Frage zur Anrechnung der Versicherungspauschale in einer BG

[Nick]

Hallo,

Ich habe mir eben mal die diversen Musterschreiben unter dem Link
https://www.elo-forum.org/themengebi...rsprueche.html
angeschaut.

Und bei dem Musterschreiben zu Einkommensanrechnung 1
https://www.erwerbslosenforum.de/wide...chnung%201.doc
ist mir etwas aufgefallen, was ich nicht so ganz verstehe.

In dem Musterwiderspruch wird darauf hingewiesen, dass die Versicherungspauschale in Höhe von 30,00 Euro für jedes Mitglied einer BG anzurechnen ist.

Sehe ich das richtig, dass das dann auch für ein Mitglied einer BG gilt, das kein Einkommen erzielt?

Wenn z.B. ein Ehepartner Einkommen erzielt und der andere nicht, muss dann von dem Einkommen des Ehepartners der Einkommen erzielt, 60,00 Euro für 2 x Versicherungspauschale in Abzug gebracht werden?
Verstehe ich das so richtig?

Wenn das der Fall wäre, dann hätte uns das JC seit Jahren 1 x 30,00 Euro Versicherungspauschale vorenthalten.

Mir wurde immer nur erzählt, dass die ganzen Einkommensabzüge nur bei den Personen einer BG in Abzug gebracht werden, die auch Einkommen haben.

Und was ist dann mit der Werbungskostenpauschale in Höhe von 15,33 Euro?
Ist die auch für jedes Mitglied einer BG anzurechnen? Also auch 2 x egal ob nur ein Mitglied der BG Einkommen erzielt?

Wäre supernett, wenn mir da mal jemand auf die Sprünge helfen könnte.

 

[Hartzeola]

Mir wurde immer nur erzählt, dass die ganzen Einkommensabzüge nur bei den Personen einer BG in Abzug gebracht werden, die auch Einkommen haben.

Das ist auch korrekt.

Die Versicherngspauschale sowie mit Erzielen des Einkommens verbundene Ausgaben, pauschal 15,33 € sind im 100 € Grundfreibetrag bereits drin. Beim Einkomen über 400 €, sobald dieser 100 € übersteigt, greift §11b Abs. 2 SGB II

Weitere Aufwendungen, die bei Berechnung des Freibetrags berücksichtigt werden, sind z.B. Kfz-Versicherung und Fahrtkosten. Auch tatsächiche Aufwendungen, die mit Erzielen des Enkommen verbnden sind,können pauschale in Höhe von 15,33 € ersetzen.

 

[Nick]

Dann verstehe ich nicht den Musterwiderspruch, den ich hier verlinkt hatte.
Denn darin steht folgendes:

"...Denn „vom Einkommen eines jeden volljährigen Mitglieds einer Bedarfgemeinschaft werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30 EUR monatlich abgesetzt (§ 3 Nr. 1 ALG II-VO).

Der 30-Euro-Absetzbetrag ist multipliziert mit der Zahl der volljährigen Mitglieder der BG auch von dem Einkommen meiner BG abzusetzen,...

...für den Fall, dass volljährige Mitglieder der BG kein oder nur geringes Einkommen haben, die dieses Einkommen übersteigenden Absetzungsbeträge „auch vom Einkommen anderer Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft (zunächst beim Partner) abgesetzt werden“ sollen. („Verlagerung der abzusetzenden Beträge“)"

 

[Hartzeola]

Wo hast Du denn diesen Widerspruch ausgegraben?

Kein Einkommen = keine Absetzbeträge. Es wird nicht auf andere Mitglieder der BG verlagert.

 

[heutehier]

Dann verstehe ich nicht den Musterwiderspruch, den ich hier verlinkt hatte.
Denn darin steht folgendes:

"...Denn „vom Einkommen eines jeden volljährigen Mitglieds einer Bedarfgemeinschaft werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30 EUR monatlich abgesetzt (§ 3 Nr. 1 ALG II-VO).

Der 30-Euro-Absetzbetrag ist multipliziert mit der Zahl der volljährigen Mitglieder der BG auch von dem Einkommen meiner BG abzusetzen,...

...für den Fall, dass volljährige Mitglieder der BG kein oder nur geringes Einkommen haben, die dieses Einkommen übersteigenden Absetzungsbeträge „auch vom Einkommen anderer Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft (zunächst beim Partner) abgesetzt werden“ sollen. („Verlagerung der abzusetzenden Beträge“)"

Ich antworte hier nochmal.

Der Widerspruch ist nicht schlüssig, da sich § 11 Abs. 2 SGB II mit dem Zufluss befasst.

Einschlägig ist wohl § 11 b SGB II und da steht immer was von Einkommen und erwerbstätigkeit

 

[Schmerzgrenze]

Der Widerspruch ist nicht schlüssig, da sich § 11 Abs. 2 SGB II mit dem Zufluss befasst.
Einschlägig ist wohl § 11 b SGB II und da steht immer was von Einkommen und erwerbstätigkeit

Ich habe aus diesem Grund die betreffende Vorlage entfernt.

Sorry @Nick für das entstandene Mißverständnis. Auch wir machen Fehler.

 

[Nick]

Kein Problem.

Um die Frage zur klären habe ich ja hier die Frage gestellt.