Gericht: Krankenkasse muss Erwerbsunfähige versichern

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Arania

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Das hessische Landessozialgericht hat eine Ersatzkasse dazu verpflichtet, eine erwerbsunfähige ehemalige Bezieherin von Arbeitslosengeld II zu versichern. Die Zeit des Arbeitslosengeld-Bezuges gelte in jedem Fall als so genannte Vorversicherungszeit, entschied das in Darmstadt ansässige Gericht in einem am Mittwoch bekannt gegebenen Beschluss.

Zugrunde lag der Fall einer Frau aus Wiesbaden, die 13 Monate lang ALG II bezog und dann als erwerbsunfähig eingestuft wurde. (Az. L 8 KR 109/06 ER). Als die Frau beantragte, freiwillig weiter versichert zu bleiben, erkannte die Kasse die 13 Monate Sozialleistungsbezug nicht als notwendige Vorversicherungszeit an. Zwar seien die Beiträge vorschriftsgemäß gezahlt worden, der Bezug selbst sei jedoch unrechtmäßig gewesen, argumentierte die Kasse. Das Landessozialgericht untersagte der Krankenkasse eine eigenständige Prüfung, ob Arbeitslosengeld zu Recht oder Unrecht gezahlt wurde.


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