordnung gilt eben aktuell auch für Werkstätten für behinderte Menschen.. Mit Bezug auf WfbM. Ebenso die Testverpflichtung 3 G.
 
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Katzenstube

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und wie sieht es da aus mit der Fürsorgepflicht? Die müsste doch auch von dem erfüllt werden, in dessen "heiligen Hallen" gearbeitet würde. Wie wäre es bei einem Arbeitsunfall? Ich würde vermuten, dass selbiger der da dann zuständig ist auch jetzt der Ansprechpartner sein müsste.

Gesundheitsamt und Berufsgesnossenschaft finde ich sind sehr gute Ansprechpartner!

Gruß von Katzenstube
 

Katzenstube

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Stimmt Enkomion,
kenne ich aus dem Bereich der Elektrotechnik und ist dann wieder unter der Berufsgenossenschaft - so meine ich - angesiedelt. Bingo: also dann erstmal einen Versuch bei der Berufsgenossenschaft. Zuweilen reagieren die sehr verschnupft wenn sie merken sie werden hinters Licht geführt. Hat mein letzter Arbeitgeber auch mehrfach versucht..... gerade mit nicht zulässigen Leitern, mangelnden Sicherheitsabnahmen ect.

Das muss sogar regelmässig mit dem "Mitarbeiter" .... ups wird es jetzt wieder fragllich???? unterschrieben werden....

Gruß von Katzenstube
 

Alo455

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Danke für eure Hilfe.
Eben hatte ich nochmals ein Gespräch mit dem Standortleiter zusammen mit anderen Teilnehmern, die alle meiner Meinung sind.

Seine (zurechtgelegten) Argumente:

- Wir wären kein Trainingszentrum in Bezug auf WfbM
- Es hätte ja bislang keinen Coronafall gegeben (was nicht stimmt, nur war diese Person dann sofort in Quarantäne)
- In der Einrichtung wäre es ja viel sicherer als in der Bahn oder im Fussballstadion (da musste ich lachen)
- die Zahlen wären nur wegen der Ungeimpften so hoch, Geimpfte seien ja sicher
- es wäre ja Sache jedes Einzelnen Abstand zu halten und Maske zu tragen (lustig bei vollen Großraumbüros wo ständig Menschen rein- und rausgehen, darüberhinaus ständig gemischte Gruppen stattfinden).
- Die Einrichtung wäre ja viel sicher als anderswo (klar, man kann es sich auch in der Bahn holen und dann dort verteilen)
- Manche Teilnehmer hätten eine Leidensgeschichte und würden ja daher privat sowieso nichts unternehmen wo sie sich anstecken könnten...

Also haarsträubende Argumente um möglichst alles zu zerreden. Ein Anruf beim angeblichen Entscheider (Regionaldirektion der Arbeitsagentur) war sinnlos, da die Herren am Telefon davon überhaupt keine Ahnung hatten.

Es ist also nach wie vor unklar, wer das ganze entscheidet und warum man sich offensichtlich so dagegen wehrt. Nichtmal 3G gilt aktuell für uns, keiner kontrolliert, es laufen weiter auch Ungeimpfte rum. Wobei es selbst bei Geimpften aus meiner Sicht unverantwortlich ist, speziell bei Risikogruppen.
 
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Enkomion

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@Alo455. Solange Du meinen Rat aus #16 nicht beherzigt und umsetzt, da wirst Du weiterhin verdummt werden und bleiben müssen. Die AfA,wird sich da nicht bewegen,sich nicht den eigenen Ast absägen. Eine Krähe...Solange Du die Nichteinhaltung der 3 G Regel nicht meldest und auch keine schriftlich schriftliche Begründung unverzüglich einforderst, da wird das so bleiben. Die setzen auf verbale Zermürbung.
 
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grün_fink

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Wer sind denn alles die Kostenträger? Wie hoch ist aktuell die Inzidenz etwa?

Es klingt für mich danach, dass die ihr Ding durchziehen wollen und keine Tests haben.
 

Einfachicke

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Es ist also nach wie vor unklar, wer das ganze entscheidet und warum man sich offensichtlich so dagegen wehrt. Nichtmal 3G gilt aktuell für uns, keiner kontrolliert, es laufen weiter auch Ungeimpfte rum. Wobei es selbst bei Geimpften aus meiner Sicht unverantwortlich ist, speziell bei Risikogruppen.
Also ich, als gänzlich uninformierte Lai*In würde ja jetzt leicht panisch das Gesundheitsamt (oder eine ähnliche Behörde) kontaktieren und nachfragen, was für Regeln denn nun gelten und für wen?
Ich meine, wenn sogar die Jobcenter / AfA für sich 2-G im Kundenkontakt einfordern, könnte man / frau / divers doch vermuten, dass sie doch nicht so von jeglichem Wissen unbeleckt sind, wie sie Dir im Telefonat weismachen wollten.
Und ein kleiner Tipp noch.
Nicht telefonieren, nicht (womöglich noch im Vier-Augen-Gespräch) mit einem von der Sozialmafia reden.
Alles schriftlich, nachweisbar.
Mache ein nettes (äußerst besorgtes) Schreiben fertig und verschicke das an alle möglichen Dir hilfreich und nützlich erscheinenden Behörden / Ämter / wen-auch-immer (gerne auch an Funk und Fernsehen).
 

Enkomion

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Ich meine, wenn doch vermuten, dass sie doch nicht so von jeglichem Wissen unbeleckt sind, wie sie Dir im Telefonat weismachen wollten.
Das denke ich ganz sicher auch. Allein deswegen lohnt sich da eine Mail an den AMDL der BA. Mailadresse steht hier ganz unten drin. https://www.arbeitsagentur.de/bildungstraeger/qualitaetssicherung. Kommt da innerhalb von 3 Tagen keine Antwort oder eine ungenügende, dann Bitte um Einschätzung an das Gesundheitsamt. Bei dem Verein wäre ich schon längst in AU.
 

Alo455

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Danke für die Anregungen.

Ich habe mir tatsächlich überlegt erstmal AU zu machen und paralell diese möglichen Stellen zu kontaktieren.
Wir haben heute ! 76 000 ! Neuinfektionen, es wird über einen bundesweiten Lockdown nachgedacht, aber Rehabilitanden dürfen ungeniert im Großraumbüro sitzen.
 
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