Freibeträge auf Einkommen (zuviel gezahlte Zuzahlungen 2010) (1 Betrachter)

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neuling08

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Guten abend


eine Frage habe ich noch

wir haben im Februar Geld für zuviel gezahlte Zuzahlungen für das Jahr 2010 erhalten

ein Teil wurde auf mein Mann sein Konto überwiesen der andere Teil auf mein Konto dieses einmalige Einkommen wird doch sicher angerechnet gibt es darauf Freibeträge?

wenn ja jeder von uns beiden und wieviel?

Danke für eure Antworten

LG neuling
 

Doppeloma

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Hallo neuling08,

wir haben im Februar Geld für zuviel gezahlte Zuzahlungen für das Jahr 2010 erhalten
Das darf NICHT als Einkommen berücksichtigt werden, da die Praxisgebühren/Zuzahlungen ja auch aus dem Regelsatz selber beglichen werden MÜSSEN.

Allerdings solltet ihr euch diese Zahlungseingänge (Kontoauszüge) gut aufheben und vor ALLEM auch die entsprechenden Bescheide/Berechnungen dazu von der Krankenkasse.

Könnte ja sein euer JobCenter will das mal genauer erklärt haben:icon_daumen:

MfG Doppeloma
 

Rechtsverdreher

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Das Bundessozialgericht (BSG) wird eventuell sagen: Das Geld war erstmal weg, dann ist es wieder gekommen und wird nun als Einkommen angerechnet.

So haben sie das mit Stromguthaben gemacht. Warum nicht auch mit Zuzahlungen?
 

neuling08

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Hallo


ich habe heute ja den Antrag abgeben müssen und die SB wollte die Unterlagen von den Zuzahlungen haben sie sagte sie müsse sich erst erkundigen ob es angerechnet wird oder nicht


LG neuling
 

Paolo_Pinkel

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Anders verhält es sich bei Prämien der privaten Versicherungsun-ternehmen und der gesetzlichen Krankenkassen (vgl. § 53 Abs. 2 SGB V) in Form von Beitragsrückerstattungen. Diese Prämien-zahlungen sollen ein bestimmtes gesundheitspolitisches Verhalten der Versicherten fördern (keine Inanspruchnahme von Leistungen), sind also zweckbestimmte Einnahmen im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 1a. Gleiches gilt auch für Bonuszahlungen nach § 65a SGB V, die von den Krankenkassen bei gesundheitsbewusstem Verhalten der Versicherten, z. B. der regelmäßigen Teilnahme an Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten, gewährt werden können.
FH § 11 SGB II Rz. 11.64
 

neuling08

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habe Probleme die PDF Datei zu öffnen, das Geld von der KK wird also nicht angerechnet?

gilt das dann auch für die Berechung bei Kinderzuschlag den meist verweist die Arge auf Kiz.


LG neuling
 
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