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Gebühren für Kabelanschluss

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Tiecher

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#1
Wie ich schon häufiger gelesen habe, muss die ARGE die gebühren für den Kabelanschluss in den Mietnebenkosten übernhemen. Wie sieht es aber jetzt aus wenn die Gebühren für den Kabelanschluss nicht über die Nebenkosten bezahlt werden sondern an den Kabelbetreiber direkt?
Kann ich die Kosten für den Kabelanschluss, der ja in der Wohnung vorhanden ist und dementsprechend auch bezahlt werden muss, auch bei der ARGE geltend machen oder ist das jetzt reines Privatvergnügen das ich an Unitymedia jeden Monat knapp 18 Eur abdrücken muss?

danke schonmal
 

Arania

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#2
Wenn es nicht zum Mietvertrag gehört ist es Dein Privatvergnügen
 

Stef86

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#3
Wie ich schon häufiger gelesen habe, muss die ARGE die gebühren für den Kabelanschluss in den Mietnebenkosten übernhemen. Wie sieht es aber jetzt aus wenn die Gebühren für den Kabelanschluss nicht über die Nebenkosten bezahlt werden sondern an den Kabelbetreiber direkt?
Kann ich die Kosten für den Kabelanschluss, der ja in der Wohnung vorhanden ist und dementsprechend auch bezahlt werden muss, auch bei der ARGE geltend machen oder ist das jetzt reines Privatvergnügen das ich an Unitymedia jeden Monat knapp 18 Eur abdrücken muss?

danke schonmal
Du musst das selber zahlen denn, GEZ kannst du dich ja befreien lassen,
aber Kabel beispielsweise ist von Kabel Deutschland und wenn du dies in Anspruch nimmst, dann ist es deine Entscheidung und du musst es selbst zahlen.
Wäre so wie bei SKY TV, kannst ja auch nicht zahlen lassen, (was toll wär, davon abgesehen:icon_smile:) aber das du Kabel genießen darfst liegt an dir und musst daher selbst bezahlen.
 

Tiecher

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#5
Dann werden ja praktisch Leute, die die Kabelgebühren über die Nebenkosten bezahlen, bevorteilt. denn den Vertrag bei Unitymedia wollte ich gar nicht abschliessen. Ich musste aber da, wie die es mir jedenfalls erklärt haben, in meiner Wohnung nun mal der Kabelanschluss liegt und verwendet werden kann. Und es geht auch nicht darum irgendein Abo, mit Zusatzprogrammen wie Passion, Bundesliga etc. bezahlt zu bekommen sondern einfach nur die Grundgebühr für eben den Kabelanschluss der hier liegt mit 17,95Eur. Darum ja auch die Frage... Sky, Arena etc. das interessiert mich alles nicht mal, warum also ein unnötiges Abo abschliessen?
 

penelope

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#6
Letzte Chance
Es gibt keine andere Möglichkeit des TV-Empfanges. Diese Chance tendiert gegen null.
Nur der Vollständigkeit halber
meinst du kleindieter, ich kann terretisch keine Programme mehr empfangen, aber evtl digital, wenn man nicht gerade in ein Betonklotz wohnt.

also sind einige doch wohl auf ein Kabelanschluss angewiesen:icon_smile:
 

Tiecher

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#7
meinst du kleindieter, ich kann terretisch keine Programme mehr empfangen, aber evtl digital, wenn man nicht gerade in ein Betonklotz wohnt.

also sind einige doch wohl auf ein Kabelanschluss angewiesen:icon_smile:
Terrestrisch könnte ich das Programm zwar empfangen, müsste dazu aber erst wieder einen Digitalreceiver kaufen,und Geld ist verständlicherweise knapp. Im Moment ist auch leider kein Job in Aussicht. Wär mir nämlich wesentlich lieber mein eigenes Geld zu verdienen und auch meine Rechnungen selbst zahlen zu können statt mir über sowas den Kopf zu zerbrechen. :icon_cry:
 

penelope

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#8
Hallo Tiecher

denn kannste auch gleich ein Satreceiver kaufen, und bekommst
weit aus mehr Programme wie terretisch digital, was für ein Aufwand
eine kleine Satschüssel bzw Flachantenne es bei dir machen würde:icon_kinn::confused:
 

Tiecher

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#9
Ne kleine Sat-Schüssel ist bei mir nicht möglich, da der Vermieter das nicht erlaubt und einen Balkon auf dem ich, ohne Erlaubnis, eine Schüssel anbringen könnte hab ich nicht. Außerdem löst das auch nicht das Problem das ich Kabelgebühren bezahlen MUSS.
 

Rounddancer

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#10
Nun, wenn es verboten ist, eine Sat-Schüssel aufzustellen,-
und das Gebäude verkabelt ist, und der Vertrag mit dem Kabelbetreiber gemacht werden muß, dann MUSS der Kabelbetreiber DENEN, die keinen Vertrag mit ihm machen können oder wollen, einen Filter einbauen, der nur die ortsüblich empfangbaren Programme durchläßt, also in der Regel mindestens ARD, ZDF und das lokale dritte Programm. Unentgeltlich.

Dies zur grundgesetzlichen Informationsfreiheit.

Zu DVB-T:
DVB-T-Empfänger alter Art kriegt man derzeit nachgeschmissen,-
weil die Privatsender, die in einigen Gegenden
nun auch ins DVB-T wollen, künftig in MP4 senden werden,- was die alten DVB-T-Empfänger nicht lesen können.


Zudem gibt es eine ganze Menge Fernseh- und Rundfunksender gratis anzugucken (man kriegt halt hin und wieder ein bißle Werbung eingeblendet) im Internet, bei verschiedenen Anbietern. In Normalauflösung gratis, in Hochauflösung kostets ein bißle Geld.
 
E

ExitUser

Gast
#11
Einen Kabelanschluss kann man als privater Nutzer kündigen. Die Konditionen findest du bei deinem Anbieter.
 

Tiecher

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#12
Also kurz gesagt, Unitymedia hat mich über den Tisch gezogen und nen 24-Monats-Vertrag aufgedrückt der nicht hätte sein müssen. Immerhin haben die mir erklärt das ich die Gebühr für den Kabelanschluss bezahlen MUSS ob ich den jetzt nutze oder nicht.
 
E

ExitUser

Gast
#13
Wenn du das so unterschrieben hast, klar. Vielleicht gibt es ja noch ein Schlupfloch. Dazu müsste sich allerdings ein Anwalt, etc. äußern.
 

penelope

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#14
Hallo Rounddancer

einen Filter einbauen, der nur die ortsüblich empfangbaren Programme durchläßt, also in der Regel mindestens ARD, ZDF und das lokale dritte Programm. Unentgeltlich.:biggrin:

bevor ich mir ein MPEG 4 Receiver für terretischen Empfang kaufe,
wäre der Wahnsinn pur, habe gerade noch an den DBS S Topfield 7700 HDPVR 500 GB Festplatte gespielt, geht morgen zum Schwager, wo er letztendlich zum Einsatz kommt an Sony LCD 46 Zoll!
 

Hartzi09

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#15
Wie ich schon häufiger gelesen habe, muss die ARGE die gebühren für den Kabelanschluss in den Mietnebenkosten übernhemen. Wie sieht es aber jetzt aus wenn die Gebühren für den Kabelanschluss nicht über die Nebenkosten bezahlt werden sondern an den Kabelbetreiber direkt?
Kann ich die Kosten für den Kabelanschluss, der ja in der Wohnung vorhanden ist und dementsprechend auch bezahlt werden muss, auch bei der ARGE geltend machen oder ist das jetzt reines Privatvergnügen das ich an Unitymedia jeden Monat knapp 18 Eur abdrücken muss?

danke schonmal
Hallo,

sofern der Vertrag fürs Kabelfernsehen privat abgeschlossen wurde, du jedoch ggf. in der Lage währst über eine eventuell vorhandene Hausantenne oder das sog. Breitbandkabelnetz des Vermieters die normalen öffentlichen Rechtlichen Sender und die Freien Sender zu sehen, so besteht keine Kostenübernahmepflich durch die ARGE.
Entsprechend hat bereits auch das BSG in einer Entscheidung aus 2009 so entschieden.
Währen diese Kosten jedoch bereits bestandteil der Mietvertraglichen Nebenkosten so währen diese durch die ARGe ggf. zu übernehmen.

Solltest du ohne diesen Vertrag welchen du dort hast überhaupt keinen Sender Empfangen können, so besteht jedoch ggf. doch die Möglichkeit der Kostenübernahme durch die ARGE, da andernfalls dein Recht auf Informationen beeinträchtigt währe.
 

Tiecher

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#16
Hallo,

sofern der Vertrag fürs Kabelfernsehen privat abgeschlossen wurde, du jedoch ggf. in der Lage währst über eine eventuell vorhandene Hausantenne oder das sog. Breitbandkabelnetz des Vermieters die normalen öffentlichen Rechtlichen Sender und die Freien Sender zu sehen, so besteht keine Kostenübernahmepflich durch die ARGE.
Entsprechend hat bereits auch das BSG in einer Entscheidung aus 2009 so entschieden.
Währen diese Kosten jedoch bereits bestandteil der Mietvertraglichen Nebenkosten so währen diese durch die ARGe ggf. zu übernehmen.

Solltest du ohne diesen Vertrag welchen du dort hast überhaupt keinen Sender Empfangen können, so besteht jedoch ggf. doch die Möglichkeit der Kostenübernahme durch die ARGE, da andernfalls dein Recht auf Informationen beeinträchtigt währe.
Hier in der Wohnung gibt es nur den Kabelanschluss. Eine Hausantenne oder eine Sat-Schüssel gibt es dagegen nicht. Und da die Kabelgebühren nicht in den Nebenkosten stehen ist der Vertrag Privat mit dem Kabelbetreiber geschlossen worden.
 

Erolena

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#17
Tja, wenn nun aber ohne Kabel kein Fernsehen mehr möglich ist?
Am Haus kann ich keine Empfängseinrichtugn anbringen.
Könnte man von der ARGE auf eine (Zimmer-?)Antenne verwiesen werden,
wenn man wie zuvor beschrieben Kabelgebühren bei der ARGE beantragen würde?
 

Rounddancer

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#18
Dann wäre zu überlegen, ob man den Vertrag mit dem Kabelanbieter nicht anfechten könnte, da verschwiegen wurde, daß in der Konstellation der Kabelbetreiber es ermöglichen MUSS, daß der verkabelte Mieter per im Anschluß eingebauten Filter die ortsüblich empfangbaren Programme unentgeltlich empfangen kann.

Ansprechpartner: Lokaler Mieterverein, lokale Verbraucherzentrale
und, natürlich, "BILD kämpft für Sie!" (Kontakt über Aktuelle Nachrichten - Bild.de)


@Eroluna: Zimmerantenne allein reicht ja nicht, da der terrestrische TV-Empfang in vielen Gebieten auf digital umgestellt ist (siehe Überallfernsehen.de). Da braucht es einen DVB-T-Decoder,- und dann ist noch nicht gesagt, daß dann über eine Zimmerantenne wirklich was empfangen werden kann. Denn gerade verkabelte Häuser bestehen heute aus Stahl und Beton,- oder sind auf einer der Sendeanlage abgewandten Seite. (Oft wird pro auf digitale Aussendung umgestellter Stadt nur ein Sendemast aufgestellt,- Füllsender, die wie zu analogen TV-Zeiten die Täler und Unebenheiten ausglichen, gibt es zumeist nicht mehr).
 

Arania

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#19
Hier in der Wohnung gibt es nur den Kabelanschluss. Eine Hausantenne oder eine Sat-Schüssel gibt es dagegen nicht. Und da die Kabelgebühren nicht in den Nebenkosten stehen ist der Vertrag Privat mit dem Kabelbetreiber geschlossen worden.
Es gibt aber die Möglichkeit über DVB-T
 
E

ExitUser

Gast
#20
Für DVBT braucht man auch eine Antenne, und einen Receiver. DVBT ist wirklich nicht überall verfügbar, in manchen Wohnungen (Betonklotz, viele Trockenbauwände) ist der Empfang über eine Zimmerantenne auch nicht möglich. Außenantenne erlauben die Vermieter oft nicht.

Manche Vermieter haben einen Vertrag mit einem örtlichen Kabelanbieter. Da darf man dann echt keinen anderen nehmen. Und die anderen versuchen das auch nichtmal, bringt ja nix. So wird das bei Tiecher sein.
Es sollte meiner Meinung nach Wurscht sein ob das mit dem Kabel im Mietvertrag steht oder nicht. Wenn er sich vom Vermieter eine Bescheinigung holt, dass es über den Vermieter keinerlei Grundversorgung mit TV-Empfang gibt und über den Vertrag mit unity, sollte das reichen um die Kabelgebühren bewilligt zu bekommen.
 

Arania

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#21
das reicht defintiv nicht, denn es steht halt nicht im Mietvertrag, sondern er hat den Vertrag privat abgeschlossen

Zumindest muss ausprobiert werden ob DVB-T funktioniert, und das kann man schnell auf der entsprechenden Webseite feststellen

Funktioniert es, wird der SB darauf verweisen
 
E

ExitUser

Gast
#22
Kann man auf der Website nicht probieren. Da kann man nur sehen ob es verfügbar ist. Die baulichen Gegebenheiten müssen vor Ort getestet werden. Teurer Spaß wenns nicht klappt.
 

Arania

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#23
Da nur die ÖR empfangen werden müssen, reicht dazu der Empfang meistens aus, ich sehe da keinen teuren Spass
 

penelope

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#24
Liebe Arania

es kommt nicht darauf an ob diese Prog. terretisch zu empfangen sind,sondern die baulichen Gegebenheiten wie Kleinchaos schon sagte auch zu einen Empfang gegeben sind, der praktische Versuch
kann teuer werden!

aber ein Fenster nach Süden bringt den Astra schon rein, und auf den Balkon was nun Tiecher nicht hat, könnte man die Antenne hinlegen, also mit den Feedarm nach oben:icon_smile:

Aber die frage an sich ist ja, wenn Tiecher auch ein Privatvertrag mit den Kabelbetreiber geschlossen hat, gibt es da keinen Weg das die Gebühren die Arge übernimmt, er steht so sag ich mal völlig mittelos da, als ALG 2 Empfänger, und das vor den Wahlen, hm wie soll der Gute sich eine Meinung bilden!
 

CyberCorp

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#25
Mmmh könnte mal jemand ne rechtsgrundlage oder Urteile nennen, nach denen die Arge die kabeögebühren übernehmen muß, wenn Sie in den Mietnebenkosten aufgeführt sind ?? Meine hat die nämlich munter rausgerechnet, genauso wie die Kosten für die gemeinschaftswaschmaschiene im Keller.....
 

Rounddancer

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#26
Aus Leitfaden Alg II/Sozialhilfe v.1.10.2008:

Kabelgebühren werden im Einzelfall übernommen, wenn

-am Wohnsitz keine normalen Bedingungen zum Empfang über Antenne bestehen (OVG Lüneburg 26.11.97 -NDV-RD 1998, 59)

-wenn sie unabhängig vom Willen des Sozialhilfebeziehers entstehen und der Vermieter nicht bereit ist, den Anschluß durch den Einbau einer Sperrdose stillzulegen (BVerwG 13.10.98 -FEVS 49,533f.) In diesem Fall gehören sie zu den laufenden Kosten der Unterkunft (BVerwG 28.11.01, info also 2002, 127f.) Das gilt auch für Alg II-Bezieher.

Kosten für Kabel-TV können nur übernommen werden, wenn die Mietkosten einschließlich der Grundgebühr für den Kabelanschluß angemessen sind (BVerwG 28.11.01, info also 3/2002, 127 f.).
 

Arania

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#27
Liebe Arania

es kommt nicht darauf an ob diese Prog. terretisch zu empfangen sind,sondern die baulichen Gegebenheiten wie Kleinchaos schon sagte auch zu einen Empfang gegeben sind, der praktische Versuch
kann teuer werden!

aber ein Fenster nach Süden bringt den Astra schon rein, und auf den Balkon was nun Tiecher nicht hat, könnte man die Antenne hinlegen, also mit den Feedarm nach oben:icon_smile:

Aber die frage an sich ist ja, wenn Tiecher auch ein Privatvertrag mit den Kabelbetreiber geschlossen hat, gibt es da keinen Weg das die Gebühren die Arge übernimmt, er steht so sag ich mal völlig mittelos da, als ALG 2 Empfänger, und das vor den Wahlen, hm wie soll der Gute sich eine Meinung bilden!

Privatverträge sind wie das Wort schon sagt Privatsache, nur Kabelanschlüsse die in den Nebenkosten sind werden von der ARGE übernommen, DVB-T funktioniert bei den meisten mit einer kleinen Zimmerantenne, wenn auch nicht immer alle Programme gut reinkommen
 

Tiecher

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#28
Ok, dann weiß ich soweit bescheid.
Unity Media hat mich in dem Fall beschissen (sorry für die Wortwahl).
Aber die haben mir nun ein Vertrag aufgedrückt den ich nicht wollte nur mit der Begründung ich müsse zahlen da ja der Kabelanschluss in der Wohnung ist.
Naja, wieder was dazugelernt. Werd mich wegen den 17 Eur jetzt auch nicht aufregen, da andernfalls meine Wohnung sogar nicht mehr angemessen wäre, wenn noch 17Eur Kabelgebühren dazukommen.
 

gelibeh

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#29
Dann versuche den Vertrag zum nächstmögichen Termin zu kündigen. Bei mir in der Wohnung liegt auch Kabelanschluss. Den hat der Kabelbetreiber aber gesperrt. Also ist das technisch durchaus möglich.
 

Tiecher

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#30
Kündigen zum nächstmöglichen Termin heißt in dem Fall in 22 Monaten... egal, 17 Eur werden mich schon nicht umbringen. Auch wenn es nicht sein müsste, weil ich das Programm eh nicht wirklich nutze.
 

Arania

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#31
Wenn es nicht Unitymedia wäre, würde ich sagen versuche Dich mit denen zu einigen, aber ich weiss der Verein ist nichtmal in der Lage normale Sachen zu verstehen, geschweige denn das er das Wort Kulanz kennen würde
 
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