Freitag EGV bekommen, bitte überprüfen, vielen Dank (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

nicht unfrei

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Hallo zusammen,
habe Freitag von meiner neuen SB beim ersten Termin eine neue EGV begommen, alte war abgelaufen.

meine Erwerbsfähigkeit ist noch nicht geklärt, war noch nie beim ÄD, oder ähnliches,
ist die EGV generell ungültig, da meine Erwerbsfähigkeit absolut unklar ist?
oder nur ein paar Teile ungültig?

bitte überprüfen, Danke
Gruß
 

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Sorata

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Die EGV ist komplett ungültig und ist keiner Unterschrift von dir würdig.

Eine EGV hat mit erwerbsfähigen Leistungsberichtgen geschlossen zu werden. Deine Erwerbsfähigkeit ist unklar. Bis das geklärt ist, kann keine EGV mit dir geschlossen werden.
Gesundheitliche Aspekte haben in einer EGV nichts verloren, da Stabilisierung der Gesundheit ohnehin nicht vertraglich geregelt werden kann. Der Gesundheitsfragebogen ist freiwillig. Darauf hat dein SB dich hinzuweisen. Laut dieser EGV ist das aber nicht geschehen. Sämtliche Befunde und Gutachten gehen ans Jobcenter zu Händen deines SB? Absolut nicht akzeptabel.
 

nicht unfrei

Elo-User*in
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Hi, dank dir

auch komplett ungültig wenn ich unterschrieben habe?
da meine Erwerbsfähigkeit unklar ist, und meine SB das auch irgenwie nicht interressiert!
Unterlagen soll ich mitbringen, würden dann an den ÄD von ihr weitergeleitet werden,
habe hier schon gelesen daß einige SBs neugierig reingucken,
neuen Umschlag drum, dann erst weiter geben!
Unterlagen bekommt sie von mir keine,

also auf nächsten Termin bei SB warten, bzw. warten auf einen Termin bei ÄD,
die sollen meine Erwerbsfähigkeit feststellen,
danach wieder zur SB, und dann ein neue EGV?!
Gruß
 

Sorata

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Wenn du die EGV unterschrieben hast, hast du dich zu allen Punkten einverstanden erklärt. Ob und inwiefern man eine unterschriebene EGV angreifen kann, weiß ich leider nicht. Da wird hoffentlich noch jemand etwas dazu sagen.

Weitferührende Infos wegen EGV und gesundheitlicher Belanger findest du hier unter den Teilüberschriften

Rechtsgrundsätze zur EGV
Klärung der Erwerbsfähigkeit gehört nicht in eine EGV
Wesentliche Änderung der Verhältnisse

Eine EGV ist ein Austauschvertrag, d.h. ein Geben und Nehmen von beiden Seiten. In dieser EGV wird aber nur von dir gefordert und du bekommst nicht wirklich was im Gegenzug.

SGBX §55: Die Gegenleistung muss den gesamten Umständen nach angemessen sein und im sachlichen Zusammenhang mit der vertraglichen Leistung der Behörde stehen.

SGBX §58 Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages
4. sich die Behörde eine nach § 55 unzulässige Gegenleistung versprechen lässt.
 
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nicht unfrei

Elo-User*in
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also für mich als Laie sehe ist das so:
ich habe zwar fälschlicherweise unterschrieben,
da meine Erwerbsfähigkeit völlig unklar ist,
hätten die mit mir diese EGV nicht abschließen dürfen,
und ist somit ungültig obwohl ich sie unterschrieben habe ?
LG
 

Sorata

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Die EGV hat durch deine Unterschrift Gültigkeit erlangt. Die Möglichkeit der Kündigung oder gar die Nichtigkeit der EGV muss aber zunächst festgestellt werden.
Was und wie man das genau machen kann, weiß ich bisher nicht. Da wird sich aber jemand finden, der dir weiterhelfen kann und ich kann dann auch wieder was neues lernen.
 
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