Getrennt lebende Eltern, Elternzeit durch H4-Empfänger

[HansHubert]

Elternzeit bei getrennt lebenden Eltern

Hallo,

in meinem Bekanntenkreis gibt es gerade die folgende Situation und ich wurde gebeten nachzufragen, was in dieser von Seiten des JC zu erwarten ist:

*gemeinsames Kind (ein paar Wochen alt)
*Vater: Hartz4
*Mutter: sozialversicherungspflichter Job & nichts mit dem JC zu tun
*Für das Kind sollen keine Leistungen beim JC beantragt werden
*nicht in einer Beziehung, getrennt lebend in unterschiedlichen Wohnungen & mit unterschiedlichen Meldeadressen

*Kind lebt bei der Mutter (aus Gründen der Wohnung)
*gemeinsames Sorgerecht

*Vater soll/will ab Ende des 3. Monats sich um das Kind kümmern
*dies wird zum großten Teil in der Wohnung der Mutter stattfinden (während der Arbeitszeit der Mutter)

*Wie sieht es mit der Pflicht aus für den Vater sich zu bewerben?
*Muss der Vater eine EGV unterzeichnen für die "Elternzeit"?
*Ist der Vater verpflichtet an Maßnahmen teilzunehmen?
*Habe ich es richtig verstanden, dass die Pflicht besteht für den Vater Meldeterminen weiterhin nachzukommen?

*Können die Eltern gezwungen werden ihr Kind in eine Betreuung (Krippe, später KIGA) zu geben, damit der Vater dem Arbeitsmarkt zur Vefügung steht?

*Gibt es in irgendeine Richtung eine Unterhaltszahlungspflicht und/oder andere Zahlungspflichten (wenn das Kind bei der Mutter wohnt und der Vater die Betreuung übernimmt)?
*Mutter an Kindsvater
*Kindsvater an Mutter
*Vater an Kind
*Mutter an Kind

*Wenn ja: Entsteht diese Verpflichtung automatisch oder nur wenn diese eingefordert wird? Kann in diesem Falle das JC Zahlungen für das Kind verlangen, wenn es bei der Mutter lebt und wenn das Kind gar keine Zahlungen vom JC erhält?

*Wie muss der Vater denn dem JC gegenüber nachweisen, dass er wirklich Vater geworden ist? Muss er eine Geburtsurkunde vorlegen? Darf das JC die kopieren, obwohl das Kind nichts mit dem JC zu tun haben wird?

Vielen lieben Dank.
H.

 

[HansHubert]

Hallo,

in meinem Bekanntenkreis gibt es gerade die folgende Situation und ich wurde gebeten nachzufragen, was in dieser von Seiten des JC zu erwarten ist:

*gemeinsames Kind (ein paar Wochen alt)
*Vater: Hartz4
*Mutter: sozialversicherungspflichter Job & nichts mit dem JC zu tun
*Für das Kind sollen keine Leistungen beim JC beantragt werden
*nicht in einer Beziehung, getrennt lebend in unterschiedlichen Wohnungen & mit unterschiedlichen Meldeadressen

*Kind lebt bei der Mutter (aus Gründen der Wohnung)
*gemeinsames Sorgerecht

*Vater soll/will ab Ende des 3. Monats sich um das Kind kümmern
*dies wird zum großten Teil in der Wohnung der Mutter stattfinden (während der Arbeitszeit der Mutter)

*Wie sieht es mit der Pflicht aus für den Vater sich zu bewerben?
*Muss der Vater eine EGV unterzeichnen für die "Elternzeit"?
*Ist der Vater verpflichtet an Maßnahmen teilzunehmen?
*Habe ich es richtig verstanden, dass die Pflicht besteht für den Vater Meldeterminen weiterhin nachzukommen?

*Können die Eltern gezwungen werden ihr Kind in eine Betreuung (Krippe, später KIGA) zu geben, damit der Vater dem Arbeitsmarkt zur Vefügung steht?

*Gibt es in irgendeine Richtung eine Unterhaltszahlungspflicht und/oder andere Zahlungspflichten (wenn das Kind bei der Mutter wohnt und der Vater die Betreuung übernimmt)?
*Mutter an Kindsvater
*Kindsvater an Mutter
*Vater an Kind
*Mutter an Kind

*Wenn ja: Entsteht diese Verpflichtung automatisch oder nur wenn diese eingefordert wird? Kann in diesem Falle das JC Zahlungen für das Kind verlangen, wenn es bei der Mutter lebt und wenn das Kind gar keine Zahlungen vom JC erhält?

*Wie muss der Vater denn dem JC gegenüber nachweisen, dass er wirklich Vater geworden ist? Muss er eine Geburtsurkunde vorlegen? Darf das JC die kopieren, obwohl das Kind nichts mit dem JC zu tun haben wird?

Vielen lieben Dank.
H.

 

[schwanenritter]

ich wurde gebeten nachzufragen

Die Antwort kommt nicht schneller, wenn dasselbe Thema in mehreren Unterforen eröffnet wird.

 

[Curt The Cat]

Die Antwort kommt nicht schneller, wenn dasselbe Thema in mehreren Unterforen eröffnet wird.

... und deshalb habe ich die beiden Fäden mal zusammengeführt ...

 

[HansHubert]

Keiner eine Idee oder Tipps/Antworten zu Teilfragen?

 

[ExitUser]

Soweit ich weiß, kann man die Elternzeit nur nehmen, wenn man mit dem Baby in einem Haushalt lebt. Daher dürfte sich das hier erledigt haben?

Allerdings kann der Vater sich natürlich kümmern, bis er Arbeit gefunden hat.

 

[ExitUser]

Soweit ich weiß, kann man die Elternzeit nur nehmen, wenn man mit dem Baby in einem Haushalt lebt. Daher dürfte sich das hier erledigt haben?

Allerdings kann der Vater sich natürlich kümmern, bis er Arbeit gefunden hat.

Sehe ich anders:

Der Zumutbarkeits-§ 10 (SGB II) spricht von:

die Erziehung ihres Kindes oder des Kindes ihrer Partnerin

Da steht nichts von "In Einem Haushalt".

Wo das Kind wohnt bzw. betreut wird, sollte also keine Rolle spielen.

Der Vater soll sich auf die Erziehung berufen - Punkt!

Meldetermine müssen wahr genommen werden. ich bin aber der Meinung, auf den Tagesablauf des Babys muss Rücksicht genommen werden.

Die Vaterschaft muss natürlich auch nachgewiesen werden.

Widerstand ist zu erwarten. Der geschulte und motivierte SB wird dieses Konstrukt ungern akzeptieren.
Da bietet sich an, das Kind zum Termin mitzunehmen.

 

[HansHubert]

Vielen Dank für Eure Einschätzungen.

Wenn das JC eine Geburtsurkunde und/oder die Vaterschaftsanerkennung sehen will, als Nachweis, dass der Vater auch wirklich Vater ist, dürfen die sich dann beim JC eine Kopie davon ziehen?
Das Kind wird ja nicht Teil der BG sein und für das Kind werden ja auch keine Gelder gezahlt.

 

[ExitUser]

"Um diesen Rechtsanspruch erhalten zu können, müssen allerdings bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden:

•Elternteil(e) in Elternzeit und das Neugeborene müssen in einem gemeinsamen Haushalt leben."

Steht so auf juraforum.de zur Definition der Elternzeit.

 

[HansHubert]

"Um diesen Rechtsanspruch erhalten zu können, müssen allerdings bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden:

•Elternteil(e) in Elternzeit und das Neugeborene müssen in einem gemeinsamen Haushalt leben."

Steht so auf juraforum.de zur Definition der Elternzeit.

Habe mir den Link mal angeschaut, aber von dieser "Elternzeit" kann ja von Hartz4lern nicht die Rede sein, weil die Elternzeit ja nur für Erwerbstätige in nicht-selbstständiger Tätigkeit gilt (steht ja als Bedingung in dem Link).

Und in dem §10 SGB II steht wirklich nichts von einem Haushalt oder Ort der Betreuung.

 

[ExitUser]

Vielen Dank für Eure Einschätzungen.

Wenn das JC eine Geburtsurkunde und/oder die Vaterschaftsanerkennung sehen will, als Nachweis, dass der Vater auch wirklich Vater ist, dürfen die sich dann beim JC eine Kopie davon ziehen?
Das Kind wird ja nicht Teil der BG sein und für das Kind werden ja auch keine Gelder gezahlt.

Den Namen deines Vermieters darfst du aus Datenschutzgründen schwärzen.
Deshalb gehe ich davon aus, dass du bei deinem nicht im Bezug stehenden Kind erst recht so verfahren kannst.
Wenn überhaupt, ich würde es mit lediglich Einsicht versuchen.
Es kann natürlich auch sein, dass dein SB alles zur Kenntnis nimmt und gar nichts sehen will. Ich würde nur nachweisen, was er tatsächlich sehen will.

Ansonsten, mit der eigentlichen "Elternzeit" hat das Ganze tatsächlich nichts zu tun

 

[Purzelina]

Habe mir den Link mal angeschaut, aber von dieser "Elternzeit" kann ja von Hartz4lern nicht die Rede sein, weil die Elternzeit ja nur für Erwerbstätige in nicht-selbstständiger Tätigkeit gilt (steht ja als Bedingung in dem Link).

Und in dem §10 SGB II steht wirklich nichts von einem Haushalt oder Ort der Betreuung.

Weil man wohl gar nicht auf die Idee kam, dass ein nicht mit im Haushalt lebender Elternteil sich auf die dreijährige Betreuungsphase eines Kindes berufen könnte.

Müsste wohl gerichtlich geklärt werden, glaube kaum, dass das JC dieses Konstrukt so einfach akzeptieren wird.

 

[HansHubert]

Wann und wie muss dem JC denn die Geburt des Kindes mitgeteilt werden? Weil relevant wird das ja eigentlich erst bei der Betreuung durch den Vater, die er erst ab dem 3. Monat übernimmt.

Das Kind ist ja nicht Teil der BG ., bekommt auch keine Gelder vom JC , muss es dann trotzdem vorher gemeldet werden?

 

[ExitUser]

Ich würde mit der Mitteilung so lange warten, wie es geht.

Erst wenn es Kollisionen mit Sinnlosmaßnahmen oder ähnlichen Sachen gibt, würde ich den SB vor vollendete Tatsachen in Form eines "wichtigen Grundes" stellen.

 

[ExitUser]

Ich sehe das wie Purzelina. Das wird man höchstwahrscheinlich gerichtlich klären müssen. Natürlich steht in § 10 nicht dabei, dass das Kind mit einem im selben Haushalt leben muss.
Ich könnte mir aber vorstellen, dass das übertragen wird sozusagen. Warum sollten ALG II -Empfänger in dieser Frage bevorzugt behandelt werden? Oder anders gesagt: wenn ich als Vater Arbeit habe und die Elternzeit beanspruchen will, dann geht das nur, wenn ich mit dem Kind in einem Haushalt lebe. Das dürfte dann für Erwerbslose meiner Ansicht nach ähnlich gelten.

Wobei hier eine grundsätzliche Entscheidung schon wünschenswert wäre. Denn in meinen Augen spricht eigentlich nichts dagegen, dass die Eltern zwar getrennte Haushalte haben, aber gemeinsam das Kind erziehen und daher beide Anspruch auf die Elternzeit haben. Aber bisher scheint dieses Modell vom Gesetzgeber nicht eingeplant zu sein für Erwerbstätige. Daher denke ich, dass auch als ALG II -Empfänger man sich da sehr schwer tun wird, wenn man vom Amt in Ruhe gelassen werden möchte wegen der Kindererziehung.

Natürlich kann man bei ALG II -Empfängern nicht direkt von "Elternzeit" reden. Aber letztlich will man ja dasselbe: vom Arbeiten freigestellt werden - bzw. vom Bewerben, man hat ja derzeit keine Arbeit -, um sich ganz der Erziehung widmen zu können. Daher denke ich schon, dass vermutlich die Bedingungen für die klassische Elternzeit übertragen werden könnten. Und dann sieht es halt schlecht aus, wenn man mit dem Kind nicht zusammenlebt. Ich fürchte, einfach so wird das JC das sicher nicht akzeptieren.

Und (ich bin manchmal sehr paranoid) in so einem Fall könnte das JC vielleicht noch auf ganz andere komische Gedanken kommen. Dass z.B. die Eltern vielleicht doch ein Paar sind und nur "zum Schein" getrennte Wohnungen haben, um zu verhindern, dass die Mutter von ihrem Gehalt den Vater auch noch mit durchfüttern muss. Offiziell zuzugeben, gar einzufordern, dass man keine Termine mehr wahrnehmen kann deswegen, dass man sich den größten Teil des Tages in der Wohnung der Mutter aufhält, könnte unangenehme Fragen aufwerfen. Und da ich hier ja schon als NoNo gelte: das ist nicht meine persönliche Meinung!, ich könnte mir nur vorstellen, dass das JC so denken könnte und evtl. z.B. in Frage stellen, ob der Vater seine eigene Wohnung überhaupt bewohnt. Gibt Leute, denen wurde schon für viel weniger der Außendienst auf den Hals gehetzt, weil irgendwelche missgünstigen Nachbarn behauptet haben: der wohnt hier gar nicht. Wenn man das offiziell beim JC so angibt, könnte ich mir vorstellen, dass das eine ganze Lawine von Fragen/Problemen auslöst.

Auch Unterhaltsforderungen wären natürlich möglich. Die Eltern sind sich hier ja einig, daher ist das ziemlich egal. Aber auch da könnte das JC natürlich auf merkwürdige Gedanken kommen in so einem ungewöhnlichen Fall.

Ich würde mich auf einen Streit mit dem JC einstellen und schon mal umschauen nach einem guten Anwalt. Denn diese Situation ist ja doch eher einzigartig, da kann hier wohl kaum jemand aus eigener Erfahrung berichten. Aber dass man 3 Jahre lang Meldetermine und Maßnahmen und Bewerbungen einfach so verhindern kann mit Berufung auf § 10, das würde ich dem Vater zwar wünschen. Aber ich glaube nicht, dass das so einfach gehen wird. Allein schon deshalb, weil so ziemlich in jeder Lebenslage leider Väter, deren Kinder bei der Mutter leben, die sich aber trotzdem kümmern um ihre Kinder, immer benachteiligt sind. Das wird beim JC nicht anders sein.

 

[ExitUser]

Ich sehe das wie Purzelina. Das wird man höchstwahrscheinlich gerichtlich klären müssen. Natürlich steht in § 10 nicht dabei, dass das Kind mit einem im selben Haushalt leben muss.
Ich könnte mir aber vorstellen, dass das übertragen wird sozusagen. Warum sollten ALG II -Empfänger in dieser Frage bevorzugt behandelt werden? Oder anders gesagt: wenn ich als Vater Arbeit habe und die Elternzeit beanspruchen will, dann geht das nur, wenn ich mit dem Kind in einem Haushalt lebe. Das dürfte dann für Erwerbslose meiner Ansicht nach ähnlich gelten.

Was im BEEG steht, wird und darf den Richter nicht interessieren.
Für ihn zählt allein das SGB II. Und dieses lässt aus meiner Sicht keine Interpretation gegen dieses Konstrukt zu.

Dass es Vermutungen, Unterstellungen usw. in Richtung BG geben kann, ist natürlich nicht ausgeschlossen.
Genauso kann es aber auch sein, dass ein einfühlsamer SB dem Vater auf die Schulter klopft, alles Gute wünscht und die Nichtvermittelbarkeit wegen Kindererziehung in der Akte vermerkt.

Spekulieren bringt hier nichts.

Ich jedenfalls würde vollendete Tatsachen schaffen.
Wenn die Tagespflege angerollt ist, sind erst mal Tatsachen geschaffen.

Bei Problemen kann man sich dann auch über die Diskriminierungsschiene an den Familienbeauftragten seines Wohnortes wenden.
Würde das Kind beim Vater leben und die Mutter und SGB II Berechtigte käme tagsüber zum Pflegen ihres Kindes, käme keiner auf die Idee, ihr das zu verweigern.

Ich hatte in meiner "Elternzeit" zwei Sanktionen.
Eine Sinnlosmaßnahme habe ich nicht angetreten und einen 8 Uhr Meldetermin musste ich versäumen, weil da mein Kind regelmäßig noch schlief. Die Elternzeit war jeweils angeblich kein Argument, weil ich Samstags einen Nebenjob hatte. Sehr logisch!
Das Ergebnis, SB , Teamleiter und Dienststellenleiter mussten lange Stellungnahmen abgeben. Beide Sanktionen waren blitzschnell vom Tisch.

 

[HansHubert]

Ne, ne, beide Eltern leben real getrennt an zwei verschiedenen Orten.

*Es wurde ja schon der Tipp gegeben, dass man möglichst lange warten solle, bis man dem JC gegenüber sagt, dass man die Betreuung des Kindes übernimmt.
Ist es kein Verstoß gg . die Mitwirkungspflicht, wenn der Vater dem JC von der Existenz des Kindes erst nach zwei oder drei Monaten berichtet? (Unter der Voraussetzung, dass das JC ja nichts für das Kind zahlt und nicht beim Vater wohnt, würde ich das eigentlich bis zum Eintritt der Betreuung als nicht relevant ansehen)

 

[HansHubert]

Mhm, sind immer noch unsicher, ob die Geburt eines Kindes, das nicht Teil der BG . ist, dem JC mitgeteilt werden muss.

Die Tendenz bei unseren Bekannten geht dahin es jetzt einfach dem JC mitzuteilen.

Ist das ein Sanktionsgrund, dass die Mitteilung erst 4 Wochen nach der Geburt passiert?

Und reicht einfach ein Paarzeiler:

Hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich Vater geworden bin. Das Kind ist nicht Teil der BG .. Vater und Mutter sind getrenntlebend.

Mit freundlichen Grüßen,
XX

 

[joelle]

wegen elternzeit kann sich doch EIN elternteil freistellen lassen.
wenn einer nun arbeiten geht, müßte das für den anderen doch möglich sein, sich freistellen zu lassen, also auch für den, der H4 hat.
meine meinung

 

[HansHubert]

Sozialgericht ist meiner Argumentation gefolgt und hat aufschiebende Wirkung gg . den VA . angeordnet. Die Begründung liest sich so wie das entgültige Urteil, auf jeden Fall kommt das JC sehr schlecht weg. Kann mir gerade nicht vorstellen, dass letztendlich zu meinen Ungunsten entschieden wird.

 

[HansHubert]

Hab noch vergessen zu schreiben, dass die Betreuung des Kindes doch außerhalb der Wohnung der Mutter stattfindet. Anders als im Ausgangsthread beschrieben und ursprünglich geplant.