Frage zum QM-Preis Wohnungen

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Vilya

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Hallo,

bei mir steht ein Umzug an (wg offensichtlich gegebener Unangemessenheit meiner Wohnung).

Ich wohne alleine. In meiner Stadt sind die Mieten sehr hoch.

Ich würde gerne mit eurer Hilfe erwägen, ob ein gerichtliches Vorgehen Sinn macht...

Den aktuellen landesrechtlichen Vorschriften nach ist der QM-Preis für meine konkrete Stadt (aufgrund der Mietstufe) 4, 70 Euro.

In der Aufforderung des JC hier steht ein QM-Preis von 4,80 Euro.

Zu diesem QM-Preis müsste man jedoch in die übelsten Bezirke ziehen... Und das BSG sagt ja, Ghetto-Bildung solle verhindert werden etc... Städte dürfen sich wohl an Untergrenzen orientieren.

Nun habe ich einen einfachen Mietspiegel meiner Stadt gefunden.
Und bei Wohnungen zw. 40-50 qm tauchen nur bei 2 von insgesamt 8 Spalten (Baujahre) unterste Werte v. 4.80/4,85 Euro/QM auf...
Die meisten Wohnungen (6 Spalten) haben e. höheren QM-Preis.
 

lpadoc

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Widersruch und Klage - gegen was bitte ?

Liegt eine Kostensenkungsaufforderung vor, so ist dagegen kein Widerspruch möglich. Die Senkungsaufforderung bitte einmal hier anonymisiert einstellen, oder von welcher Stadt reden wir. Bis wann sollte eine Senkung der KDU vorgenommen werden und wie ist dies formuliert?
 

Vilya

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Hallo,

diese örtl. Richtlinien kenne ich. Den Wert hatte ich im Beitrag erwähnt...

Ja, diese QM können auf unterschiedliche Weise relevant werden. Daneben geht's mir noch um die Mindestgröße. Letztere wird v. Bundesland zu BL unterschiedlich gesehen...
In meinem gibt's kein Urteil. Aber mittelbar taucht was in einer LSG Entscheidung auf. So ungefähr der Satz: "Die Klägerin (u. Sohn) mussten sich nicht auf e. 53 qm Wohnung verweisen lassen, weil diese offensichtlich unangemessen sei". Tja, mehr steht da nicht.
Ob ich dann auf 50 Qm bestehen kann?

Weiß vielleicht jemand, ob es überhaupt ein einziges BL gibt, wonach die Obergrenze der QM gleichzeitig die Mindestgrenze ist oder jedenfalls fast???

ZB. wenn, das Amt mir schreibt, sie hätten eine Wohnung für mich (das gibt's tatsächlich - und bezweckt wohl die Vorwegnahme von Behauptungen, es gäbe keine angem. Wohnungen auf dem Wohnungsmarkt) QM: 20 oder 25 qm...

Nehme ich diese Minilöcher nicht und man hört nach 6 Mo auf, mir die jetztige Whng zu zahlen, wird's finanziell schnell kritisch und ich müsste gegen den Bescheid Widerspruch u. ggf. Klage erheben - gleichzeitig müsste ich über ein Eilverfahren nachdenken...
Und sind die finanz. Gefahren hier jedoch besonders hoch... Im Falle der Niederlage ist man schlimmstenfalls obdachlos - oder aber man hat hohe Darlehens-Schulden...
Das ist schlimmer, als diese Sanktionen... Die kann man durch sein Verhalten ja auch beeinflussen...
Aber freiwillig - und vielleicht rechtswidrig - auf 20 Qm eingesperrt sein??? Das ginge mir extrem an die Nieren... Und zu beachten ist ja auch, dass man da kaum wieder raus kommt. Die neue Whng. auch nicht teurer sein darf...
Nun, das werde ich dann wohl alles dem Richter erklären müssen...

Mir gibt eben diese LSG Entscheidung aus meinem BL ein wenig Hoffung - ich frage mich, ob ich ein gerichtl. Vorgehen wagen kann...

Ich denke, es bestehen zumind. Aussichten, dass ich auf 35 Qm bestehen darf...

Es kann auch in der Weise relevant werden, dass ich in eine angeblich unangemessene Wohnung ziehen möchte.
Ich könnte im Eilverfahren vorgehen und auf Erteilung der Zusicherung klagen...
Tja, doch müsste mein Konto dann wohl sehr leer sein, die kommende Miete in Gefahr sein...
 

atze151a

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Ich kenne nur Obergrenzen für angemessenen Wohnraum. Fest definierte Untergrenzen sind mir nicht bekannt. Aber 20-25 qm halte ich für eine Einzelperson nicht für unzumutbar.
Während der Ausbildung habe ich jahrelang in so einer Wohnung gewohnt.
 

Romeo

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Ich denke, es bestehen zumind. Aussichten, dass ich auf 35 Qm bestehen darf...
Vielleicht hilft Dir dies:

Zitat:
[FONT=&quot]„3. Wohnungen mit einer Wohnfläche unter 40qm stellen keine zumutbaren Unterkunftsalternativen dar. [/FONT]
[FONT=&quot]Auf eine Wohnfläche, die mehr als 15% von der maximal zulässigen Wohnfläche nach unten abweicht, muss sich der Hilfebedürftige nicht verweisen lassen.“[/FONT]
[FONT=&quot]
[/FONT]
Sozialgericht Detmold S 10 (7) AS 142/06 Urteil: 09.04.2009
S 10 (7) AS 142/06 · SG LIP · Urteil vom 09.04.2009 ·=
 

lpadoc

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Weiß vielleicht jemand, ob es überhaupt ein einziges BL gibt, wonach die Obergrenze der QM gleichzeitig die Mindestgrenze ist oder jedenfalls fast?

1 Person = 50 Quadratmeter ist für NRW zutreffend - 2 Personen 65 m² plus 15 m² für jede weitere Person des Haushalts.

Rechtsquellen: WFNG - NRW vom 08.12.2009 (GV. NRW S 772) Wohnraumnutzungsbestimmungen WNB, Rderl. vom 12.12.2009, MBl. NRW 2010, 6 ff. - und NRW - Wohnraumnutzungsbestimmungen WFB, Rderl. v. 28.01.2010

Siehe, Bundessozialgericht (BSG): Urteil vom 17.12.2009 4 AS 27/09 R (NRW-Wohnraumnutzungsbestimmungen sind anzuwenden)

Angeschlossen haben sich u. a. (NRW):


Sozialgericht Aachen:
S 6 AS 205/10 ER
Beschluss vom 25.02.2010 (rechtskräftig)

Sozialgericht Duisburg
: S 41 AS 2020/10 ER (gute Begründung)
 
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