đź’˛ FĂĽr wen ist Hartz IV ein Erfolgsmodell und fĂĽr wen nicht?

Sybilla

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
19 April 2008
Beiträge
411
Bewertungen
84
Es gibt viele Gründe warum die CSU bei der Landtagswahl 2018 mit sehr mageren 37,2 Prozent viele ihrer Wähler*innen verloren hat – es ist das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte.

Einer der Gründe ist mit großer Sicherheit ihr Verhältnis zum Sozialstaat – Herr MP Söder meinte zuletzt - Hartz IV ist ein Erfolgsmodell ja Herr Söder für 37,2 Prozent CSU- Stimmen der Wähler mag diese Aussage zutreffend sein, für sehr viel andere nicht. Im Jahr 2017 waren in Deutschland 19,7 Prozent der Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Für diese Menschen ist Hartz IV kein Erfolgsmodell, auch nicht für Menschen die im Niedriglohnsektor beschäftigt sind. Darin allerdings das Erfolgsmodell von Hartz IV manifestiert ist. Freilich der Niedriglohnsektor ist für die exorbitant hoch ansteigende Kinderarmut und Altersarmut verantwortlich. Politiker die derartiges wie MP Söder (Hartz IV- Erfolgsmodell) verkünden werden bei Wahlen kaum mehr als 37,2 Prozent der Wähler (immerhin profitieren auch einige von den Hartz IV Erfolgsmodell – Niedriglohnsektor bzw die 0 € Arbeitskraft die durch den § 16i SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt“) ermöglicht wird, für seine Partei gewinnen können. (Wer den die „kleinen Mann Frau vergisst) wird bei der Europawahl und bei der Kommunalwahl 2020 noch viel längere Gesichter ziehen als bei der Landtagswahl 2018. Eines ist gewiss mit MP Söder hat die CSU noch sehr viel Luft nach unten. Wobei die CSU in Bayern einmal ein Erfolgsmodell war, vor der Zeit von MP Söder.

Die SPD hat zumindest einmal eine Wende ihrer Politik bezĂĽglich des Sozialstaats angedacht, ein Anfang, immerhin.
 

Gollum1964

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
985
Bewertungen
1.216
Die SPD hat zumindest einmal eine Wende ihrer Politik bezĂĽglich des Sozialstaats angedacht, ein Anfang, immerhin.
Hallo Sybilla,

gut analysiert, bis auf den letzten Satz.
Falls es die SPD mit ihrem Systemwandel ernst nehmen würde, wäre ein Ausstieg aus der großen Koalition die einzig glaubhafte Option, sonst glaubt denen eh niemand mehr etwas.
Die GrĂĽnen waren zwar auch bei der Verabschiedung von Hartz4 dabei, aber da ist eine neue Generation am Werke und deren Kritik zum aktuellen System sehr viel glaubhafter.
Bei der SPD ist mit Olaf Scholz, der ja auch mehrmals dieses Konstrukt strikt verteidigt hat, immer noch einer der Gründungsväter von Hartz4 in der Spitze der Regierung. Und die Vorsitzende Frau Nahles hat vor gerade einmal 2 Jahren zu einer weiteren Verschärfung der Hartz-Regelungen beigetragen. Glaubhaft klingt anders.
Meine Befürchtung ist, wenn man auf die Ankündigungen der SPD hereinfällt, erhält die SPD wieder ein paar Prozent mehr und es würde plötzlich wieder als Juniorpartner in der Regierung unter der CDU reichen. Da Frau KK jedoch garnicht daran denkt, dass aktuelle ökonomische Erfolgsmodell Hartz4 auslaufen zu lassen, kann man sich vorstellen, was das Ergebnis der nächsten großen Koalition sein wird:

0 Ă„nderungen. SPD behauptet dann einfach, wir wollen ja, aber der groĂźe Partner macht nicht mit.

Ein Paradigmenwechsel bei der SPD ist nur durch einen Neustart in der Opposition möglich, meiner Meinung nach.
 

Admin2

Administration
Mitglied seit
1 Juli 2007
Beiträge
3.075
Bewertungen
4.036
:icon_kotz2:Für alle die schnell und billig Arbeitskräfte brauchen, insbesondere für Zeitarbeitsfirmen, die "Bildungindustie" und AG-Verbände ist HartzIV sicher ein Erfolgsmodell. Für Politik die mittels Statistiken die "Wirksamkeit" der Reform darstellen ist HartzIV ein Erfolgsmodel.

Für 90% der Betroffenen jedoch ist HartzIV eine Galeere von der zudem zuallermeist nur noch ein kurzfristiges Entkommen möglich ist. Was ich jedoch beschämend finde ist dass viele Betroffene, anstatt gegen das Galeerendasein zu kämpfen, nur versuchen einer der Takttrommler auf diesen Galeeren zu werden.
 

avalanche

Elo-User*in
Mitglied seit
13 September 2015
Beiträge
492
Bewertungen
247
BezĂĽglich Grundrente steuern die Spezialdemokraten bereits auf Kollisionskurs,
Siggi fordert seine Partei auf, das BĂĽndnis im Zweifel ĂĽber die Revisionsklausel platzen zu lassen.

Könnte ein heißer Herbst werden oder eben doch nur ein laues Lüftchen.

Schauen wir mal, ave
 

lino

Elo-User*in
Mitglied seit
12 Dezember 2005
Beiträge
188
Bewertungen
168
Die GrĂĽnen waren zwar auch bei der Verabschiedung von Hartz4 dabei, aber da ist eine neue Generation am Werke und deren Kritik zum aktuellen System sehr viel glaubhafter.
Die Wähler der Grünen waren in der Vergangenheit nicht von Hartz4 betroffen, weshalb es den Grünen eben auch nicht geschadet hat. In Zukunft wird sich das aber ändern, da nämlich das mittlere Management von seinen Aufgaben entlastet wird. Stichwort KI. Und dann trifft es die Wähler der Grünen auch. Deswegen Habecks macht Vorstoss schon einen Sinn.

Ein Paradigmenwechsel bei der SPD ist nur durch einen Neustart in der Opposition möglich, meiner Meinung nach.
Wird der sPD nichts nützen. Ein verlorener Kunde( hier: Wähler) ist so gut wie nicht mehr zurückzugewinnen, das ist bekannt( in der sPD allerdings nicht).
Deswegen ist Kundenreaktionsmanagement in den Firmen so wichtig.
 

Ozymandias1

Elo-User*in
Mitglied seit
9 September 2015
Beiträge
197
Bewertungen
114
Ich denke viele überschätzen die Wirkung von den Hartz-Reformen allgemein. Die hohe Arbeitslosigkeit war hauptsächlich geprägt von den Nachwehen des Sozialismus im Osten und dem Strukturwandel im Pott.

Ohne die (sinnlose) Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe hätten wir heute sicherlich eine ähnlich hohe Arbeitslosigkeit aufgrund der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung.

Zum Sozialstaat kann ich nur sagen, dass wir uns in Deutschland einen riesigen und teuren Sozialstaat leisten, der das Geld mit der Gießkanne verteilt. Gegen die Bekämpfung von Armut wird im Prinzip gar nichts getan und der Großteil der Sozialstaatleistungen landet bei denjenigen die auch ohne Sozialstaat klarkommen würden. Kindergeld, Baukindergeld, Mütterrente sind gigantische Geschenke an die Mittelschicht, von denen kriegen die die tatsächlich auf den Sozialstaat angewiesen sind, keinen Cent.

Man wird nicht plötzlich durch eine geringe Rente arm, man war es schon die 20-30 Jahre davor.
 

Wholesaler

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Januar 2017
Beiträge
1.179
Bewertungen
603
@Gollum1964: Sehr gute Zusammenfassung. Für einen Neustart der sPD in der Opposition ist es meines Erachtens allerdings schon zu spät. Von 2009 bis 2013 hatte man die Möglichkeit der Erneuerung, aber man ist anschließend erneut mit der CDU/CSU ein Bündnis eingegangen. Meines Wissens gab es 2013 eine Mehrheit für eine rot-rot-grüne Koalition. Die Chance auf einen Richtungswechsel war also da.

Die sPD wird sich nie wieder von der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen erholen. Und das ist auch gut so!
 

JedernureinKreuz

Elo-User*in
Mitglied seit
9 Februar 2019
Beiträge
57
Bewertungen
60
Ich denke, H4 war ein Test, wie weit man gehen kann. Es wurde ein fiktiver Sündenbock geschaffen und die Schrauben immer Enger gezogen. Und alle haben es nun mehr ja seit fast 14 Jahren mitgemacht und bei möglichen Menschenrechtsverstößen wegguckt oder die Schultern gezuckt, weil es einfach zu uneindeutig schwierig war festzustellen :)

Der zugrunde liegende Strukturwandel der in den nächsten Jahrzehnten noch weiter Anfahrt aufnehmen wird (Automatisierung == Wegfall von niedrig qualifizierten Arbeitsplätzen), aber auch die ja nicht geringer werdende Knappheit von natürlichen Ressourcen werden dafür sorgen das nach dem getesteten Erfolgsmodell des multimedialen Sündenbocks demnächst wieder Menschen als billig Arbeitskraft verbrannt werden, wo eine Automatisierung aufgrund von knappen Ressourcen ökonomisch nicht rentabel ist.

Wem es also genützt hat, liegt, denke ich, klar auf der Hand und wer hier die Augenwischerei mit Bürgergeld und Grundrente betreibt nur für das nächste multimediale Spektakel im Namen der Interessenvertretung derer für die in absehbarer Zeit gar keine im Sinne der liberalen oder aber auch neoliberalen Markt Ökonomie rentablen Beschäftigungen vorhanden sein wird... werden wir dann "demnächst" sehen ...

@Gollum1964:
Die sPD wird sich nie wieder von der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen erholen. Und das ist auch gut so!
Ich möchte dich da nicht desillusionieren. Aber wenn du mal googelst, wer den Solgan "Wer hat uns verraten?" vor 100 Jahren postuliert hat. Wie er vollständig lautet. Was danach passiert ist. Und mal schaust was heute passiert ;)
 

Surfing

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Juli 2013
Beiträge
2.336
Bewertungen
1.634
Erfolgsmodell ist es für die ganzen Drücker-Firmen wie ZAF, Wachgewerbe, Reinigungsfirmen, Paketdienste ect. Die beschäftigen auch die meisten Minijobber und Aufstocker. Handel gehört auch dazu. Kein Erfolgsmodell ist es für alle Betroffenen, unabhängig welcher Familienstand. Dass der Söder an H-4 nichts ändern will, ist klar. Der agiert als Sprachrohr der sog. Wirtschaft, insbesondere der Autokonzerne BMW und Audi. Letztere arbeiten seit langem mit ZAF zusammen. Ob die CSU das als Partei durchhalten kann (die Haltung von Söder zu H-4) wird sich zeigen.
 

JedernureinKreuz

Elo-User*in
Mitglied seit
9 Februar 2019
Beiträge
57
Bewertungen
60
Der Generationsvertrag wurde aufgelöst, vergiss nicht eine ganze Generation die davon profitiert während eine andere Generation unter bestimmten Voraussetzungen eventuell, wenn man in der Joblotterie genug Glück hat, Grundrente beziehen darf. Zitat Frau Nahles "... die für wenig arbeiten gehen."

Ebenfalls all die Menschen die in privaten Krankenkassen von deren Leistungen profitieren. Denn durch die, im niedrig Lohnsektor, oft zu verorteten Arbeitsbedingungen werden doch vor allem die gesetzlichen Krankenkassen belastet?

Und vergiss nicht die ganzen Riester-Renten Drückerkolonnen und deren Profitören. Na gut hier kommt das Wortbruchstück "Profit" drin vor, legitimiert sich also irgendwie ;) .. Vermutlich
 

Leser

Elo-User*in
Mitglied seit
6 Januar 2019
Beiträge
44
Bewertungen
35
Die ganze Reform von 2005 ist stark fehlerhaft und nicht am Menschen ausgerichtet. Besonders arg ist meiner Meinung nach, das es möglich ist, Menschen einfach in die Erwerbsminderung abzuschieben, ohne das diese die Möglichkeit haben, im Falle der Gesundung wieder mit Hilfe des Staates wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt anzukommen und sich dort ein Auskommen ohne staatliche Hilfe zu schaffen.
Auch ist es ein böses Übel, das 1 Euro-Jobber überall eingesetzt werden, sogar in Ehrenämtern, so das kräftig an Lohnkosten gespart werden kann und die Sozialamtskunden von aller Gesellschaftlicher Beteiligung abgehalten werden. Hier in meiner Stadt gibt es keine Ehrenämter mehr, die nicht von 1 Euro-Jobbern besetzt sind.
 

Matt45

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
23 März 2016
Beiträge
619
Bewertungen
690
Wie war es frĂĽher(vor 2005) mit den "Aufstockern"? Wer kann sich noch daran erinnern. Besser oder schlechter?

Ich stelle immer mehr Aufstocker in meinem persönlichen Umfeld fest. Sind aber meistens Eltern/Alleinerziehende.

Man sucht sich eine besser bezahlte Stelle und schon ist man kein Aufstocker, zumindest in der Theorie. Die Praxis sieht aber anders aus und ich meine auch keine "10" Kinder in der Familie. Mittlerweile ist ein Partner oder ein Kind ein "Problem", weil der Lohn nicht mehr reicht. Von der Wohnung in MĂĽnchen ganz zu schweigen. Macht mir allerdings Sorgen in der Gesellschaft.
 

Sowhat

Elo-User*in
Mitglied seit
1 August 2016
Beiträge
663
Bewertungen
204
Das traurige ist halt, dass sich wohl nie wirklich was ändern wird. Es gibt weiterhin bekloppte, sinnlose Maßnahmen, 1 € Jobber in Jobs, die eigentlich bezahlt gehören und Sanktionen ohne Ende. Das Schlimmste ist , dass man nur weil man krank und schwerbehindert und alt geworden ist mit allen H4ler, die noch nie in ihrem Leben gearbeitet haben in einen Topf geworfen wird.
EMR-Rente bekommen Menschen, die ein zwei Jahre ihres Lebens einbezahlt haben, wenn überhaupt hochgerechnet bis ans Ende ihres Lebens. Gut es sind auch sehr kranke junge Leute. Ich gönne es ihnen von Herzen.
Aber ich denke halt manchmal, ich bin doch auch wer und ich habe mir meinen Schlaganfall bestimmt nicht herbeigesehnt.
Aber dass man nur wegen des Geburtsjahres und Gesetzesänderungen nach vielen Jahren einzahlen in Sozialkassen und Kinder großziehen und im Minijob arbeiten durch alle Raster fällt und sich bei JC und Sozialämtern behandeln lassen muss wie ein Mensch dritter Klasse, weil einem keine EMR-Rente zusteht, ist mehr als traurig.
Und das in einem Land, in dem wir gut und gerne leben.
Aber wir haben für alle anderen "Randgruppen" ausreichend Geld und Ermessensspielräume und es müssen Wohnungen für sie gebaut werden, die den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.
Für einen ALGII Empfänger werden Wohnungen über BJ 1996 gar nicht berücksichtigt, weil nicht einfach genug. Aber ich gönne es jedem, nur mir und meinesgleichen würde ich auch noch ein wenig leben gönnen.
 
Zuletzt bearbeitet:
B

bibumuc

Gast
Es gibt viele Gründe warum die CSU bei der Landtagswahl 2018 mit sehr mageren 37,2 Prozent viele ihrer Wähler*innen verloren hat – es ist das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte.
Die CSU hat bei der LTW 2018 ca. 10,2% Stimmenanteil verloren. AFD 10,2%, Freie Wähler (FW) 2,6% hinzu gewonnen. Ich denke (kann es statistisch nicht belegen) wenn die CSU wg. Hartz 4 bzw. ihrer Sozialpolitik 0,2% verloren hat, wird es schon sehr viel sein.

Die 9% die die GrĂĽnen hinzu gewonnen haben, sind auch sicherlich kaum Ausdruck sozialer Unzufriedenheit. Die 9% waren eher Ausdruck bzw. Reaktion zum neuen Polizeiaufgabengesetz nebst anderen Sauereien der letzten Legislaturperiode.

Das die SPD 10,9% verloren und die Linke gerade mal 1,1% gewonnen hat, zeigt eigentlich relativ deutlich, daĂź das Thema Sozialpolitik zumindest bei der bayerischen LTW 2018 nahezu kein Thema war.

Also zusammengefaĂźt. Das Ergebnis der letzten Bayernwahl hat mit Hartz 4 nu so gut wie gar nichts zu tun.

Und am Rande: Hochinteressant ist ja in Bayern, daß die einzige Partei die es regelmässig schafft die CSU zu ärgern, die ÖDP ist, die in der Vergangenheit bei keiner Wahl nicht auch nur den Hauch einer Chance hatte, in den bayerischen Landtag einzuziehen.

 

vidar

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 Januar 2014
Beiträge
2.028
Bewertungen
2.295
Moin @Matt45
Wie war es frĂĽher(vor 2005) mit den "Aufstockern"? Wer kann sich noch daran erinnern. Besser oder schlechter?
Arbeitslosengeld gab es in ähnlicher Höhe wie heute. Die Leistungsdauer betrug bis zu 32 Monate. Daran anschließend gab es eine zeitlich unbefristete Arbeitslosenhilfe bis zum 65 Lebensjahr. Die Leistungshöhe betrug hier dann ca. 90 % des vorherig gezahlten Arbeitslosengelds. Eine zusätzliche Zahlung der KDU gab es nicht. Vor der ALHI-Leistungsgewährung erfolgte damals auch schon eine Bedürftigkeitsprüfung.

Es bestand die Möglichkeit einer Nebenbeschäftigung bis zu 15 Std/Woche nachgehen zu dürfen. Der Verdienstfreibetrag betrug 165 €. Ein übersteigender Betrag würde, wie heute auch noch üblich, mit der ALHI verrechnet. Ein etwaiges Einkommen des Partners konnte ebenfalls nach der Berücksichtigung des Freibetrags in Abzug gebracht werden.
 
Zuletzt bearbeitet:

Wholesaler

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Januar 2017
Beiträge
1.179
Bewertungen
603
Wie war es frĂĽher(vor 2005) mit den "Aufstockern"? Wer kann sich noch daran erinnern. Besser oder schlechter?
Lohnaufstockung gibt es meines Wissens erst seit Hartz4. Auf der einen Seite sicherlich gut, auf der anderen Seite ein Armutszeugnis fĂĽr den deutschen Arbeitsmarkt.

@vidar: Bei der Arbeitslosenhilfe soll es Mitte der 1990er einen Vermögensfreibetrag von lediglich 8.000 DM gegeben haben. Für damalige Verhältnisse meines Erachtens sehr wenig.
 

Sybilla

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
19 April 2008
Beiträge
411
Bewertungen
84
Die CSU hat bei der LTW 2018 ca. 10,2% Stimmenanteil verloren. AFD 10,2%, Freie Wähler (FW) 2,6% hinzu gewonnen. Ich denke (kann es statistisch nicht belegen) wenn die CSU wg. Hartz 4 bzw. ihrer Sozialpolitik 0,2% verloren hat, wird es schon sehr viel sein.
Tja ich sehe auf das CSU Wahlergebnis von München in München und im Münchener Speckgürtel ist die CSU regelrecht abgeschmiert, die Grünen haben in München mehrere Direktmandate erhalten in Oberbayern ist die CSU in ein tiefes Loch gefallen, ich denke dafür ist schon der Niedriglohn (Erfolgsmodell Hartz IV) und die exorbitant hohen Mieten als Begründung anzuführen. Rekordbeschäftigung in Teilzeit ( Erfolgsmodell Hartz IV) ermöglicht den Menschen kein gutes Leben. Irgendwann wird das auch die CSU begreifen vielleicht erst wenn in Bayern ein Grüner MP regiert.
 

Sybilla

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
19 April 2008
Beiträge
411
Bewertungen
84
.... Vor der ALHI-Leistungsgewährung erfolgte damals auch schon eine Bedürftigkeitsprüfung.
Nein bei der der ALHI-Leistungsgewährung gab es keine "Bedürftigkeitsprüfung" vor allem keine Bedarfsgemeinschaft was es gab war die Anrechnung von Einkommen und Vermögen des Antragstellers. Vor allem konnte bei einer "Sperrzeit" hilfsweise Sozialhilfe beantragt werden. Ergänzende ALHI gab es nicht rackern und stempeln war keine Option das Ziel war die Aufnahme einer Vollzeitarbeitsstelle oder wenn gewünscht Teilzeit die den Lebensunterhalt abdeckt. Eine dauerhafte Lohnsubvention an Arbeitgeber durch ergänzende Sozialleistungen (ergänzende Grundsicherung) an den Arbeitnehmer war nicht möglich.
 

Wholesaler

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Januar 2017
Beiträge
1.179
Bewertungen
603
...was es gab war die Anrechnung von Einkommen und Vermögen des Antragstellers.
Eben und das nennt sich Bedürftigkeitsprüfung. Wenn die Arbeitslosenhilfe zu gering ausfiel, konnte u. U. zusätzlich Sozialhilfe gewährt werden. Sozialhilfe gibt es heute bekanntlich auch noch. Deshalb ist die Aussage, dass Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu Hartz4 zusammengelegt worden sind, falsch. Die Arbeitslosenhilfe wurde schlichtweg abgeschafft.
 
Oben Unten