• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Gericht schlägt Vergleich vor

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Irisanna

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Nov 2005
Beiträge
252
Gefällt mir
1
#1
Hallo,
nachdem ich mit Hilfe dieses Forums durch Klagen bereits knapp 2.000€ nachgezahlt bekommen habe, steht nunmehr noch die gerichtliche Entscheidung aus, ob rund 500€ ALGII-Leistungen zurück gezahlt werden müssen oder nicht. Der Betrag ergibt sich aus einer Zahlung aus dem Februar 2005. Die Arbeitsaufnahme erfolgte im Februar, das erste Gehalt kam Ende Februar- die Leistungen natürlich zum 1.Februar- also eigentlich kein Anspruch. Da jedoch zu keinem Zeitpunkt darauf hingewiesen wurde, dass die Leistungen nur darlehensweise gewährt werden konnten, hatte ich gegen die Rückzahlungsforderung (und vielem anderen) Widerspruch und dann Klage eingelegt. Dies ist nun das letzte Bröckchen aus meiner Klageflut aus dem Jahre 2005. Für 2006 läuft es gerade wieder an.... :cry:

Nun hat der Richter einen Vergleich vorgeschlagen: 200€ sollen zurück gezahlt werden und gut is´.

Bitte eure Meinungen. Danke!! :hug:
 

kalle

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
5 Jul 2005
Beiträge
1.496
Gefällt mir
11
#2
Also, ich würde ja ohne Kenntnis der Akten nie nich eine Prognose abgeben.

Aber wenn der Richter schon nur 200 € vorschlägt......

Wichtig ist aber zu beachten: Bei einem Vergleich bleibst Du wahrscheilich auf Deinen Gerichtskosten sitzen.
Bei einem Urteil zu Deinen Gunsten muß die Gegenseite zahlen.

Also immer alles durchrechnen und evtl. nochmal beimRichter nachfragen wies denn mit den Gerichtskosten aussieht. ;)
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#3
Bei einem Vergleich ist es meistens so das jeder seine eigenen Gerichtskosten zahlt, also wie Kalle schreibt: ein Rechenspiel, denn das können ja durchaus mehr als 200 Euro sein
 

Irisanna

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Nov 2005
Beiträge
252
Gefällt mir
1
#4
Aber ist es nicht so, dass beim Sozialgericht grundsätzlich keine Kosten entstehen? (Außer den Behörden....)

Hier das Schreiben:

Sehr .........

im vorliegenden Klagefall ist zulässigerweise streitbefangen die Zeit vom 1.1.-30.6.06 und Adressat von Aufhebung und Rückforderung in der Gestalt des Änderungsbescheides vom 30.März 2006 ist XXX, geb.XXX, als alleiniger Kläger.

Es wird vorgeschlagen sich wie folgt außergerichtlich zu einigen:
1) Die Beklagte reduziert vergleichsweise ohne Anerkennung einer Rchtspflicht Rückforderung und Erstattungsverlangen an den Kläger unter insoweitiger Abänderung der angefochtenen Bescheide auf einen ihn betreffenden Betrag von 200 Euro.
2)Der Kläger nimmt die Klage zurück und macht keine außergerichtlichen Kosten gegen die Beklagte geltend.

Die Beteiligten werden gebeten, dem Gericht durch nichtmodifizierende schriftliche Zustimmungserklärung oder solche per Telefax mitzuteilen, dass sie den Vergleichsvorschlag annehmen.

Der Kläger wird darauf hingewiesen, dass dieser Vorschlag Gerichtskosten nicht anfallen lässt.

Die Beklagtenseite wird darauf hingewiesen, dass dieser Vorschlag die Pauschgebühr eines Altfalles um 50% reduziert.

Mit freundlichen .....


Also, wer mir da noch was zu dem nichtmodifizierenden und den Altfall erklären mag.... habe das nicht wirklich verstanden. :?: Auch mit den angegebenen Daten komm eich nicht zurecht....
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#5
also wie ich das lese fallen keine Gerichtskosten an und nicht modifiziert heisst für mich: formlos
 

Martin Behrsing

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
16 Jun 2005
Beiträge
22.307
Gefällt mir
4.159
#7
wenn ich das so richtig sehe bestand doch für Februar sehr wohl ein Anspruch. Du kannst ja schlecht von Lift leben. Auch ist es nicht gerechtfertigt dafür ein Darlehen zu bekommen. Umgekehrt würdest Du bei einer Kündigung auch nicht sofort ALG2 bekommen, sondern müsstest erstmal einen Monat überbrücken. Auf diesen Umstand würde ich noch mal deutlich hinweisen.
 

Irisanna

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Nov 2005
Beiträge
252
Gefällt mir
1
#8
Das Problem ist, dass das erste Gehalt Ende Februar geflossen ist. Und nach dem Zuflussprinzip...
 

Irisanna

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Nov 2005
Beiträge
252
Gefällt mir
1
#10
Das erste Gehalt ist am 25.Februar 2005 (Freitag) auf dem Konto eingegangen.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten