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Gesundheitsfragebogen A-Amt

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loquita

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Hallo,
habe mal ein Problem und bräuchte mal Info und Hilfe.
Habe mich zwar schon einigermaßen eingelesen, aber eine so richtig treffende Antwort habe ich noch nicht.
Und da ich alles was vom SB kommt gerne vorher richtig kläre und mich informiere bevor ich es zurückschicke oder antworte brauche ich mal eine Hilfe.
Habe ein Schreiben von meinem SB bekommen:
´ihm sei aufgefallen, daß ich vermehrt AU einreiche, ich soll beiliegenden Gesundheitsfragebogen inklusive der Schweigepflichtsentbindungen meiner behandelnden Ärzte ausfüllen und zurückschicken´.
Es wird daraufhin gewiesen, daß alle dieses Angaben freiwillig sind.
Will prüfen inwieweit noch eine Erwerbsfähigkeit im Sinne das SGB II vorliegt.

Es werden viele persönliche Fragen zur Gesundheit/Arbeit gestellt und in der Erklärung soll ich auch mehrere Entbindungen der Schweigepflicht unterschreiben (8 Stück!) für:
Den/die behandelten Arzt, Medizinischen Dienst der Krankenkasse, Berufsgenossenschaft, Arzt des Gesundheitsdienstes, das Sozialgericht, den Rentenversicherungsträger, die Rehabilitationsklinik
Ich soll damit einverstanden sein, daß Befundunterlagen, Untersuchungsergebnisse, Krankenhausentlassungsberichte, Krankengeschichten oder ähnliche Unterlagen des Arzt der Agentur für Arbeit zur Auswertung zur Verfügung gestellt werden.

Die Schweigepflichtsentbindung muß ich ja nicht unterschreiben, aber den Fragebogen ausfüllen?
Ist das rechtlich und welcher § verweist darauf?
Was passiert, wenn ich dies nicht, nur teilweise mache, also keinerlei Angaben, nur schon vorhandene Stammdaten und Unterschrift? Mitwirkungspflichts Verletzung?

Kann ich gezwungen werden mich ´durch den ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit sozialmedizinisch begutachten´ zu lassen, der von SB beauftragt wurde?
Reicht meine AU nicht aus? Sollte ich mir ein Attest ausstellen lassen, wer bezahlt das?


Gibt es Sanktionen, wenn ich ihm nicht die Unterlagen bis zum genannten Termin zurückschicke?
Es gibt keinerlei Rechtbehelfsbelehrung in dem Schreiben oder Fragebogen.

Wer weiß genaueres
Vielen Dank
 

Arania

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Nun wenn eben durch viele AU-Meldungen der Eindruck ersteht, es würden gravierende gesundheitliche Einschränkungen vorliegen, die der Arbeitsfähigkeit entgegenstehen könnten, darf die ARGE schon die Überprüfung beim gesundheitlichen Dienst anordnen.

Allerdings müsste es erst nach dieser Untersuchung die Entbindung zur Schweigepflicht geben und nicht vorweg pauschal für alles kommende, man kann das natürlich verweigern aber wenn die ARGE keine Untersuchungsergebnisse bekommt ist sicher mit Problemen zu rechnen
 

loquita

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Hallo,
mir geht es eigentlich auch darum, ob ich den Fragebogen ausfüllen und zurückschicken muß, welche Folgen wenn nicht.
Auch ob ein Attest von meinem Arzt, der bestätigt, daß ich z.Zt. evtl. für länger nicht arbeitsfähig bin, ausreicht.
Was will der Amtsarzt mehr feststellen, was will er untersuchen?
Mir kommt alles was mein SB mir schickt immer merkwürdig vor, er ist nicht ganz unproblematisch, und deshalb kommt mir das mit den pauschalen Entbindungen vor irgend etwas anderem seltsam vor.
 

kalle

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Hier soll wohl wirklich Deine Erwerbsfähigkeit festgestellt werden. Deshalb auch die Schweigepflichtentbindungen.
Nur der Arzt des medizinischen Dienstes der Arge kann dann Deine Unterlagen einsehen.
Dieses kann auch sinnvoll sein, da hier bei einer Vermittlung, bei 1€ Jobs oder anderen Maßnahmen auf Deine gesundheitliche Situation Rücksicht genommen werden muss.
Ich finde dieses auch sinnvoll. Und weigern kannst Du Dich wegen §60 Mitwirkungspflicht nicht. Sonst wird gekürzt. Aber wie gesagt, hier eine sinnvolle Maßnahme
 

Zwiebel

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hallo loquita,
das ist nichts ungewöhnliches,was die arge da von dir will.das kenn ich auch so.war für mich ok das die erwerbsfähigkeit geprüft wurde,in meinem fall wusste ich selbst nicht genau was eigendlich noch geht!verweigert man die schweigepflichtsentbindung zb.vermuten die das etwas nicht stimmt.es gibt nur unnötige probleme für dich.bist du au geschrieben hast du auch nichts zu befürchten wenn das gutachten in ordnung ist.
genau wie auch kalle schreibt,die müssen dann auch rücksicht nehmen in bezug auf massnahmen.ich brauche zb.keinen eej machen,denn wo wollen die mich denn integrieren?ist zwar nicht toll aber man weiss dann auch woran man ist.
 

loquita

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Noch nicht klar: Fragebogen ausfüllen?

Erstmal Danke für die Antworten, so weit so klar, ich bin ja auch gar nicht dagegen mich untersuchen zu lassen (inkl. Schweigepflichtsentbindungen), wenn ich dann aufgefordert werde.
Mir geht es eigentlich auch im Vorfeld darum, ob ich den Fragebogen den ich geschickt bekam (ohne Rechtsbehelfshinweise o.ä.) ausfüllen MUSS bis zum genannten Datum.
Das ist mir noch nicht so richtig klar. Und find hier auch nicht DIE Antwort.
LG
 

Zwiebel

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hallo,
bei einem gutachten wärend der zeit als ich arbeitsunfähig geschrieben wurde,habe ich den fragebogen und die schweigepflichtsentbindung per post geschickt.konnte dort sowieso nicht selbst hin,musste erstmal wieder laufen lernen.hatte dann eine neue frist bekommen.9 monate später sollte dann neu geprüft werden.entschieden wird dort sowieso meistens nach aktenlage!
 

Schnuckel

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Sieh das mal nicht so negativ mit dem Fragebogen. Hab das auch schon zwei mal durch. Der Fragebogen gibt Dir die Möglichkeit Deinen Zustand selbst zu beurteilen. Und wenn es Dir schlecht geht, dann schreib all das rein, was Dich Deiner Meinung nach daran hindert, einem Fulltimejob nachzugehen.
Im besten Fall...so wie bei mir, wirst Du für 6 Monate und mehr, aus dem Verkehr gezogen und bekommst so Zeit, Dich zu erholen, vielleicht eine Reha zu machen, und wieder gesund zu werden.
Ist nicht immer alles schlecht, was die Arge so macht.
Sei Dankbar, wenn ein Gutachter erkennt, dass es Dir schlecht geht und Dich zum Beispiel in Kur schickt. Also ich habe meine Reha sehr genossen und mich dort gut erholt...und Ende diesen Jahres werde ich wahrscheinlich wieder fahren.
Ob Du den Bogen jetzt ausfüllst, oder der Gutachter Dir die selben Fragen eh noch mal bei der Untersuchung stellt...is doch irgendwie Wurscht oder?
Mach´s lieber jetzt, bevor es Sanktionen gibt.
 
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