Generelle Frage zum Thema "Sanktion / Androhung" und deren Ablauf

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neuhartzi

Elo-User*in
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Hallo,

mich beschäftigt aus aktuellem Fall folgende Frage:

Elo bekommt eine Sanktionsandrohung (ungerechtfertigt) und nimmt dazu Stellung.
Dann hört Elo auf diese Stellungnahme nichts mehr vom Amt.

Es geht etwas Zeit in´s Land und Elo denkt: " OK, da hat jmd. mal nachgedacht - keine Santion! :icon_daumen:

Elo stellt einen Antrag auf Weiterbildung und bekommt diesen abgelehnt, da aus Gründen des o.g. (mutmasslichen) Sanktionstatbestandes kein erfolgreicher Abschluss der Weiterbildung zu erwarten sei. Weitere Begründung ein weiterer nachweislich falscher Ablehnungsgrund (durch SG geklärt)

Nun frage ich mich:
1. Kann JC einfach alte Sachen weiter behaupten?
2. Sieht das SGB evtl. nicht eine Art Bescheid vor indem die Prüfung des Sanktion "abgeschlossen" wird ? Ungefähr in der Form "der Sanktionsvorwurf hat sich als nicht haltbar heraussgestellt...."

Merci
 

hartaber4

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II.Generelle Frage zum Thema "Sanktion / Androhung" und deren Ablauf

@ neuhartzi:



(In diesem Bereich kann man nicht so direkt antworten)




§ 31b SGB II Beginn und Dauer der Minderung

(1) Der Auszahlungsanspruch mindert sich mit Beginn des Kalendermonats, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes folgt, der die Pflichtverletzung und den Umfang der Minderung der Leistung feststellt. In den Fällen des § 31 Absatz 2 Nummer 3 tritt die Minderung mit Beginn der Sperrzeit oder mit dem Erlöschen des Anspruchs nach dem Dritten Buch ein. Der Minderungszeitraum beträgt drei Monate. Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, kann der Träger die Minderung des Auszahlungsanspruchs in Höhe der Bedarfe nach den §§ 20 und 21 unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls auf sechs Wochen verkürzen. Die Feststellung der Minderung ist nur innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung zulässig.


(2) Während der Minderung des Auszahlungsanspruchs besteht kein Anspruch auf ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach den Vorschriften des Zwölften Buches.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Elo stellt einen Antrag auf Weiterbildung und bekommt diesen abgelehnt, da aus Gründen des o.g. (mutmasslichen) Sanktionstatbestandes kein erfolgreicher Abschluss der Weiterbildung zu erwarten sei. Weitere Begründung ein weiterer nachweislich falscher Ablehnungsgrund (durch SG geklärt)
Antrag - Ablehnung - Widerspruch
 

neuhartzi

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Antrag - Ablehnung - Widerspruch

Danke ! Der Widerspruch läuft bereits.

Was ich mich nur frage: Müsste es nicht eine Art abschliessenden Bescheid zu der angedrohten Sanktion geben? :confused:
Sozusagen als eine Art "Einstellung des Sanktionsverfahrens" ?

Hintergrund: Das JC führt als Ablehnungsgrund o.g. vorgeworfenes Fehlverhalten an. War aber kein Fehlverhalten und führte nach Anhörung auch nicht zu einer Sanktion (also ich hab nie wieder was davon gehört)
 
D

Darksider

Gast
Da diese ja monatelang Zeit haben um das zu bearbeiten, kann es ja nen Weilchen dauern bis man was hört, normalerweise sollte schon was kommen, egal was rauskommt.
 

spin

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Was hat die eventuelle Sanktion mit einer Weiterbildung zu tun? Das wäre ja dann auch eine Doppeltbestrafung.

M. E. gibt auch eine nach § 31 SGB rechtswirksame Sanktion keine Rechtsgrundlage für die Verweigerung einer Weiterbildung her. Wo steht das im SGB? Außerdem ist die Sanktion nicht rechtswirksam.

Es handelt sich einfach nur um Willkür. Die angebliche Begründung ist ein dummer Vorwand.
 

neuhartzi

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Was hat die eventuelle Sanktion mit einer Weiterbildung zu tun? Das wäre ja dann auch eine Doppeltbestrafung.

Es handelt sich um folgenden Vorfall:

https://www.elo-forum.org/alg-ii/105346-sanktionsandrohung-probearbeit.html

Man warf mir vor ein AV verhindert zu haben. Nun lehnte man meinen Antrag ab, da mein dort gezeigtes Sozialverhalten keinen positive Prognose bezüglich der Weiterbildung erwarten ließe.

Absoluter Schwachsinn. Der 2. Grund ist eine abgebrochene Maßnahme in welcher ich bedroht wurde (angedrohte Sanktion wurde vorm SG zurückgenommen). Auch hier hätte ich mangelndes Sozialverhalten gezeigt. Auch Schwachsinn, ich bin nur nicht mit den Lemmingen gerannt und kannte meine Rechte und Datenschutzrichtlinien.
 
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