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Frage zur Erzwingung des Wechsels der KV durch die ARGE

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nickss

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Thematiker*in
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Sachverhalt:
Der "Kunde" der ARGE hat seinen ALG-II-Bescheid erhalten. Drei Wochen später erreicht ihn ein Schreiben der Knappschaft, wo seine vollzeit-arbeitende Frau mit den beiden Kindern versichert ist. Die Knappschaft schreibt, daß sie von der ARGE einen Antrag bekommen hat, nach der der "Kunde" in die Familienversicherung der Knappschaft soll. Bisher ist er in der AOK. Von der ARGE hat er bisher kein Wort darüber gehört, dem Schreiben liegt keine Kopie des ARGE-Antrages bei. Der "Kunde" will in der AOK bleiben.

Frage:
Ist das Verfahren der ARGE rechtens? Welche Grundlage?
Gibt es für den Kunden eine Möglichkeit in seiner Krankenkasse zu bleiben?

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wallmann sen.
 

kalle

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Grundsätzlich haben auch AlgII-Empfänger freie KV_Wahl.
Ich vermute mal, das die Arge ihn hier in die Familienversicherung kriegen will. Dann brauchen sie nicht mehr zahlen, da ja die Frau die Beiträge zahlt.
Ich muss sagen, eigentlich sinnvoll.
Inwieweit nun dieses rechtens ist, das kann ich auch nicht sagen. Aber ich vermute mal, das die sich hier abgesichert haben. Aber wie gesagt: Vermutung
 
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