Geldzufluss wann genau melden?

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Robroy97

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Hallo,

ich bekomme am 01.01.15 eine Teilauszahlung meiner Lebensversicherung.
Dazu wurde mir eine Formular gesendet, wo das Geld hin soll.
Nach meiner Recherche und als Laie, dürfte ich wohl das Geld komplett behalten.

Da ich mir aber nicht 100 % sicher bin, hatte ich bei der Versicherung angefragt, was passiert, wenn ich es mir am 01.01. nicht überweisen lasse.
Man meinte...Nix, bleibt so lange stehen, bis ich es abrufe. Gibt natürlich keine Zinsen (na ja, gibt ja eh nix).

Aber wie ist es rechtlich: bin ich verpflichtet, dem Amt zu melden, dass ich am 01.01. Geld erhalten könnte oder ist es nur Relevant, WANN es auf dem Konto ist?
Also, könnte ich es notfalls auch 3 Jahre der so dort stehen lassen? Oder drehen dir mir dann nen Strick draus, wenn ich es dann wirklich hole, weil es hätte ja schon vor 3 Jahren geholt werden können!?

Ich hoffe es ist nicht zu kompliziert geschrieben :)

Freue mich auf Tips

gruß
RobRoy97
 

Gerd35Leipzig

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es gibt zu diesem Thema sicherlich fachkundigere Personen hier als mich.
Aber, eigentlich musst du jede Veränderung in den persönlichen Verhältnissen (dazu zählt besonders die finanzielle Lage) umgehend mitteilen, sonst kann es Sanktionen geben.

Ich würde dir davon abraten zu versuchen dein Vermögen zu verschleiern, denn die können nicht nur dein Bankkonto überprüfen, sondern z.B. auch Bausparverträge und Lebensversicherungen. Vielleicht wissen die sogar schon das es zu einer Auszahlung kommt. Ja, ja ich weiß das klingt paranoid aber bei mir wussten die z.B. wieviele Bausparverträge (nicht bei meiner Bank) ich hatte obwohl ich selbst diese längst vergessen hatte, da vor Jahren schon Beitragsfrei gestellt.

Überschreitet die Auszahlungssumme denn den Betrag des Schonvermögens bei dir? So oder so, ich würde es angeben.
 

biddy

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Ausbezahlung einer Lebensversicherung

Ein 58-Jähriger Leistungsberechtigter hat Vermögen in Form einer Lebensversicherung mit einem Rückkaufswert von 9.000 € (einschließlich Überschussanteile). Er löst diese auf und bekommt die 9.000 € auf sein Girokonto überwiesen. Ist dieser Geldeingang als Einkommen auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld II anzurechnen?


Beim Rückkauf einer Lebensversicherung wird kein Einkommen erzielt, sondern bestehendes Vermögen umgewandelt. Der Betrag in Höhe von 9.000 € war schon vor der Ausbezahlung in Form der Versicherung vorhanden - er ist nicht neu hinzugekommen; er war nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 SGB II geschützt.


Somit handelt es sich bei dem Geldeingang um Vermögen, das genauso wie die ursprüngliche Lebensversicherung zu behandeln ist.


In dem genannten Fall hat die Vermögensumwandlung folglich keine Auswirkung auf den Alg II-Bezug (Freibetrag: 9.450 € [58 Jahre * 150 € + 750 € nach § 12 SGB II - Anmerkg. biddy]).


Das gleiche gilt auch bei Auszahlung der Lebensversicherung wegen Fälligkeit; die Schlussüberschussanteile sind ebenfalls dem Vermögen zuzuordnen.
Quelle

Wie @Gerd35Leipzig schon schrieb: Ja, angeben.
 

Strolchenmann

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Wurde denn die Lebensversicherung dem JC gegenüber bei Antragstellung Wahrheitsgemäß als Vermögen angegeben?
 

Robroy97

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Ich hatte eine unabhängige Stelle gebeten, meinen Fall zu prüfen.
Die Antwort kam zwar zu spät, aber immerhin, wurde mir der Vorgang nochmals bestätigt.

Wollte es euch nicht vorenthalten:

"Sie haben sich an uns gewandt, um einen Rat bezüglich des Umgang mit Forderungen des Jobcenters zu erhalten. Aus Ihren Darstellungen schließen wir, dass das Jobcenter zunächst die Leistungen regulär gezahlt hat und nun, aus Sicht des Jobcenters, "überzahlte" Leistungen zurückfordert. Gegen den Rückforderungsbescheid (Änderungsbescheid) haben Sie Widerspruch eingelegt. Der Eingang des Widerspruches wurde Ihnen von der Behörde bestätigt. Nun hat die Behörde, ohne auf den Widerspruch mit einem Bescheid reagiert zu haben, über die Inkasso-Abteilung die Rückerstattung eingefordert.
Entscheidend in Ihrem Fall ist zunächst, ob Ihr Widerspruch eine sogenannte "aufschiebende Wirkung" hat. In der Regel löst ein Widerspruch auf einen Bescheid diese aufschiebende Wirkung aus. Dadurch darf der Bescheid erst dann umgesetzt/durchgesetzt werden, wenn über den Widerspruch entschieden ist (§ 86a SGG). Im SGB II (dort ist das Alg II geregelt) wird jedoch bestimmt, dass ein Widerspruch der u.a. die "Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende" betrifft keine aufschiebende Wirkung hat (§39 Nr. 1 SGB II). Nun sind Rückforderungen aber keine Leistungen und daher gilt die aufschiebende Wirkung in Ihrem Fall doch. So hat zumindest das LSG NRW entschieden (LSG NRW vom 29.11.2007 - L 9 B 101/07). In den Durchführungshinweisen der Agentur für Arbeit ist dies auch so beschrieben. Wir empfehlen Ihnen daher, sowohl dem zuständigen Sachbearbeiter wie auch die Inkassoabteilung auf die aufschiebende Wirkung Ihres Widerspruches hinzuweisen. Dabei sollten Sie auf das oben genannte Urteil Bezug nehmen. Unserer Einschätzung nach müssen Sie den Zahlungsaufforderungen nicht nachkommen. Behelfsweise können Sie auch die Aufschiebende Wirkung bei Ihrem Jobcenter formlos beantragen. Sollte Sie weiter mit Forderungen konfrontiert werden, können Sie, auch behelfsweise, beim Sozialgericht eine einstweilige Anordnung auf aufschiebende Wirkung beantragen.
Bei der Auflösung der Berufsunfähigkeitsversicherung, sind wir auch der Meinung, dass es sich um eine Vermögensumwandlung handelt. Soweit die Auszahlungshöhe nicht über den Vermögensfreigrenzen liegt ist auch der zeitliche Verlauf nicht ausschlaggebend. Lediglich die im Auszahlungsbetrag enthaltenden Zinserträge (oder ähnliches), können als Einkommen gewertet werden. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Zinserträge, die bis zu dem Zeitpunkt Ihrer Antragsstellung entstanden sind, kein Einkommen darstellen sondern bereits Vermögen geworden sind.
Sollte Ihr Widerspruch abgelehnt werden, sollten Sie eine Klage vor dem Sozialgericht unbedingt in Erwägung ziehen.
Sollten Sie noch weitere Fragen haben, können Sie sich gerne wieder an uns wenden."

Hört sich gut an, oder?
Habe auch kein Schonvermögen(0,00 Euro) und es sind ca. 1100 Euro die ausgezahlt werden.
 
E

ExitUser

Gast
Weiß das JC von der Versicherung?

Wenn nicht......... ich wüßte, was ich mache. :wink:
 

Gerd35Leipzig

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ich bekomme am 01.01.15 eine Teilauszahlung meiner Lebensversicherung.
Bei der Auflösung der Berufsunfähigkeitsversicherung, sind wir auch der Meinung, dass es sich um eine Vermögensumwandlung handelt.
Was denn nun, Lebensversicherung oder Berufsunfähigkeitsversicherung?
Wenn die schon die Inkasso Abteilung mit der Rückforderung beauftragt haben, wissen die doch längst von dem zu erwartenden Vermögen.:icon_frown:
 

Robroy97

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Es geht um die Lebensversicherung (das andere wurde zu meinen Gunsten entschieden, hatte ich übersehen, sonst hätte ich den Teil gelöscht, sorry).
 

Robroy97

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Hallo,

hatte da was durcheinander gebracht, hier die Aussage zur Lebensversicherung:
-----------------------------
"Nach § 12 Abs. 2 SGB II steht Ihnen ein Vermögensfreibetrag von 150,-€ proLebensjahr zu
Verfügung, mind. jedoch 3100,-€. Vermögen unter dieser Grenzewird nicht berücksichtigt. Die
Auszahlung der Lebensversicherung ist dann wieder eine Vermögensumwandlung. Auch hier gilt
wieder, dass Zinserträge als Einkommengelten. Sollten Sie das Jobcenter noch nicht darüber
informiert haben, dass Sieüber Vermögen in Form der Lebensversicherung verfügen, sollten Sie
dies umgehent tun. "

------------------------------
Da mir die Angefragte Stelle in meinem anderen Fall, erfolgreich geholfen hat, gehe ich davon aus, dass die Ahnung haben und ich mich hier drauf verlassen kann!?

Jobcenter weiss natürlich von der Lebensversicherung.
 

Gerd35Leipzig

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jo, kann ja mal passieren...
Wenn ich dich richtig verstanden habe, geht es dir nur um den Zeitpunkt der Teilauszahlung. Denke nicht das du "Probleme" bekommst wenn du dein Geld weiter "sparst" und erst in x Jahren die komplette Auszahlung erfolgt. Es sei denn die haben Wind von der möglichen Teilauszahlung bekommen.

Eins müsste aber klar sein, H4E sind echte arme "Schweine". Mit deinen liquidierbaren Vermögenswerten würde ich dich nicht dazu zählen. Deshalb könnten die (JC) schon verlangen, dass du erstmal dein eigenes Vermögen aufbrauchst bevor der Staat für deinen Lebensunterhalt aufkommt...
 

Robroy97

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Na ja, so ein Mörder Betrag ist das ja mal auch wieder nicht. Dafür habe ich Jahrelang eingezahlt, auch während H4, Geld dafür abgezweigt.

Würde gerne von meinem eigenen Geld leben, habe aber weder Schonvermögen oder sonstige Einkünfte, bin seit 4 Jahren H4.
Du darfst mich schon zu den "armen Schweinen" zählen.
 

biddy

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"Nach § 12 Abs. 2 SGB II steht Ihnen ein Vermögensfreibetrag von 150,-€ proLebensjahr zu
Verfügung, mind. jedoch 3100,-€. Vermögen unter dieser Grenzewird nicht berücksichtigt. Die
Auszahlung der Lebensversicherung ist dann wieder eine Vermögensumwandlung. Auch hier gilt
wieder, dass Zinserträge als Einkommengelten. Sollten Sie das Jobcenter noch nicht darüber
informiert haben, dass Sieüber Vermögen in Form der Lebensversicherung verfügen, sollten Sie
dies umgehent tun. "

Da mir die Angefragte Stelle in meinem anderen Fall, erfolgreich geholfen hat, gehe ich davon aus, dass die Ahnung haben und ich mich hier drauf verlassen kann!?

Warum solltest Du Dich nicht darauf verlassen können? Nichts anderes schreibt ja die Bundesagentur für Arbeit selbst (siehe Posting 3, Eintrag aus der Wissensdatenbank der BA zum SGB II)
 

Gerd35Leipzig

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jo, so ein paar tausend Euro darfste auch als H4E haben, je nach Alter halt, das kann dir keiner nehmen. Bei Lebensversicherung denke ich immer gleich an zweistellige Tausenderbeträge, sorry mein Fehler.
 

Robroy97

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Meint ihr, ich sollte jetzt dem JC mitteilen, dass ich am 01.01.15 diese Auszahlung erhalte, mit dem Hinweis auf § blablabla....mir zusteht?

Oder soll ich warten, bis das Geld wirklich da ist und dann den Hinweis auf § blablabla....mir zusteht?

Ich denke halt, die werden versuchen mir das Geld trotzdem anzurechnen. Dann habe ich wieder diesen ganzen Streß, mit Geld hin und her.
Hatte ich schon mal wegen BU Versicherung. Hab dann zwar das Geld am Schluss behalten dürfen, aber erst nach zig Schreiben und Inkasso androhungen.

Wenn es dazu kommt, würde ich das gerne jetzt abwickeln /geklärt haben.
Sonst rechnen die mir das gleich im Januar an und ich habe Streß.

Was denkt ihr?

gruß
robroy97
 

biddy

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Also ich würde warten, bis das Geld tatsächlich zugeflossen ist.
Stell' Dir vor, Du teilst es jetzt mit, dass im Januar ein Zufluss zu erwarten ist, das JC rechnet vorab (ohne die Rechtslage zu berücksichtigen) auf's Januar-Alg-II an und Du erhältst das Geld von der Versicherung aus welchen Gründen auch immer doch erst später - DAS wäre Stress für Dich!
 

Robroy97

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Ja, denke da haste Recht. Hätte es halt gerne im Vorfeld geklärt gehabt, aber da erwarte ich wohl auch zuviel vom JC.

Sollte ich den Paragrafen Gedöns gleich mitschicken, wenn ich denen den Zufluss melde?
Oder erst abwarten, wie die Entscheiden?
Damit die sehen, dass ich mich wehren kann und nicht alles abnicke.
 

Strolchenmann

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Du teilst dem JC mit das sich am xx.xx.xxxx das Schonvermögen aus der Lebensversicherung in ein Sparguthaben umgewandelt hat, Punkt
 

Robroy97

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Hallo nochmal,

da wohl die tage das Geld eintrifft, wollte ich nochmal fragen, ob man das so schreiben kann:
------------------------------------
[FONT=&quot]Sehr geehrte Damen und Herren,[/FONT]
[FONT=&quot] [/FONT]
[FONT=&quot]hiermit teile ich Ihnen mit, dass sich am 05.01.2015 das Schonvermögen aus der Teilauszahlung der Lebensversicherung Nr. XXXXXXX (in Höhe von XXXXX Euro) in ein Sparguthaben umgewandelt hat.[/FONT]
[FONT=&quot] [/FONT]
[FONT=&quot]Dieses Schreiben erhalten Sie zur Sicherheit per Post + Fax.[/FONT]
[FONT=&quot] [/FONT]
[FONT=&quot]Für weitere Fragen stehe ich Ihnen jederzeit zur Verfügung.[/FONT]
[FONT=&quot]Vielen Dank![/FONT]
[FONT=&quot]Ich bitte um eine schriftliche Bestätigung zum Erhalt dieses Schreibens.[/FONT]
-------------------------------------
Langt das? Die werden doch bestimmt gleich versuchen, mir das Geld anzurechnen!?
Sollte ich folgendes noch dazu schreiben oder mir für einen Widerspruch aufheben:
-------------------------------------
Nach § 12 Abs. 2 SGB II steht mir ein Vermögensfreibetrag von 150,- € pro Lebensjahr zu[FONT=&quot] Verfügung, mind. jedoch 3100,-€. Vermögen unter dieser Grenze wird nicht berücksichtigt. Die Auszahlung der Lebensversicherung ist dann wiedereine Vermögensumwandlung. [/FONT]
------------------------------------------------
 

Robroy97

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Hallo,

jetzt läuft es ganz schief. Leider ist mir ein ganz blöder Fehler unterlaufen.
Ich habe der Versicherung, aus versehen, stimmt wirklich, die Bankverbindung meiner Eltern angegeben. Ich hatte für meine Eltern die iban nummer rausgesucht. Da wir die selbe Bank nutzen, hatte ich diese abgeschrieben, statt meine. Als Empfänger steht aber mein Name. Da die Eltern kein o linebanking haben, stellten sie den Eingang erst jetzt fest. Ein Rückbuchen ging nicht mehr.

Jetzt habe ich eine Überweisung von meinen Eltern auf dem Konto. Toll.
Das JC wurde infofmiert, dass Geld kommt, habe aber noch keine Info dazu.

Soll ich das jetzt versuchen, richtig zu stellen oder soll ich das einfach aussitzen und hoffen, dass das JC keine Kontoauszüge sehen will?

Falls es zum Streit um das Geld kommt, mit dem JC, könnte man mir das falsch auslegen.
Wäre es nicht besser gleich alles zu klären!?

Freue mich über Tips
 

Wolle58

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@Robroy97

soweit so gut jetzt wird deinen Eltern automatisch eine Ertragssteuer

an das Finanzamt abgeführt........

Würde versuchen bei der Versicherung diese Auszahlung auf das

Konto deiner Eltern zu stoppen und es dann auf das deine zu

überweisen.
 

Robroy97

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Ist leider zu spät. Der Bankmensch hat meinen Eltern empfohlen, dass Geld einfach auf mein Konto weiter zu leiten. Jetzt ist es bei mir drauf. Als Verwendungszweck wurde wenigstens die Nr. Der Versicherung angeben, falls es etwas bringt.
Vielleicht sollte ich es zurück überweißen an die Eltern und Sie an die Versicherung und die wieder an mich!?
Oder ist es gar nicht so dramatisch, kann doch mal passieren... :-(
 
E

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Alles was sich innerhalb der Freibeträge abspielt, würde ich gar nicht angeben. Wenn sie es mitbekommen, kann man immer noch den Nachweis führen.

Dann dürfte sich das mit einer Anhörung erledigt haben.
 
E

ExitUser

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Bestimmte Sachen kann man doch wieder rückbuchen lassen. Da schon mal nachgefragt?
 

Couchhartzer

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Der Bankmensch hat meinen Eltern empfohlen, dass Geld einfach auf mein Konto weiter zu leiten.
DAS hätte er gar nicht gedurft, denn wenn Empfängername ubnd Kontoinhabername nicht übereinstimmen, dann MUSS er es eigentlich gemäß den gesetzlichen Vorgaben bzgl. Geldwäsche mit dem Hinweis auf falsches Konto / falscher Kontoinaber an die Versicherung zurückleiten.

Aber egal, nun ist das sowieso gelaufen und du hast ja als Nachweis im Verwendungszeck der Gutschrift bei dir die Versicherungsnummer mit drinstehen.
 
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