Fragen zum Pflegegeld, bei Bezug von ALGII, in einer BG mit dem pflegebedürftigen Partner! (1 Betrachter)

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Allimente

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Hallo zusammen,

der Antrag auf Pflegegeld ist gestellt und wir haben demnächst einen Termin, wo dann entschieden wird welchen Pflegegrad meine Frau bekommt. Wir gehen von Pflegestufe II aus.

Fragen:

1. Ist Pflegegeld auf Hartz IV anrechenbar?
2. Darf Pflegegeld gepfändet werden?
3. Ab wann und in welcher Form muß diesbezüglich eine Meldung beim JC erfolgen?
4. Ergeben sich dadurch eventuell für meine Frau Konsequenzen (Abschiebung in EMR oder so) bezüglich JC? Und wenn ja, welche?

Vielen Dank.

Gruß Allimente
 

Seepferdchen 2010

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Hallo @Allimente

zu deiner Frage 1)

§ 11a SGB II

(1) Nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind
1.
Leistungen nach diesem Buch,
also darf nicht angerechnet werden.

zu deiner Frage 2)

Pflegegeld ist eine Sozialleistung und
Sozialleistungen dürfen von Bezieher nicht gepfändet werden,
den optimalen Schutz erhält du mit einem P-Konto bei der Bank oder Sparkasse.

3. Ab wann und in welcher Form muß diesbezüglich eine Meldung beim JC erfolgen?
und

4. Ergeben sich dadurch eventuell für meine Frau Konsequenzen (Abschiebung in EMR oder so) bezüglich JC? Und wenn ja, welche?
Hier kann dir bestimmt jemand einen Hinweis geben, da ich mir nicht zu 100% sicher bin.
 

Doppeloma

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Hallo Allimente,

Habe mir erlaubt deinem Thema in der Überschrift etwas mehr "Aufklärung" beizufügen, worum es tatsächlich geht bei deiner Frage.

der Antrag auf Pflegegeld ist gestellt und wir haben demnächst einen Termin, wo dann entschieden wird welchen Pflegegrad meine Frau bekommt. Wir gehen von Pflegestufe II aus.
Bereitet euch zunächst mal gut vor auf diesen Gutachtertermin, entschieden wird das dann allerdings erst von der Pflegekasse, aber die halten sich ziemlich sicher an das Gutachten.

Das läuft hier etwas anders als man es sonst (leider) gewohnt ist, der Gutachter kann sich dazu äußern wie er das weitergeben wird (an den MDK), muss er aber nicht.
Die wichtigsten Arzt- und Klinikberichte sollten parat liegen, um auch nachweisen zu können wovon so gesprochen wird ...

Habt ihr euch schon mal mit den gesamten Bewertungskriterien befasst, ich meine das habe ich dir schon mal verlinkt ???

In der Regel geht es dann ziemlich schnell mit dem Bescheid nach der Begutachtung.

1. Ist Pflegegeld auf Hartz IV anrechenbar?
Dazu wurde dir ja schon geschrieben, es darf NICHT angerechnet werden, das JC muss aber darüber informiert werden, dass ein Pflegegrad bewilligt wurde.

Es genügt aber den Bescheid vorzulegen, das Gutachten (bitte gleich die Mitsendung mit dem Bescheid verlangen) geht das JC NICHTS an ... :icon_evil:

2. Darf Pflegegeld gepfändet werden?
Meiner Kenntnis nach darf das nicht gepfändet werden, es sollte aber auch ein Konto ohne besondere Belastungen überwiesen werden, ansonsten muss wohl der Pfändungsfreibetrag entsprechend erhöht werden ...

Wie das genau funktioniert weiß ich nicht, wir hatten nie ein P-Konto.

3. Ab wann und in welcher Form muß diesbezüglich eine Meldung beim JC erfolgen?
Schriftlich und nachweislich (wie immer), der Bescheid hgenügt aus dem der bewilligte Pflegegrad für Person X hervorgeht und ab wann genau der gültig ist (in der Regel ab Tag der Antragstellung oder Antrags-Monat).

Daraus kann sich ja auch eine Änderung deiner Vermittelbarkeit ergeben ... ich nehme an du bist die Pflegeperson ...

4. Ergeben sich dadurch eventuell für meine Frau Konsequenzen (Abschiebung in EMR oder so) bezüglich JC? Und wenn ja, welche?
Ob das JC versuchen kann / wird daraus wieder eigene "Vorteile" zu ziehen wird man dir nur schwer beantworten können ... in EMR kann sie ja nur "abgeschoben werden" wenn es einen Anspruch gibt und sie den Antrag stellen soll ...

Ich habe den aktuellen Status (Sozialgeld-Bezug ???) deiner Frau beim JC gerade nicht in Erinnerung, ein Pflegegrad interessiert die DRV aber nicht unbedingt, um auch EM-Rente zu bewilligen ...

Daraus ergibt sich also auch nicht "automatisch" von der DRV als Erwerbsgemindert anerkannt zu werden ... :icon_evil:
Vielleicht magst du ja dazu noch weitere Infos geben oder auf ein bestehendes Thema verlinken, wo man das schon nachlesen könnte ...

MfG Doppeloma
 

Allimente

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Bereitet euch zunächst mal gut vor auf diesen Gutachtertermin, entschieden wird das dann allerdings erst von der Pflegekasse, aber die halten sich ziemlich sicher an das Gutachten.
Danke, wir sind gut vorbereitet. Unser Hausarzt ist gleichzeitig ein privater Freund von uns. Der hat uns, was das Gutachten betrifft, in allen wichtigen Dingen bestens aufgeklärt.

Die wichtigsten Arzt- und Klinikberichte sollten parat liegen, um auch nachweisen zu können wovon so gesprochen wird ...
Die Berichte sind alle vollzählig vorhanden.

Habt ihr euch schon mal mit den gesamten Bewertungskriterien befasst, ich meine das habe ich dir schon mal verlinkt ???
Ja, wir haben das Online-Tool benutzt und da kam sogar Pflegegrad III bei raus, deshalb gehe ich einfach mal von Pflegegrad II aus.

...ansonsten muss wohl der Pfändungsfreibetrag entsprechend erhöht werden ...
P-Konto ist bereits vorhanden, die Erhöhung des Freibetrags ist auch schon gemacht worden. Es liegt auch aktuell keine Pfändung vor. Könnte aber durchaus später noch passieren.

Daraus kann sich ja auch eine Änderung deiner Vermittelbarkeit ergeben ... ich nehme an du bist die Pflegeperson ...
Ja, stimmt, ich bin die Pflegeperson. Habe mich diesbezügich bereits schlau gemacht, wie das nun mit der Vermittelbarkeit aussieht.

... in EMR kann sie ja nur "abgeschoben werden" wenn es einen Anspruch gibt und sie den Antrag stellen soll ...
Dann entfällt das, diese Kriterien erfüllt meine Frau nicht.

Ich habe den aktuellen Status (Sozialgeld-Bezug ???) deiner Frau beim JC gerade nicht in Erinnerung
Meine Frau und ich bekommen zur Zeit H4.

Vielen lieben Dank euch, "Doppeloma und Seepferdchen"!

Gruß Allimente
 
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