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Ganz kurz mal eben: Frage zur Beschwerde am LSG

Vader

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Hallo Forum,

ist es okay, wenn ich bei einer Beschwerde gegen einen SG-Beschluss lediglich die Beschwerde sende, keine Anlagen dazu?

Sprich, zieht das LSG sich die Akte des SG oder muss ich alle Schriftsätze beim LSG einreichen?
 

Ginsu

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Du musst denen schon etwas Futter geben mit dem die arbeiten können.
 

Vader

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Hm, das ist enorm viel.

Gibt's da eventuelle einen Hinweis im SGG?
 

Claus.

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Was für eine Art Beschwerde?
Bei meiner Nichtzulassungsbeschwerde ist eine Kopie der JC-Akte ans LSG, und die SG-Akte meine ich wurde auch angefordert.

Den kompletten Schriftverkehr zu dem SG-Verfahren mitschicken dürfte Unsinn sein; bei eben z.B. der NZB geht es erstmal gar nicht direkt um das SG-Verfahren an sich. Sondern erstmal um die Frage, warum in diesem konkreten Fall die Berufung doch zugelassen werden sollte obwohl es das SGG eigentlich nicht vorsieht.
Entsprechend braucht das evtl. anderst begründen. Dann braucht es evtl. auch andere Anlagen dazu.
DVBS - spezial 3: Schriftenreihe zum Blindenrecht - Heft 10: 4.3.1.1 Statthaftigkeit und Einlegung der Berufung
 

swavolt

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Den SG-Beschluss kann sich das LSG schnell ziehen, den braucht man somit nie mitschicken.
Du musst die Zeit einrechnen die das LSG braucht um die Akte anzufordern und zu bekommen. Ansonsten halt selbst mitschicken wenn Zeit wichtig ist.
 

Ah4entheater

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Hallo Forum,

ist es okay, wenn ich bei einer Beschwerde gegen einen SG-Beschluss lediglich die Beschwerde sende, keine Anlagen dazu?

Sprich, zieht das LSG sich die Akte des SG oder muss ich alle Schriftsätze beim LSG einreichen?
Siehe auch hier:
http://www.elo-forum.org/alg-ii/126948-folgeeinladung-anhoeraufforderung-ah4entheaters-variation.html#post1674295

oder hier:
http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/neue-egv-erhalten-bitte-pruefen-danke-123126/index2.html#post1689300
 

Barrit

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Hm, das ist enorm viel.

Gibt's da eventuelle einen Hinweis im SGG?
der § 93 SGG regelt, dass man Klagen möglichst mit Anlagen einreichen sollte - ich betone hier möglichst d. h. also nicht, dass es sein muss .

Ich selbst bezihe mich immer nur auf die aktuelle Klage die ich gerade einreichen will und reiche diese dann immer mit den Anlagen ein, die ich in der Klage als dessen auch angab und meine Aufführungen beweisen.

Abschließend schreibe ich dann immer, dass ich diese 1x für das Gericht beifüge da dem Beklagten diese schon alle vorliegen und wenn das Gericht weiteren Vortrag und oder Einreichen von Anlagen wünsche, wird um einen Richterlichen Hinweis gebeten, denn das ist später ein sehr guter Grund - das Anfordert vom Gericht - um Kostenrückerstattung zu beantragen.
 

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