Für @dr.byrd zu Umzug

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E

ExitUser

Gast
Trotz verursachter erhöhter Kosten kann ein Umzug dann als angemessen angesehen werden, wenn hierfür plausible, nachvollziehbare und verständliche Gründe streiten, von denen sich auch Nichthilfeempfänger leiten lassen könnten (OVG Lüneburg FEVS 36, 291).
(Lang/Link in Eicher/Spellbrink, Kommentar SGB II, 2. Auflage zu § 22, Rz 80)

Ob ein Umzug erforderlich ist, bestimmt sich danach, ob für ihn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nichthilfeempfänger leiten lassen würde (SG Lüneburg, 19.8.2005 - S 24 AS 472/05 ER).
(Berlit in LPK-SGB II - Münder -, 2. Auflage zu § 22, Rz. 76)

Bei der Prüfung der Erforderlichkeit darf kein anderer Maßstab angelegt werden als bei einem Nichtleistungsempfänger; dh dem Hilfebedürftigen darf nicht zugemutet werden, was einem Normalbürger niemals zugemutet werden würde. Für Hilfebedürftige gibt es keine niedrigere Stufe der Erforderlichkeit.
(Herold/Tews in Vahlens Kommentare - Löns/Herold-Tews - SGB II, 2. Auflage zu § 22, Rn 39)

Keine überzogenen Anforderungen an die Erforderlichkeit des Umzugs
Zur Wahrung des Grundrechts auf Freizügigkeit und der nach § 33 SGB I gebotenen Respektierung von Gestaltungswünschen der SGB II-Leistungsberechtigten (vgl. SG Schleswig vom 21.2.2005 -S 6 AS 30/05 ER) muss der SGB II-Träger auch dann die neuen Unterkunftskosten im Rahmen der Angemessenheitsgrenzen tragen, wenn der Umzug zwar nicht notwendig, aber von einem vernünftigen Grund gedeckt ist, von dem sich ein Nichtleistungsempfänger leiten lassen würde (s. LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 28.10.2008 - L 8 B 299/08); nicht umsonst unterscheidet auch das Gesetz den »notwendigen« Umzug (§ 22 Abs. 3 SGB II) vom »erforderlichen« Umzug (§ 22 Abs. 2 SGB II).
(Udo Geiger, Leitfaden zum Arbeitslosengeld II, der Rechtsberater zum SGB II, 6. Auflage, Stand: 1.5.09 zu VI. Umzug, Seite 255)

Grüße

Willy
 
D

dr.byrd

Gast
Lieber Willy,

vielen Dank für Deine schnelle und gute Antwort. - Ich zieh dann mal um.

Gruß

Michael

P.S. Natürlich ohne um Erlaubnis zu fragen. :icon_twisted:
 

Paolo_Pinkel

Super-Moderation
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Hi,

interesanter Beitrag. Danke dafür. Wie sieht das aus wenn man in ein anderes Bundesland ziehen wollen würde? Im Beitrag von Willy steht geschrieben, dass dieser plausibel begründet sein muss. Diese Definition erscheint mir jedoch schwammig. Wäre z.B. eine plausible Begründug wenn man sagen würde, dass man seine beruflichen Perspektiven, Chancen usw. auf dem Arbeitsmart damit verbessern würde, weil dort - im Zielbundesland - beispielsweise besser Aussichten herrschen? Was wären noch plausible Grüde für einen ALG-II Bezieher?

Gruss

Paolo
 
E

ExitUser

Gast
Für dein hier aufgeführtes Beispiel sind mir nur Urteile bekannt, die auf eine konkrete Zusage, Ausbildung oder Arbeitsstelle, abstellen.

Vielleicht kennt man einen kleinen Krauter, der sagt und das auch schriftlich gibt, ja ich stelle den Mann ein.
Nach vollendetem Umzug mit vorheriger schriftlicher Zusicherung hat sich die Wirtschaftslage dann gravierend verändert; heute kein Wunder.
 
E

ExitUser

Gast
Trotz verursachter erhöhter Kosten kann ein Umzug dann als angemessen angesehen werden, wenn hierfür plausible, nachvollziehbare und verständliche Gründe streiten, von denen sich auch Nichthilfeempfänger leiten lassen könnten (OVG Lüneburg FEVS 36, 291).
(Lang/Link in Eicher/Spellbrink, Kommentar SGB II, 2. Auflage zu § 22, Rz 80)

Ob ein Umzug erforderlich ist, bestimmt sich danach, ob für ihn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nichthilfeempfänger leiten lassen würde (SG Lüneburg, 19.8.2005 - S 24 AS 472/05 ER).
(Berlit in LPK-SGB II - Münder -, 2. Auflage zu § 22, Rz. 76)

Bei der Prüfung der Erforderlichkeit darf kein anderer Maßstab angelegt werden als bei einem Nichtleistungsempfänger; dh dem Hilfebedürftigen darf nicht zugemutet werden, was einem Normalbürger niemals zugemutet werden würde. Für Hilfebedürftige gibt es keine niedrigere Stufe der Erforderlichkeit.
(Herold/Tews in Vahlens Kommentare - Löns/Herold-Tews - SGB II, 2. Auflage zu § 22, Rn 39)

Keine überzogenen Anforderungen an die Erforderlichkeit des Umzugs
Zur Wahrung des Grundrechts auf Freizügigkeit und der nach § 33 SGB I gebotenen Respektierung von Gestaltungswünschen der SGB II-Leistungsberechtigten (vgl. SG Schleswig vom 21.2.2005 -S 6 AS 30/05 ER) muss der SGB II-Träger auch dann die neuen Unterkunftskosten im Rahmen der Angemessenheitsgrenzen tragen, wenn der Umzug zwar nicht notwendig, aber von einem vernünftigen Grund gedeckt ist, von dem sich ein Nichtleistungsempfänger leiten lassen würde (s. LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 28.10.2008 - L 8 B 299/08); nicht umsonst unterscheidet auch das Gesetz den »notwendigen« Umzug (§ 22 Abs. 3 SGB II) vom »erforderlichen« Umzug (§ 22 Abs. 2 SGB II).
(Udo Geiger, Leitfaden zum Arbeitslosengeld II, der Rechtsberater zum SGB II, 6. Auflage, Stand: 1.5.09 zu VI. Umzug, Seite 255)

Grüße

Willy
Hallo bin gerade auf deine Inspitation gestoßen ,und frage ob denn diese Regelung auf mich zutreffen könnte! Neue Wohnung in neuer Region(zustandigkeit) ist ok,habe ich schriftlich,bleibe aber auf Kosten vorrerst sitzen und Mietkaution ist nicht... laut Arge , Für Info wäre ich dankbar
Ps mein Thread... Umzugstragödie...!
 
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