Gewerbe angemeldet - Jetzt wurde die Leistung KOMPLETT eingestellt!

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Olivia76

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Hallo,

folgender Sachverhalt .

Ich bin ALG2 Empfängerin und habe mich letztens mit einer Sache selbständig gemacht.

Die ARGE meinte vorher , dass ich auf jeden Fall weiterhin Leistungen beziehen werde . Erst nach 6 Monaten wollten die mal nachschauen ,wieviel ich verdient habe. ( habe das leider nicht schriftlich )

Ich war extra noch bei der Frau im Büro und habe meine voraussichtlichen Einnahmen mit 0 Euro angeben .

Was war ? Nach 1 Woche hat mir die ARGE einen Einstellungsbescheid zugeschickt und mir ein Einkommen unterstellt ! Die Zahlungen wurden eingestellt !

Jetzt kann ich die Tätigkeit nicht weitermachen , weil man am Anfang nocht nicht s verdienen kann damit. Ich muß also ALG2 neu beantragen.

Außerdem hatte ich extra einen Kredit aufgenommen , den ich jetzt abstottern darf ! Einen Großteil davon habe ich in Material investiert , welches ich aber nicht mehr verkaufen kann. Das Geld ist also umsonst verschwendet worden.

Ist diese Vorgehensweise von der ARGE rechtens??

Die sind so unverschämt und haben mich sogar gefragt, wieviel vom Kredit noch übrig ist , damit man mir das anrechnen kann . Die Wichser !!!:icon_kotz:
 

Olivia76

Elo-User'in - eingeschränkt
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AW: Wurde von der ARGE verarscht !

Ich habe den Vordruck mit der Einkommensprognose bei der ARGE abgegeben! Die Sachbearbeiterin war sogar dabei , als ich den Wisch ausgefüllt habe .
Das vorraussichtliche Einkommen habe ich mit 0 Euro angegeben!
 
E

ExitUser

Gast
AW: Wurde von der ARGE verarscht !

Hallo Olivia,


lass den "Praktiker" quatschen.
Natürlich ist die Einstellung des Alg II nicht rechtens. Du hast kein Einkommen und bist weiterhin bedürftig. Aus Sicht der ARGE hat sich für dich nichts geändert. Dein Einkommen war vorher null und ist jetzt null.

Gegen den Einstellungsbescheid solltest du fristgerecht Widerspruch einreichen.
Dann würde ich bei der ARGE einmarschieren und versuchen alles zu klären. Klären heißt ,dass du mit Bargeld raus gehst, falls Zahlungen bereits fehlen.

Führt das nicht zum Erfolg, würde ich zum zuständigen Sozialgericht und per Einstweiliger Anordnung die Zahlung durchsetzen. Bedingung ist, dass dein Konto leer ist (Nachweise).

Ich denke, andere hier kennen sich hier mehr mit Gerichten aus.

Kleiner Tipp:
Wähle deine Überschrift beim nächstem Mal anders. Natürlich bist du vera*scht worden. Mit einer Überschrift wie z.Bsp.: "Hilfe - Zahlung eingestellt!" findest du mehr Beachtung.
Ooooooooops! Jetzt wurde der Thread wie von Geisterhand umbenannt.
Danke an den Unbekannten! *wink*
 

Koelschejong

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Oft wiederholt, Patenbrigade hat Recht mit seinem Vorgehen - und immer im Hinterkopf halten - Es gibt keinerlei Rechtsgrundlage für die Anrechnung einen fiktiven Einkommen.
 

desmona

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Hallo Olivia,

Dein Einkommen war vorher null und ist jetzt null.

Dann würde ich bei der ARGE einmarschieren und versuchen alles zu klären. Klären heißt ,dass du mit Bargeld raus gehst, falls Zahlungen bereits fehlen.
und eindeutig erklären, dass du derzeit MITTELLOS bist ...und auf keinen Fall sich auf Gutscheine einlassen !!!
 

Olivia76

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Das Problem ist nur , die Widerspruchsfrist ist abgelaufen :confused:
 

CanisLupusGray

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Hallo Olivia,
selbst wenn die Widerspruchsfrist abgelaufen ist;
Bei dem Einstellungsbescheid wurde offensichtlich gegen geltendes Recht beschieden.

Demzufolge kannst Du einen Überprüfung des Bescheides fordern. Das Procedere hierzu ist im Forum beschrieben.

Zeitgleich würde ich, wie von Patenbrigade beschrieben,beim zuständigen Sozialgericht die einstweilige Anordnung zur Weiterzahlung einfordern, sofern die Zahlungen bereits eingestellt wurden.

Eine weitere Option ist die Fachaufsichtsbeschwerde gegen den SB. NICHT Dienstaufsichtsbeschwerde!

Der Unterschied ist folgender:
Die Dienstaufsichtsbeschwerde wird zur Beschwer bei Verletzungen der Dienstpflichten angewandt (wenn dich der SB beleidigt, mißhandelt etc.) und verraucht meist wirkungslos im Windkanal der Behörden.

Die Fachaufsichtsbeschwerde wendet sich gegen die fachliche Kompetenz des SB und damit gegen die Fähigkeit sich SACHBearbeiter zu nennen und löst bei der Behörde einen festgelegten Handlungsablauf zur Ahndung des Verstoßes aus. Dies wiederum erzeugt einen durchaus erstzunehmenden Druck in der Rang- und Hackordnung der SB´s und ist letztlich bei der fachlichen Fortbildung derer hilfreich.

Beste Grüße
vom grauen Wolf

@Praktiker:icon_evil:: Fäkalsprache ist nicht angenehm - stimmt. Aber immer noch besser als gar keine Äusserung, und den täglichen staatlich subventionierten Rechtsbruch durch die Anwendung fanktisch nicht vorhandener Rechtsgrundlagen durch (meistenteils) unfähige bzw. total überforderte SB´s still hinzunehmen und zu dulden.
Und da der SB ganz offensichtlich übersehen hat, dass sich hinter der BG-Nr menschliche Individuen mit den Grundbedürfnissen von Nahrungsaufnahme, Kleidung, Unterkunft, Heizung und sozialer Kompetenz verbergen, wundert mich nicht, dass sich Olivia auch mal Luft macht und Knigge dort lässt, wo er hingehört, wenn der Magen leer ist.
 

Olivia76

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Danke für alle Antworten !
 

Arania

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Praktiker hat recht, er/sie muss es wissen
 

Koelschejong

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Alles korrekt dargestellt aus meiner Sicht, aber ich befürchte, den Antrag auf eA beim Sozialgericht kannst Du Dir sparen. Wenn die Widerspruchsfrist bereits abgelaufen ist, wird das SG mit geiner gewissen Wahrscheinlichkeit die Eilbedürftigkeit verneinen. Versuchen würde ich es aber trotzdem, denn aus der kompletten Leistungseinstellung, vielleicht verbunden mit erst kürzlich eingebrochenen Umsätzen könnte eine neue, eiligst zu beendende Notlage entstanden sein.
 

Koelschejong

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Praktiker hat recht, er/sie muss es wissen

Der Praktiker hat nicht erfasst, worum es überhaupt geht - und erzählt was von fiktivem Einkommen, das seine Kollegen angerechnet hätten.

Wo bitte steht, das fiktives Einkommen angerechnet werden kann???
 

Arania

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Es steht alles im Beitrag erklärt
 

Til Gung

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Der Anordnungsgrund Kühlschrank ist genauso leer, wie das Koto, das soziokulturelle Existenzminimum ist unterschritten bleibt doch bestehen.

Aber der Bescheid muss zwingend mit einem Überprüfungsantrag nach §44 SGB X wieder aus dem Zustand der Rechtswirksamkeit in den Zustand streitbehaftet versetzt werden.
 

Til Gung

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Ich nehme an, der Praktiker bezieht seine Ausführungen auf den §66 SGB I fehlende Mitwirkung.

Dazu sagt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 19 B 233/08 AS ER 14.01.2009 rechtskräftig

Der angefochtene Bescheid erweist sich gleichwohl als fehlerhaft, weil die Antragsgegnerin das ihr durch § 66 Abs. 1 SGB I eingeräumte Ermessen bei der Entscheidung über die Leistungsentziehung nicht gebraucht hat.

Nach § 66 Abs. 1 Satz 1 "kann" der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise entziehen. Damit ist dem Leistungsträger ein Entscheidungsspielraum eingeräumt, ob und in welchem Umfang er die Leistungen entziehen will (vgl. BSG SozR 3-1200 § 66 Nr. 3 Seite 13). Weder das Hinweisschreiben der Antragsgegnerin vom 24.09.2008 noch der angefochtene Bescheid lassen erkennen, dass sich die Antragsgegnerin bei ihrer Entscheidung dieses Ermessensspielraums bewusst war, so dass ein Fall des Ermessensnichtgebrauchs gegeben ist, der zwingend die Rechtswidrigkeit des Entziehungsbescheides nach sich zieht (vgl. BSG a.a.0.).

ALG-Ratgeber bei Problemen mit dem ALG - Thema anzeigen - LSG NRW Ermessen Leistungsentziehung L 19 B 233/08 AS ER

Ähnlich scheint es sich hier zu verhalten, die hätten eine Teilanrechnung, aber keine komplette Einstellung vornehmen können, obwohl mir dieses auch zweifelhaft erscheint.

Praktiker, das erwähnte Formulat heißt EKS, und dazu hab ich auch eine Ausfülhilfe gefunden, allerdings muss man sich da anmelden.
 
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