GdB Feststellungsbescheid Frist/Gültigkeit/Dauer

Leser in diesem Thema...

fragender0815

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
30 Juni 2012
Beiträge
8
Bewertungen
0
Hallo,

habe einen Feststellungsbescheid und Widerspruchsbescheid OHNE Angabe von irgendwelcher Frist/Gültigkeit/Dauer...

Ich hatte Klage gegen den Widerspruchsbescheid erhoben und werde die Klage wohl nun zurückziehen (bin mittlerweile in unbefristeter voller EMR ohne Vermögen und wollte die bewilligten 50% um das Kennzeichen G erweiter wissen, doch die nun nach 2,75 Jahren anberaumte Begutachtung ist für 4 - 5 Stunden angesetzt, was mich schlich weg überfordert)

Laut WikiPedia scheint es wohl von Bundesland von Bundesland unterschiedlich gehandhabt zu werden:
Bescheid des Versorgungsamtes
Schwerbehindertenausweis

Für Schleswig-Holstein habe ich folgendes gefunden:
Landesamt für soziale Dienste (Schleswig-Holstein)
"9. Mein Schwerbehindertenausweis ist abgelaufen. Muss ich einen neuen Antrag stellen?
Ein Antrag ist nicht erforderlich. Reichen Sie einfach den Schwerbehindertenausweis zur Verlängerung ein. Wenn die Gültigkeit bereits zweimal verlängert wurde, muss ein neuer Ausweis ausgestellt werden. Sie müssen dann dazu den bisherigen Ausweis zusammen mit einem neuen Passbild einreichen."

Landesregierung Schleswig-Holstein
"Die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) ist Voraussetzung für die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises.... Die Beantragung der Ausstellung des Schwerbehindertenausweises kann formlos oder unter zu Hilfenahme der bereitgestellten Formanträge erfolgen... Der Schwerbehindertenausweis ist befristet gültig."

Da wird immer nur von dem Ausweis gesprochen, aber nicht von (Feststellungs-/Widerspruchs-) Bescheid?


Was mir nun so gar nicht klar ist:
1. der Bescheid ist nicht befristet, ist er dadurch unbefristet?
2. gilt daher die Befristung nur für den Ausweis?
3. gilt ggf. (1./2.) dieser Widerspruchsbescheid (vom 26.11.2010) überhaupt noch (Klage wird aktuell gerade zurückgezogen und einen Ausweis habe ich mangels Notwendigkeit bis dato eh nicht beantrag/geholt/organisiert)

LG
 
J

James Bond 07

Gast
Hallo,

habe einen Feststellungsbescheid und Widerspruchsbescheid OHNE Angabe von irgendwelcher Frist/Gültigkeit/Dauer...
Im Bescheid steht sowas auch nicht.
Die Dauer steht nur im Schwbh-Ausweis.
Entweder ist ein Stempfel "unbefristet " drauf oder die Jahreszahl z.B. 2014 drauf .


Ich hatte Klage gegen den Widerspruchsbescheid erhoben
und werde die Klage wohl nun zurückziehen (bin mittlerweile in unbefristeter voller EMR ohne Vermögen und wollte die bewilligten 50% um das Kennzeichen G erweiter wissen, doch die nun nach 2,75 Jahren anberaumte Begutachtung ist für 4 - 5 Stunden angesetzt, was mich schlich weg überfordert)
hm wenn Du von deinen beh. Ärzten Befunde etc. vorlegen könntest die aktuell sind wird anhand dessen entschieden und es fallen keine zusätzliche US an
Warum denn "G"?

Laut WikiPedia scheint es wohl von Bundesland von Bundesland unterschiedlich gehandhabt zu werden:
Bescheid des Versorgungsamtes
Schwerbehindertenausweis

Für Schleswig-Holstein habe ich folgendes gefunden:
Landesamt für soziale Dienste (Schleswig-Holstein)
"9. Mein Schwerbehindertenausweis ist abgelaufen. Muss ich einen neuen Antrag stellen?
Ein Antrag ist nicht erforderlich. Reichen Sie einfach den Schwerbehindertenausweis zur Verlängerung ein. Wenn die Gültigkeit bereits zweimal verlängert wurde, muss ein neuer Ausweis ausgestellt werden. Sie müssen dann dazu den bisherigen Ausweis zusammen mit einem neuen Passbild einreichen."

Landesregierung Schleswig-Holstein
"Die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) ist Voraussetzung für die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises.... Die Beantragung der Ausstellung des Schwerbehindertenausweises kann formlos oder unter zu Hilfenahme der bereitgestellten Formanträge erfolgen... Der Schwerbehindertenausweis ist befristet gültig."

Da wird immer nur von dem Ausweis gesprochen, aber nicht von (Feststellungs-/Widerspruchs-) Bescheid?
Das ist korrekt so denn es geht ja um juristische Infos zum Schwbh Ausweis.

Widersprüche gg einen Bescheid vom Versorungsamt/Landratsamt und Klage gegen einen Widerspruchsbescheid haben i.d. R. nichts mit einem Antrag/Verlängerung s. Schwbh Ausweises zu tun sondern das sind 2 Paar schuhe.

Möchtest Du mehr über Widerpsrüche und Klagen gegen Widerspruchsbescheid wissen dann musst Du spezi danach googlen.



Was mir nun so gar nicht klar ist:
1. der Bescheid ist nicht befristet, ist er dadurch unbefristet?
ein Bescheid stellt nur klar, dass du mit einem GdB von xx% als Schwbh anerkannt bist - mehr nicht.

2. gilt daher die Befristung nur für den Ausweis?
Die Befristung gilt für die Anerkennung des GdB für den auf dem SchwbH Ausweis angegebenem Zeitraum Beispiel Stempel 2014

3. gilt ggf. (1./2.) dieser Widerspruchsbescheid (vom 26.11.2010) überhaupt noch (Klage wird aktuell gerade zurückgezogen und einen Ausweis habe ich mangels Notwendigkeit bis dato eh nicht beantrag/geholt/organisiert)

LG
Der Widerspruchsbescheid gilt solange, bis das Sozialgericht entscheidet.
Warum wird denn die Klage zurück gezogen?


Wielange war der Schwbh Ausweis gültig?
so wie ich es verstehe ist er schon abgelaufen?
 

fragender0815

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
30 Juni 2012
Beiträge
8
Bewertungen
0
"anberaumte Begutachtung ist für 4 - 5 Stunden angesetzt, was mich schlich weg überfordert"
=> das schaffe ich körperlich halt einfach nicht (siehe auch)

Da ich bis dato keinen Bedarf an dem SBA hatte, habe ich auch noch keinen erstellen lassen (auch weil ich nicht wusste, das der Bescheid nicht mit der Bedeutung des SBA Hand in Hand geht)
 

Muzel

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Dezember 2008
Beiträge
12.974
Bewertungen
2.059
Warum latschst du nicht einfach einfach zum Amt und lässt dir den unbefristeten Stempel eindrücken. Als mein Ausweis nach 5 Jahren abgelaufen war ging das bei mir problemlos.
 
Oben Unten