Frage zu Sanktionen/ Zeiträume/ Neuantrag

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LisaLotus

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Ein liebes Hallo an Alle,

ich habe mich hier angemeldet, da ich im Internet nicht fündig geworden bin.

Meine beste Freundin hat vor einigen Jahren ALG2 bezogen. Zuletzt wurden ihre Leistungen sanktioniert (ich bin jetzt nicht sicher, in welcher Höhe), da sie aus privaten Gründen zu Meldeterminen nicht erschienen ist :x .
Zwischenzeitlich ging sie arbeiten, allerdings muss sie nun wieder ALG2 beantragen.
Der letzte Leistungsbezug war im Januar 2013.
Da ich ihr mit diversen Anträgen behilflich sein möchte würde ich gerne vorab erfahren, inwiefern bei einem Neuantrag die alte Sanktionen geltend gemacht werden.

Lieben Dank für Eure Hilfe :)
 
G

Gast1

Gast
LisaLotus, Sanktionen haben immer eine Laufzeit von 3 Monaten, auch wegen Meldeversäumnissen. Die Sanktionszeiträume Deiner Freundin sind also längst abgelaufen.

Die Dauer von 3 Monaten steht so nicht im Gesetz, sondern in einer Verwaltungsvorschrift der Bundesagentur für Arbeit, den so genannten Fachlichen Hinweisen. Im Zusammenhang mit der Frage, wie lange ein Sanktion dauert, verweisen die Fachlichen Hinweise über den § 32 SGB II ("Meldeversäumnisse") auf Kapitel 6 der Fachlichen Hinweise über die §§ 31 bis 31b SGB II. Und in diesen letztgenannten Fachlichen Hinweisen steht in Kapitel 6:

6. Beginn und Dauer der Minderung (§ 31b)

Dauer (31.55)

(1) § 31b Abs. 1 Satz 3 bestimmt die Dauer der in § 31a geregelten Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen. Die Minderung des ALG II tritt kraft Gesetzes ein und ist auf jeweils drei Monate festgelegt ...
https://www3.arbeitsagentur.de/web/...dstbai377967.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI377970

Korrektur: Ich schrieb oben

schlaraffenland meinte:
Die Dauer von 3 Monaten steht so nicht im Gesetz ...

Das stimmt nicht. Im § 31b Abs. 1 Satz 3 SGB II steht:

Der Minderungszeitraum beträgt drei Monate.

Der § 31b SGB II bezieht sich aber nicht auf Meldeversäumnisse. Deswegen sei noch mal auf den Querverweis der Fachlichen Hinweise über den § 32 SGB II ("Meldeversäumnisse") auf die Fachlichen Hinweise über die §§ 31 bis 31b SGB II, darin das 6. Kapitel, verwiesen.
 
Zuletzt bearbeitet:

LisaLotus

Elo-User*in
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Danke für Deine Antwort.

Ich meine mal gelesen zu haben, dass diese Dauer allerdings während des Leistungsbezuges gilt, also ja noch gar nicht ausgestanden ist, da sie sich abgemeldet hat und die drei Monate nun geltend gemacht werden können bei erneutem Leistungsbezug (nach dem Motto "aufgeschoben ist nicht aufgehoben".

Dem ist also nicht so?
 
G

Gast1

Gast
Nein, Minderungszeiträume gelten immer von Datum 1 bis Datum 2, dazwischen liegen immer 3 Monate.

Minderungszeiträume werden nicht für einen möglichen neuen Bezug von ALG II "aufgehoben", wenn die Minderungszeiträume bereits abgelaufen sind. Sie kommen aber wieder zum Tragen, wenn der Betroffene sich wieder in den Bezug von ALG II begibt, aber die Zeitspanne zwischen Datum 1 und Datum 2 noch nicht abgelaufen ist.
 
S

schnuckelfürz

Gast
LisaLotus, Sanktionen haben immer eine Laufzeit von 3 Monaten, auch wegen Meldeversäumnissen. Die Sanktionszeiträume Deiner Freundin sind also längst abgelaufen.

Und was ist mit der Jahresfrist?
Unterbrechungen (31.39)
(5) Die Jahresfrist läuft kalendermäßig ab; Unterbrechungen des Leistungsbezuges wirken sich nicht fristverlängernd aus.

Ganz unten, die vorletzte Seite zeigt z.B. wann die Jahresfrist bei Sanktionen abläuft:

https://www.beispielklagen.de/IFG004/Gesetzestext-31-SGB-II-Absenkung-Wegfall-ALGeld_2009-04-20.pdf

Aber die Jahresfrist wäre eh schon lange abgelaufen. Hat für die beste Freundin also wohl sowieso keine Bedeutung mehr.
 
G

Gast1

Gast
schnuckelfürz, die Jahresfrist hat nur Bedeutung in Bezug auf die jeweils nächste Sanktionsstufe innerhalb eines Jahres.

Beispiele:

Ü25:
1. Minderungszeitraum beginnt am 1.1.2016 wegen Verstoßes gegen die EGV => die Sanktion beträgt 30%
2. Minderungszeitraum beginnt am 1.6.2016 wegen Verstoßes gegen die EGV => die Sanktion beträgt 60%, da seit dem 1.1.2016 noch kein Jahr vergangen ist

U25:
1. Minderungszeitraum beginnt am 1.1.2016 wegen Verstoßes gegen die EGV => die Sanktion beträgt 100% auf den Regelsatz
2. Minderungszeitraum beginnt am 1.6.2016 wegen Verstoßes gegen die EGV => das ALG II entfällt komplett, da seit dem 1.1.2016 noch kein Jahr vergangen ist

schnuckelfürz meinte:
Aber die Jahresfrist wäre eh schon lange abgelaufen. Hat für die beste Freundin also wohl sowieso keine Bedeutung mehr.

Jupp.
 

arbeitsloskr

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Ü25:
1. Minderungszeitraum beginnt am 1.1.2016 wegen Verstoßes gegen die EGV => die Sanktion beträgt 30%
2. Minderungszeitraum beginnt am 1.6.2016 wegen Verstoßes gegen die EGV => die Sanktion beträgt 60%, da seit dem 1.1.2016 noch kein Jahr vergangen ist.

Kurze Zwischenfrage:

Zählen dafür nur Sanktionen, die vom JC vollzogen werden oder auch solche, die erfolgreich von eLB abgewehrt werden?
 
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