Gerichtsverhandlung wegen nachträglich entzogener Umzugsgenehmigung

Leser in diesem Thema...

Come on Bert

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
18 Februar 2013
Beiträge
14
Bewertungen
0
Hallo,

ich hoffe, ich bin hier im richtigen Thread.

habe am 2.5.13 einen Gerichtstermin beim Sozialgericht bzgl. Klage gegen Jobcenter. Der Fall ist schon ca. 4 jahre alt, deswegen alles sehr dubios.

habe vor besagten 4 Jahren meine SB gefragt , ob ich aus gesundheitlichen Gründen aus meiner Wohnung ausziehen kann, weil sie zu. 80% über einer Einfahrt liegt und fußkalt ist. Die Heizungen funktionieren allerdings, nur es ist eben exkrement fußkalt.

Die SB erteilte mir die Genehmigung weil meine Miete ein paar Euro über der Grenze lag.Bei einer Anfrage 5 Monate später(ja habe keine Whg. gefunden und auch nicht richtig gesucht ) meinerseits ob diese Genehmigung auch für einen Umzug in eine andere Gemeinde (bessere Jobperspektive) gelten würde, wurde die Genehmigung zurück gezogen. Daraufhin Klage.

Jetzt soll ich persönlich da erscheinen und weiß ehrlich gesagt nicht, ob sich das noch lohnt. Was ich so gelesen habe über Umzugsgründe und mein Frust über dieses lange Verfahren, lassen mich sehr an einen positiven Ausgang des Verfahrens zweifeln. Außerdem überlege ich jetzt sowieso gleich in andere andere gemeinde zu ziehen, um hier weg zu kommen und diese lästige genehmigung zu umgehen, denn bei Umzug in andere Gemeinde müssen sie ja die KDU übernehmen.

Anwalt wird auch schwierig wegen PKH und Aussicht auf Erfolg.

Weiß jemand wie die die Gerichte so bei Umzugsgründen entscheiden?

Einfach umgezogen bin ich natürlich nicht.

Gruß

P.S. Hier mal ein Urteil dazu:
Urteil > S 7 AS 2485/09 | Sozialgericht Stuttgart | Umzug ohne Einwilligung des Jobcenters: Keine Übernahme bei höheren Mietkosten < kostenlose-urteile.de
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
25.780
Bewertungen
19.375
Hallo Come on Bert,

Jetzt soll ich persönlich da erscheinen und weiß ehrlich gesagt nicht, ob sich das noch lohnt.

Warum willst du da nicht hingehen?

Weiß jemand wie die die Gerichte so bei Umzugsgründen entscheiden?

Die SB erteilte mir die Genehmigung weil meine Miete ein paar Euro über der Grenze lag.

Also hast du keine Kostensenkungsaufforderung bekommen.

Anwalt wird auch schwierig wegen PKH und Aussicht auf Erfolg.

Wurde das dir so mitgeteilt, das keine Aussicht auf Erfolg besteht?
 

Come on Bert

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
18 Februar 2013
Beiträge
14
Bewertungen
0
Hallo Come on Bert,
Warum willst du da nicht hingehen?

Hallo Seepferdchen,
nach 4 jahren des wartens? Die Gründe für einen Umzug klingen ja in Anbetracht dieser 4 Jahre fast schon lächerlich.Außerdem hätte er mich wohl nicht vorgeladen, wenn die Sache klar wäre. Der will mich jetzt persönlich sehen und wissen mit wem er es zu tun hat.

Also hast du keine Kostensenkungsaufforderung bekommen.

Nein, sie hat das damals so halb inoffiziell gedeichselt. Die haben wohl einen Spielraum von 10%. Das hat sie aber bewußt ignoriert und mir die Genehmigung erteilt. Später dann aber kalte Füße gekriegt (wie ich :biggrin:)

Wurde das dir so mitgeteilt, das keine Aussicht auf Erfolg besteht?

Ich kann mir die Einladung sonstz nicht erklären. Einen Anwalt habe ich dazu auch schon gefragt - der sah auch keine große Hoffnung.

Übrigens mein Thema ist auch noch unter "Diskussionsbereich Urteile/Entscheidungen. Da habe ich auch schon 2 genauere Antworten gegeben.

Gruß
 
Oben Unten