Fragen zu Sanktionen für aufstockenden Leistungsbezieher von ALG II (Familie mit drei Kindern)

[Alice7767]

Hallo, habe folgendes Anliegen.
Wir sind eine 5 köpfige Familie mit drei Kindern (8), (6), (11monate).
Wir beziehen ALG II und mein Mann verdient geringfügig 900€ brutto.
Mein Mann möchte nicht mehr auf Vermittlungs Angebote oder Termine reagieren.
Kann ihn leider auch nicht zwingen.

Jetzt zur meiner Frage...
Was passiert wenn mein Mann 100% Sanktion bekommt?
Wird auch der bedarf und Miete von mir und Kindern Sanktioniert?
Er ist ja auch der Antragsteller beim JC und die ganzen Leistung kommen auf seinem Konto.
Ist es überhaupt möglich das ich und Kinder Leistung bekomme und mein Mann nicht?

Wäre nett wenn ihr mir helfen könnt.
Möchte erstmal hier Meinung holen bevor ich den Fall beim JC Schilder.

 

[vidar]

Moin @Alice7767, und

Eine Sanktion betrifft allgemein nur die entsprechende Person, die auch den Grund hierfür gegeben hat. Sollte für eine Person eine 100% Sanktion ausgesprochen werden, wird aber dessen KDU - Anteil (Kosten der Unterkunft) auf die übrigen Mitglieder der (BG) Bedarfsgemeinschaft aufgeteilt. Eine s.g. Sippenhaftung ist hier nicht möglich. Insofern bedeutet dies, dass die komplette KDU weiter vom JC gezahlt wird.
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[Alice7767]

Danke, für deine Antwort.
Kann das in Zukunft so weiter gehen oder bekommen wir als Familien Mitglieder irgendwelche Zahlungsverzüge?
Er ist ja auch der Antragsteller beim JC!
Und noch eine Frage.
Können die Leistungen den weiter auf das Konto von meinen Mann kommen oder sollte ich doch meine Konto verwenden?
Möchte bloß keine Zahlungsverzüge.

 

[Kerstin_K]

Ganz erhrlich?Wie ein FAmilienvater sich so verhalten kann, kann ich nicht nachvollziehen.

Du solltest Dem JC mitteilen, dass Du dich und die Kinder ab sofort selber beim JC vertreten willst und dass Die Leistugen für Dich und die Kinder ab sofort auf Dein Konto gehen sollen. Und für dieses Konto würde ich dem "Familienvater" auch keine Vollmacht ausstellen bzw. dese entziehen.

Ihc würde da noch ganz andere Konsequenzen ziehen, aber das musst Du selber entscheiden.

 

[vidar]

Ihc würde da noch ganz andere Konsequenzen ziehen, aber das musst Du selber entscheiden.

Ich glaube, es wäre etwas vermessen hier gleich eine in der Krise befindliche Partnerschaft andeuten zu wollen. Bei der Änderung des Kontos würde sich bis auf den Zahlungsempfänger trotzdem erst einmal nichts ändern, denn die Familie behält weiter den Status einer BG.

Da das Einkommen des Vaters deshalb auch weiterhin mit angerechnet wird müsste auch erst einmal geklärt werden, ob dann der auf das Konto der Ehefrau überwiesene Leistungsbetrag auch noch ausreichend dafür ist, die finanziellen Verpflichtungen der Familie (allein) bedienen zu können. Der Ehemann erhält ja schließlich sein Gehalt (ca. 720 Netto) plus vielleicht auch noch das Kindergeld auf sein eigenes Konto überwiesen. Es könnten hier ggf. dann neue familiäre Konflikte darüber entstehen, wer überhaupt was von seinem Konto zu zahlen hat.
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[Kerstin_K]

Ich glaube, es wäre etwas vermessen hier gleich eine in der Krise befindliche Partnerschaft andeuten zu wollen.

Wenn Kinder im Spiel sind, verstehe ich da absolut keinen Spass.

 

[vidar]

Ist schon OK! Wie hier zusätzlich die Situation der Partnerschaft zu beurteilen ist, steht aber weder dir noch mir zu. Es ist allein @Alice7767 die hier ihre Konsequenzen für sich und der Kinder auszuloten hat. Wir sollten deshalb hier auch nur Hinweise und Vorschläge über eine Vorgehensweise geben, aber nichts über die Grundfragestellung hinausgehendes zusätzlich hinein interpretieren.
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[Alice7767]

Bitte meine Familiäre Situation für mich lassen, weiß selber wie ernsthaft die Situation ist.
Wie wird das dann berechnet?
Wird das gesamtbedaf von meinen Mann sanktioniert und noch mal sein Einkommen und Kindergeld angerechnet?
Da bleibt kaum noch was übrig!
Mich wird das interessieren wie das berechnet wird.
Hab ihr da vielleicht Ahnung?

 

[Alice7767]

Muss ich das so rechnen?
Einfach unser Gesamtbedarf -382 Regelbedarf von mein Mann.
Richtig?

 

[vidar]

Genau so ist es!

Meine unverbindliche Berechnung würde z.B. dies ergeben:

Regelleistungsbeträge:

Ehemann..........................................382
Ehefrau..............................................382
Kind 11 Monate.............................245
Kind 6 Jahre....................................302
Kind 8 Jahre....................................302
------------------------------------------
Regelleistung total....................1.613

Minus Kindergeld_1.................. 194 (ab 01.08.2019 = 200)
Minus Kindergeld_2................. 194 (200)
Minus Kindergeld_3................. 200 (204)
Minus Einkommen Ehemann 460 (Freibeträge von Butto 900 € = 260 € | Nettolohn ca. 720 - 260 = 460 € Anrechnung)
------------------------------------------
Zwischensumme .........................565 €
Plus Mietkosten (KDU).............. ??? €
------------------------------------------
Auszahlungsbetrag...................x.xxx,xx €
=========================

Bei einer Sanktionierung von 100 % würden deinem Ehemann seine 382 € Regelleistungsbetrag abgezogen werden. Seinen Anteil
an den Mietkosten (KDU) würde dann aber auf dich und die Kinder aufgeteilt, sodass die komplette Miete weitergezahlt wird.
Das Einkommen deines Ehemanns wird trotzdem weiter mit angerechnet. Die Sanktion hätte also zur Folge, dass der bisherige Auszahlungsbetrag um 382 € reduziert wird.
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[Alice7767]

So habe ich mir es auch gedacht.
Danke für die ausführliche Berechnung.
Also werden wir 382€ weniger zu Verfügung haben.
Ist es denn sicher das die KDU vollständig bezahlt wird?
Nicht das die auch gekürzt wird.
Wird nicht einfach für mich und Familie.
Hoffe mal das mir dass JC nicht mehr Probleme macht.

 

[Kerstin_K]

Ist es denn sicher das die KDU vollständig bezahlt wird?
Nicht das die auch gekürzt wird.

Wenn das JC richtig arbeitet, dann wird der KdU-Anteil des Vaters auf den Rest der BG verteilt. Manche JCs brauchen da aber vielleicht etwas Nachhilfe.

 

[Alice7767]

Danke euch...
Wird euch Berichten wenn es soweit ist.

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Warum informiert dein Mann sich nicht, wie er nerviges JC-Verhalten umgehen kann, ohne sich da gar nicht mehr blicken zu lassen?

Wenn er Termine künftig einfach ignoriert, wird das JC vermutlich erstmal die Leistungen - rechtswidrig - komplett einstellen, bis ihr euch wieder rührt.

Den Tanz würde ich mir nicht geben wollen.

Auch wenn dein Mann bei dem niedrigen Lohn ja offenbar nicht Vollzeit arbeitet, was man versuchen kann zu ändern, ist es doch mit einem Alleinverdiener und drei Kindern heutzutage ziemlich "normal", dass man aufstockt. Wenn man sich nur ein wenig geschickt anstellt, nervt das JC in solchen Fällen nicht zu sehr.

Ansonsten bin ich da ehrlich gesagt auch bei Kerstin.

 

[Alice7767]

Wenn er Termine künftig einfach ignoriert, wird das JC vermutlich erstmal die Leistungen - rechtswidrig - komplett einstellen, bis ihr euch wieder rührt.

Wirklich?
Dann haben wir Probleme.
Was meinst du?
Wie kann man sowas umgehen?

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Solche Fälle gibt es hier regelmäßig. Obwohl es natürlich rechtswidrig ist, die Leistungen einfach so einzustellen, tun JC das oft standardmäßig, wenn ein Leistungsempfänger nicht mehr reagiert.
Sie begründen das damit, dass sie dann ja nicht wissen können, ob der LE überhaupt noch existiert und der Vermittlung zur Verfügung steht.

Wie gesagt, Gang und Gäbe. Das Risiko würde ich nicht eingehen.

 

[Gelöschtes Mitglied 64517]

Wäre der Mann dann noch krankenversichert?

 

[Kerstin_K]

Ja, aus der soziaversicherungspflichtigen Arbeit.

Aber auch ohne diese, wäre das das kleinste Problem, er könnte über die Ehefrau in die Familienversucherung.

 

[Alice7767]

Wäre der Mann dann noch krankenversichert?

Krankenversichert ist er doch, es wird ja von sein Lohn abgebucht.

 

[Alice7767]

Warum informiert dein Mann sich nicht, wie er nerviges JC-Verhalten umgehen kann, ohne sich da gar nicht mehr blicken zu lassen?

Wie soll das gehen?

 

[quinky1950]

Ich sehe das anders, es werden nicht die 382€ Regelsatz gestrichen, sondern der Betrag, der dem Ehemann zusteht nach Abrechnung des Einkommens = sein individueller ALGII-Betrag, ohne die Bedarfsanteilsmethode anzuwenden.
Es ist nicht möglich, ihm den eigenen Verdienst wegzunehmen, damit er nicht mehr überleben kann. Sein Verdienst ist erstmal zur Deckung seines Bedarfes zu berechnen. Bleibt dann noch etwas übrig, sind der komplette Regelsatz von 382€ abzuziehen, wobei dieser Betrag nicht ins Minus gehen kann!!
WÜRDE beispielsweise sein Mietanteil 200€ betragen (1/5 des Gesamtmietbetrages) wäre sein Bedarf:
382€ plus 200€ Miete minus 460€ Verdienst = 122€ Fehlmenge.
Am Gesamtbetrag ALGII werden also nur 122€ abgezogen und keine 382€
Die Bedarfsanteilsmethode ist bei einer Sanktion nicht anzuwenden. Da sein Verdienst für seinen Bedarf benötigt wird, wird von seinem Einkommen auf die weiteren 4 Personen der BG nichts angerechnet!

 

[erwerbsuchend]

Wie soll das gehen?

Wie man das erreicht, kann man hier im Forum nachlesen. Ein Einstieg ist der Leitfaden.

 

[Alice7767]

Wie man das erreicht, kann man hier im Forum nachlesen. Ein Einstieg ist der Leitfaden.

Habe leider nichts gefunden.
Wäre schon gut wenn wir das noch in die Länge ziehen.

 

[erwerbsuchend]

@Alice7767, dafür musst du dich einfach nur umfassender in diese Thematik hier einlesen. In vielen Themen wirst du brauchbare Lösungen finden, wie man sich gegen unberechtigte Wünsche des JC wehren kann, ohne mit Sanktionen rechnen zu müssen.

 

[apfelkuchen]

Es gibt wirklich bessere Methoden, sich gegen das JC zur Wehr zu setzen als dies auf Kosten seiner Kinder und seiner Familie zu tun. Da muss man halt mal auch den Allerwertesten hoch bekommen und nicht schmollend auf Verweigern schalten. Ja, die sind nervig, ja, das ist auch nicht fair. Aber auf Existenzminimum verzichten - als Alleinstehender gut, aber mit Kindern? Glaubst doch nicht ernsthaft, dass da nicht trotzdem Geld vom Kinderregelsatz abgezwackt wird. Also Hintern hoch und zur Wehr gesetzt! Ihr seid beide erwachsen, habt Kinder in die Welt gesetzt und eine gewisse Verantwortung, der ihr bitte gerecht werdet!

Was nervt ihn denn konkret?

Gegen was genau will er sich zur Wehr setzen? Maßnahme? Meldetermine? Wo konkret gibt es Ansatzpunkte?