• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Geschwisterbonus/Versicherungspauschale

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

unionerdirk

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
10 Apr 2008
Beiträge
60
Gefällt mir
1
#1
Ich habe gerade in einem anderen Thread was zu dem Thema Einkommen und Versicherungspauschale gelesen und habe da direkt mal eine Frage.

Meine Frau bekommt jeden Monat 37,50 € Geschwisterbonus gezahlt. Ansonsten hat sie kein weiteres Einkommen. Hat sie dann auch Anspruch auf die 30 € Versicherungspauschale? Ich habe Einkommen aus einer 120 Stunden Beschäftigung.
 

biddy

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Gefällt mir
4.579
#2
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Alg II-V) vom 18.12.2008

...

§ 6
Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge

(1) Als Pauschbeträge sind abzusetzen

1. von dem Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen, die nach Grund und Höhe angemessen sind, gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, ...
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentra...etzestext-11-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf

Fachliche Hinweise dazu:

Angemessene private Versicherungen (Randziffer 11.70)

(4) Vom Einkommen (auch Sachbezügen) eines jeden volljährigen Mitglieds einer Bedarfsgemeinschaft werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30 € monatlich abgesetzt (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-V). Die Pauschale kann auch vom Kindergeld des 18- bis 24-jährigen Kindes abgesetzt werden. Auch auf Nachweis können keine höheren Beiträge berücksichtigt werden.
Quelle wie oben.

Ob hier wirklich eine Versicherung abgeschlossen wurde, ist nicht relevant.

Mit Einkommen ist hier nicht nur Erwerbseinkommen, sondern auch sonstiges Einkommen gemeint, z.B. Kindergeld, Unterhalt, Einkommensteuererstattung usw. usf. Auf dieses Einkommen erhält dann jedes volljährige Mitglied einer BG seine eigene Versicherungspauschale, die das anrechenbare Einkommen verringert.


unionerdirk sagte :
Meine Frau bekommt jeden Monat 37,50 € Geschwisterbonus gezahlt. Ansonsten hat sie kein weiteres Einkommen. Hat sie dann auch Anspruch auf die 30 € Versicherungspauschale?
Nein, der Geschwisterbonus gehört zum Elterngeld und hierauf gibt es den Freibetrag von 300 € (bzw. 150 € bei Wahl der verlängerten Auszahlung); weitere Absetzungen nach § 11 sind hier nicht möglich:
Anrechnungsfreier Betrag (Randziffer 11.116)

(2) Elterngeld ist bis zur Höhe von monatlich 300 Euro pro Kind anrechnungsfrei (§ 10 BEEG). Wird Elterngeld aufgrund der Verlängerungsoption (§ 6 BEEG) für die doppelte Zeit in halber Höhe bezogen, gilt stattdessen ein Betrag von monatlich 150 Euro pro Kind. Der Geschwisterbonus ist nicht anrechnungsfrei.

Soweit das Elterngeld den Anrechnungsfreibetrag übersteigt, ist es gemäß § 11 Abs. 3a abweichend von § 11 Abs. 1 bis 3 in voller Höhe auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen, d.h. es sind insbesondere keine Absetzungen vom angerechneten Teil des Elterngeldes vorzunehmen.
§ 11 Abs. 3a:
(3a) Abweichend von den Absätzen 1 bis 3 wird der Teil des Elterngeldes, der die nach § 10 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes anrechnungsfreien Beträge übersteigt, in voller Höhe berücksichtigt.
Quelle wie oben
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten