Fragen zu EKS

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Asamichosi

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Hallo Ihr Lieben,

ich muss mal wieder die EKS-Formulare ausfüllen und habe dazu Fragen.

Ich habe hier gerade gelesen, dass es rechtens ist, bis zu 6 Monaten auf die Bescheide der abschließenden EKS und somit auch auf die Nachzahlungen warten zu müssen (wenn vorab willkürlich zuviel angerechnet wurde). Stimmt das?

Es kann doch nicht sein, dass der monatliche Bedarf durch die Willkürlichkeiten nicht gedeckt ist und man dann noch so lange darauf warten muss, dass das Geld nachgezahlt wird, zumal deshalb noch zusätzliche Kosten durch Mahngebühren etc. entstehen.

Ich will vermeiden, dass mir wieder jeden Monat so viel Geld abgezogen wird. Wie verfahrt ihr mit der Angabe der Umsatzsteuer, gebt ihr Brutto- oder Nettoeinnahmen an?

Bisher habe ich die Bruttoeinnahmen angegeben und unter Ausgaben die fällige Zahlung des Umsatzsteuerbetrags angegeben. Scheinbar wird das aber nicht berücksichtigt.

Ist es möglich, gegen einen Bescheid Widerspruch einzulegen, in dem wegen der Selbständigkeit höhere Beträge abgezogen werden, als angegeben wurden?

Müssen die Freibeträge bei der Berechnung berücksichtigt werden (die 100,-€, die man in jedem Fall behalten darf?)

Ich danke Euch schon mal

liebe Grüße

Michaela
 

Koelschejong

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Leider hat das JC die genannten 6 Monate.

Umsatzssteuer in der EKS, immer Nettobeträge plus separat ausgewiesener Umsatzsteuer bzw. Vorsteuer.

Natürlich ist die ans FA abgeführte USt. Betriebsausgabe

Freobeträge sind natürlich zu berücksichtigen.

Widerspruch - ich würde es machen, wenn die zu viel anrechnen und dadurch der bedarf nicht mehr gedeckt ist. Ggf. geht da auch eine eA beim Sozialgericht (nach Widerspruch!)
 

DeppvomDienst

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Es ist leider wirklich so, dass man dieser Willkür mehr oder weniger ausgeliefert ist, solange die Kürzung "nur" monatlich 30% ausmachen. Dann kommt es sehr auf den Richter an, ob der eine Eilbedürftigkeit erkennt oder nicht.

Falls nicht, ist das mit 6 Monaten noch nicht ausgestanden. Wenn das Jobcenter in der abschließendn EKS herummanipuliert und dann ggf. noch Nachforderungen stellt, wird auch das vorenthaltene Geld nicht ausbezahlt und dann muss man in das Widerspruchsverfahren. Ist das erfolglos (wovon auszugehen ist, da Widersprüche in solchen Fällen meiner bisherigen Erfahrung nach pauschal abgewiesen werden), bleibt nur der Klageweg.

Das heisst, dass es geschehen kann, dass man jahrelang diese völlig an den Haaren herbeigezogene und willkürliche Kürzung hinnehmen muss. Um es deutlich zu machen:
Es geht um "Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes".

Das ist eines Rechtstaates unwürdig, bestraft werden diejenigen, die arbeiten und versuchen, dem Hartz-System zu entkommen. Aber so ist das eben in einem Unrechtssystem, wie es die sogenannte "Sozialgesetzgebung" darstellt.
 

Asamichosi

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Lieben Dank für eure Beiträge!

Dann werde ich die EKS ausfüllen und wenn wieder ein höherer Betrag oben eingesetzt wird als ich angegeben habe, werde ich Widerspruch dagegen einlegen. Ob das was nützt, steht wahrscheinlich auf einem ganz anderen Blatt...

Ja, man wird bestraft dafür, dass man selbst was auf die Beine stellt. Ich empfinde das auch so.

Liebe Grüße

Michaela
 

Asamichosi

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Hallo Ihr Lieben,

ich kann die Formulare nicht am PC ausfüllen, sonst ging das immer.

Formulare Arbeitslosengeld II - www.arbeitsagentur.de

Über dem jeweiligen Dokument steht "Das PDF-Dokument wird eventuell nicht korrekt dargestellt". Wie kann ich das ändern? Ich habe schon alles ausgedruckt, um es von Hand auszufüllen, aber das ist so klein gedruckt, das kann dann hinterher ja kaum jemand lesen. Sonst hat das immer geklappt...

Liebe Grüße

Michaela
 

DeppvomDienst

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Ich hab gerade die aEKS heruntergeladen und geöffnet...
funktioniert hier ebenfalls einwandfrei.

Bei der Prognose muss man IMMER vorsichtig sein, damit die nicht mit Kürzungen kommen oder eben willkürlich prognostizierte Ausgaben streichen und so künstlich unrealistische Gewinne herbeiführen.

Dazu gibts eben mehrere "Strategien", die manchmal erfolgreich sind, manchmal nicht. Das ist fast ein wenig wie beim Glücksspiel. Ich persönlich trage "?" ein, denn "0" ist rein logisch gesehen falsch, denn "0" bedeutet, es fallen kein Umsätze oder Kosten an, aber das stimmt ja nicht. Das "?" sagt aus, dass Umsätze oder Kosten entstehen, die Höhe aber eben nicht abschätzbar ist. Das erkennt aber auch nicht jedes Schikanecenter an.
Andere tragen halt bei den Umsätzen 100 Euro im Monat ein, so kann das Jobcenter selbst bei kompletter Annullierung der prognostizierten Kosten nichts anrechnen.
Es ist und bleibt aber eben ein Geduldspiel.

Im Falle der "Schätzung" anhand der Prognose würde ich in den Widerspruch gehen und außerdem eine Veränderungsmitteilung abgeben mit einer neuen vEKS inkl. der veränderten finanziellen Situation (durch die Kürzung ist die Aufrechterhaltung des Gewerbes nicht möglich, da die Umsätze direkt für den Lebensunterhalt zweckentfremdet werden müssen. Dadurch kann bei Aufträgen nicht mehr in Vorleistung gegangen werden, somit fallen zwangsweise Umsätze aus).
Aber auch das ist keine Erfolgsgarantie...

Es ist und bleibt Rechtsbeugung und Willkür was die Jobcenter da abziehen, unter vollständiger Ignoranz bestehender Gerichtsurteile und Rechtslage... aber das ist denen doch egal, die haften dafür schließlich nicht.
 
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