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Geldgeschenke

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Knut

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14 Mai 2007
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#1
Hallo,

ich bin leider sehr naiv an dieses Problem rangegangen. Habe meiner Nichte (Hartz IV-Empfängerin) zu ihrem 18 Geburtstag im April 100 EUR für einen Kleiderschrank geschenkt. Da meine Nichte schwanger war, konnte sie ab Mai eine eigene Wohnung beziehen, wozu sie diesen Schrank dringend benötigte.

Leider hat auch die Oma meiner schwangeren Nichte 4 x 25,-- EUR geschenkt. Für die erste Babykleidung.

Nun fordert das Job-Center Wilhelmshaven die Zahlungen zurück, da diese
anzurechnen seien. Die Sachbearbeiterin meinte sogar, dass sie davon ausgehen müsste, dass auch zukünftig Zahlungen zu erwarten seien und deshalb keine Bedürftigkeit mehr besteht.

Meine Frage also, kann man die zweckgebunden Geldgeschenke zurückfordern? Hätte die Oma nicht die Babykleidung gezahlt, müsste das Kind (Geburtstermin 02.05.) noch heute nackt "rumlaufen", denn außer 2 Gutscheinen über 25,00 EUR hat meine Nichte bis heute noch kein Geld vom Job-Center erhalten.

Vielleicht kann ja hier jemand etwas Licht ins Dunkel bringen.
 

Arwen

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20 Aug 2006
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#2
Hallo,

ich bin leider sehr naiv an dieses Problem rangegangen. Habe meiner Nichte (Hartz IV-Empfängerin) zu ihrem 18 Geburtstag im April 100 EUR für einen Kleiderschrank geschenkt. Da meine Nichte schwanger war, konnte sie ab Mai eine eigene Wohnung beziehen, wozu sie diesen Schrank dringend benötigte.

Leider hat auch die Oma meiner schwangeren Nichte 4 x 25,-- EUR geschenkt. Für die erste Babykleidung.

Nun fordert das Job-Center Wilhelmshaven die Zahlungen zurück, da diese
anzurechnen seien. Die Sachbearbeiterin meinte sogar, dass sie davon ausgehen müsste, dass auch zukünftig Zahlungen zu erwarten seien und deshalb keine Bedürftigkeit mehr besteht.

Meine Frage also, kann man die zweckgebunden Geldgeschenke zurückfordern? Hätte die Oma nicht die Babykleidung gezahlt, müsste das Kind (Geburtstermin 02.05.) noch heute nackt "rumlaufen", denn außer 2 Gutscheinen über 25,00 EUR hat meine Nichte bis heute noch kein Geld vom Job-Center erhalten.

Vielleicht kann ja hier jemand etwas Licht ins Dunkel bringen.
Hallo Knut,

Du hast schon ganz Recht, es sind zweckgebundene Einnahmen.

(3) Nicht als Einkommen sind zu berücksichtigen
1.Einnahmen, soweit sie als
a)zweckbestimmte Einnahmen,
b)Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege

einem anderen Zweck als die Leistungen nach diesem Buch dienen und die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären,
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__11.html

All dies liegt für mich in Eurem Fall vor. Das Geld ist ausgegeben für diesen bestimmten Zweck (habt ihr noch Quittungen?) und kann nicht rückerstattet werden - von den 50€ einmalige Einnahmen, die man pro Jahr erhalten kann (trotzdem angeben muss) hat die SB wohl erst gar nicht gesprochen...

Davon auszugehen, dass auch künftig Zahlungen von Dritten erfolgen ist eine Vermutung, die nicht einfach als Tatsache dargestellt werden darf!

Falls ihr eine schriftliche Zahlungsaufforderung mit Rechtsfolgebelehrung erhalten habt, würde ich Widerspruch einlegen.

Ich denke, Andere hier - in ähnlicher Situation wie Deine Nichte - werden sich auch noch zu Wort melden.


Gruß, Arwen
 

lensen

Elo-User/in

Mitglied seit
6 Mai 2007
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#3
Hallo,

ich bin leider sehr naiv an dieses Problem rangegangen. Habe meiner Nichte (Hartz IV-Empfängerin) zu ihrem 18 Geburtstag im April 100 EUR für einen Kleiderschrank geschenkt. Da meine Nichte schwanger war, konnte sie ab Mai eine eigene Wohnung beziehen, wozu sie diesen Schrank dringend benötigte.

Leider hat auch die Oma meiner schwangeren Nichte 4 x 25,-- EUR geschenkt. Für die erste Babykleidung.

Nun fordert das Job-Center Wilhelmshaven die Zahlungen zurück, da diese
anzurechnen seien. Die Sachbearbeiterin meinte sogar, dass sie davon ausgehen müsste, dass auch zukünftig Zahlungen zu erwarten seien und deshalb keine Bedürftigkeit mehr besteht.

Meine Frage also, kann man die zweckgebunden Geldgeschenke zurückfordern? Hätte die Oma nicht die Babykleidung gezahlt, müsste das Kind (Geburtstermin 02.05.) noch heute nackt "rumlaufen", denn außer 2 Gutscheinen über 25,00 EUR hat meine Nichte bis heute noch kein Geld vom Job-Center erhalten.

Vielleicht kann ja hier jemand etwas Licht ins Dunkel bringen.
Hallo Knut,

ich finde es schon eine Frechheit was sich die ARGE da leistet. Ich muss mich bei der Gelegenheit gleich nochmal über die SB, FM oder wie die auch immer heißen auslassen. Ich unterstelle denen nicht das sie dumm sind oder ähnliches, nein es ist vielmehr eine künstliche Verdummung. Wenn die Leute dort, nach unseren Gesetztgebungen geschult werden würden, dann wäre solche Fälle wirklich Einzelentscheidungen. Man muss einfach die ARGE Mitarbeiter einer fachlich korrekten Schulung unterziehen.

Es gab kürzlich einen Artikel das Geldgeschenke zu Jugendweihen, wenn diese den Freibetrag nicht überschreiten nicht angerechnet werden dürfen. UND DANN GAB ES ARGEN DIE ES DOCH GEACMHT HABEN!
 
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