Fragen zur Sanktion, weil Meldetermin im Juli versäumt, keine Anhörung erhalten, dafür jetzt den Änderungsbescheid? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Belmonti

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Hallo,

ich hatte am 20.Juli ein Meldetermin versäumt. Sonst funktioniert das alles prima, aber an diesem Tag ist alles schief gelaufen.....

Nun meine Fragen: die Meldegeschichte war am 20.juli und am 05.10 erhielt ich das Schreiben. Angehört wurde ich nicht. Gibt es da eine Frist bis wann die Sanktion ausgeführt werden muss ?

die 10% Sperre wird von der Leistung berechnet. Wie ist das dann wenn man bereits eine Rückzahlung abgezogen bekommt? dann müsste die Sperre doch von der geminderten Leistung berechnet werde

Erstmal im Voraus Danke für die Infos
 

Sorata

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AW: Fragen zur Sanktion

Innerhalb von 6 Monaten hat eine Pflichtverletzung mit Sanktionsfolge den Erwerbslosen zu treffen.

Wenn keine Anhörung stattfand, ist die Sanktion aus diesem Grund rechtswidrig.

Zitat von BSG Az. B 14 AS 38/12 R v. 17.10.2013 Urteil
ALG 2 Behörden dürfen Leistungsberechtigten nicht die Zahlungen kürzen, bevor eine Anhörung stattfand.
Quelle: openjur.de

Wenn das alles so abgelaufen ist, wie du gesagt hast, ist ein Widerspruch sehr aussichtsreich.
 

humble

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AW: Fragen zur Sanktion

...die 10% Sperre wird von der Leistung berechnet. Wie ist das dann wenn man bereits eine Rückzahlung abgezogen bekommt? dann müsste die Sperre doch von der geminderten Leistung berechnet werde
Habe auch eine Rückzahlung laufen und das gleiche in meinem Thread gefragt (#32). Die Antwort von erwerbsuchend findest Du dadrunter.
 

Belmonti

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Vielen Dank erstmal für die Antworten.

Gibt es für die Anhörung auch einen formalen Stil oder reicht es einfach das die SB ein "gilt als Anhörung nach § soundso " unter das Schreiben setzt
 

Imaginaer

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Stell doch bitte mal das Schreiben ausreichend anonymisiert hier ein. Ansonsten ist das hier reines Kaffeesatzlesen.

Gab es eventuell eine mündliche Anhörung? Die Anhörung ist ein keiner Form gebunden. Mündlich oder schriftlich ist Entscheidung der Behörde. Schriftlich sollte von Dir gewählt werden, da man mündlich sich des Öfteren verhaspelt.
 
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