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Freiwillig Versicherte - Welches Einkommen?

redfly

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#1
Hallo und frohe Weihnachten,

eine Bekannte im AlG II-Bezug hat vor einigen Monaten eine sehr hohe Einmalzahlung aus einer privaten Unfallversicherung erhalten. Auch der Anspruch auf eine Invaliditätsrente stehen sehr gut, so ihr Anwalt.

Die Zahlungen vom Jobcenter wurden eingestellt, sie will aber überprüfen lassen, welcher Teil des Geldes überhaupt zu verwerten ist. Das soll jetzt aber nicht das Thema sein.

Welche Gelder dürfen von der Krankenkasse als Einkommen angerechnet werden? Ich denke hier geht es hauptsächlich um das SGB V.

Bei ihrem Antrag auf die Befreiung von den Zuzahlungen wurden ihr etwa 800 Euro an Einkommen zugrunde gelegt, obwohl sie gar keine laufenden Einkünfte hat.

Wer kann weiterhelfen?
 

Hartzeola

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#2
Bei ihrem Antrag auf die Befreiung von den Zuzahlungen wurden ihr etwa 800 Euro an Einkommen zugrunde gelegt, obwohl sie gar keine laufenden Einkünfte hat.
Mindestbeitrag
Bezüglich der Beitragsbemessung für einen freiwillige Krankenversicherung Beitrag gibt es auch eine Mindestgrenze für jene freiwillig Versicherten, die nicht hauptberuflich selbständig sind. So wird zur Berechnung des angenommenen Minimalgesamteinkommens immer mindestens der 90. Anteil der Bezugsgröße pro Kalendertag angesetzt. Die Bezugsgröße in der Sozialversicherung lag für das Jahr 2008 bei monatlich 2.485 € brutto. Daher berechnet sich der Beitrag für freiwillig Versicherte mit geringem Einkommen wie folgt:

2.485 € : 90 = 27,61 € pro Tag, das heißt pro Monat 828,33 € als angesetztes Einkommen. Dieser Betrag liefert dann die entsprechende Grundlage für den Mindestbeitrag eines freiwillig Versicherten. Für einen ermäßigten Krankenkassenbeitrag ohne Krankengeldanspruch von beispielsweise 13,3 % inklusive 0,9 % Eigenanteil, ergäbe dies einen monatlichen Beitrag von:

828,33 € x 13,3 % = 110,17 €
Freiwillig Versicherte | Finanzcheck.de


Die Bezugsgröße nach §18 SGB IV liegt für 2012 bei 2625€, sodass die Berechnung von 2008 (2485€) korrigiert werden muss.
 

redfly

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#3
Vielen Dank für die Info. Es wird quasi ein fiktiver Betrag als Einkommen angesetzt.
 

Martin Behrsing

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#4
Bei einer freiwillign KK gibt sie an. Arbeitslos ohne Anspruch. Dann kostet die Versicherung so um die 150 Euro. Maßgeblich für die freiwillige Versicherung ist nur, was ein Erwerbseinkommen aus selbststädinger bzw. unslbständiger Arbeit erzielt wird. Und hier wird ja kein Einkommen erzielt.

Anders wird es dann bei einer Rente.
 

redfly

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#5
Ok, danke Martin. Die bisherige Einmalzahlung der privaten Unfallversicherung setzt sich aus Kapitalleistung und Invalidität zusammen. Noch läuft das Klageverfahren, mit einer Entscheidung ist in einigen Monaten zu rechnen. Sie muss auf 50 Prozent Invalidität kommen, dann erhält sie eine hohe monatliche Rente. Das erste Gutachten der Versicherung ergaben 48 Prozent an Invalidität. Jetzt wurde im Klageverfahren vom Gericht ein neutraler Gutachter bestellt.

Sie hat voreilig Unterlagen der privaten Unfallversicherung (Leistungsabrechnung) bei der AOK eingereicht. Das Schreiben der AOK habe ich noch nicht gesehen, aber ich denke der Beitrag wurde hier wie von Hartzeola beschrieben festgelegt.

Wenn die Rente denn kommt, hat sie sowieso keine Probleme mehr.
 

redfly

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#6
So, die ganze Sache geht in die nächste Runde!

Es geht um ihre Befreiung von den Zuzahlungen.

Die Krankenversicherung hat kurz vor Weihnachten den Leistungsbescheid der privaten Unfallversicherung angefordert, um den Antrag auf Befreiung zu bearbeiten. Es war wohl ein Fehler die Leistungsabrechnung sofort dort hinzuschicken.

Bei der Berechnung der Beiträge wird ihr für 2012 ein monatliches Einkommen von 875,00 Euro zugrunde gelegt. Der Beitrag für KV+PV beträgt 149,63 Euro.

Es geht jetzt aber um die eingereichte Leistungsabrechnung, da sie Anfang 2011 eine Einmalzahlung von der privaten Unfallversicherung für Invalidität und Kapitalleistung erhalten hatte.

Heute wurde ihr von der Krankenkasse schriftlich mitgeteilt, dass geprüft werden soll, ob es sich um eine anrechenbare Einnahme handelt und welchem Kalenderjahr diese dann zuzuordnen ist.

Auf die Invaliditätsrente der privaten Unfallversicherung läuft immer noch das Klageverfahren. Sie hat aktuell keine monatlichen Einkünfte.

Wie soll sie sich jetzt verhalten?

Sie will nun endlich ihre Belastungsgrenze erfahren ab wann sie von den Zuzahlungen befreit wird. Mit welcher Begründung könnte sie die Festsetzung einfordern?

Sie hat mich gebeten für Montag ein Schreiben fertig zu machen.
 

redfly

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#9
Wir haben einfach nur im Schreiben die Festsetzung der Belastungsgrenze gefordert und der KK eine Frist von 2 Wochen gegeben. Mal sehen wie die jetzt antworten.
 
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