Freibetrag bei Witwer/n-Rente

[ekel]

Bin gerade in einem anderen Forum über dieses Thema gestolpert:

Wird bei solch einer Rentenform auch ein Freibetrag gewährt? Einschließlich Halbwaisenrente?

 

[Arania]

https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Veroeffentlichungen/SGB-II/Infoblatt-Alg2-Renten.pdf

Arbeitslosengeld verstehen: Alg II: Einkommen
§ 114SGBIV SGB IV - Einkommen beim Zusammentreffen mit Renten wegen Todes .:. Gesetze von Juraforum.de

 

[ExitUser]

Bin gerade in einem anderen Forum über dieses Thema gestolpert:

Wird bei solch einer Rentenform auch ein Freibetrag gewährt? Einschließlich Halbwaisenrente?

Ich werde nicht ganz schlau aus dem was du schreibst?
Meinst du, ob man als Witwe/Waise einen Freibetrag hat, wenn man Alg II bekommt? Ein paar Infos wären nett.

Frohes Neues Jahr.

 

[gerda52]

...

Anrechnungsbetrag Rente​

Paragraph: § 11 Nr.: 10047 Eingestellt am: 17.11.04 Geändert am: 15.12.06 Gültig bis:

Anliegen: Auch Bezieher von Witwen- und Waisenrenten sind aufgrund eines Alg II - Bezuges gem. § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V in der KV pflichtzuversichern. Die Alg II - Versicherungspflicht wiederum verdrängt gem. § 5 Abs. 8 SGB V die Versicherungspflicht als Rentner.
Sind bei der Einkommensanrechnung die Brutto- oder Nettozahlbeträge der Rente zu berücksichtigen?

Antwort: Nach § 232a Abs. 4 SGB V gilt § 226 SGB V entsprechend. Dies bedeutet, dass trotz der Verdrängung der Versicherungspflicht neben den Beiträgen aus dem Alg II - Bezug Beiträge aus der Rente abzuführen sind. Da nur bereite Mittel bei der Berechnung von Alg II berücksichtigt werden, ist der mit dem Rentenbescheid nachgewiesene Zahlbetrag für die Ermittlung des Anrechnungsbetrages zu berücksichtigen.
Bei laufender Anrechnung der (Netto-)Rente als Einkommen ist keine Bereinigung der beitragspflichtigen Einnahmen zur KV/PV vorzunehmen, da die Rente in Verbindung mit Alg II keine mindernde beitragspflichtige Einnahme ist.

Indexseite

§ 4
Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen
Für die Berechnung des Einkommens aus Einnahmen, die nicht unter die
§§ 2 und 3 fallen, ist § 2 entsprechend anzuwenden. Hierzu gehören insbesondere Einnahmen aus
1. Sozialleistungen,
2. Vermietung und Verpachtung sowie
3. Kapitalvermögen.

https://www.arbeitsagentur.de/zentr...etzestext-11-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf

 

[lopo]

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Wird bei solch einer Rentenform auch ein Freibetrag gewährt? Einschließlich Halbwaisenrente?

Hallo.

Auszug aus der WDB Fachinformation der Arbeitsagentur :

Nach § 11 Abs. 1 SGB II sind die Grundrenten nach dem BVG sowie Leistungen nach Gesetzen, die die Anwendung des BVG entsprechend vorsehen, privilegiert. Gilt diese Privilegierung auch für die Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder bezieht sich diese Privilegierung nur auf Renten nach dem BVG?

Privilegierte Renten im Sinne § 11 Abs. 1 SGB II sind ausschließlich Renten nach dem BVG.

Hinterbliebenenrenten nach dem SGB VI werden, abgesehen von Absetzungen für Versicherungen, voll angerechnet.

§ 11 Nr. 10029 :klick hier

BVG = Bundesversorgungsgesetz

Die angesprochenen Absetzungen für Versicherungen istdie 30 € Versicherungspauschale.