Frisch verheiratet, getrennte Wohnungen und Bedarfsgemeinschaft

[Onkel M]

Mahlzeit.
Meine Frau und ich sind seid Anfang Februar diesen Jahres verheiratet und im Nachhinein der Meinung Alg2 und verheiratet ist das schlechteste was einem passieren kann.

Meine Frau bezieht derzeit noch Alg1 und zusätzlich ca 22€ Aufstockung Alg2, ich beziehe Alg 2. Beide haben wir getrennte Wohnungen. Im modernen Zeitalter muss man ja nicht zwangsläufig gleich zusammen ziehen, ist jedoch für die Zukunft geplant.

Kurz vor der Hochzeitsplanung haben wir beim Jobcenter angefragt wie es denn mit detn KDU Kosten und der Regelleistung aussieht wenn beide getrennte Wohnungen haben. Antwort war, alles bleibt beim alten, da jeder seine eigene Wohnung hat, sprich selben Leistungen wie bisher bei unverheirateten in getrennten Wohnungen.

Nach der Hochzeit dann plötzlich Einladung beim Jobcenter, wir waren beide eingeladen. Dort wurde uns erörtert, das wir beide nur noch jeweils 90% des Regelsatzes bekommen und nur noch eine Wohnung finanziert wird und zwar die meinige da größer und für 2 Personen ausreichend.

Die Kosten für die Wohnung meiner Frau würden nicht übernommen werden (AlG1 Zahlung meiner Frau bis April, dann Alg2 Empfänger). Wir standen beide erstmal da wie versteinert da uns eine andere Auskunft erteilt wurde.

Gleich danach zur Agentur für Arbeit und dort angefragt zwecks Kürzung Alg1 usw, hier die Auskunft Alg1 wird nicht gekürzt.

2 Tage später Bescheid des Jobcenters im Briefkasten (wir werden schon als BG geführt) wo ich mir dachte ich brauch n Sauerstoffzelt.
Normaler monatlicher Gesamtbetrag für beide ab Mai 1090,00€ (beide Alg2 und kdu),soweit noch verständlich für mich.

Jedoch Zahlungen für März und April jeweils gesamt März 692,16€, April gesamt 824,32€. Angerechnet wurde im März das Alg1 meiner Frau als Einkommen, 662,70€, welches auf beide Personen verteilt wurde. Auch wurde die Miete für meine Wohnung auf beide Personen verteilt, also anteilig die Hälfte.

Das selbe auch bei ihrer Wohnung, Miete anteilig auf beide Personen verteilt. Höhe der monatlichen Leistungen nach Berücksichtigung von Einkommen, beide jeweils 51,65 Regelbedarf und zusätzlich Kdu 294,43€ pro Kopf. Meine Miete kostet schon 354,30€ warm, ihre 197,00€.

April das gleiche, nur wurde hier 485,98 als Einkommen angesetzt, aber wieder Aufteilung Miete beider Wohnungen auf beide Personen.

Höhe der mir zustehenden monatlichen Leistungen März 103,53€ und April 169,91€, bei meiner Frau 168,93€ im März und 235,01€ im April.

Ist das so rechtens das man zwingend als verheirateter AlG2 Empfänger zusammen leben muss? Wie gesagt, zusammen ziehen ist geplant nur wird hier ab Mai nur noch meine Wohnung übernommen. Desweiteren die Berechnung für März und April, hab ich hier n Denkfehler oder wie kommen die auf solche Zahlen, das deckt ja schon nicht mal die Kdu Kosten für meine Wohnung.
MfG

 

[RoxyMusic]

https://www3.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI400115

"Bedarfsgemeinschaft (BG) - Nicht dauernd getrennt lebende Ehegatten, zwei Wohnungen

1. Wird mit der Heirat zweier erwerbsfähiger Leistungsberechtigter eine BG begründet, wenn die Ehegatten vorübergehend weiter in verschiedenen Wohnungen im gleichen Ort leben?
2. Wie wäre der Fall zu beurteilen, wenn der Ehegatte der Antragstellerin ca. 10 km entfernt in einer eigenen Wohnung lebt und sie angibt, nicht dauernd getrennt lebend zu sein?

Zur BG gehören die/der erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihr nicht dauernd getrennt lebender Ehegatte/seine nicht dauernd getrennt lebende Ehegattin. Dabei ist es nach dem Wortlaut des § 7 Abs. 3 SGB II nicht Voraussetzung, dass die Ehegatten in einem gemeinsamen Haushalt leben.

Hinsichtlich der Bedarfe für Unterkunft und Heizung (KdU) sind die Antragsteller darauf hinzuweisen, dass nur die Kosten für eine angemessene Unterkunft übernommen werden können. Das kann ggf. auch eine der bisherigen Wohnungen sein, wenn sie für die BG von angemessener Größe ist. Die Entscheidung über die KdU trifft jedoch der kommunale Träger.

Ob Ehegatten dauernd getrennt leben, richtet sich im Zweifelsfall nach dem Nichtvorliegen einer Wirtschaftsgemeinschaft. Eine nur berufs- oder krankheitsbedingte räumliche Trennung reicht für die Feststellung eines dauernden Getrenntlebens nicht aus. Die Erklärung der Antragstellerin - nicht getrennt lebend zu sein - bedeutet letztlich, dass die zum Wesen der Ehe gehörende Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft nach dem Gesamtbild der Verhältnisse auf Dauer weiter besteht. Damit gehört der Ehemann weiterhin der BG an.

Haben die Ehegatten bei oder nach der Eheschließung einvernehmlich ein Lebensmodell gewählt, das eine häusliche Gemeinschaft nicht vorsieht, kann allein der Wille, diese auf absehbare Zeit nicht herzustellen, ein Getrenntleben nicht begründen. Selbst die Vorlage einer Meldebescheinigung für den anderweitig bestehenden Hauptwohnsitz des Ehemannes hat auf den Bestand der BG keinen Einfluss. Hinsichtlich der Auswirkungen auf die*KdU*gelten die Ausführungen zu 1. entsprechend."

WDB-Beitrag Nr.: 070044

 

[Gaestin]

ist eine der Wohnungen für zwei Personen zumutbar und angemessen in der Miete?
Wo sind die Aussichten für zwei Arbeitsstellen für die Ehepartner am besten?
Ihr wollt ja so schnell wie möglich weg vom Amt.

 

[Kerstin_K]

Muessten nicht wenigstens Kuendigungsfristen für. Eine Wohnung beruecksichtigt werden?

 

[RoxyMusic]

Deswegen sind sicher beide Mieten noch bis einschließlich April berücksichtigt, also drei Monate insgesamt seit der Heirat.

 

[Kerstin_K]

Kommt drauf an, wie lange man in der Wohnung schon wohnt, ob das reicht.

 

[RoxyMusic]

Stimmt, aber Doppelmieten werden ja nur in Ausnahmefällen übernommen.

 

[Kerstin_K]

Naja, ob das dem JC nun passt oder nicht, einen selbst gesuchten Nachmieter muss kein Vermieter akzeptieren und wenn die Kündigungsfrist nunmal so ist wie sie ist, kann kein JC der Welt daran was machen.

 

[Couchhartzer]

Kommt drauf an, wie lange man in der Wohnung schon wohnt, ob das reicht.

Na ja, es wäre wohl erst einmal noch einiges andere noch mal genauer zu klären, denn hier
~> https://www.elo-forum.org/alg-ii/138944-alg-zahlung-ofw-anderer-zustaendigkeitsbereich.html
ging es schon damals (am 22.09.2014) darum, dass da eine neue Freundin ist, die selber nur eine 1-Zimmerwohnung hat und man sich nun in der Nähe der damals neuen Freundin aber eine eigene Wohnung suchen wolle.

Aber nur knapp einen Monat später (am 22.10.2014) war dann hier
~> https://www.elo-forum.org/bedarfs-haushalts-wohngemeinschaften-familie/140191-kdu-wohngemeinschaft.html
auf einmal nur noch davon die Rede, dass man (lediglich?) mit einer Bekannten eine WG in einer 2 bis 3 Raumwohnung plant.

Hmmmm... und hier ist jetzt davon die Rede, dass man frisch /seit Februar) verheiratet ist aber in 2 Wohnungen lebt und jetzt nicht weiß, wie man damit klarkommen kann, dass es für Ehepaare nur einmal die Übernahme der Kosten der Unterkunft geben wird.


Also irgendwie scheinen mir einige dieser ganzen unterschiedlichen Sachschilderungen der sich seit bereits über 2 Jahre entwickelten Umstände nicht so ganz zusammen zu passen und ich kann auch wegen der hieraus nicht wirklich erkennbaren Schlüssigkeiten der verschiedenen Sachdarstellungen nicht so ganz nachvollziehen, warum man in diesen über 2 Jahren es nicht schaffte die Dinge so geregelt oder vorbereitet zu bekommen, dass es alles etwas reibungsloser ablaufen kann.

Ich steige da jedenfalls nicht so richtig durch um da ggf. gesicherte Ratschläge aufbauen zu können.