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Fünf Jahre Hartz IV sind genug!

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Martin Behrsing

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#1


DIE LINKE. Charlottenburg-Wilmersdorf veranstaltet am 02. Mai 2009 einen Aktions- und Protesttag gegen Hartz IV am Charlottenburger Mierendorffplatz (Mierendorffstraße).

Betroffene und interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich am Samstag von 10 bis 17 Uhr an mehreren Ständen über ihre Rechte und Möglichkeiten, über politisches Engagement und Protest informieren und sich mit einem kostenlosen Imbiss stärken.

In Gesprächsrunden mit den Mitgliedern der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Martina Michels und Elke Breitenbach sowie mit Hans-Ulrich Riedel, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf, sollen Alternativen, Auswege, aber auch ganz konkrete rechtliche Schritte gegen Hartz IV aufgezeigt werden. Ein musikalisches Programm sorgt für den kulturellen Rahmen. Mit dabei ist u.a. Serpil Pak, die bekannte „Orientwalküre“.

Vor fünf Jahren und fünf Monaten beschlossen Bundestag und Bundesrat das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, kurz Hartz IV genannt. Es ist der umstrittenste Bestandteil der Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Auch die neue Regierung hielt prinzipiell an der Agenda 2010 und damit auch an Hartz IV fest. Wegen seiner restriktiven Maßnahmen vor allem gegen Langzeitarbeitslose stieß dieses Gesetz sofort auf aktiven Widerstand, an dem sich auch PDS und WASG beteiligten – und seit ihrer Gründung die Partei DIE LINKE.
 

Mario Nette

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#2
Ja na einmalig. Muss sich Interessierter jetzt natürlich zerreißen: Entweder Mierendorffplatz oder Senefelderplatz. Wie schaffen die DiLis das nur immer, genau dann was zu machen, wenn andere auch was machen?

Mario Nette
 
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