Freistellung von der Arbeit/Kündigung zum 30 Juni

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Michael123

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Hallo
Ich habe seit dem 01.03.2006 eine neue Vollzeitbeschäftigung. Vertrag mit Probezeit von einem halben Jahr mit Kündigungsfrist von zwei Wochen.
Ich hatte vor drei Wochen einen leichten Schlaganfall und bin noch krank geschrieben. Jetzt hat mir meine Firma zum 30.06 gekündigt. Gegen dié Kündigung kann ich wohl nichts unternehmen, aber ich wurde gleichzeitig von der Arbeit freigestellt, mit dem Hinweis, dass damit alle Urlaubs - und Mehrarbeitsstunden in natura abgegolten sind.
Da ich noch bis zum 25.06 krank geschrieben bin, zweifel ich die Rechtmässigkeit dieser Freístellung an. Darf mein Arbeitgeber Überstunden und Urlaub als abgegolten erklären, wenn ich krank bin???

Schon mal Danke für hilfreiche Antworten

Gruss Michael123
 
E

ExitUser

Gast
Darf er nicht.Entweder Überstunden abfeiern oder auszahlen.
Aber vorsicht bei den Urlaubstagen.Läßt Du sie Dir auszahlen,kann das Arbeitsamt die Zahlung für die Dauer der Urlaubstage verweigern.
So etwas war mir passiert und das gibt es nur in "Du bist Deutschland"!
 

Quirie

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Das ist wohl ein bißchen komplizierter:

Kann der Urlaub wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden, so ist er abzugelten. Immer wieder wird von Arbeitgebern bei einer Freistellung von Arbeitnehmern nach einer Kündigung der Fehler begangen, dass die Freistellung nicht ausdrücklich unter Abgeltung restlicher Urlaubsansprüche des Arbeitnehmers erfolgt. Die Freistellung von der Arbeit bedeutet nicht automatisch die Gewährung von Urlaub! Daraus resultiert dann, dass der Arbeitnehmer trotz Freistellung während der Kündigungsfrist bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses und bestehendem Resturlaubsanspruch noch einen Abgeltungsanspruch gegen den bisherigen Arbeitgeber hat. Stellt ein Arbeitgeber den Arbeitnehmer jedoch mit Kündigungsschreiben unter Anrechnung noch offener Urlaubsansprüche bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses von der Erbringung der Arbeitsleistung frei, erfüllt der Arbeitgeber damit den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers. Bei einer solchen Verfahrensweise des Arbeitgebers können Arbeitnehmer nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses keine Urlaubsabgeltung für nicht erteilten Urlaub verlangen. Das Bundesarbeitsgericht begründet dies entgegen früherer Rechtsprechung damit, dass der einmal erteilte Urlaub für den Arbeitgeber grundsätzlich unwiderruflich ist. Darauf müsse der Arbeitgeber bei der Urlaubserteilung nicht gesondert hinweisen. Eine Erfüllung des Urlaubsanspruches scheidet demnach nur dann aus, wenn der Arbeitgeber sich ausdrücklich den Widerruf des erteilten Urlaubs vorbehält (vgl. BAG, Urteil vom 14. März 2006 – 9 AZR 11/05 -).
https://www.info-arbeitsrecht.de/Urlaub/urlaub.html
 

kalle

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@ Quirie: Der Hinweis ist richtig, aber wie sieht das denn in dem Fall wie oben aus, wo der Gekündigte noch bis kurz vorher krankgeschrieben ist.?
Krankheit hebt doch Urlaub auf, oder?
 
A

Arco

Gast
hi kalle (und auch die Anderen)

... ich schließe mich da den Ausführungen von Quirie an.

Außerdem sollte Michael nicht weiter krankgeschrieben werden ( je nach Schwere des Schlaganfalles) hat er dann ja noch 5 Tage bis zur Beendigung der Arbeitsstelle ..... die er dann weiter von der Arbeit freigestellt ist.
 

Quirie

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Genau wie Arco sagt, Kalle. Es geht um diese fünf Tage.

Und sein Urlaubsanspruch ist bisher minimal
 

Michael123

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Danke zunächst für die Antworten, aber wie ist das, wenn ich über den 25.6. hinaus weiter krank geschrieben bin?
Kann man eigentlich während einer Krankheit gekündigt werden?

Danke nochmal und Gruß

Michael123
 

wahlvieh

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Michael123 meinte:
Danke zunächst für die Antworten, aber wie ist das, wenn ich über den 25.6. hinaus weiter krank geschrieben bin?
Kann man eigentlich während einer Krankheit gekündigt werden?

Danke nochmal und Gruß

Michael123
Während der Probezeit kann ein Arbeitgeber in der Regel kündigen ohne Angabe von Gründen. So steht es in den meisten Arbeitsverträgen.
Außerdem kann natürlich auch während einer Krankheit gekündigt werden, wenn Du nicht nachweisen kannst, daß die Kündigung in ursächlichem Zusammenhang mit der Kündigung steht. Das kannst Du wahrscheinlich nicht, denn so blöd wird kein Arbeitgeber sein, das zuzugeben. Inwieweit ein Anspruch auf Auszahlung des nicht in Anspruch genommenen Urlaubes besteht, weiß ich nicht, aber Urlaubsgeld steht Dir ggf. je nach Vereinbarung im Arbeitsvertrag auf jeden Fall zu.
 
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