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Freibetrag, leider nicht für alle Einkommensarten

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Qwerdenker

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#1
Dem Steuerrecht folgend, gibt es eine abschließende Anzahl von Einkommensarten.

Das SGB hat neue Einkunftsarten dazu "erfunden", so z.B. Erstattungen aus Betriebskostenabrechnung, Einkommenssteuererstattung.

Wieso werden Freibeträge bei ALG II "nur" bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit gewährt ?

Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gibts offensichtlich nicht und bei Zinsen gibt es zwar, lt. Freistellungsantrag, einen Freibetrag nach Steuerrecht jedoch nach SGB wird dieser verwehrt.

M. M. nach muß es für jede Einkommensart die gleiche Höhe eines Freibetrages geben.

Und dann möchte bitte das Verwaltungsorgan mal der grundrechtlich gesicherten Forderung der Klarheit und Eindeutigkeit folge leisten und den Begriff Einkommen mal erklären.

Hier ein Versuch dazu:

Einkommen ist der Unterschiedbetrag zwischen Einnahme und zwingende Ausgaben, um die Einnahmen zu erzielen.
Einkünft(e) ist die Summe der um die Freibeträge ....(und anderes) abgezogen vom Einkommen (gekürzete) Ergebnis.

Jemand noch Verbesserungsvorschläge ?
 
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