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Gesetzesänderungen ALG2 Stellungnahmen

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Martin Behrsing

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#1
Heute fand im Bundestag die Anhörung zur den geplanten Gesetzesänderungen im SGB II statt. Eine Presseerklärung haben wir ja schon zu den sehr undemokratischen Verhalten von SPD/CDU raus gegeben.
http://www.elo-forum.org/forum/viewtopic.php?p=35364#35364

Schriftliche Stellungnahmen eingeladener Verbände und Einzelsachverständiger ....................... 3
Deutscher Gewerkschaftsbund DGB ................................................................. ............................................ 3
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BDA ................................................................. .... 6
Bundesagentur für Arbeit BA ................................................................. ........................................................ 9
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung IAB ................................................................. ..................... 11
Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände ................................................................. ............. 14
Deutsche Rentenversicherung Bund ................................................................. .......................................... 17
Detlef Schütt, Kreis Coesfeld ................................................................. ...................................................... 19
Frank Jäger, Frankfurt/Main ................................................................. ........................................................ 23
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege BAG ................................................................. .. 29
Marlis Bredehorst, Köln ................................................................. .............................................................. 32
D. Schriftliche Stellungnahmen nicht eingeladener Verbände ......................................................... 38
Diakonisches Werk EKD.............................................................. ................................................................ 38
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge eV ................................................................. .......... 43
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Gesamtverband eV ................................................................. 46

Hier nun die einzelnen Stellungnahen. Interessant dabei die von Frank Jäger(BAG-SHI) des BDA und der Bundesagentur für Arbeit.
 

Hoffmann

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#2
ALG II

Grüße,

ich bin zwar nicht erwerbslos, habe jedoch Kinder deren Zukunft
ich geschützt sehen möchte.

Daher halte ich es für unvereinbar, daß seitens der Bundesregierung
aufgrund von Mißbrauchsfällen im Bezug auf ALG II allen Jugendlichen
unterstellt wird so zu handeln um mehr Leistungen zu beziehen.

Ebenso könnte man einer gesamten Gruppe... so z.B. der Politik
kollektive Korruption aufgrund vereinzelter Fälle unterstellen um es
ebenso unrealistisch darzustellen.

Den Jugendlichen muss eine Perspektive dargeboten sowie Förderwege
aufgetan werden, dazu gehört das Recht auf freie Entfaltung die es Ihnen ebenso gestattet sich ihren eigenen Lebensraum zu schaffen.

mfg

Hoffmann
 
E

ExitUser

Gast
#3
Daher halte ich es für unvereinbar, daß seitens der Bundesregierung
aufgrund von Mißbrauchsfällen im Bezug auf ALG II allen Jugendlichen
unterstellt wird so zu handeln um mehr Leistungen zu beziehen.

Ebenso könnte man einer gesamten Gruppe... so z.B. der Politik
kollektive Korruption aufgrund vereinzelter Fälle unterstellen um es
ebenso unrealistisch darzustellen.
Mißbrauchsfälle wird es immer geben und sind nicht zu vermeiden.
Zu Zeiten der Sozialhilfe, Arbeitslosengeld ging man von einer Quote von 3% aus. Dies ist in von einer Gesellschaft zu verkraften, soll es hier aber nicht entschuldigen.

Nur von welchen Summen reden wir hier?
Es geht vielleicht um 12 Millionen €!!

Viel schlimmer finde ich eine Mißbrauchsdebatte zu führen, um von den schon vorher genannten Rechenfehlern abzulenken.

Wo findet denn der eigentliche Mißbrauch statt?
In der Wirtschaft bei den Subventionen.
Bei der "Gestaltung" der Einkommensteuererklärungen!

Auch sollte man sich vor Augen halten das die sog. Vermögensteuer ohne Not abgeschafft wurde. Das die veranlagte Einkommensteuer und die Körperschaftsteuer heute in den Bereich der Bagatellsteuern abgesackt sind.

Hier sind die eigentlichen Potentiale um dem Staat zu dem zu verhelfen das er dringend braucht!!
 

kalle

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#4
Und von den 200 Millionen Euronen, die monatl. an die Krankenkassen zuviel überwiesen werden, weil die Software im A..... ist, die zählen nict.
 

muttl

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#5
hallo ihr lieben,
ich bin neu hier und freu mich euch gefunden zu haben.
endlich mal was ehrliches
hab die debatte heute auch verfolgt und bin soooooooooo wütend,schlimm
die wollen das gesetzt am freitag durch den bundestag jagen und ab gesetztesbeschluss ist die auszugsklausel schon wirksam,kann ja wohl ich sein oder?
ich versteh die welt nich mehr.da kann man nich mal mehr ruhig schlafen.ich zabe fünf kinder.mein großer hat ms und soll nu endlich mal eine ausbildung bekommen,er is 25
mein sohn christian ist 23 und arbeitslos und lebt in eigener wohnung ,mein sohn martin ist ebenfalls arbeitslos und 22 jahre alt und in eigener wohnung,meine tochter hat noch verlängerung für ihre ausbildung bis august lebt i eigenener wohnung und ist 20.was wird wenn sie auch arbeitslos ist.müssen alle dann wierder bei mir einziehen??? mein kleiner 15 jahre lebt bei mir und mein großer.
wie soll das blos weitergehen.von wegen rechtsanspruch auf arbeit qualifizierung oder maßnahme,nix davon haben die drei sonst wären sie wohl nich arbeitslos.die taktik funktioniert doch noch in den ämtern.
ich warte eigentlich nur noch darauf ,wann ichden efehl bekomm das ich zum erschießen antreten soll,kann man alg2 und rentte einsparen schafft arbeitsplätze und entsorgt nebenbei noch munition.
armes deutschland
und vor allem ist es zu ruhig in deutschland hier müßten nu aber wirklich mal die srassen überquellen von den etroffenen,ich denk das mit den jungen leuten is nur der anfang,dann sind wir dran
:kotz: :dampf: :dampf: :dampf: :dampf:
 

Stella0815

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#6
Ich bin Mutter von 2 Kindern und auch unter 25. Wollen dir mir jetzt auch 20% abziehen. :kratz:

Wenn ja , können die sich auf was gefasst machen. Net mit mir! :twisted: :twisted: :twisted: :twisted:
 
Mitglied seit
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#7
auch ich hab das problem, mein sohn 20 besucht die fachoberschule er bekommt Alg2 da sein vater keinen unterhalt zahlt ich bekommen zur zeit grundsicherungsleistung da ich einen rentenantrag stellen muße kann aus gesundheitlichen gründen nicht mehr arbeiten. das geld ist schon sehr knapp bemessen und wenn jetzt auch noch bei meinem sohn gekürzt wird weiß ich nicht genau wie es weiter geht. weder ich noch mein sohn können etwas dazu das wir in Alg2 gerutscht sind ich habe immer gearbeitet bis auf schwangerschaft und erziehungszeit aber was man nun mit den menschen macht finde ich einfach nur zu :kotz: ich bin nicht die einziegste und deshalb sollte man sich doch mal zusammen tun und diesem ganzen ein ende machen da will man seinem kind eine gute ausbildung mit auf dem weg geben und was is wenn das so weiter geht kann er mal die strasse fegen weil ich meinem sohn nicht die monatskarte kaufen kann damit er zur schule kommt ich find das ganze einfach nur noch zum :kotz: :kotz: :kotz: :kotz:
 

Hartzen

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#8
Kinder

Grüße,

ich bin zwar nicht erwerbslos, habe jedoch Kinder deren Zukunft
ich geschützt sehen möchte.

Daher halte ich es für unvereinbar, daß seitens der Bundesregierung
aufgrund von Mißbrauchsfällen im Bezug auf ALG II allen Jugendlichen
unterstellt wird so zu handeln um mehr Leistungen zu beziehen.

Ebenso könnte man einer gesamten Gruppe... so z.B. der Politik
kollektive Korruption aufgrund vereinzelter Fälle unterstellen um es
ebenso unrealistisch darzustellen.

Den Jugendlichen muss eine Perspektive dargeboten sowie Förderwege
aufgetan werden, dazu gehört das Recht auf freie Entfaltung die es Ihnen ebenso gestattet sich ihren eigenen Lebensraum zu schaffen.

mfg

Hoffmann
ich habe ein uneheliches Kind, und bin Berufsunfähiger ALG II Bezieher, den Wunsch seinem Kind was gutes zutun, habe ich auch! Hatte auch schon einige Zeit eine Lebensversicherung für das Kind am laufen. Alles von den Hartz Euros, vom Mund abgespart. Dann wurde vor kurzem alles gepfändet, schade!! Ich weiß wirklich auch nicht was in Deutschland los ist, Dichter und Denker steht drauf, das ist nach Pisa nur noch ein Etikettenschwindel!!
Ich habe fast den Eindruck, bei soviel psychischen Druck, der auf viele ausgeübt wird, dass man sich da Machenschaften der DDR angenommen hat. Bei der Stasi nannte man solche Vorgänge zersetzen.Des halb ist fördern und fordern auch nur ein Etikettenschwindel! Befördern hätte besser gepasst, ohne Rücksicht auf verluste!
 
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