Fragen zu Warmwasser und Strom! Urteil gefunden!

truedevil

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
9 Mai 2007
Beiträge
64
Bewertungen
6
moin zusammen
also...
strom klar, is strom. mein warmwasser bekomme ich zentral über die öl-zentral-heizung

wie ist das denn jetzt mitwarmwasser und strom? die Su-Fu habe ich benutzt und sehr viel gefunden...
nur nicht das, was ich suche :(

und ich hab auch das hier gefunden:

SG Mannheim
S 9 AS 507/05


Sachverhalt: Unterkunftskosten und Heizung, Umfang der tatsächlichen Aufwendungen
Gründe:
Bei einer Mietwohnung umfassen die tatsächlichen Aufwendungen, die nach dem Mietvertrag für den Bestimmungsmäßigen Gebrauch der Mietsache geschuldeten Kosten. Dies sind neben dem Kaltmietzins grundsätzlich alle mietvertraglich geschuldeten Betriebskosten. Alle Aufwendungen, die mit einer Unterkunft und deren Beheizung in untrennbarem Zusammenhang stehen und die für den Bestimmungsmäßigen Gebrauch der Unterkunft erforderlich sind (wie z. B. Versorgung mit warmen Wasser und Strom), werden im Rahmen des SGB II vom kommunalen Träger getragen und sind zusätzlich zu der Regelleistung zu zahlen. Werden die Nebenkosten nach Kopfanteilen auf alle Mieter umgelegt, hat der kommunale Träger in entsprechender Anwendung von § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II etwaige überhöhte Aufwendungen, die auf dieser Abrechnungsform beruhen, so lange zu tragen, wie es dem Hilfebedürftigen nicht möglich oder zumutbar ist, eine Änderung des Abrechnungsmodus herbeizuführen. Da auch das SGB XII zwischen den Regelleistungen (§ 27 SGB XII) und den Aufwendungen für Unterkunft und Heizung (§ 29 SGB XII) differenziert, stellt die Zuweisung der Kosten für Warmwasser und Strom zum Regelsatz durch die Regelsatzverordnung mit dieser Differenzierung nicht in Einklang und ist daher nicht ermächtigungskonform.
 

alge

Elo-User*in
Mitglied seit
25 März 2016
Beiträge
141
Bewertungen
25
ich hätte in diesem zusammenhang die bitte, dass sachkundige hierzu stellung beziehen mögen.
es ist ein immer wieder auftauchendes strittiges thema und betrifft per se jeden leistungsbezieher.

danke im voraus
alge

edit: p.s.: ich habe das hier gefunden, stand 2011, worauf sich der themenstarter bezieht ist wohl eher ein alter hut (2005?)
Neuregelung der Warmwasserkosten: Pleiten, Pech und Pannen
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
4.989
Bewertungen
7.325
Inwiefern Stellung beziehen?
Das Urteil ist, wie jedes Urteil, eine einzelfallbezogene Entscheidung. Daran muss sich kein anderes Gericht halten und somit kann daraus auch keine allgemeingültige Aussage hinsichtlich der Übernahme der tatsächlichen Kosten abgeleitet werden.
 

dagobert1

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
26 November 2012
Beiträge
5.644
Bewertungen
4.599
Das Thema Warmwasser wurde in 2011 (?) einer gesetzlichen Neuregelung unterzogen.
Gerichtsentscheidungen aus 2005 dürften da tendenziell nicht mehr viel wert sein.
 

alge

Elo-User*in
Mitglied seit
25 März 2016
Beiträge
141
Bewertungen
25
seitdem gehört Warmwasser zu den Kosten der Unterkunft bzw. wird bei Bedarf als Mehrbedarf gewährt.
Werden folglich Kosten für Warmwasseraufbereitung (zentral über die Heizanlage) nicht grundsätzlich sondern bei Bedarf übernommen.

Wird das von Kommune zu Kommune unterschiedlich geregelt?
 

dagobert1

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
26 November 2012
Beiträge
5.644
Bewertungen
4.599
Werden folglich Kosten für Warmwasseraufbereitung (zentral über die Heizanlage) nicht grundsätzlich sondern bei Bedarf übernommen.
In dem Fall ist das bei den Heiz-/Nebenkosten mit drin.
Der von Pichilemu erwähnte Mehrbedarf kommt dann zum tragen, wenn die Warmwasserbereitung mit Strom erfolgt (z.B. Durchlauferhitzer).
 
Oben Unten