Frage wegen EGV

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Django

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Guten Tag,

habe einige Fragen, die mir hoffentlich beantwortet werden können.

Folgendes: Hatte bis vor kurzem einen befristeten Arbeitsvertrag, der jetzt nach 6 Monaten leider ausgelaufen ist. Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit groß, das ich im nächsten Jahr wieder kommen darf und dann auch einen unbefristeten Arbeitsvertrag bekomme. Davor war ich ca. 3 Jahre arbeitslos gemeldet (Schwer vermittelbar) und bezog ALG2. 3 Monate vor Ablauf meines Arbeitsvertrages, meldete ich mich bei der ARGE wieder arbeitslos, woraufhin ich eine EGV zugesandt bekam. Vor ca. 4 Wochen gab ich diese auch unterschrieben zurück. In der EGV steht z.B. drin: Ziele: Verringerung der Hilfebedürftigkeit. Und das ich u.a. eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit, eine mit Beschäftigungszuschuss geförderte Arbeit, ein zumutbares Sofortangebot oder eine in der EGV festgelegte Maßnahme aufzunehmen habe. Hatte letztens ein Gespräch mit meiner SB und die meinte, das es die Möglichkeit geben würde, das ich für 6 Monate ein Praktikum bei mein letzten Arbeitgeber machen könnte und dafür dann halt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von ca. 1 Euro bekommen würde und das man diese Maßnahme auch um weitere 6 Monate verlängern könnte, als Überbrückung bis zu meinem neuen Arbeitsvertrag. Das wäre ja dann ein 1-Euro-Job, oder? Ich meinte dann, das ich mich lieber erstmal um ein neuen Job bemühen würde, weil ich ungerne gleich ein 1-Euro-Job annehmen möchte. Meine SB meinte dann, das Arbeitsaufnahme immer vor geht. Sie bemerkte dann plötzlich, das ich ALG2 erstmal komplett neu beantragen müsste, weil ich gar nicht mehr im PC geführt bin. Sobald mein Neuantrag durch ist und bewilligt wurde, soll die Maßnahme los gehen. Nun Frage ich mich, was das ganze mit dem Ziel, das in der EGV drin steht, zu tun haben soll. Was hat das mit der Verrinergung der Hilfebedürftigkeit zu tun, wenn ich 6-12 Monate für 1 Euro die Stunde arbeiten gehen soll? Die ARGE zahlt ja durch diese Maßnahme nicht weniger an mich, oder? Meine SB meinte ja selber, das die ARGE die Mehraufwandsentschädigung nicht bezahlt und das ich ganz normal mein ALG2 von der ARGE weiter bekomme. Kann ich jetzt gegen diese Aufforderung vorgehen? Möchte möglichst vermeiden, das mir Geld gekürzt wird. Was kann ich tun? Hat das alles so seine Richtigkeit? Hoffe, ihr könnt mir weiterhelfen!

Gruß
Django
 

physicus

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Hatte letztens ein Gespräch mit meiner SB und die meinte, das es die Möglichkeit geben würde, das ich für 6 Monate ein Praktikum bei mein letzten Arbeitgeber machen könnte und dafür dann halt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von ca. 1 Euro bekommen würde

haha genau so läuft das, die schmeissen dich raus weil sie angeblich keine arbeit mehr haben, aber für einen euro den die säcke dann nichtmal selber zahlen darfst du gerne zur sklavenarbeit erscheinen.

denen würde ich was husten!

eine EGV brauchst du nicht zu unterschreiben, damit unterschreibst du nämlich auch das man dich bis auf null sanktionieren darf wenn du nicht nach deren pfeife tanzt.

Nun Frage ich mich, was das ganze mit dem Ziel, das in der EGV drin steht, zu tun haben soll. Was hat das mit der Verrinergung der Hilfebedürftigkeit zu tun, wenn ich 6-12 Monate für 1 Euro die Stunde arbeiten gehen soll?

natürlich garnichts, du fliegst aus der arbeitslosenstatistik raus, das ist der ARGE einziges ziel, das die dich in einen ordentlichen job vermitteln wollen kannst du dir gleich abschminken, sorry aber so sind die tatsachen.

Meine SB meinte ja selber, das die ARGE die Mehraufwandsentschädigung nicht bezahlt und das ich ganz normal mein ALG2 von der ARGE weiter bekomme. Kann ich jetzt gegen diese Aufforderung vorgehen? Möchte möglichst vermeiden, das mir Geld gekürzt wird. Was kann ich tun? Hat das alles so seine Richtigkeit?

wenn sie dir keine mehraufwandsentschädigung zahlen solltest du aufpassen, das du nicht pötzlich weniger zum leben hast als ohne diesen mistjob.
siehe fahrtkosten etc.

mfg physicus
 

haef

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Guten Tag,
...woraufhin ich eine EGV zugesandt bekam. Vor ca. 4 Wochen gab ich diese auch unterschrieben zurück. In der EGV steht z.B. drin:...

Sie bemerkte dann plötzlich, das ich ALG2 erstmal komplett neu beantragen müsste, weil ich gar nicht mehr im PC geführt bin.

hallo,
da hast Du aber mehr Glück als ... gehabt, denn damit ist die unterschriebene EGV auch hinfällig.

Sobald mein Neuantrag durch ist und bewilligt wurde, soll die Maßnahme los gehen.
Gruß
Django

Genau das geht eben nicht so einfach. Erst mal wieder eine EGV (oder auch nicht, siehe diverse Threads hier im Forum), Bedenkzeit (EGV evtl. hier einstellen), und dann gehts weiter.
Eine nicht unelegante Lösung ist auch eine eigene EGV mitzubringen :icon_party:siehe

https://www.elo-forum.org/off-topic...lfen-wollen-immer-rausgeekelt.html#post492905

frdl. Grüße
horst
 

Mario Nette

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Ein Ein-Euro-Sklavenjob kann die Hilfebedürftigkeit nicht verringern, solange er durchgeführt wird. Ergo decken sich EGV -Inhalt und EGV -Ziel nicht.

Mario Nette
 
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3 Monate vor Ablauf meines Arbeitsvertrages, meldete ich mich bei der ARGE wieder arbeitslos, woraufhin ich eine EGV zugesandt bekam. Vor ca. 4 Wochen gab ich diese auch unterschrieben zurück.

Ich habe erhebliche Bedenken, ob diese EGV überhaupt gültig ist, denn sie soll nur mit "erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" abgeschlossen werden. Wenn ein neuer Antrag auf ALG II gestellt werden muss und dieser noch nicht gestellt wurde, warst du zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses schon mal nicht "Hilfebedürftig", denn es lag kein Antrag vor.

Stelle vorsichtshalber mal diesen neuen Antrag auf ALG II und bei dieser Gelegenheit kündige bitte gleich die bestehende EGV . Ob das alles soooo sicher ist, kann ich dir nicht sagen. Das SGB II ist voll Löcher. Du bist aber mit Neuantrag und Kündigung der EGV auf der sicheren Seite.

Gebe deshalb mit dem neuen Antrag gleich noch ein kleines Schriftstück wie folgt ab: "Kündigung der Eingliederungsvereinbarung vom..... Sehr geehrte........ Ich kündige diese Eingliederungsvereinbarung gem. § 59 SGB X. Wie Sie mir bereits mitteilten, ist in meinem Fall ein Neuantrag erforderlich. Diesen habe ich am .... gestellt. Die Verhältnisse, die zum Abschluss führten, haben sich durch den Neuantrag geändert haben."

Wenn die den Neuantrag angenommen hat, wird sie entweder :

1) behaupten, dass ihre EGV noch gültig ist. Ganz sicher bin ich mir da nicht.

2) oder eine neue EGV vorlegen. Diese neue EGV darfst du nicht sofort unterschreiben. Nehme sie mit, mit der Begründuing, dass du sie erst prüfen musst. Wenn sie dich das nicht mitnehmen lässt, dann lass sie liegen.

Wenn du die neue EGV hast, dann stelle sie bitte hier rein. Man müsste entprechend reagieren.


Hatte letztens ein Gespräch mit meiner SB und die meinte, das es die Möglichkeit geben würde, das ich für 6 Monate ein Praktikum bei mein letzten Arbeitgeber machen könnte und dafür dann halt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von ca. 1 Euro bekommen würde und das man diese Maßnahme auch um weitere 6 Monate verlängern könnte, als Überbrückung bis zu meinem neuen Arbeitsvertrag. Das wäre ja dann ein 1-Euro-Job, oder?

Das ist ein EEJ bei deinem letzten Arbeitgeber, der dein Vertrag nicht verlängert hat (weil er "keine Arbeit mehr für dich hatte"). Willst du dich so verschaukeln lassen und jetzt bei dem die gleiche Arbeit für 1 Euro die Stunde machen? Und noch verlängern lassen? Ich wette, der stellt die ganz sicher nicht mehr ein, wenn er dich auch so bekommt!

Warte ab was aus der EGV wird. Dann sehen wir weiter. Und bitte nichts unterschreiben!!! Nur den Antrag auf Leistungen unterschreiben!!!
 

Django

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Ein Ein-Euro-Sklavenjob kann die Hilfebedürftigkeit nicht verringern, solange er durchgeführt wird. Ergo decken sich EGV -Inhalt und EGV -Ziel nicht.

Mario Nette
Sehe ich genau so. Deswegen wurde ich ja auch stutzig, ob das alles überhaupt seine Richtigkeit hat.

Stelle vorsichtshalber mal diesen neuen Antrag auf ALG II und bei dieser Gelegenheit kündige bitte gleich die bestehende EGV . Ob das alles soooo sicher ist, kann ich dir nicht sagen. Das SGB II ist voll Löcher. Du bist aber mit Neuantrag und Kündigung der EGV auf der sicheren Seite.

Gebe deshalb mit dem neuen Antrag gleich noch ein kleines Schriftstück wie folgt ab: "Kündigung der Eingliederungsvereinbarung vom..... Sehr geehrte........ Ich kündige diese Eingliederungsvereinbarung gem. § 59 SGB X. Wie Sie mir bereits mitteilten, ist in meinem Fall ein Neuantrag erforderlich. Diesen habe ich am .... gestellt. Die Verhältnisse, die zum Abschluss führten, haben sich durch den Neuantrag geändert haben."
Wie muss ich dieses Schriftstück genau formulieren? Kann ich Deine vorgegebenen Sätze benutzen? Müssen die Paragraphen da mit rein? Dürfte ja auch ohne, eigentlich vollkommen ausreichend sein, oder? Der Satz von Mario oben könnte ja auch noch in die Formulierung einfließen, oder? Passt ja soweit alles.

@all

Danke für die vielen Antworten! :icon_klatsch:
Hat mir bis jetzt schon mal ein ganzes Stück weitergeholfen! :icon_daumen:
 
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Wie muss ich dieses Schriftstück genau formulieren? Kann ich Deine vorgegebenen Sätze benutzen? Müssen die Paragraphen da mit rein? Dürfte ja auch ohne, eigentlich vollkommen ausreichend sein, oder? Der Satz von Mario oben könnte ja auch noch in die Formulierung einfließen, oder? Passt ja soweit alles.

Der Text für die Kündigung war fix und fertig formuliert. Den kannst u so verwenden. Da gehört auch sonst nichts mehr rein. Es ist ein Zweizeiler für eine Kündigung.
 

Django

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Hallo Leute,

kurzer Zwischenstand:

Hatte heute morgen ein Telefonat mit meiner SB , bezüglich meiner EGV -Kündigung. Sie sagte doch tatsächlich, das man diese EGV nicht kündigen kann, da ich von der ARGE Leistungen beziehen würde. Als ich dann die gesamte Sachlage kurz erläuterte und erklärte, das ich letztens im Gespräch ja gar nicht mehr im PC geführt war und sich somit natürlich auch die ganze Situation geändert hätte, war für ca. 3 Sec. Gesprächspause, bis die Dame dann sagte, das ich ja doch Recht hätte und dann natürlich auch eine neue EGV verlangen darf. Die neue EGV (Soll mich jetzt halt um Arbeit bemühen, 5 Bewerbungen pro Monat etc.) bekomme ich nun zugeschickt. Ich werde die neue EGV dann hier hochladen, bevor ich evtl. unterschreibe.

Und nochmal: Viele Dank erstmal! :icon_party:

Gruß
Django

P.S.: Was galubt ihr, wann wird meine SB wieder mit einem 1-Euro-Job ankommen? Wenn ich richtig informiert bin, ist doch so eine Maßnahme die letzte Instanz, also wenn alle weiteren Eingliederungen in Arbeit fehlgeschlagen sind, oder?
 

physicus

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unterschreiben? wozu....

wenn man dir das ding per post schickt kann man wohl schlecht über alle punkte gesprochen haben, so steht es aber am ende der EGV , das alles mit dir besprochen wurde ^^
 

Django

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unterschreiben? wozu....

wenn man dir das ding per post schickt kann man wohl schlecht über alle punkte gesprochen haben, so steht es aber am ende der EGV , das alles mit dir besprochen wurde ^^
:biggrin::icon_party:

Sooo, habe mal meine neue EGV angehängt, die ich heute mit der Post bekommen habe. Sieht soweit eigentlich ganz harmlos aus, oder? Wenn ich so andere EGVs hier im Forum betrachte... :eek:

Wie soll ich jetzt auf diese EGV reagieren? Bitte um Rat.

Gruß
Django
 

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Die EGV ist wirklich harmlos, auch wenn einige Textteile nicht OK sind. Sie haben aber keine Auswirkungen.

Wenn ich diesen etwas seltsam ausgedrückten Passus mit den Bewerbungsbemühungen richtig verstehe, sollst du alle 4 Wochen 5 Bemühungen vorlegen. Das ist OK so.

- Man übernimmt dafür die Bewerbungskosten. Dafür musst du aber einen Antrag stellen. Bitte informiere auch, wie sie die übernehmen (5 Euros pro Bewerbung? Bewerbungen per mail zählen auch?) und ob sie ein bestimmtes Höchstlimit dafür haben.

- Man übernimmt auch Fahrtkosten für Vorstellungstermine. Musst vorher aber immer einen Antrag stellen und nicht ohne genehmigten Antrag fahren.

- Die Bewerbung innerhalb von 3 Tagen und die Änderungsmitteilungen gehören nicht in eine EGV . Wenn der Rest der EGV aber OK ist, würde ich das nicht beanstanden, weil es keine Auswirkungen hat. Gleiches gilt für Ortabwesenheit, Krankheitsmeldung etc. Das ist im Gesetz sowieso alles enthalten.

Ich würde das unterschreiben. Wenn du das nicht tust, bekommst du es per Verwaltungsakt. Der Verwaltungsakt hat zwar den Vorteil, dass das Nicht-Nachkommen der Pflichten nicht sanktionierbar ist. Hat aber den Nachteil, dass er evtl. mit der EGV nicht identisch ist. Dann kannst du einen Widerspruch einreichen und wer weiss ob dem stattgegeben wird.

Bei der EGV wird bei Nicht-Nachkommen der Pflichten zwar sanktioniert. Die einzige Pflicht, die du aber hast, sind die 5 Bewerbungsbemühungen vorzulegen. Eigentlich kann da nicht viel schief gehen und du hast erstmal eine Weile Ruhe.
 

Django

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Danke für Deine ausführliche Antwort, Mobydick! :icon_daumen:

Kann man mir denn jetzt trotzdem noch diesen Sklavenjob andrehen und mich sanktionieren, wenn ich ihn nicht annehme? Eigentlich ja nicht, oder? Wäre ja dann nicht rechtens. Wenn ich das richtig sehe, muss ich lediglich nur das machen, was in der EGV unter "2. Bemühungen von Herr Django zur Eingliederung in Arbeit" steht. Dort steht nichts von einem 1-Euro-Job, von daher... Kann die ARGE das denn so auslegen, das eine Sklaven-Maßnahme, "Eingliederung in Arbeit" mit einbezieht? Es zählt doch nur das, was unter 2. aufgeführt ist, oder?
 
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Kann man mir denn jetzt trotzdem noch diesen Sklavenjob andrehen und mich sanktionieren, wenn ich ihn nicht annehme?

Du meinst, einen nicht in der EGV vereinbarten EEJ ? Das weiss man nie so genau. Eine sehr übliche Masche der Ämter ist, noch vor Ablauf einer EGV einfach eine neue mit einem EEJ vorzulegen. Diese darfst du auf keinen Fall unterschreiben, weil ja eine unterschriebene EGV schon vorliegt. Wenn sie dir das dann per Verwaltungsakt schicken, kann man das entweder ablehnen, oder aber den Pflichten nicht nachkommen. Das gibt immer etwas Ärger, aber letztendlich muss man den EEJ wohl kaum machen.

Wenn ich das richtig sehe, muss ich lediglich nur das machen, was in der EGV unter "2. Bemühungen von Herr Django zur Eingliederung in Arbeit" steht. Dort steht nichts von einem 1-Euro-Job, von daher... Kann die ARGE das denn so auslegen, das eine Sklaven-Maßnahme, "Eingliederung in Arbeit" mit einbezieht? Es zählt doch nur das, was unter 2. aufgeführt ist, oder?

Du musst nur alle 4 Wochen 5 Bewerbungsbemühungen nachweisen. Falls du einen Vermittlungsvorschlag erhälst, musst du dich innerhalb von 3 Tagen beworben haben. Mehr wird von dir vorerst nicht gefordert.
 

Django

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Alles klar, dann weiss ich jetzt bescheid!
Werde die EGV dann jetzt unterschreiben und bei der ARGE einreichen.

Danke!

Spätestens in 6 Monaten lesen wir uns wieder, vielleicht aber auch früher... :biggrin:
 

Django

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Hallo, da bin ich wieder! Früher als erwartet, ich weiss. :biggrin:

Ich habe heute wieder Post bekommen. Jetzt wollen die mir doch noch den Euro-Job aufdrücken, so wie es aussieht. Nächsten Montag habe ich das Gespräch beim "Arbeitgeber".

Und nun? Wie muss ich jetzt genau reagieren? Bin etwas ratlos, um ehrlich zu sein. Könnt ihr mir wieder helfen? Wäre nett von Euch!

Gruß
Django
 

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Kannst du bitte auch die Rechtsfolgebelehrungen hier einscannen?

So ein Job im Sozialkaufhaus wird als "zusätzlich" betrachtet, weil das gesamte Sozialkaufhaus "zusätzlich" ist (d.h. ohne Ein-Euro-Jobs gäbe es kein Sozialkaufhaus). Passt denn der Job überhaupt in deine Integration?

Wenn du diesen Job abwehren willst, müsstest du ein wenig Risiko eingehen. Kannst du dir vorübergehend eine Sanktion leisten?
 

Django

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Also ich hatte zuvor eine sitzende Tätigkeit ausgeübt, wo ich viel telefonieren musste und auch mit Bürgern/Kunden (Wie auch immer) zu tun hatte. Arbeit am PC gehörte auch mit dazu. Ich bin auf eine überwiegend sitzende Tätigkeit angewiesen, da ich gesundheitlich nicht über Stunden hinweg stehen kann. Das weiss die ARGE auch, es gibt ein Attest, was mal von der ARGE angefordert wurde, über ein Arzt von der ARGE . Ob ich diesbezüglich was drehen kann? Mir gehts ja jetzt etwas schlechter. Ist auch schon älter, das Attest. Das könnte man mit den "Arbeitgeber" aber auch individuell absprechen, genau so wie die Arbeitszeit. Also wäre das dann evtl auch was, was ich machen könnte, gesundheitlich gesehen.

Eine Rechtsfolgebelehrung gibt es nicht, sieht aus wie ein Vermittlungsvorschlag. Habe die letzten beiden Seiten nun auch hochgeladen. Wie gehe ich denn jetzt am besten vor? Muss ich zu diesen Gespräch? Denke ja, weil ich doch sonst um 10% sanktioniert werde, oder? Wie verhalte ich mich dort am besten? Was sage ich den, wenn ich dort nicht anfangen will zu arbeiten? Meine SB erwartet ja auch eine umgehende Antwort, telefonisch oder schriftlich. Eine Sanktion (3 Monate) wäre verschmerzbar für mich.
 

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Also ich hatte zuvor eine sitzende Tätigkeit ausgeübt, wo ich viel telefonieren musste und auch mit Bürgern/Kunden (Wie auch immer) zu tun hatte. Arbeit am PC gehörte auch mit dazu. Ich bin auf eine überwiegend sitzende Tätigkeit angewiesen, da ich gesundheitlich nicht über Stunden hinweg stehen kann. Das weiss die ARGE auch, es gibt ein Attest, was mal von der ARGE angefordert wurde, über ein Arzt von der ARGE . Ob ich diesbezüglich was drehen kann? Mir gehts ja jetzt etwas schlechter. Ist auch schon älter, das Attest. Das könnte man mit den "Arbeitgeber" aber auch individuell absprechen, genau so wie die Arbeitszeit. Also wäre das dann evtl auch was, was ich machen könnte, gesundheitlich gesehen.

Super. Das sind nämlich alles Arbeiten im Stehen oder in Bewegung.

Eine Rechtsfolgebelehrung gibt es nicht, sieht aus wie ein Vermittlungsvorschlag. Habe die letzten beiden Seiten nun auch hochgeladen.

Fällt mir schwer zu glauben, denn ohne Rechtsfolgebelehrung keine Rechtsfolgen. Theoretisch können sie dich nicht sanktionieren, wenn du nicht hingehst und dich überhaupt nicht meldest. Ich fürchte aber, dass die dir im Anschluss dann eine Zuweisung mit Rechtsfolgebelehrung schicken und dann sind wir wieder wie am Anfang.


Ich würde das hier mal mit der Gesundheit probieren. Ich würde auf der letzen Seite (wo die Kästchen sind) würde ich ein Kreuzchen bei "Ich habe mich nicht vorgestellt, weil..." machen und reinschreiben: "Meine gesundheitlichen Einschränkungen, die Ihnen über den Amtsarzt bekannt sind, es mir nicht ermöglichen, diese Arbeiten durchzuführen".

Wenn die sanktionieren wollen, dann frage ich mich, nach welchem § die das tun möchten und wie sie das ohne Rechtsfolgebelehrung in die Reihe bekommen werden. Trotzdem können die noch ganz schön unangenehm werden.
 

Django

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Danke für Deine Antwort!

Ist kein Witz, habe lediglich die 3 Zettel bekommen, ohne Rechtsfolgebelehrung. Dürfen die denn ohne Belehrung, definitiv nichts kürzen? Könnte ja sein, das meine SB mir sagt, das ich die Belehrung auf meiner EGV habe. Was würde mich denn im schlimmsten Fall erwarten? 3 Monate weniger Geld, wenn ich das richtig sehe.

Werde es über den Gesundheitsweg gehen, da es mir mittlerweile wirklich etwas schlechter geht. Zu Deinem Satz werde ich noch hinzufügen, das ein neues Attest erforderlich wäre, da das alte nicht mehr meinem gegenwärtigen Zustand entspricht. Die können mir ja theoretisch nichts kürzen, wenn ich Krankheit angebe. Also damals hatten die mich daraufhin gleich zum Amtsarzt hingeschickt, damit sie sich ein Bild machen konnten.

Vor einer Sanktionierung müsste ich erstmal zu einer Anhörung, stimmt das?
 

Django

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*Schieb* :biggrin:

Mein Posting ist vermutlich untergegangen, denke ich mal.

Was ich gerne noch wissen würde: Dürfen die denn ohne Belehrung, definitiv nichts kürzen? Könnte ja sein, das meine SB mir sagt, das ich die Belehrung auf meiner EGV habe.

Bitte um Antwort. :icon_smile:
 
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Hallo,

auf Seite 2 Deiner EGV ist eine Rechtsfolgenbelehrung. Diese gilt m.E. natürlich für alles, was Du während der Gültigkeit der EGV tust (oder nicht tust). Von daher würde ich mich nicht darauf verlassen, dass die Dir nichts kürzen.

Es über die gesundheitliche Schiene zu machen ist denke ich ganz gut, zumal Du sagst, dass Dein Gesundheitszustand sich verschlechtert hast. Hast Du einen GdB (= Grad der Schwerbehinderung)? Wenn nein, würde ich mir vom Versorgungsamt einen Antrag auf Schwerbehinderung schicken lassen. Besprich dann mit Deinen Ärzten, was Ihr da machen könnt. Falls Du bereits einen GdB hast, kannst Du einen Verschlechterungsantrag stellen. Während diese Anträge laufen, kannst Du evtl. der Arge gegenüber argumentieren, dass erst festgestellt werden muss, für welche Arbeiten Du gesundheitlich noch in der Lage bist, bevor Dir eine Arbeit zugewiesen wird.

Grüße
Arbeitssuchend
 
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*Schieb* :biggrin:

Mein Posting ist vermutlich untergegangen, denke ich mal.

Was ich gerne noch wissen würde: Dürfen die denn ohne Belehrung, definitiv nichts kürzen? Könnte ja sein, das meine SB mir sagt, das ich die Belehrung auf meiner EGV habe.

Bitte um Antwort. :icon_smile:

Ohne Rechtsfolgebelehrung keine Rechtsfolgen.

Du hast doch z.Z. keine gültige EGV ! Wenn du eine unterschreibst und den Pflichten aus dieser EGV nicht nachkommst, kann man dir deswegen die Leistung um 30% kürzen. Aber nur wenn die Pflichten auch in der EGV standen!
 

Django

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Hallo,

vielen Dank für eure Antworten!

@Mobydick

Ich habe eine gültige EGV , lese bitte nochmal weiter oben. :icon_smile:

@Arbeitssuchend

Ich bin anerkannt Schwerbehindert (50%)

Werde dann eure beiden Vorschläge verwenden, mal gucken was dabei rauskommt.

Gruß
Django
 

Django

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Hallo, da bin ich mal wieder. :icon_daumen:

War jetzt in den letzten Monaten krank geschrieben und soll morgen wieder bei der ARGE zum Gespräch erscheinen. Habe vorhin allerdings bemerkt, das ich seit ca. 2 Wochen keine gültige EGV mehr habe. Kann man mir jetzt eigentlich Leistungen kürzen, wenn ich da morgen einfach nicht auftauche? Eigentlich ja nicht, oder? Oder kann die ARGE auch ohne gültige EGV kürzen? Würde mich mal interessieren.

Gruß
Django
 

Scarred Surface

Accountproblem bitte Admin informieren.
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Kann man mir jetzt eigentlich Leistungen kürzen, wenn ich da morgen einfach nicht auftauche? Eigentlich ja nicht, oder? Oder kann die ARGE auch ohne gültige EGV kürzen?
Wenn Du eine schriftliche "Einladung" mit Rechtsfolgenbelehrung bekommen hast, musst Du hin.

Die Meldepflicht gem. § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 SGB III besteht unabhängig von einer EGV.
 
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