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GEZ Befreiung?

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E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
Hallo,

ich möchte gern anfragen wie regelt Ihr das mit der GEZ als ALG 2
Empfänger? Alle 6 Monate muss man sich eine Beglaubigung ausstellen lassen die etwas kostet, und dann das ganze per Einschreiben an die GEZ, das auch
etwas kostet. Wie geht Ihr mit den Extra Kosten um?

Ich meine der Regelsatz ist wirklich knap bemessen wenn man bedenkt das die Monatskarte auch gestrichen ist bzw. man selber für fast alles aufkommen muss.. Welche Tips / Erfahrungen habt Ihr mit der GEZ gemacht? Was ratet Ihr mir? Wie regelt Ihr das alle 6 Monate? Ich bin dankbar für jede Information.

Gruß,

Millos
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#3
GEZ- Befreiung?

Wie geht das? Deine Krankenkasse befreit dich vor den GEZ Gebühren???
Was wenn die Krankenkasse sich weigern sollte so etwas auszustellen?
Kannste mir da noch einen Tip geben?


Gruß,

Millos
 

Arwen

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#4
Hi

Die Krankenkasse beglaubigt doch nur, dass es sich bei den Kopien um eine Abschrift der Originaldokumente handelt...

Ich lass' das übrigens immer beim Pfarramt bei mir um die Ecke machen...

Gruß, Arwen
 

Robo03

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#6
Wie jetzt???
Als ALG II Empfänger keine GEZ Gebüren???
Was war das mit 6 Monaten und so??
Wir bekommen immer eine Zahlungsaufforderung alle 3 Monate.
Gruß Robo03
 

Arania

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#7
Als ALG II-Empfänger (ohne Zuschlag) bekommst Du auf Antrag eine Befreiung, meistens für 6 Monate, manchmal auch für 12 Monate, danach muss der Antrag neu gestellt werden
 

Sieghelm

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#8
Die ARGE stellt Dir alle 6 Monate eine Beglaubigung
für die Fortzahlung von ALG 2 aus. Kostet nichts.
 
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#9
Einfach mal bei der GEZ nachlesen:

Die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht

Neue Zuständigkeit ab dem 1. April 2005: Gebühreneinzugszentrale (GEZ)

Befreiungen von der Rundfunkgebührenpflicht werden ausschließlich auf Antrag gewährt.
Weiterlesen bei: GEZ
 

Robo03

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#10
Ähhh, Danke erstmal für eure Antworten,aber......

Sorry habe gerade bei der GEZ gelesen,
aber ich kann mit ""Zuschläge"" nichts anfangen (Neuling bei ALG)
Was sind Zuschläge??
 
E

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  Th.Starter/in  
#11
Weiß eigentlich jemand, wie das ist mit ALG II und Minijob (400-Euro-Job)? Kann man sich da auch von der GEZ befreien lassen? Oder ist es da genau so wie mit ALG II plus Armutsgewöhnungs-Zuschlag?
 

eAlex79

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#12
Hi Wölfin!

Soweit ich weiss muss man sobald man auch nur 1 ct über dem Regelsatz liegt die volle GEZ Gebühr abführen.

x
x Alex.
x
 
E

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  Th.Starter/in  
#13
Soweit ich weiss muss man sobald man auch nur 1 ct über dem Regelsatz liegt die volle GEZ Gebühr abführen.
Hallo Alex,

so etwas hatte ich mir auch schon gedacht. Aber ich find auf den GEZ-Seiten dazu nix. Immer nur zu ALG II und Armutsgewöhnungs-Zuschlag. :icon_kinn:
 

Arwen

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#14
Weiß eigentlich jemand, wie das ist mit ALG II und Minijob (400-Euro-Job)? Kann man sich da auch von der GEZ befreien lassen? Oder ist es da genau so wie mit ALG II plus Armutsgewöhnungs-Zuschlag?
Hallo Wölfin,

ich bin in Alg II-Bezug und habe einen Minijob ... und bin ebenfalls von der GEZ-Gebühr befreit (trotz der 160€ Freibetrag).

Gruß, Arwen
 
E

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  Th.Starter/in  
#15
ich bin in Alg II-Bezug und habe einen Minijob ... und bin ebenfalls von der GEZ-Gebühr befreit (trotz der 160€ Freibetrag).
Hallo Arwen,

ist ja Klasse, herzl. Glückwunsch. Musstest Du ´nen extra Antrag dafür stellen, oder ist das ganz normal mit dem ALG-II-Bescheid so mit durchgegangen?
 

Robo03

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#16
Bitteeeee nochmal lieb nachgefragt:

Wie,was sind zuschläge ????
Gruß Robo03
 

gelibeh

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#17
Robo, das sind eventuelle Übergangszuschläge beim Übergang von ALG1 nach ALG2 (§24 SGBII)

Wölfin, geht ganz normal mit dem Bescheid.
 

Arwen

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#19
Hallo Arwen,

ist ja Klasse, herzl. Glückwunsch. Musstest Du ´nen extra Antrag dafür stellen, oder ist das ganz normal mit dem ALG-II-Bescheid so mit durchgegangen?
Es wurde anerkannt nach Vorlage der beglaubigten Kopie des AlgII-Bescheids, auf dem ja auch der Freibetrag bescheinigt wird... oups, da hab' ich mir nie Gedanken drüber gemacht, dass ich ja dann "eigentlich über dem Satz" liege... hoffentlich werden hier jetzt keine schlafenden Hunde geweckt :icon_frown:

Gruß von Arwen
 

Robo03

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#21
Na Prima.
Also gleich mal morgen früh zur Gemeinde,Antrag auf Befreiung stellen/Holen (bekommt man dort),ALG Bescheid beglaubigen lassen.
Danke Euch
Gruß Robo03
 

Sieghelm

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#22
Frage 3 auf den Antrag für die Befreiung
" Ich erhalte einen Zuschlag nach dem Bezug von ALG"
MIT NEIN ANKREUZEN !
Sonst keine Befreiung.
Keiner fragt dann mehr danach.
 

Arwen

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#23
Dann müssen wir ja jetzt von den 160 Euro extra doch nichts für die GEZ abzweigen. *freu*
... ist zwar jetzt ein anderes Thema und ich möcht' Dir auch nicht die Freude nehmen, Wölfin, aber es wird gerade aktuell darüber nachgedacht, den Freibetrag aus Minijob nicht mehr zu gewähren; der Verdienst soll voll angerechnet werden... erst ab einem Einkommen von 800€ o.ä. soll es dann erst wieder Freibeträge geben. Ich schaue immer nach den News, um die Entscheidung nicht zu verpassen, finde aber noch nichts ... zur Jahresmitte sollte die Gesetzesänderung "eigentlich" kommen...
Den Thread kennst Du ja bestimmt:
http://www.elo-forum.org/noch-keine-einigung-ueber-zuverdienst-regeln-beim-alg-ii-t10216.html

Gruß, Arwen
 

Arwen

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#24
Frage 3 auf den Antrag für die Befreiung
" Ich erhalte einen Zuschlag nach dem Bezug von ALG"
MIT NEIN ANKREUZEN !
Sonst keine Befreiung.
Keiner fragt dann mehr danach.
Öööhm... es braucht auch nicht danach gefragt zu werden, weil es aus dem AlgII-Bescheid hervorgeht - genau darum möchten sie ihn u.a. haben.

Gruß, Arwen
 

Sieghelm

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#25
Sorry. Geht nicht aus dem ALG 2 Berechnungsbogen
hervor.
Würde die GEZ sonst die Frage stellen.
 

Arwen

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#26
Sorry. Geht nicht aus dem ALG 2 Berechnungsbogen
hervor.
Würde die GEZ sonst die Frage stellen.
Hallo Sieghelm,

ich hatte bisher angenommen, dass dies doch so ist - aus diesem Grund bestehen sie nämlich auf den kompletten Bescheid. Ansonsten würde ich Nachfolgendes nicht verstehen:
Empfänger von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II einschließlich Leistungen nach § 22 ohne Zuschläge nach § 24 des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches:
Aktueller Bewilligungsbescheid über den Bezug von ALG II oder Sozialgeld sowie das Blatt des Berechnungsbogens, aus dem ersichtlich ist, ob Zuschläge nach § 24 Zweites Buch des Sozialgesetzbuches gewährt werden oder nicht.
http://www.gez.de/door/gebuehren/gebuehrenbefreiung/index.html

Gruß, Arwen
 
E

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Gast
  Th.Starter/in  
#27
... ist zwar jetzt ein anderes Thema und ich möcht' Dir auch nicht die Freude nehmen, Wölfin, aber es wird gerade aktuell darüber nachgedacht, den Freibetrag aus Minijob nicht mehr zu gewähren; der Verdienst soll voll angerechnet werden... erst ab einem Einkommen von 800€ o.ä. soll es dann erst wieder Freibeträge geben. Ich schaue immer nach den News, um die Entscheidung nicht zu verpassen, finde aber noch nichts ... zur Jahresmitte sollte die Gesetzesänderung "eigentlich" kommen...
Den Thread kennst Du ja bestimmt:
http://www.elo-forum.org/noch-keine-einigung-ueber-zuverdienst-regeln-beim-alg-ii-t10216.html
Ja, Arwen, kenne ich. Warte auch darauf, dass da ´ne Entscheidung fällt. Wenn tatsächlich alles bis 400 Euro auf das ALG II angerechnet wird, dann würde ich, wenn ich einen solchen Minijob hätte, sofort alles fallen lassen. Wer arbeitet schon für nichts? Es wird kein Arbeitnehmer jemandem mehr Arbeit geben, nur weil ein Minijob für ALG-II-Bezieher nun voll angerechnet wird. Die Jobs mit Einkommen > 800,- € gibt es nicht. Und daran kann man wieder die Kurzsichtigkeit von Münte & Co. sehen. Letztendlich werden weniger ALG-II-Bezieher den gewünschten Anreiz sehen.
 

Arwen

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#28
dann würde ich, wenn ich einen solchen Minijob hätte, sofort alles fallen lassen. Wer arbeitet schon für nichts?
Guten Morgen Wölfin,

... dann erzähl' das mal genau so Deinen erwerbstätigen Bekannten, Du weißt schon, die mit den Vorurteilen, die wir alle kennen...

Wie sagte meine ebenfalls AlgII-beziehende Arbeitskollegin gestern, als wir über dieses Thema sprachen? "Das sehe ich gar nicht so - immerhin bekomme ich Miete und Geld für den Lebensunterhalt, da kann ich auch etwas für tun. Umsonst arbeiten ist das für mich nicht."

Gruß von Arwen
 

Dopamin

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#29
Guten Morgen Wölfin,

... dann erzähl' das mal genau so Deinen erwerbstätigen Bekannten, Du weißt schon, die mit den Vorurteilen, die wir alle kennen...

Wie sagte meine ebenfalls AlgII-beziehende Arbeitskollegin gestern, als wir über dieses Thema sprachen? "Das sehe ich gar nicht so - immerhin bekomme ich Miete und Geld für den Lebensunterhalt, da kann ich auch etwas für tun. Umsonst arbeiten ist das für mich nicht."

Gruß von Arwen
Soziale Kontakte vor Ort sind unbezahlbar - gleicht (zumindest für mich) vieles aus. Ich gehe nicht NUR wegen der 160 Euro extra arbeiten. Natürlich freue ich mich über die Gutschrift am Ende des Monats, aber da ist noch einiges mehr, warum ich gern zur Arbeit gehe (nunja zugegeben eher wenn ich denn erst mal da bin)

Ich glaube ich mach mich dann mal fertig - gleich...

Dopamin
 

Arwen

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#30
Soziale Kontakte vor Ort sind unbezahlbar - gleicht (zumindest für mich) vieles aus. Ich gehe nicht NUR wegen der 160 Euro extra arbeiten. Natürlich freue ich mich über die Gutschrift am Ende des Monats, aber da ist noch einiges mehr, warum ich gern zur Arbeit gehe (nunja zugegeben eher wenn ich denn erst mal da bin)
...
Dopamin
Hi "Dopi" ;)

Ja, das sehe ich auch so ... vor allem, wenn man wie ich einen Job hat, bei dem die Kids an einem hängen *und-kuschel-und-schmus*


Ich glaube ich mach mich dann mal fertig - gleich...
... also wirklich, wie sich das anhört!! Viel Spaß!:icon_lol: :)

Gruß, Arwen
 

Eka

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#31
Hallo,

ich möchte gern anfragen wie regelt Ihr das mit der GEZ als ALG 2
Empfänger? Alle 6 Monate muss man sich eine Beglaubigung ausstellen lassen die etwas kostet, und dann das ganze per Einschreiben an die GEZ, das auch
etwas kostet. Wie geht Ihr mit den Extra Kosten um?
Wir bekommen meistens bei der Folgebeantragung für ALG2 das Original und eine Kopie sofort mit. Ansonsten müssen wir selber kopieren. Damit zum Bürgerbüro (Einwohnermeldeamt), die schicken es kostenlos zur GEZ bei uns.

LG
Eka
 

Heiko1961

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#32
Wie ich schon des öfteren geschrieben, scanne ich meine Bescheide eh alle ein. Drucke dann das Ding einmal aus und schicke es so wie es ist, mit den Antrag oder Verlängerungsantrag zur GEZ. Vorher schicke ich es noch per Fax raus. Toitoitoi, bis jetzt hatte es so ausgereicht.
 

Anton

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#33
GEZ-Befreiung!!!! Wer kann helfen?

Hallo alle zusammen!
Bin erst seid heute in diesem Forum angemeldet und habe gleich eine Frage.
Kann man rückwirkend GEZ-Gebühren zurück verlangen.Habe erst im Februar mitbekommen das mir GEZ Gebühr abgezogen wurde.Mein Antrag ist aber im September 06 ausgelaufen und habe kein Erinnerungsschreiben von der GEZ erhalten das der Antrag aus läuft.Kann ich die Gebühr für den Zeitraum Okt.06-März07 zurück verlangen?:icon_kinn:
 

Arania

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#34
Für die Verlängerung des Antrages bist Du leider selber verantwortlich, rückwirkend wird nicht befreit
 

Heiko1961

Forumnutzer/in

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#35
Hallo alle zusammen!
Bin erst seid heute in diesem Forum angemeldet und habe gleich eine Frage.
Kann man rückwirkend GEZ-Gebühren zurück verlangen.Habe erst im Februar mitbekommen das mir GEZ Gebühr abgezogen wurde.Mein Antrag ist aber im September 06 ausgelaufen und habe kein Erinnerungsschreiben von der GEZ erhalten das der Antrag aus läuft.Kann ich die Gebühr für den Zeitraum Okt.06-März07 zurück verlangen?:icon_kinn:
Rückwirkend wird nicht erstattet.
Du bekommst nicht unbedingt ein Erinnerungsschreiben.
 

Sieghelm

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#36
Hallo Sieghelm,

ich hatte bisher angenommen, dass dies doch so ist - aus diesem Grund bestehen sie nämlich auf den kompletten Bescheid. Ansonsten würde ich Nachfolgendes nicht verstehen:
http://www.gez.de/door/gebuehren/gebuehrenbefreiung/index.html

Gruß, Arwen
Hallo Arwen,
es ist so wie Du angenommen hast. Irren ist menschlich.
Ich war der Meinung die Mehraufwandsentschädigung aus meinem
zwangsweise auferlegten Sch--- EEJ ist für die GEZ ein Zuschlag.
Danke für die Mühe.
 

Arania

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#38
Nein muss sie nicht, der Befreiungszeitraum steht auf der Mitteilung die Du bekommen hast und es steht auch drauf das Du einen neuen Antrag nach Ablauf stellen musst
 

Anton

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#39
Ist doch zwar meine Schuld aber da dürfen die mir keine Hoffnung machen.Musste den Antrag nachreichen.
 

kupfertoni

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#40
Hallo!

Ich habe gerade ein riesiges Problem.
Habe heute eine Pfändung durchs Finanzamt in meinem Briefkasten gefunden.
Der Grund GEZ nicht bezahlt.!
Ich schreibe schon seit fast 2 Jahren mit der GEZ. Habe schon 2 mal einen Antrag + Unterlagen hingeschickt und immer wieder kommt das nix angekommen ist. Ich bin schon eine Weile ALG II hab aber auch zwischendurch Fachabi gemacht.. so oder so bin ich befreit.!
Was soll ich nun tun? oder was mache ich falsch?

Danke :icon_rolleyes:
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#41
Hallo!

Ich habe gerade ein riesiges Problem.
Habe heute eine Pfändung durchs Finanzamt in meinem Briefkasten gefunden.
Der Grund GEZ nicht bezahlt.!
Ich schreibe schon seit fast 2 Jahren mit der GEZ. Habe schon 2 mal einen Antrag + Unterlagen hingeschickt und immer wieder kommt das nix angekommen ist. Ich bin schon eine Weile ALG II hab aber auch zwischendurch Fachabi gemacht.. so oder so bin ich befreit.!
Was soll ich nun tun? oder was mache ich falsch?

Danke :icon_rolleyes:
Was du falsch gemaht hast kann ich dir sagen: du hast es weggeschickt, aber du hast keinen Nachweis, oder?

Und befret bist du eben nicht, wenn du darüber keinen Bescheid hast...

Wie alt bist du, und warum hast du dich bei der GEZ angemeldet?

Etwas mehr mußt schon erzählen, wenn wir dir weiterhelfen sollen...

wenn schon ne Pfändung da ist dann ists mehr als ernst....
 

kupfertoni

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#42
Ich bin jetzt 25 Jahre alt. Damals als ich nach der Lehre gleich übernommen wurde habe ich meine erste Wohnung bekommen und GEZ beantragt (dumm..aber Eltern wollten es so).
Nun wurde ich aber arbeitslos und habe eine GEZ-Befreiung + Unterlagen dort hingeschickt. Der erste Brief kam zurück das ich beglaubigte Kopien schicken soll. Dies tat ich umgehend und habe eine Zahlungsaufforderung bekommen, worauf ich antwortete das ich bereits eine Befreiung + beglaubigte Kopien über Nachweis ALG II bzw. Hartz VI zugeschickt habe. Die Antwort war das Sie nix bekommen haben. Ich schickte es insg. 3 mal zu und war seit 2002 arbeitslos 2003 beim Bund 2004 arbeitslos 2005 / 06 Fachabi und nu wieder arbeitslos. Und wenn ich es richtig ersehe auf dem Pfändungsbescheid möchten die 132 € vom 12.03 - 03.04...
Sie sagen immernoch das Sie keine Unterlagen bekommen haben. Mein letzter Brief vom 18.04 war':

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wiederholt schreiben Sie mir, dass ich Rundfunkgebühren über ..... € bezahlen soll.
Ich schreibe Ihnen heute erneut, dass ich Ihnen bereits mehrmals eine Befreiung mit allen Anlagen zu meiner bisherigen beruflichen Situation zugesendet habe!
Eine Lösung steht für mich in Betracht, indem ich Ihnen erneut alle Unterlagen dies bezüglich der letzten Jahre zusende, da Sie anscheinend keine Unterlagen mehr von mir besitzen.
Des weiterem stelle ich fest, dass Sie mir einen neuen Bescheid über Rundfunkgebühren für meine neue Adresse zugesendet haben. Nennen Sie mir bitte den Grund dafür?
Ich besitze momentan kein Fernseher oder Radio in meiner neuen Wohnung.


Mit freundlichen Grüßen






Ich weiss nich mehr weiter...
 
E

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#43
Guten Morgen Wölfin,

... dann erzähl' das mal genau so Deinen erwerbstätigen Bekannten, Du weißt schon, die mit den Vorurteilen, die wir alle kennen...

Wie sagte meine ebenfalls AlgII-beziehende Arbeitskollegin gestern, als wir über dieses Thema sprachen? "Das sehe ich gar nicht so - immerhin bekomme ich Miete und Geld für den Lebensunterhalt, da kann ich auch etwas für tun. Umsonst arbeiten ist das für mich nicht."
Hallo Arwen,

weißt Du: was "die mit den Vorurteilen" über mich denken, ist mir schon seit längerem schnurz piep egal.

Und von Moralisierungen halte ich schon gar nichts. Viel Vergnügen noch ... ;)
 
E

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#44
Ich bin jetzt 25 Jahre alt. Damals als ich nach der Lehre gleich übernommen wurde habe ich meine erste Wohnung bekommen und GEZ beantragt (dumm..aber Eltern wollten es so).
Nun wurde ich aber arbeitslos und habe eine GEZ-Befreiung + Unterlagen dort hingeschickt. Der erste Brief kam zurück das ich beglaubigte Kopien schicken soll. Dies tat ich umgehend und habe eine Zahlungsaufforderung bekommen, worauf ich antwortete das ich bereits eine Befreiung + beglaubigte Kopien über Nachweis ALG II bzw. Hartz VI zugeschickt habe. Die Antwort war das Sie nix bekommen haben. Ich schickte es insg. 3 mal zu und war seit 2002 arbeitslos 2003 beim Bund 2004 arbeitslos 2005 / 06 Fachabi und nu wieder arbeitslos. Und wenn ich es richtig ersehe auf dem Pfändungsbescheid möchten die 132 € vom 12.03 - 03.04...
Sie sagen immernoch das Sie keine Unterlagen bekommen haben. Mein letzter Brief vom 18.04 war':

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wiederholt schreiben Sie mir, dass ich Rundfunkgebühren über ..... € bezahlen soll.
Ich schreibe Ihnen heute erneut, dass ich Ihnen bereits mehrmals eine Befreiung mit allen Anlagen zu meiner bisherigen beruflichen Situation zugesendet habe!
Eine Lösung steht für mich in Betracht, indem ich Ihnen erneut alle Unterlagen dies bezüglich der letzten Jahre zusende, da Sie anscheinend keine Unterlagen mehr von mir besitzen.
Des weiterem stelle ich fest, dass Sie mir einen neuen Bescheid über Rundfunkgebühren für meine neue Adresse zugesendet haben. Nennen Sie mir bitte den Grund dafür?
Ich besitze momentan kein Fernseher oder Radio in meiner neuen Wohnung.


Mit freundlichen Grüßen

Ich weiss nich mehr weiter...
Dann geh erstmal auf die GEZ Seite und lad dir das Abmeldeformular runter, ausfülllen und per Einschreiben/Rückschein abschicken... dann hast ab nächsten Monat wenigstens garantiert nicht mehr zu bezahlen.

Ich fürchte, die alten Gebühren sind Schulden, die du zahlen mußt...
Nachweis daß du was abgeschickt hast wäre nur ein Einschreiben...
Kopien der Schreiben nutzen dir nichts.

Ich kenne mich leider nicht damit aus, wie das mit GEZ und Pfändung abläuft... kannst das Schreiben nicht mal einscannen und hier einstellen, aber ohne persönliche Daten?
 

bert62

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#45
GEZ-Befreiung trotz Zuschlag nach §24

Hier eine Gerichtsentscheidung, die ich im Netz gefunden habe, die besagt das auch ALG 2-Empfänger von der GEZ befreit werden können, wenn der befristete Zuschlag unter den Kosten für die GEZ liegt.


Hartz IV-Empfänger brauchen nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts
keine Rundfunkgebühren zu zahlen, auch wenn sie einen Zuschlag zum Arbeitslosengeld II bekommen.

Damit waren die Klagen von zwei Arbeitslosen erfolgreich.
Das Gericht verpflichtete den RBB, die Kläger von der Gebühr zu befreien.
Um keine Grundrechte zu verletzen, müsse die Härtefallregelung des Rundfunkgebühren-Staatsvertrages angewandt werden. Danach sei eine Gebührenbefreiung bei einer besonderen Härte möglich.
(Urteile vom 28. März 2007 - VG 27 A 25.07 und VG 27 A 126.06)

Beide Kläger waren laut Gericht vom Arbeitslosengeld I zu Arbeitslosengeld II herabgestuft worden.
Während des ersten Jahres nach der Herabstufung bekamen sie einen monatlichen Zuschlag,
der aber niedriger war als die Rundfunkgebühr. Nach den geltenden Bestimmungen entfällt die Gebühr nur,
wenn generell kein Zuschlag gezahlt wird.

Das Gericht sah verfassungsrechtliche Bedenken in der Regelung, wenn der Zuschlag die Höhe der Rundfunkgebühr nicht erreicht. Das Arbeitslosengeld II ohne Zuschlag sei das Existenzminimum, bei dem eine Gebührenpflicht für den Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen nicht mehr zumutbar sei. Bei einem Zuschlag unter der Rundfunkgebühr wäre der Betroffene gezwungen, auf dieses Existenzminimum zurückzugreifen oder aber auf Rundfunk und Fernsehen zu verzichten. Dies wäre aber nach Ansicht des Gerichts eine Ungleichbehandlung und würde auch das Grundrecht auf Informationsfreiheit verletzen.
(dpa)



Nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichtes brauchen Hartz IV-Betroffene keine Rundfunkgebühren zu zahlen, auch wenn sie einen Zuschlag zum Arbeitslosengeld II bekommen. Das entschied das Gericht am Mittwoch. Damit waren 2 Klagen von Erwerbslosen erfolgreich. Das Gericht verpflichtete den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), die Kläger von der Gebühr zu befreien. Es müsse die Härtefallregelung des Rundfunkgebührengesetzes angewandt werden. Danach sei eine Gebührenbefreiung in besonderer Härte möglich. ( VG 27 A 25.07 und VG 27 A 126.06 vom 28.03.2007)

Viele Grüße Bert
 

Mondstaub

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#46
Bei uns kopiert und beglaubigt kostenlos das Rathaus. Auch fortschicken tun sie es gleich alles umsonst. Hat bis jetzt immer so geklappt.
 

Eka

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#48
Ich kopiere im Copycenter oder ähnliches, da bei uns das Bürgerbüro/Rathaus schon vor Monaten über 60 cent pro Kopie haben wollten. Ich dachte ich hörte nicht richtig. Zu den Kopien hab ich natürlich immer den Originalbescheid zum Rathaus mitgenommen. Aber meistens bekomme ich einen doppelten Bescheid von der ARGE gerade für die GEZ.

Gruß
Eka
 

Frank2

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#49
Hier klappt das ganz einfach. Habe mir im Outlook-Kalender vermerkt, wann die GEZ-Befreiung abläuft bzw. der ALG-Bescheid. Dann rufe ich bei der GEZ an, faxe direkt an den GEZ-Mensch den neuen ALG-Bescheid und fertig ist.

Okay, früher bei der Sozialhilfe war das anders, da musste ich einmal im Jahr beim Sozialamt den GEZ-Befreiungsantrag unterschreiben, die haben den der GEZ zugeschickt und für ein Jahr war Ruhe.

mfg
Frank
 

gregorc

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#50
Hier klappt das ganz einfach. Habe mir im Outlook-Kalender vermerkt, wann die GEZ-Befreiung abläuft bzw. der ALG-Bescheid. Dann rufe ich bei der GEZ an, faxe direkt an den GEZ-Mensch den neuen ALG-Bescheid und fertig ist.

Okay, früher bei der Sozialhilfe war das anders, da musste ich einmal im Jahr beim Sozialamt den GEZ-Befreiungsantrag unterschreiben, die haben den der GEZ zugeschickt und für ein Jahr war Ruhe.

mfg
Frank
Ich kann dies nicht glauben, selbst bei eingeschickten Orignalen mit Einschreiben fuzzt das nicht.
Das einzige was nach 8 Monaten gefuzzt hat war eine mehrmalige Abmeldung . Eine unheilbare Krankheit loszuwerden ist einfacher.
 

Arwen

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20 Aug 2006
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#51
Mir geht's genauso, zumal auf der GEZ-Seite unter Gebührenbefreiung steht:
Eine Antragstellung per Fax oder e-Mail ist wegen der eigenhändigen Unterschrift und dem beizufügenden Nachweis nicht möglich.
Ich kann mir das nur so erklären, dass jeder Hundertste von der GEZ einen "Extra-Vertrauensbonus" erhält ... und ich bin leider nicht dabei :icon_evil: ... Mist!


Gruß, Arwen
 
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