Frage zum Zuflussprinzip

[lommler]

Hallo,

ich habe die ganze Zeit als Selbstständiger mit schlechtem Einkommen zusätzlich Hartz 4 bekommen.

Da ich die ganze Zeit jedoch freiwillig in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt habe, habe ich Anspruch auf ALG 1 erhalten mit wesentlich höherer Auszahlung, so das ich aus Hartz 4 rausfalle.

Die Meldung zu ALG 1 war am Monatsanfang und das Geld für ALG II war bereits auf dem Konto. Die Sachbearbeiterin von der ARGE meinte zu mir, das man versucht beim Arbeitsamt einen "Verrechnungsantrag" zu stellen und falls das nicht klappen würde, so müsste ich eben das erhaltene Geld an die Arge zurückzahlen.

Ich habe gelesen, das, sofern man in einem Monat aber kein anderes Einkommen bezahlt bekommt, das Hartz 4 Geld nicht zurückzahlen muss, selbst wenn man es später für diesen Monat gezahlt bekommen würde (Zuflussprinzip).

Rein hypotetisch: muss ich also das gezahlte Geld nicht zurückzahlen, wenn für den Monat, für das das H4 Geld gezahlt wurde, das ALG 1 Geld erst im nächsten Monat zufliessen würde ?

 

[unionerdirk]

Du wirst es zurückzahlen müssen. ALG 1 ist eine Sozialleistung. Diese werden nicht nicht nach dem Zuflussprinzip berechnet sondern nach dem Geltungszeitraum. Gerade erst selbst erlebt als mein Insolvenzgeld nach 6 Monaten endlich berechnet war.

Halte ich auch für richtig. Wenn man ALG 1 beantragt bekommt man einen Brief für das Jobcenter das man es beantragt hat und bekommt dann vom Jobcenter "Überbrückungsgeld" für die Zeit bis es berechnet ist. War zu Sozialhilfezeiten genauso.

 

[Mario Nette]

ALG I ist nicht in erster Linie Sozial-, sondern eine Versicherungsleistung. Sie hat gegenüber dem ALG II Vorrang. Mit einer Rückzahlungsverpflichtung ist wohl zu rechnen.

Mario Nette

 

[HajoDF]

ALG II ist in jedem Fall zurück zu zahlen bis zu dem Tag, wo ALG I rückwirkend gezahlt wird.
Fällig wird die Rückzahlung, wenn das ALG I zugeflossen ist.

 

[lommler]

Ich bedanke mich bei allen, die sich meinem Posting angenommen haben.

Nun bin ich, was dieses Thema angeht, schlauer und meine Frage wurde ausführlich beantwortet.