Gesundheitsfragebogen, Schweigepflichtsentbindung und ärztlicher Dienst. Kann man diese Eingliederungsvereinbarung bedenkenlos unterzeichnen?

Cifer

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Hallo zusammen,

ich hoffe ich Poste hier richtig und trete auch sonst niemandem auf die virtuellen füße ;-)

Ich hatte gestern einen Termin im JC nach dem ich nun ca. 1 Jahr krank geschrieben bin von meinem Neurlogen her.

Vor diesem Jahr war ich noch brav in einer maßnahme von der AfA, in der man mit mir nichts mehr anfangen konnte. Seit etwas über 10 Jahren habe ich nun alles an maßnahmen von der AfA angenommen und absolviert. Und habe stets diese EGV's unterschrieben.

Leider hab ich aber auch unterschrieben das ich mich damit einverstanden erkläre das die AfA mich ans JC überstellt, da die resourcen der AfA erschöpft sind.
Oder grob es gab keine maßnahmen mehr die ich nich schon absolviert habe.

Ich könne jederzeit einen neuen Antrag für den "reha" bereich einreichen sagte mir die Dame damals. Doch am selben tag als ich diese erklärung unterschrieb, hieß es das dies nicht ginge. Da mich die perfide art mich aus der AfA rauszubekommen regelrecht erschüttert hat. Riet mir die dame von der AfA dazu mich krank schreiben zu lassen.

Dies tat ich auch umgehend da sich meine Psychischen probleme über die Jahre generell anhäuften, war das der letzte tropfen für das bekannte Fass.

Nun habe ich also diese EGV vom JC wo man prüfen möchte, über den ärtzlichen dienst, in wie weit ich derzeit einsatzfähig bin oder eben nicht. Sogar von rente wurde schon gesprochen.

Ich würde gerne von euch wissen in wie weit diese EGV korrekt ist oder ob ich hier weitere schritte einleiten sollte? Ich habe seit diesem Jahr viel zum Thema EGV gelesen und hab das ein oder andere mal gelesen das schweigepflichtserklärungen nich in der form ok seien. Aber vielleicht sind in dieser EGV ja noch mehr versteckte fallen die ich nich erkenne?

Oder spielt mir mein verstand durch meine angeschlagene Psyche nur einen streich und alles ist vollkomen legitim?

Vielleicht noch zur erleuterung ich bin angst Patient. Sozialphobie, verlustängste ect. große reden schwingen und auf den tisch hauen fallen mir also schwer. Darum immer den weg des geringsten wiederstandes gehen. Also doch die EGV unterschreiben?!

Hmm
 

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TazD

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Gesundheitliche Dinge haben in einer EGV nie etwas verloren, weil du überhaupt keinen Einfluss darauf hast, wie sich deine gesundheitliche Situation entwickelt. Von daher auf keinen Fall unterschreiben, auf den Verwaltungsakt warten und dann in Widerspruch gehen.
 

Kerstin_K

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Diese EGV geht gar nicht.

eine EGV soll mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten abgeschlosen werden. Deine Erwerbsfähigkeit soll erst noch geprüft werden. erst wenn das Ergebnis vorliegt, kann man eine EGV abschliessen.
 

gila

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Leider hab ich aber auch unterschrieben das ich mich damit einverstanden erkläre das die AfA mich ans JC überstellt, da die resourcen der AfA erschöpft sind.
Die Ressourcen sind erschöpft? Wenn du bei der AfA bist/warst, dann hast du einen bestimmten Anspruch auf diese Versicherungsleistung - und der geht dann schlicht zu Ende. Was hat man dir über die Dauer/deinenAnspruch denn erzählt?
Wenn du jedoch schon über 1 Jahr AU geschrieben bist, müsstest du doch im Krankengeld sein/gewesen sein?
Wenn auch das ausgeschöpft ist (normal bis zu 78 Wochen bis zur sog. "Aussteuerung") würde sich wiederum die Frage stellen, ob du mit dem KG neue ALG I-Ansprüche erworben hast - und wie viele Wochen das wären ... und DANN geht es erst mal weiter.

Um das beurteilen zu können, müsstest du den genaueren Verlauf schildern.

Wenn das jetzt schon Vergangenheit ist und geklärt - und du bist nun im ALG II "richtig", dann ist das der Lauf der Dinge und keineswegs "perfide".
ALG I ist eine Versicherungsleistung und keine Grundsicherung - und läuft eben nur auf bestimmte Zeit.
Hast du hier keine ordentliche Aufklärung eingeholt?

Die "Integrationsfachkraft" müsste eigentlich WISSEN (lt. ihrem Praxisleitfaden für die Einschaltung des Ärztlichen Dienstes) - wie das funktioniert und dass man keine Eingliederungsvereinbarung hierfür benötigt.
Ebenso KANN man keine EGV erstellen - wenn die Erwerbsfähigkeit unklar ist.

Diese EGV ist für die Tonne - ebenso das Abverlangen der Formulare beim JC.

Hier gibt es gerade aus der jüngsten Zeit zahlreiche Themen über Schweigepflichtsentbindung und Gesundheitsfragebogen etc. - da wirst du
massig fündig!

Du könntest der Dame nun mitteilen, du hättest dich beraten lassen und diese EGV sei so weder notwendig, noch mit diesem Inhalt statthaft.
a) du wirst derzeit nicht eingegliedert
b) deine Erwerbsfähigkeit ist nicht geklärt - Voraussetzung für eine EGV - soll sie im SGB II nachlesen!

Du bist "gerne" bereit, den Gesundheitsfragebogen beim Kreisgesundheitsamt DIREKT einzureichen, ggf. bei einer pers. Untersuchung zusammen mit
deinen Berichten und Befunden dort vorzulegen.
Schweigepflichtsentbindungen gibt es ERST DANN, wenn der ARZT des KGA diese BENÖTIGT und von dir verlangt.
Im Voraus und pauschal ist das nicht notwendig.

Die DAUER der Schweigepflichtsentbindung (sofern nötig) solltest du auf ca. 3 Monate begrenzen - sonst gilt die bis 3 Jahre und wer weiß, was
für ein Firlefanz in der Zeit von wem-auch-immer damit getrieben werden kann!

Also: wenn du die Bereitschaft zeigst, dass das Gutachten ZUSTANDE kommen kann - ist NICHTS dagegen einzuwenden, wenn es so läuft,
wie DU es vorgibst ... falls die "Fachkraft" dir androht, dass du deine Mitwirkungspflichten nicht erfüllen würdest.
Du wirkst mit - aber nicht auf deren Tour!
 

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Cifer

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Nabend zusammen,

danke erstmal für die antworten. Die EGV ist also doch nich so ganz korrekt. Nett das die Dame vom JC mir die EGV freiwillig ausgehändigt hat. Sonst hätte ich das vermutlich unterschrieben.

@gila
Wenn das jetzt schon Vergangenheit ist und geklärt - und du bist nun im ALG II "richtig", dann ist das der Lauf der Dinge und keineswegs "perfide".
Ja um diese ganze geschichte auf zu dröseln müßte ich vermutlich einen extra Thread auf machen.

Alg I hatte ich soweit ich mich erinneren kann nie gehabt. Ich bin als damals Hartz 4 schrittweise eingeführt wurde schon krank geschrieben gewesen. Krank auf unbestimmte zeit, vom Ärtzlichen dienst. Als ich mich dann gesund schreiben ließ, kam ich einfach in den "reha" bereich.

Das ist aber, auch alles schon seeehr lange her. Die genauen abläufe kann ich dazu kaum noch wieder geben.

Jedenfalls wurde mir vor über 10 Jahren nichts von erschöpflichen resourcen erzählt. Die von der AfA wollten mich nur los werden weil die mir keine maßnahmen mehr aufdrücken konnten. Ich hätte das einfach nich unterschreiben müßen, dann hätte ich in nem halben Jahr oder in einem Jahr oder in zwei Jahre mal wieder zu na maßnahme gemusst und gut.

Perfide ist es, weil die leute da alle von meinen problemen wussten und das ausgenutzt haben. Man drohte mir mit sanktionen und 1€ jobs, um mir am tag der unterschrifft alles auf's brot zu schmieren, nach der unterschrifft natürlich. Und dann zu sagen das die in der AfA das garnich machen können (sanktionieren und 1€ jobs).
Die hat mich so dermaßen verunsichert mit ihren drohungen das mir garnix anderes übrig blieb als diesen wisch zu unterschreiben. Zumal sie vorher noch meinte ich könne jederzeit wieder zurück in den reha bereich, was ja dann plötzlich auch nich mehr möglich sei.
Und dann kommt raus das die mir garnix hätte tun können. Zumindest laut ihrer aussage.

Naja gut, dumm gelaufen, muß ich jetzt halt mit leben.

Hast du hier keine ordentliche Aufklärung eingeholt?
Aufklärung bezüglich was genau? ALG I? Hatte ich soweit ich weiß nie, siehe oben.

Du könntest der Dame nun mitteilen, du hättest dich beraten lassen und diese EGV sei so weder notwendig, noch mit diesem Inhalt statthaft.
Alles klar dann kann ich der Dame das ja in ähnlichen worten so vermitteln. Sollte ich das eher im direkten gespräch tun oder würde dazu eine Email reichen?
Mir würde das derzeit via email natürlich lieber sein, statt im vorfeld um einen neuen termin zu bitten um es dann im gespräch zu erläutern. Da mir solche themen derzeit wirklich schwer fallen und ich weiß das ich schnell wieder einknicken kann. Wobei ich vermutlich eh nich um einen weiteren gesprächstermin rum kommen werde -.- das heißt wieder bauchschmerzen sobald der brief gesichtet wird. Bestimmt wieder schön vorm wochenende damit man übers WE weichgekocht ist...

Ich bin zwar seit je her mit begleitperson bei diesen gesprächen. Nur kann diese Person ja nich für mich sprechen. Mal abgesehen davon das diese Person sowas auch nich kann. Ansonsten hab ich aber auch niemanden der da mit kann.
Freunde hab ich keine. Und meine Partnerin wird das beruflich nich spontan einrichten können, die hat schichtdienste.

Aber in jedemfalle bin ich schon mal beruhigter das also auch meine EGV nich ganz der (ge)richtigkeit entspricht. Hab bisher immer angenommen das ist nur bei anderen so und nich bei mir.

Danke für eure mühen bisher! Kommt gut in die nacht oder gut in den Tag, wann immer ihr das hier lest. :)
 

gila

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Ich bin als damals Hartz 4 schrittweise eingeführt wurde schon krank geschrieben gewesen
dann hast du das leider sehr missverständlich ausgedrückt, denn AfA ist der Ausdruck für Agentur für Arbeit, für uns hier ALG1... Alles andere ist Jobcenter oder auch Sozialamt

Als ich mich dann gesund schreiben ließ, kam ich einfach in den "reha" bereich
du warst also die letzten Jahre immer im Jobcenter und in der Reha Abteilung hat man versucht dich durch Maßnahmen für den Arbeitsmarkt fit zu machen...

Ich hätte das einfach nich unterschreiben müßen, dann hätte ich in nem halben Jahr oder in einem Jahr oder in zwei Jahre mal wieder zu na maßnahme gemusst und gut.
das ist ein Irrtum, denn im Jobcenter sprich ALG2 ist es nunmal Fakt, dass man dort nur so lange eine Grundsicherung für Erwerbsfähige erhält, solange du dem Arbeitsmarkt als Erwerbsfähiger auch zur Verfügung stehst
es ist jetzt auch nichts perfides daran dass man dich nach dem Scheitern der letzten Jahre und Maßnahme und offensichtlich aus gesundheitlichen Gründen zum ärztlichen Dienst schickt um festzustellen ob du überhaupt noch im ALG2 richtig aufgehoben bist. Das ist eine ganz normale Angelegenheit, so sind die sozialgesetze eben gestrickt. Das ALG2 spricht Jobcenter ist ausschließlich für Erwerbsfähige gedacht, stellt man fest, dass du nicht erwerbsfähig bist, müsstest du dich beim Sozialamt melden und dort Grundsicherung beantragen.
ein anderer Gesetzes Bereich, das ist das SGB XII, nennt sich Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter.

Die wiederum wollen wissen ob du eventuell eine Rente von der Deutschen Rentenversicherung bekommen könntest und du müsstest dann dort auch einen Antrag stellen. Dabei geht es hier nur darum, ob ein kleinerer Rentenbetrag anfällt den sich das Sozialamt dann rein rechnerisch wieder einverleiben kann.

wenn du für den Arbeitsmarkt nicht mehr fit genug bist und alles sowieso umsonst war, und deine Gesundheit angeschlagen, bist du hoffentlich auch immer all die Jahre bei Ärzten gewesen die dir das jetzt für den ärztlichen Dienst bestätigen können und Befunde haben. Im SGB XII hättest du dann vor Maßnahmen etc auch deine Ruhe

Sollte ich das eher im direkten gespräch tun oder würde dazu eine Email reichen?
ich persönlich habe es nicht so sehr mit E-Mails, entweder direktes Gespräch, wenn du sowieso erwartest dass du noch mal vorstellig werden musst, oder man schreibt einen Brief. In dem Fall würde ich einfach abwarten ob eine Einladung kommt weil man dich fragen möchte warum du das Teil nicht unterschreibst, oder ob gleich ein Verwaltungsakt kommt, dann macht man einen kurzen Widerspruch indem man einfach schreibt, dass diese Eingliederungsvereinbarung Vereinbarung rechtswidrig ist da sie Inhalte zur persönlichen Gesundheit erhält enthält und Inhalte enthält, die nicht durch eine Vereinbarung vertraglich geregelt werden können und müssen

Nur kann diese Person ja nich für mich sprechen
Selbstverständlich kann ein Beistand auch für dich sprechen, er müsste sich dazu aber etwas auskennen und man muss sich darüber im Klaren sein, dass das, was der Beistand dann sagt auch ein entsprechendes Gewicht hat und sogar aktenkundig aufgenommen werden kann.

ich würde wahrscheinlich an deiner Stelle erstmal abwarten was vom Jobcenter kommt, die eine oder andere Möglichkeit habe ich dir ja jetzt geschildert, inzwischen bereitet dich auf einen Termin beim ärztlichen Dienst vor und sammle überall deine Unterlagen ein, die du dann entweder selbst dem ärztlichen Dienst per Einschreiben ein reichst oder, falls es nicht nach Aktenlage geht, sondern du persönlich erscheinen sollst, diese Unterlagen alle mitnimmst.

wie schon erwähnt hast du hier auch Mitwirkungspflichten damit das Gutachten zustande kommt.
Dazu gehört aber nicht, wie gerne vom Jobcenter angeführt, dass man Gesundheitsangaben beim Jobcenter macht oder diese dort abgibt, denn das unterliegt dem Datenschutz und manche Sachbearbeiter sind sehr neugierig und öffnen sogar verschlossene und an den ärztlichen Dienst adressierte Gesundheitsfragebogen und Unterlagen.

Dazu gehört auch nicht, dass man pauschale Schweigepflichtsentbindungen einfach vogelwild unterschreibt, ob sie benötigt werden oder nicht.
Das dient lediglich zur Zeitersparnis und Arbeitserleichterung, das hat dich aber gar nicht zu jucken, denn du entscheidest zusammen mit dem untersuchenden Arzt, ob überhaupt irgendeiner deiner Behandler von der Schweigepflicht entbunden werden muss.
Dies ist in der Regel nur dann der Fall, wenn du nicht ausreichende medizinische Unterlagen hast und der Gutachter hier noch Fragen hätte.

Dann wie gesagt Schweigepflichtsentbindungen selektiv und nur für diesen einen zu befragenden Arzt ausfüllen, maximal auf 3 Monate begrenzen, dann müsste der Keks gebissen sein.
Deine Mitwirkungspflichten erstrecken sich eben auf das zustandekommen des Gutachtens, also den Arzt beim Gesundheitsamt das liefern was er benötigt und nicht dem Jobcenter.
 

Cifer

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Nabend allerseits,

nach dem ich nun dem rat des wartens gefolgt bin, bekam ich heute einen anruf von der Dame des JC. Ich war zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht zu Hause. Also hat sich die Dame mit meiner Mutter unterhalten.

Viel ist eigentlich auch nicht bei rum gekommen.

Ich solle mich doch bitte bei ihr melden und eben diesen Gesundheitsfragebogen ausfüllen. Außerdem erwähnte sie dann noch das sie eigentlich schon längst Sanktionen in die wege hätte leiten müssen. Aber das wollte sie nicht so gerne, ist für alle nicht so schön, meinte sie wohl.
Von der EGV war angeblich keine rede mehr.

Ist halt bissl blöd den anruf verpasst zu haben, weil ich ja nun den infos glauben schenke, schenken muß, die ich von meiner Mutter bekomme. Und die meint nun mal das es nicht um die EGV sondern nur um diesen fragebogen ginge.

Da jetzt durch Corona vorerst keine Persöhnlichen Termine stattfinden, stell ich mir ein wenig die frage wie ich nun weiter verfahren kann oder sollte.

Auf die Sanktion warten?
Oder einen Brief aufsetzten in dem ich erläutere warum ich diesen fragebogen nich ans JC ausstellen möchte?

Klar telefonieren wäre auch noch ne Option. Von der tatsache das man die herrschaften schwer an die strippe kriegt mal abgesehen. Wäre das aufgrund meiner Psyche eher kontraproduktiv. Da mir dann, die dinge, die ich sagen möchte und muß, nicht aus dem hals krieg.

An Email hab ich auch schon gedacht, da die Dame das in dem gespräch im März auch erwähnte, aber ich find keine angaben einer Email adresse von ihr.

Was meint ihr?
 

abcabc

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Ich solle mich doch bitte bei ihr melden und eben diesen Gesundheitsfragebogen ausfüllen.
Worte sind wie Schall und Rauch. Kann nichts passieren, so lange du nichts schriftlich bekommst.
Sage deinen Eltern unbedingt, dass sie in Zukunft 0 Informationen mehr über dich herausgeben. Selbst bei der Frage, ob der Sohn zu sprechen ist, sollten sie nur "Nein, grad nicht" sagen und keine Auskünfte geben, wann du wieder zu sprechen bist. Stattdessen verlangen, dass die SB ihre Durchwahlnummer gibt.
Stehen deine Eltern hinter dir? Dann könnte man die SB versuchen einen Kopf kürzer zu machen. Wenn du über 18 bist und das JC keine "Schweigepflichtsentbindung" hat, dürfte die SB 0 Informationen über dich herausgeben.....

Außerdem erwähnte sie dann noch das sie eigentlich schon längst Sanktionen in die wege hätte leiten müssen. Aber das wollte sie nicht so gerne, ist für alle nicht so schön, meinte sie wohl.
Von der EGV war angeblich keine rede mehr.
Was sie mündlich androht ist egal. Hast du eine EGV, die jünger als 6 Monate ist unterschrieben oder einen Verwaltungsakt der jünger als 6 Monate ist? Falls nicht, dann hast du derzeit KEINE EGV.
Für die Zukunft: nie wieder einfach so eine EGV unterschreiben, sondern beim nächsten mal nehmen, einstecken und sagen "Die werde ich erstmal in Ruhe zu Hause prüfen." Die Unterschrift unter eine EGV ist immer zu 100% freiwillig.

Oder einen Brief aufsetzten in dem ich erläutere warum ich diesen fragebogen nich ans JC ausstellen möchte?
Hast du eine schriftliche Aufforderung den Fragebogen einzureichen oder hast du den nur in die Hand gedrückt bekommen und mündlich die Aufforderung den zurückzuschicken? So lange es nichts schriftliches gibt, kannst du es ignorieren. An deiner Stelle würde ich abwarten und Tee trinken, bis was per Post kommt.

Klar telefonieren wäre auch noch ne Option. Von der tatsache das man die herrschaften schwer an die strippe kriegt mal abgesehen. Wäre das aufgrund meiner Psyche eher kontraproduktiv. Da mir dann, die dinge, die ich sagen möchte und muß, nicht aus dem hals krieg.
Dann lass doch einfach deine Telefonnummer und Mailadresse löschen. Darauf hast du ein Recht und dann wirst du auch nicht mehr belästigt....

An Email hab ich auch schon gedacht, da die Dame das in dem gespräch im März auch erwähnte, aber ich find keine angaben einer Email adresse von ihr.
Wenn, dann immer nur per Fax mit qualifiziertem Sendebericht. Nur so hast du gerichtsfeste Beweise. E-Mails können einfach verschwinden und dann stehst du ziemlich doof da, wenn die E-Mail wichtig war.
 

TazD

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Für die Zukunft: nie wieder einfach so eine EGV unterschreiben, sondern beim nächsten mal nehmen, einstecken und sagen "Die werde ich erstmal in Ruhe zu Hause prüfen."
Es gibt doch gar keine unterschriebene EGV. Warum so belehrend? ;)
 

abcabc

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Vor diesem Jahr war ich noch brav in einer maßnahme von der AfA, in der man mit mir nichts mehr anfangen konnte. Seit etwas über 10 Jahren habe ich nun alles an maßnahmen von der AfA angenommen und absolviert. Und habe stets diese EGV's unterschrieben.
@TazD war über diesen Satz im 1. Post gestolpert....... ;)
 

gila

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Von der Sache her hast du hier eigentlich schon alle Infos erhalten, die du brauchst.
Mit Sanktionen drohen will die Dame? Aufgrund von WAS?
Die EGV kann hier keine Grundlage sein, ein VA ist nicht gekommen.

Ich pers. würde nun, damit das ganze nachweisbar wird, ein Brieflein an die Dame schreiben:

Am xx.xx. führten Sie in meiner Angelegenheit ein Telefonat mit meiner Mutter.
Davon abgesehen, dass hier der Datenschutz nicht beachtet wurde, konnte mir meine Mutter den Inhalt des Telefonates nicht vollständig und korrekt wiedergeben.
Daher würde ich Sie bitten, mir den Zweck ihres Anrufes auf dem Schriftwege erneut mitzuteilen.

Gleichzeitig bitte ich um Löschung der ihnen vorliegenden Telefonnummer. Ich bin grundsätzlich postalisch erreichbar.


Auf diese Weise ist etwas Zeit geschunden und ich könnte wetten, dass sie ihre mündlich ausgesprochenen Drohungen schriftlichen nicht wiederholt.


Ist halt bissl blöd den anruf verpasst zu haben, weil ich ja nun den infos glauben schenke, schenken muß, die ich von meiner Mutter bekomme. Und die meint nun mal das es nicht um die EGV sondern nur um diesen fragebogen ginge.
daher die Nachfrage und die SB soll das schriftlich machen.


Auf die Sanktion warten?
Welche Sanktionen und für was?

Was von den diversen vorgeschlagenen Strategien hast du bisher erledigt? Beispielsweise Befunde von Ärzten eingesammelt etc?
 

Cifer

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Also schriftlich hab ich bis auf die nicht unterzeichnete EGV vom März und den Gesundheitsfragebogen nichts neues bekommen.

Und ne EGV werd ich definitiv nicht mehr so ohne weiteres unterzeichnen. Aber das habt ihr ja auch derweilen schon geklärt. Ich habe nur eine, in doppelter ausführung angefertigte, von mir nicht unterschriebene EGV. ^^

Stattdessen verlangen, dass die SB ihre Durchwahlnummer gibt.
Meine Mutter meinte, sie geht das nächste mal garnicht erst ans Telefon. Die Durchwhal/Tel. Nr. von ihr steht ja auf der einladung drauf.

Die SB nen Kopf kürzer zu machen oder es zu versuchen klingt zwar verlockend. Allerdings war die dame bis jetzt rellativ freundlich (hab aber auch erst, einmal, mit ihr geredet im März). Und auch wenn ich jetzt den weg des wiederstandes wähle. So möchte ich einen Krieg mit dem JC nicht unnötig beschleunigen.


Meine Eltern stehen hinter mir, auch wenn ich vor bald 20 Jahren 18 war.
Hast du eine schriftliche Aufforderung den Fragebogen einzureichen oder hast du den nur in die Hand gedrückt bekommen und mündlich die Aufforderung den zurückzuschicken?
Es gab den fragebogen mit EGV und lediglich in der EGV stand ein Termin zur abgabe des fragebogens. Ansonsten alles mündlich.

Dann lass doch einfach deine Telefonnummer und Mailadresse löschen
Gleichzeitig bitte ich um Löschung der ihnen vorliegenden Telefonnummer.
Das werde ich in jedem fall genau so tun. Eine Email adresse von mir haben die zum glück nicht.

Mit Sanktionen drohen will die Dame? Aufgrund von WAS?
Die EGV kann hier keine Grundlage sein, ein VA ist nicht gekommen.
Nun das frage ich mich natürlich auch. Das einzigste was mir da in den Sinn kommt warum es zu der androhung kam, ist das sie die EGV nicht unterschrieben bekommen hat. Plus dem fragebogen natürlich.
Das dies keine Grundlage sein kann, wird der Dame sicherlich entfallen sein. So wie die regelungen im bereich des Datenschutzes.

Was von den diversen vorgeschlagenen Strategien hast du bisher erledigt? Beispielsweise Befunde von Ärzten eingesammelt etc?
Ich habe alle Ärzte die ich so in den Jahren hatte, darüber informiert das ich diverse Befunde ect. benötige für den Ärztlichen dienst. Da dies zu beginn der ganzen Corona geschehnisse geschah. Sagte man mir das der ÄD sich bei behandelnden ärzten melden solle, wenn diese auskünfte und befunde verlangen.
Einen befund von meinem klinik aufenthalt hab ich zu hause bei mir.

Ich pers. würde nun, damit das ganze nachweisbar wird, ein Brieflein an die Dame schreiben:
Genau das werde ich jetzt auch tun!

Vielen Dank für eure antworten und ratschläge. Ein gutes gefühl wenn man sich nicht so allein fühlt mit solchen dingen.
Ich steh nicht selten bei diesen dingen, wie der Ochse vorm Berg.

Vielen, vielen Dank!
 

gila

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Na denn, Vaderchen - weißte ja was zu tun ist. "Krieg" musste keinen anfangen - aber mit einem höflichen Statement ein wenig Zeit schinden und dann den schriftlichen NACHWEIS haben, was man defacto von dir verlangt. Dann wieder hier melden, wenn u.U. böses Brieflein kommt.

kater.jpg
 

gila

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Nun, so nett scheint die Dame ja nun nicht zu sein...

Hattest du ihr geschrieben und was?

Ich würde zurück schreiben, dass die Androhung einer Sanktion jeglicher rechtlichen Grundlage entbehrt, da es keine unterschriebe EGV gibt und eine Abgabe der geforderten Unterlagen beim JC aufgrund der Freiwilligkeit nicht erzwungen werden kann.

Jedoch hättest du deinerseits bereits Bemühungen unternommen und Befunde bei deinen Ärzten angefordert. Aufgrund der allgemeinen Krise jedoch sei es hier zu Problemen und Verzögerungen gekommen. Du bittest nun um Anschrift des ÄD um die Unterlagen direkt dort einzureichen...
 

TazD

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Hattest du ihr geschrieben und was?
Das wäre wirklich zuerst interessant zu wissen.

Unabhängig davon, kann aber im Rahmen der Anhörung darauf verwiesen werden, dass es keine unterschrieben EGV vom 03.03.2020 gibt und somit auch keinerlei Verpflichtungen daraus entstanden sind.
 

Cifer

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Bin grade nur kurz angebunden.

Ich hab ihr geschrieben:

Ich finde ihren Mangel an Glauben beklagenswert...

Natürlich nicht ;)

Sehr geehrte Frau xx

Am 08.06.20 führten Sie in meiner Angelegenheit ein Telefonat mit meiner Mutter.
Davon abgesehen, dass hier der Datenschutz nicht beachtet wurde, konnte mir meine Mutter den Inhalt des Telefonates nicht vollständig und korrekt wiedergeben.
Daher würde ich Sie bitten, mir den Zweck ihres Anrufes auf dem Schriftwege erneut mitzuteilen.

Desweiteren bitte ich um Löschung der ihnen vorliegenden Telefonnummer. Ich bin grundsätzlich postalisch erreichbar.


Ich hab gila's text übernommen.
 

gila

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tja, sofern sie den Brief erhalten hat, hat sie das wohl nicht ernst genommen und gleich mit einer Sanktionsandrohung reagiert.
Selber schuld. Damit wird sie nicht durchkommen 😡
 

Cifer

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Nabend allerseits,

ich muß da grad noch mal nachhaken.

Soll ich der Dame jetzt nochmal nen regulären Brief schreiben oder diesen bei liegenden Zettel ausfüllen und darin angeben das keine unterzeichnete EGV existiert?

Bin da grade bissl ratlos wie ich nun am besten vorzugehen habe. Und ich möchte jetzt natürlich auch jeden fehler vermeiden der mir quasi zum verhängnis werden könnte.

Ist jetzt zwar OT aber gibt's eigentlich noch irgendwelche möglichkeiten außer durch EU rente oder wie das heißt, krankschreibung bzw sozialhilfe oder einem Job. Das man von dieser "Firma" endlich in ruhe gelassen wird?
Dieses ständige hin und her und unwissende ob man nich nun doch wieder irgendwelche maßnahmen oder Jobs machen muß. Die einem ein gefühl von absoluter leere und Hilflosigkeit bescheren. Dazu noch diese Termine, die bestimmt auch bald wieder sein werden.

Ich weiß es ist nicht so, aber aus meiner sicht und lage fühlt es sich einfach so an, als wenn man mich nur brechen will. Das ich mich hinstelle und sag, ich geh freiwilig auf die straße damit die mich los sind.

Ich hab das so nie gewollt, ich habe darum nie gebeten oder gebettelt. Und es hat Jahre gebraucht das ich diese stütze annehmen konnte, rein vom gewissen her. Ich hab mich viele Jahre sehr dafür geschämt Hartz4 oder sozialhilfe empfänger zu sein. Alles was ich wollte war arbeiten.

Und jetzt häng ich über 14 Jahre an diesem Haus das verrückte macht, ich möchte doch nur endlich meinen frieden finden. Oder steht mir als mensch dritter, vierter klasse so etwas nicht zu?
 

abcabc

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Soll ich der Dame jetzt nochmal nen regulären Brief schreiben oder diesen bei liegenden Zettel ausfüllen und darin angeben das keine unterzeichnete EGV existiert?
Auf die Anhörung würde ich schon antworten, aber schriftlich und nachweisbar (Fax mit qualifiziertem Sendebericht o.ä. - einfacher Brief bringt nichts, da die den einfach wegschmeißen könnte).
Ich würde aus Prinzip nicht deren Anhörungsbogen nutzen, sondern was selbst formulieren.
Es macht Sinn zu antworten. Falls es trotzdem zu einer Sanktion kommen sollte, stehst du vor dem SG deutlich besser da, wenn du nachweisen kannst, dass die SB vorsätzlich rechtswidrig gehandelt hat. Durch die Antwort wird sie schließlich erfahren, dass sie die Sanktion mit einer imaginären EGV begründen will.

Ist jetzt zwar OT aber gibt's eigentlich noch irgendwelche möglichkeiten außer durch EU rente oder wie das heißt, krankschreibung bzw sozialhilfe oder einem Job. Das man von dieser "Firma" endlich in ruhe gelassen wird?
Für EU Rente musst du bestimmte Voraussetzungen erfüllen, glaube 36 Monate innerhalb der letzten 60 Monate sozialversicherungspflichtig gearbeitet zu haben. Wobei der Zeitraum für diese 60 Monate durch die DRV willkürlich festgelegt werden kann (also wann die Krankheit begonnen hat).
Wenn du weniger als 3h erwerbsfähig bist, wird das JC zu 99% versuchen dich ans Sozialamt abzuschieben. Ob die dort Spendierhosen tragen und sich über einen neuen Kunden freuen, ist fraglich.
Wenn du einen Arzt hast, der hinter dir steht, kannst du dich auch einfach krank schreiben lassen. So lange du krankgeschrieben bist, ist es vollkommen unmöglich dich zu Maßnahmen zu zwingen oder sonst was. Ob du bei Zwangseinladungen erscheinen musst, ist ein Stretthema (also ob ggf. eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung verlangt wird und ob die überhaupt verlangt werden kann/darf).

Ich weiß es ist nicht so, aber aus meiner sicht und lage fühlt es sich einfach so an, als wenn man mich nur brechen will. Das ich mich hinstelle und sag, ich geh freiwilig auf die straße damit die mich los sind.
Darauf ist doch das ganze ALG II System ausgerichtet, die die Leute zu "brechen". Hätte man wirklich das Ziel die Leute zu unterstützen und bestmöglich auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren, wäre das ganze System ganz anders aufgebaut. Es gibt sowohl SBs, die ihre "Kunden" als "Kunden" sehen und so behandeln. Es gibt aber auch SBs, die machtgeil sind und die ihre "Kunden" absichtlich klein machen und versuchen zu drangsalieren.

Und jetzt häng ich über 14 Jahre an diesem Haus das verrückte macht, ich möchte doch nur endlich meinen frieden finden. Oder steht mir als mensch dritter, vierter klasse so etwas nicht zu?
Dann schau dir die Folge von Asterix und Obelix doch mal komplett an (Passierschein A38). Am Ende gewinnen sie, indem sie die ganze Behörde lahmlegen durch ein paar Behauptungen. In der Realität gibt es mehr als genug Tricks und Schlupflöcher, damit man mit möglichst wenig Arbeit möglichst viel Ruhe vom JC hat. ;)
 

Cifer

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Auf die Anhörung würde ich schon antworten, aber schriftlich und nachweisbar (Fax mit qualifiziertem Sendebericht o.ä.
Darauf antworten muß ich denke ich in jedemfall.

Nur die frage ist wie, mir fehlt auch ein wenig die Zeit den passenden Text zu verfassen. Da ich mich noch um meinen 14 monate alten sohn kümmern muß.
Und das mit dem Faxen, wo kann man sowas den machen? Ich kenne niemanden der noch ein faxgerät besitzt ;)

Falls es trotzdem zu einer Sanktion kommen sollte, stehst du vor dem SG deutlich besser da
SG heißt vermutlich Sozialgericht. Also ich hoffe sehr das es dazu nicht kommt. Das macht mir persöhnlich richtig angst.

Durch die Antwort wird sie schließlich erfahren, dass sie die Sanktion mit einer imaginären EGV begründen will.
Na ich hoffe doch das die Dame das dann auch entsprechend behandelt und sich nich gerichtlich, irgendwie bloß stellen will/wird(!?).

Ob die dort Spendierhosen tragen und sich über einen neuen Kunden freuen, ist fraglich.
Aber wirklich eine wahl haben die doch dann auch nicht oder können die dann einfach sagen nee gibts nicht. Mit dem vermerk da hinten am bahnhof ist noch ne leere stelle die nicht nach Urin riecht, gehen sie mal da hin.

Wenn du einen Arzt hast, der hinter dir steht, kannst du dich auch einfach krank schreiben lassen. So lange du krankgeschrieben bist, ist es vollkommen unmöglich dich zu Maßnahmen zu zwingen oder sonst was.
Darum gibts ja jetzt dieses schreiben vom JC, ich bin von meinem neurologen her mitlerweile über 1 Jahr krank geschrieben. Und das JC will jetzt diesen Ärztlichendienst drauf schauen lassen ob da mehr geht wie 3 std oder nicht.

In der Realität gibt es mehr als genug Tricks und Schlupflöcher, damit man mit möglichst wenig Arbeit möglichst viel Ruhe vom JC hat.
Ja nur ist die realität leider kein Zeichentrick/Comic und von diesen schlupflöchern kenn ich auch keines. Ich wollt ja immer nur ein braver bürger sein und hab über solche möglichkeiten nicht nachgedacht. Seit graumer zeit frag ich mich allerdings schon wie so manch anderer es schafft das der Jahre ruhe hat.

Damit wird sie nicht durchkommen 😡
Nun das hoffe ich, auch wenn ich so meine zweifel hab das mir dieser Coup gelingt.
 

abcabc

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Nur die frage ist wie, mir fehlt auch ein wenig die Zeit den passenden Text zu verfassen. Da ich mich noch um meinen 14 monate alten sohn kümmern muß.
Die Ausrede zählt nicht. Wenn du hier im Forum diesen Beitrag schreiben kannst, dann hast du auch Zeit für eine Äußerung zur Anhörung.

Und das mit dem Faxen, wo kann man sowas den machen? Ich kenne niemanden der noch ein faxgerät besitzt
Online Faxdienst, z.B. www.simple-fax.de 5€ Guthaben aufladen und für 7 Cent pro Seite faxen. Das Guthaben hält unbegrenzt und es gibt keine versteckte Kosten. du wirst im laufe der nächsten Monate bis Jahre sicher noch öfter was faxen müssen...

SG heißt vermutlich Sozialgericht. Also ich hoffe sehr das es dazu nicht kommt. Das macht mir persöhnlich richtig angst.
Dazu gibts kein Grund. Wenn man dich wegen einer imaginären EGV sanktionieren will, hast du 100% Erfolgsschancen vor dem SG.

Aber wirklich eine wahl haben die doch dann auch nicht oder können die dann einfach sagen nee gibts nicht. Mit dem vermerk da hinten am bahnhof ist noch ne leere stelle die nicht nach Urin riecht, gehen sie mal da hin.
Bis das Sozialamt dich angenommen hat muss das JC weiter zahlen. So lange du deinen Mitwirkungspflichten nachkommst ist das zu 100% das Problem von JC und Sozialamt sich zu streigen wer zahlen muss...

Ja nur ist die realität leider kein Zeichentrick/Comic und von diesen schlupflöchern kenn ich auch keines. Ich wollt ja immer nur ein braver bürger sein und hab über solche möglichkeiten nicht nachgedacht. Seit graumer zeit frag ich mich allerdings schon wie so manch anderer es schafft das der Jahre ruhe hat.
Hier im Forum findest du mehr als genug Infos dazu..... einfach mal bisschen lesen und suchen.
 
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