Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann JC mich zwingen

opaharry

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Eine Blöde Frage aber für mich wichtig. Meine Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann das JC mich zwingen Grundsicherung zu beantragen. Würde dabei auf 200 Ero Grusi verzichten. Da ich noch kleinere Ersparnise habe könnte ich damit Leben wenn die Arge nur meine Altersrente mitberechnet als Familieneinkommen erhöht sich ja der Harz4 Satz meiner Frau oder bin ich da auf dem Holzweg?. Zu dem Thema habe ich noch nichts gefunden. Verzicht auf Staatliche leistungen ist wohl selten in Deutschland.
Wer weiß etwas, freiwillige vor.
 

flandry

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AW: Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann JC mich zwin

SGB 12, § 2 Nachrang der Sozialhilfe
(1) Sozialhilfe erhält nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält.
 

Wutbuerger

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AW: Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann JC mich zwin

Eine Blöde Frage aber für mich wichtig. Meine Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann das JC mich zwingen Grundsicherung zu beantragen. Würde dabei auf 200 Ero Grusi verzichten. Da ich noch kleinere Ersparnise habe könnte ich damit Leben wenn die Arge nur meine Altersrente mitberechnet als Familieneinkommen erhöht sich ja der Harz4 Satz meiner Frau oder bin ich da auf dem Holzweg?. Zu dem Thema habe ich noch nichts gefunden. Verzicht auf Staatliche leistungen ist wohl selten in Deutschland.
Wer weiß etwas, freiwillige vor.
Ich vermute mal das deine Frau mit dir eine Bedarfsgemeinschaft bildet .
Dann sind alle Mitglieder einer BG verpflichtet ihren Hilfsbedarf zu verringern ,wie arbeiten , beantragen von Leistungen anderer Träger etc .Da man Sozialhilfe nur bekommt wenn man keinen Anspruch auf H4 hat besteht eigentlich keine Auswahl ob GruSi oder ALG2.
Das mit der Altersrente verstehe ich noch nicht ,wenn ihr BG seid dann wird der Satz deiner Frau sinken und nicht steigen , da zweiter Person in BG nur noch ca 320 Euro zusteht.
 

ZynHH

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AW: Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann JC mich zwin

Ich nehme mal an, deine kleineren Ersparnisse übersteigen zur Zeit die vermögensgrenze bei Grundsicherung?

Ich befürchtete, das JC wird verlangen, das vorrangige Leistungen beantragt werden, denn ALG II und Grusi kommen aus unterschiedlichen Töpfen.
 

doppelhexe

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AW: Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann JC mich zwin

... Das mit der Altersrente verstehe ich noch nicht ,wenn ihr BG seid dann wird der Satz deiner Frau sinken und nicht steigen , da zweiter Person in BG nur noch ca 320 Euro zusteht.
320€ ??? gilt da nicht der selbe satz wie im ALG2 von 360€ ???
 

gelibeh

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AW: Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann JC mich zwin

320€ ??? gilt da nicht der selbe satz wie im ALG2 von 360€ ???
Natürlich gilt der selbe Satz.
 

Doppeloma

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AW: Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann JC mich zwin

Hallo opaharry,

Eine Blöde Frage aber für mich wichtig. Meine Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann das JC mich zwingen Grundsicherung zu beantragen. Würde dabei auf 200 Ero Grusi verzichten.
Offiziell "verzichten" kannst du nicht wenn es in der Grundsicherung nach SGB XII einen Anspruch für dich geben würde ... das musst du ausrechnen lassen (dabei wäre aber auch deine Frau betroffen mit ihren eventuellen Ersparnissen / Lebensversicherungen), hier kommen die Probleme der sogenannten "gemischten Bedarfsgemeinschaft" zum Tragen ... einer SGB II (mit höherem Schonvermögen) und einer im SGB XII mit geringem Schonvermögen auch für den Partner.

Üblicherweise darf dann der SGB II-Partner nicht gezwungen werden, seine Vermögen aufzubrauchen, damit der Alters-Rentner oder EM-Rentner (auf Dauer) Geld vom Sozial-Amt bekommen könnte.

Diese Problematik wurde bereits vom BSG gerichtlich geklärt aber man muss natürlich nachweisen können, dass es so ist ...

https://sozialberatung-kiel.de/tag/einkommensanrechnung-gemischte-bedarfsgemeinschaften/

Vielleicht mal hier einlesen, es ist nicht ganz einfach, wir hatten auch diese Konstellation (EM-Rente auf Dauer und ALGII), die Rente meines Partners war nicht Bedarfsdeckend, trotzdem bekam er keine Grusi nach SGB XII weil er dafür noch zu viel "Vermögen" hatte ...

Leider gab es bei uns die gerichtliche Entscheidung erst als wir schon beide EM-Rentner auf Dauer waren ... bis dahin zahlte Niemand das fehlende Geld und z.B. die Urlaubsabgeltung von meinem Partner wurde im SGB II noch auf meinen Anspruch angerechnet ... :icon_cry:

Da ich noch kleinere Ersparnise habe könnte ich damit Leben wenn die Arge nur meine Altersrente mitberechnet
Wenn deine Ersparnisse (deine persönlichen !!!) noch über 2600 Euro liegen bekommst du ohnehin kein Geld aus der Grundsicherung des SGB XII ... Das JC darf ohnehin NUR deine Rente als Einkommen anrechnen, du hast aber im SGB II keinen Rechtsanspruch eine Differenz gezahlt zu bekommen ...

als Familieneinkommen erhöht sich ja der Harz4 Satz meiner Frau oder bin ich da auf dem Holzweg?.
Deine Frau hat im SGB II einen Anspruch auf 360 Euro Regelsatz + 50 % der KdU, der Rest soll ja von deiner Seite kommen und wenn die Rente dafür nicht reicht geht es dir genau wie meinem Partner damals ... vom JC gibt es NICHTS dazu weil du dort nicht (mehr) leistungsberechtigt bist ... :icon_evil:

Wäre deine Rente höher, dann würde man gerne davon noch was auf die Leistungen deiner Frau anrechnen, wie du auf deine "Rechnung" kommst weiß ich nicht ...
Wir hatten damals mal eine "Beratung" wegen Grusi aus dem SGB XII für meinen Partner, da sollte ich erst mein Vermögen "aufbrauchen und unser altes Auto verkaufen" ...

Ich selbst hätte auch nur noch rund 500 Euro "Vermögen" besitzen dürfen ... da ist uns der Verzicht (auf "vielleicht" 20 - 30 Euro) dann ziemlich leicht gefallen ...

Zu dem Thema habe ich noch nichts gefunden. Verzicht auf Staatliche leistungen ist wohl selten in Deutschland.
Wer weiß etwas, freiwillige vor.
So selten ist der Verzicht auf staatliche Sozial-Leistungen nicht, du kannst aber nicht verlangen, dass ein anderer Sozial-Topf (SGB II) für dich zahlen soll, weil du auf SGB XII "verzichten" willst, was deiner Frau im SGB II zusteht bekommt sie ja vermutlich und wenn nicht muss man dagegen Widerspruch einlegen ... du selbst hast dort rechtlich gesehen einfach keinen Anspruch mehr ... :icon_evil:

Ein "Ausgleich" über das SGB II bei deiner Partnerin kann (wenn überhaupt) nur erfolgen, wenn dir SGB XII wegen "zu viel eigenem Vermögen" abgelehnt wurde, das im SGB II aber noch Schonvermögen wäre ... mir hätte das JC den Fehlbetrag am gemeinsamen Existenzminimum zusätzlich zahlen müssen aber das haben wir auch erst am SG erfahren als es längst zu spät für uns war...

MfG Doppeloma
 

Doppeloma

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AW: Frau bekommt Harz 4 kann ich auf Grundsicherung verzichten oder kann JC mich zwin

Hallo Wutbuerger,

2. Person in BG , waren das 360 statt 320 ? Für erste Person müsste ja auch 399 gelten ,oder ?
Nein, man ist ja kein Single (dann gäbe es mit Rente nur den Anspruch für den Rentner im SGB XII) im SGB II befindet man sich immer noch als BG und erhält nur den Betrag für erwachsene Partner ...

Im SGB XII wurde das inzwischen "angeglichen", auch dort gibt es den sogenannten "Haushaltsvorstand" nicht mehr ... es bekommen beide Partner nur 90 % vom aktuellen Regelsatz sowohl im SGB II als auch im SGBX II die Probleme beginnen bei den unterschiedlichen (Schon-) Vermögen ...

Denn ein (Ehe)-Partner gilt immer als unterhaltspflichtig vom 1. Euro an auch in der Grundsicherung des SGB XII nach Kapitel 4 und Schonvermögen darf er fast gar nicht haben ... noch weniger als der Antragsteller /Rentner ...

(1) Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartners sowie des Partners einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft, die dessen notwendigen Lebensunterhalt nach § 27a übersteigen, sind zu berücksichtigen; § 39 Satz 1 ist nicht anzuwenden.
Quelle

§ 43 SGB XII Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen

MfG Doppeloma
 
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