Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch JC?

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Cepheus

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(Ich bin für jede Hilfe dankbar, nicht nur von Doppeloma)


Hallo Doppeloma,

in Deinem Beitrag in https://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/105032-arbeitsmarktrente-einladung-sb.html vom 26.01.2013 sagst Du, dass man mit einer (vollen) EM-Rente der Vermittlung aktuell nicht zur Verfügung steht.

Ich hätte gerne gewusst, ob es dazu ein Urteil gibt oder das evtl. in einer Durchführungsverordnung festgehalten ist. Ich habe dazu bisher nichts finden können.

Mir wurde gerade eine teilweise EM-Rente auf Dauer zuerkannt. Dazu habe ich wegen der Situation auf dem Arbeitsmarkt eine volle EM-Rente befristet auf 3 Jahre erhalten. Die Rente wird als Einkommen auf das ALG II angerechnet.

Ich befürchte nun, dass die Schikanen durch das JC ab sofort weitergehen, da ich ja nach Ansicht der RV noch zwischen 3 und 6 Stunden arbeiten kann, also erwerbsfähig im Sinne des SGB II bin. Insofern würden für mich ja alle Pflichten aus dem SGB II weiter gelten.

Tatsächlich bin ich aber nicht in der Lage, täglich zwischen 3 und 6 Stunden zu arbeiten. Das haben meine Ärzte auch so gegenüber der RV dargestellt. Leider wurden die Berichte meiner Ärzte übergangen.

Für mich geht es nun darum, ob ich gegen die teilweise EM-Rente Widerspruch einlege und einen Kampf vor dem Sozialgericht in Kauf nehme. Da sich mein Gesundheitszustand stetig aufgrund der bisherigen Belastungen stark verschlechtert hat, möchte ich das nicht so gerne, wenn ich mich anders vor dem Jobcenter schützen kann. Ob mich mein Arzt weitere 3 Jahre durchgängig AU-schreiben kann, weiß ich nicht. Und was macht das JC bei so einer lang andauernden AU? In 3 Jahren wird ja sowieso wieder von der RV geprüft.

Viele Grüße
Cepheus
 
E

ExitUser

Gast
AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Wenn du endgültig Ruhe vor dem JC haben willst, wird dir der Weg über das Sozialgericht nicht erspart bleiben. Bevor es aber soweit ist, empfehle ich dir, bei einem der großen Sozialverbände (VDK oder SoVD) vorstellig zu werden und mit denen über die Problematik zu sprechen.

SoVD -Landesverbände

Landesverbände | Sozialverband VdK Deutschland e.V.
 
S

Steamhammer

Gast
AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Die Doppeloma ist die beste hier,an ihr Wissen und Können reicht hier Niemand ran in dem Themengebiet.Soweit ich weiß,wird man mit einer Arbeitsmarktrente und den 3/6 Stunden die "Job"vermittlung auf keinen Fall los.ABER:Die werden sich mit der Zwangszuweisung zu diesen üblen Jobs,in die sie Leute pressen,eher schwertun,die ganze Zeitarbeit ist auf Vollzeit ausgelegt und sicher hast Du auch sonst Einschränkungen wie vielleicht "Keine Nachtschicht"oder so.Es wird mit der Verfolgungsbetreuung also wahrscheinlich nicht so schlimm wie bei "Gesunden".VDK-SoVD ist wichtig.Die vertreten Dich anwaltlich gegen eine erträgliche Gebühr vor Gericht mit der in meinen Augen sinnvollen Klage.Allerdings mußt Du vorher Mitglied werden.5Euro monatlich,die gut angelegt sind.
 

gelibeh

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Die müssen Dir eine leidensgerechte Arbeit anbieten können. Das dürfte aber nicht einfach werden, wenn hier große Einschränkungen bestehen. Darauf haben die Rücksicht zu nehmen. Ansonsten muss man denen auf die Finger klopfen, bzw. die Arbeit wegen Unzumutbarkeit ablehnen. Soweit ich weiß, dürfen die Dir keine Maßnahmen anbieten und EEJs schon mal gar nicht.
 
S

Snickers

Gast
AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Dazu habe ich wegen der Situation auf dem Arbeitsmarkt eine volle EM-Rente befristet auf 3 Jahre erhalten.

Ich meine in diesen 3 Jahren kannst/musst du nicht arbeiten! Da nicht arbeiten unter 3 Stunden arbeiten bedeutet, ist das JC eigentlich auch nicht mehr für Dich zuständig, es sei Du lebst in einer BG.
 

gelibeh

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Da nicht arbeiten unter 3 Stunden arbeiten bedeutet, ist das JC eigentlich auch nicht mehr für Dich zuständig, es sei Du lebst in einer BG
Eine Arbeitsmarktrente bedeutet 3-6 Stunden. Da es aber keine passenden Jobs gibt, gibt es eine Arbeitsmarktrente und man bleibt beim JC.
 

irmi

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

gelibeh hat recht.
Es ging in dem Posting vom Januar um meine Arbeitsmarktrente.
Da ich einen Mini-Job habe, muß ich keine Bewerbungen mehr schreiben, sonst müßte ich mich mit meiner Rest-Leistungsfähigkeit weiter dem JC zur Verfügung stehen.
 

gelibeh

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Da ich einen Mini-Job habe, muß ich keine Bewerbungen mehr schreiben, sonst müßte ich mich mit meiner Rest-Leistungsfähigkeit weiter dem JC zur Verfügung stehen.
Musst Du nicht, das hat @doppeloma doch dort schon erklärt.
 

saurbier

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Musst Du nicht, das hat @doppeloma doch dort schon erklärt.

Liebe(r) gelibeh,

da muss ich dir und eben der guten Doppeloma leider widersprechen.

Wie aus meinen Beiträgen ja zu lesen ist, beziehe ich seit November 2012 selbst die volle EMR - Arbeitsmarktrente.

Bezieher dieser tollen Rente müssen sich dem Arbeitsmarkt bzw. der Vermittlung auch weiterhin zur Verfügung stellen (§ 8 SGB II).

Dies wird damit begründet, dass sie ja die volle EMR eben deshalb erhalten, weil der Arbeitsmarkt leider keine passenden Teilzeitarbeitsplätze zur Zeit zur Verfügung stellt.

Und genau um die Vermittlung in diese ominösen Teilzeitarbeitsplätze geht es eben.

Ja ich weiß, dass hört sich jetzt blöd an, aber so habe ich es eben nach ausgiebigen Recherchen auf einer Anwaltsseite gelesen.

Das Jobcenter bzw die Agentur für Arbeit soll den Versuch einer entsprechenden Vermittlung durchführen.

Klar dass das nicht funktioniert, aber so sieht es eben der Gesetzgeber vor.

Darüber hinaus sind Bezieher einer vollen EMR - Arbeitsmarktrente nach dem SGB II auch vermittelbar im Rahmen der Bestimmungen nach § 8 SGB II (3-6 Std./tägl.), ansonsten bekämen sie auch keine Leistungen zur Grundsicherung nach dem SGB II sondern eben nach dem SGB XII.

Ich hab jetzt nach 6 Monaten Suche das enorme Glück gehabt (hoffe das ist was auf Dauer) einen Minijob mit tatsächlich täglich 2 Std. zu finden, ohne körperliche Arbeit.

Mal schauen wie demnächst das Jobcenter reagieren wird, wenn die mir keine Leistung mehr auszahlen müssen, weil ich wieder etwas dazu verdiene und somit aus dem Leistungsbezug raus bin.

Meine eigenen Bemühungen bezüglich einem Teilzeitarbeitsplatz, selbst über die Zeitarbeit sind bisher sehr ernüchternd. Hier aber darf sich dann das Jobcenter drum kümmern, anderenfalls können sie dann im Frühjahr 2014 der DRV erklären warum es immer noch keinen sozialversicherungspflichtigen Teilzeitarbeitsplatz für mich gibt, wenn die Verlängerung der Rente ansteht.


Gruß saurbier
 

gelibeh

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Und genau um die Vermittlung in diese ominösen Teilzeitarbeitsplätze geht es eben
Natürlich, aber diese Teilzeitarbeitsplätze müssen leidensgerecht sein und wie viele gibt es denn davon? Und der SB vom JC hat sich daran zu halten.
 

Doppeloma

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Hallo Cepheus,

wie ist denn der aktuelle Stand in deiner Sache, hatte mich nicht weiter eingeklinkt in das Thema, da die Antworten im Prinzip schon gegeben wurden.

Die DRV hat von der AfA eine Meldung bekommen, dass es aktuell keine "leidensgerechten /versicherungspflichtigen" (also für dich passende) Teilzeitarbeitsplätze gibt und darufhin wurde dir die Volle EM-Rente (wegen der Lage am Arbeitsmarkt) bewilligt ...

Du bist also offizieller VOLL-EM-Rentner mit der theoretischen Möglichkeit eine "leidensgerechte Tätigkeit" zwischen 3 - unter 6 Stunden auszuüben, jedenfalls nach den bisherigen Erkenntnissen der DRV.

Deswegen ist das JC weiterhin für notwendige Zuschüsse zum Lebensunterhalt zuständig (weil das SGB XII nur für "echte" EM-Vollrentner zuständig wäre, also ohne den arbeitsmarktbedingten Anteil) ... diesen Arbeitsplatz hat dir aber die AfA/JC zu besorgen und den Anforderungen entsprechen weder ZAF noch 1-€-Job-Angebote und schon gar keine Maßnahmen.

Denn beides ist (vermutlich) NICHT "leidensgerecht" und 1-€-Job zudem kein regulärer versicherungspflichtiger Job auf dem 1. Arbeitsmarkt, eine Maßnahme ebenfalls nicht, die bringt dir ja auch kein Einkommen zu deiner (eigentlichen) Teilrente dazu. :icon_kinn:

Wenn dein JC da anderer Ansicht sein sollte, dann ist es deren Angelegenheit dir dafür (schriftlich bitte !!!) die Rechtsgrundlagen zu benennen, denn jeder Teilzeit-Job müßte erstmal von der DRV auf die gesundheitlichen Kriterien überprüft werden, bevor du den überhaupt antreten brauchst.

Die zahlen dir doch nicht "aus Spaß" die volle Rente, sondern weil sie den (für dich aktuell gesundheitlich erforderlichen) Teilzeitarbeitsmarkt als "verschlossen" ansehen. :-(((

Ich gehe mal in deinen ersten Beitrag zurück, um noch auf einzelne Fragen konkret einzugehen, sorry wenn was doppelt ist, was Andere User schon entsprechend beantwortet haben ... manchmal ist es mir auch zuviel mehrere Beiträge noch genau nachzulesen.

Bekomme ja meine volle EM-Rente auch nicht nur, weil es mir "zu gut geht" ... :biggrin:

in Deinem Beitrag in https://www.elo-forum.org/schwerbehin...ladung-sb.html vom 26.01.2013 sagst Du, dass man mit einer (vollen) EM-Rente der Vermittlung aktuell nicht zur Verfügung steht.

Richtig, die Erklärung dafür habe ich oben nochmal versucht, im SGB II ist die Erwerbsfähigkeit für mindestens 3 Stunden täglich erforderlich und die ist ja lt. Feststellung der DRV bei dir (angeblich) noch vorhanden, aktuell aber wegen der Vollen EM-Rente auf dem Arbeitsmarkt NICHT werwertbar ... auch das hat dir die DRV mit deinem Bescheid zur "Arbeitsmarktrente" ja bestätigt.

An diese Feststellung ist auch das JC aktuell gebunden, es sei denn die könnten der DRV beweisen (nicht dir :icon_evil:), dass sich die Lage am Teilzeitarbeitsmarkt entsprechend gebessert hat ...

(2) Die gutachterliche Stellungnahme des Rentenversicherungsträgers zur Erwerbsfähigkeit ist für alle gesetzlichen Leistungsträger nach dem Zweiten, Dritten, Fünften, Sechsten und Zwölften Buch bindend; § 48 des Zehnten Buches bleibt unberührt.

Quelle

§ 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit

Das betrifft ja auch die Feststellung der DRV, dass sie den Teilzeitarbeitsmarkt im Moment (bis zum Ablauf der Befristung mindestens) für verschlossen hält, sonst würden die doch keine VOLLE EM-Rente zahlen, sondern nur die Halbe ... :icon_neutral:

Ich hätte gerne gewusst, ob es dazu ein Urteil gibt oder das evtl. in einer Durchführungsverordnung festgehalten ist. Ich habe dazu bisher nichts finden können.

Der 44a SGB II ist die bindende gesetzliche Grundlage dafür und wenn dein JC meint das sei nicht so, dann sollen die dir das Gegenteil beweisen ... ich weiß nicht ob es dazu Urteile gibt, ich denke eher nicht, denn wenn man das richtig liest und versteht, dann sollte auch dem dümmsten JC-SB klar werden, dass du aktuell eben NICHT "vermittelbar bist" und auch in keine Maßnahme gehen brauchst.

Es gibt allerdings schon ein Urteil, wo Jemandem die EM-Rente (im Antragsverfahren) verweigert wurde weil er ja gesundheitlich "in der Lage war, einen 1-€-Job auszuüben", das sei einer Tätigkeit /Leistungsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt gleichzusetzen ...

Müßte ich erst raussuchen, aber brauchst du eigentlich nicht, sowas kannst (mit bewilligter Vollrente) du ohne Folgen ablehnen.

Mir wurde gerade eine teilweise EM-Rente auf Dauer zuerkannt. Dazu habe ich wegen der Situation auf dem Arbeitsmarkt eine volle EM-Rente befristet auf 3 Jahre erhalten. Die Rente wird als Einkommen auf das ALG II angerechnet.

Benötigst du denn unbedingt noch ALG II dazu oder könntest du (z.B.) auch mit Wohngeld dazu auskommen, lebst du alleine oder in einer BG mit einem Erwerbsfähigen Partner/Familienmitglied ???

Ich befürchte nun, dass die Schikanen durch das JC ab sofort weitergehen, da ich ja nach Ansicht der RV noch zwischen 3 und 6 Stunden arbeiten kann, also erwerbsfähig im Sinne des SGB II bin. Insofern würden für mich ja alle Pflichten aus dem SGB II weiter gelten.

Nein eben nicht, siehe oben ... deine "Erwerbsfähigkeit" ist aktuell rein theoretischer Natur und vom JC nicht "verwertbar", da du die Volle EM-Rente bekommst, mangels "passender" Teilzeitarbeitsplätze, das hast du doch schriftlich als Bescehid von der DRV ...

Ob du zusätzlich was dazu verdienen möchtest (im Rahmen der DRV-Zuverdienstgrenzen bei Voll-Rente) ist deine eigene Angelegenheit, das hat man dir vom JC aus nicht vorzuschreiben, keine EGV unterschreiben, denn du brauchst im Moment keine Eingliederung in den Arbeitsmarkt betreiben ...

Du brauchst auch keine AU-Bescheinigung, wofür denn, ein Voll-EM-Rentner ist sowieso Vollzeit arbeitsunfähig (man beachte bitte meine Wortwahl) ... :icon_neutral:

Tatsächlich bin ich aber nicht in der Lage, täglich zwischen 3 und 6 Stunden zu arbeiten. Das haben meine Ärzte auch so gegenüber der RV dargestellt. Leider wurden die Berichte meiner Ärzte übergangen.

Das Problem kenne ich auch, aber das hat für deinen Umgang mit dem JC (und umgekehrt) aktuell keine besondere Bedeutung, du beziehst ja (trotzdem) aktuell eine Volle EM-Rente, den Rest (mit der DRV) solltest du im Verlängerungsverfahren prüfen (lassen).

Für mich geht es nun darum, ob ich gegen die teilweise EM-Rente Widerspruch einlege und einen Kampf vor dem Sozialgericht in Kauf nehme.

Würde ich aktuell von abraten, ehe da was entschieden wird ist die aktuelle Befristung abgelaufen ...
Sorge lieber für genug (zusätzliche, dann Aktuelle) medizinische Munition, wenn es dann an den Verlängerungs-Antrag geht.
Bleibe in laufender ärztlicher Behandlung und Betreuung und reiche solche UNterlagen dann mit ein, das könnte eher eine Änderung bewirken im Verlängerungs-Verfahren.

Bei mir gab es da merkwürdigerweise kein Probleme mehr (hatte zuerst auch Teilrente plus "Arbeitsmarkt"), die Verlängerung bekam ich nun ohne weitere Befristung (und Arbeitsmarktbezug war auch weg) bis zur regulären Altersrente ... !!!

Ich brauchte allerdings auch keine Leistungen vom Amt mehr seit Bewilligung der "Arbeitsmarktrente", da wollte auch Keiner von mir, dass ich mich irgendwo "bewerben soll" ...

Da sich mein Gesundheitszustand stetig aufgrund der bisherigen Belastungen stark verschlechtert hat, möchte ich das nicht so gerne, wenn ich mich anders vor dem Jobcenter schützen kann.

Das kannst du, mache sie notfalls schriftlich /nachweislich auf die aktuelle Rechtslage bei "Arbeitsmarktrenten" aufmerksam und wenn die glauben das besser zu wissen, sollen sie dir das auch schriftlich geben ... eine Rückfrage bei der DRV kann dann eventuell ganz hilfreich sein, wie die das so sehen, dass du bei Voll-EM-Rente doch arbeiten gehen sollst lt. deinem JC ... :icon_kratz:

Wenn dein JC der AfA unterstellt ist (Geld kommt von der BA ?), kann auch eine Beschwerde in Nürnberg dazu ganz heilsam sein, aber vielleicht hat sich ja deine Lage inzwischen schon ohne diese Ratschläge beruhigt ... die meisten JC wissen dann doch irgendwann, wenn sie (vorerst) "verloren" haben ...

Ob mich mein Arzt weitere 3 Jahre durchgängig AU-schreiben kann, weiß ich nicht. Und was macht das JC bei so einer lang andauernden AU? In 3 Jahren wird ja sowieso wieder von der RV geprüft.

Du brauchst aktuell keine AU mehr, aber im Prinzip kann dich dein Arzt noch 10 Jahre lang weiter krank schreiben, es ändert aktuell NIX daran, dass dich das JC in Ruhe lassen muss, egal ob mit oder ohne AU-Bescheinigung.

Du bist VOLL-EM-Rentner, du brauchst akltuell nicht arbeiten gehen, es sei denn du würdest eigenständig über deinen geeigneten "Traum-Teilzeit-Job" stolpern und das an die DRV melden, dann nehmen die den Arbeitsmarkt-Anteil aus deiner Rente natürlich auch zurück.

Du bist aber nicht verpflichtet danach zu suchen und dazu kann dich auch das JC nicht verpflichten.
Wäre nett wenn du mal Bescheid gibst, wie es im Moment bei deinem JC läuft und ob deine Befürchtungen überhaupt berechtigt waren.

Bei Bedarf melde ich mich dann gerne nochmal dazu.

MfG Doppeloma
 

Doppeloma

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Hallo Saurbier,

habe kein Problem mit Widerspruch und die Verwirrung ist ja auch groß in dieser Konstellation, das liegt aber nur daran, dass die JC gerne noch ein wenig Macht ausspielen wollen, weil sie die "Arbeitsmarktrentner" eben nicht an das SGB XII loswerden können.

Wie ich aber oben schon beschrieben habe schließt die Entscheidung der DRV genau diese Forderungen aus und daran hat sich auch dein JC zu halten.

Das Jobcenter bzw die Agentur für Arbeit soll den Versuch einer entsprechenden Vermittlung durchführen.

Eben nicht, denn solange eine solche Vermittlung (in einen erforderlichen/leidensgerechten Teilzeitarbeitsplatz) noch möglich erscheint, wird ja von der DRV gar keine EM-Volltrente bewilligt/gezahlt, das erfolgt ja erst nach dem Eingeständnis der AfA (gegenüber der DRV), dass eine solche Vermittlung eben in absehbarer Zeit nicht möglich ist.

Bekanntgabe des "verschlossenen Teilzeitarbeitsmarktes", wenn der nunmal "verschlossen" ist (nach Erkenntnis/Eingeständnis der AfA bei der DRV), wohin bitte soll denn der EM-Voll-Rentner nun "vermittelt" werden können ... :icon_neutral:

Hier übernimmt also die DRV (ausnahmsweise) mal das sogenannte "Arbeitsmarktrisiko" und zahlt statt der halben eine volle EM-Rente, ganz sicher nicht zu dem Zweck, dass man den "Arbeitsmarktrentner" dann doch in irgendwelche ungeeigneten Beschäftigungen oder Maßnahmen stecken kann.

Immerhin sollte jedes JC eigentlich "froh" sein, wenn sie nur den Aufstockungsbetrag auf eine (leider meist zu geringe) "Arbeitsmarktrente" zahlen braucht und NICHT weiterhin die volle Hartz 4-Leistung für den Dauerkranken (angeblich Vollzeit) Erwerbsfähigen ELO ...

Bei Auszahlung der Teilweisen EM-Rente hätten die auch mehr Leistung zu zahlen, irgendwie scheinen die da Alle nie mal nachzurechnen, dass sie an den Leuten immerhin noch "einsparen" bei einer "Arbeitsmarktrente" ... :icon_kotz2:

MfG Doppeloma
 

gelibeh

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Wenn ich die Einwände von @saurbier so lese, vermute ich, dass die JC extreme Schwierigkeiten haben, das mit der Arbeitsmarktrente zu kapieren. Und ein SB, der nur nach Schema F arbeitet, wird dann zu Bewerbungen etc. auffordern.
anderenfalls können sie dann im Frühjahr 2014 der DRV erklären warum es immer noch keinen sozialversicherungspflichtigen Teilzeitarbeitsplatz für mich gibt, wenn die Verlängerung der Rente ansteht.
Das ist doch schon passiert. Denn sonst hättest Du keine Arbeitsmarktrente wegen verschlossenem Arbeitsmarkt bekommen.
 
S

Steamhammer

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Sehr interessantes Thema für mich!! (Auch wenn ich derzeit noch nichts sinnführendes dazu beitragen kann..aber kommt noch irgendwann)
 

saurbier

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Wenn ich die Einwände von @saurbier so lese, vermute ich, dass die JC extreme Schwierigkeiten haben, das mit der Arbeitsmarktrente zu kapieren. Und ein SB, der nur nach Schema F arbeitet, wird dann zu Bewerbungen etc. auffordern.
Das ist doch schon passiert. Denn sonst hättest Du keine Arbeitsmarktrente wegen verschlossenem Arbeitsmarkt bekommen.

Nicht ganz so.

Die Bestätigung zum verschlossenen Teilzeitarbeitsmarkt kam bei mir seinerzeit ja noch von der AfA.

Dazu muss ich dann aber auch anmerken, dass in den von mir gelesenen Ausführungen des Anwaltes zur Arbeitsmarktrente stand, das man sich sehr wohl beim Jobcenter zu melden hat, denn auch weiter gedacht geben die nach Ablauf der befristeten Rente dem Rententräger erneut Auskunft über den Teilzeitarbeitsmarkt, bzw. eine Vermittlungsmöglichkeit.

Dies ist für mich auch vollkommen schlüssig.

Das Jobcenter als verlängerter Arm der AfA hat letztendlich die unliebsame Aufgabe alle arbeitsfähigen Personen irgendwie in Arbeit zu vermitteln.

Bei den Beziehern einer Arbeitsmarktrente stellt sich ein ungewöhnlicher Status ein, denn sie wären ja bedingt Arbeitsfähig (§ 8 SGB II 3-6 Std/tägl. eben als Teilzeitarbeitskraft), aber weil es derzeit keinen angemessenen Teilzeitarbeitsplatz gibt, bekommen sie eben Ersatzweise die volle EMR.

Sollte jedoch durch welches Wunder auch immer (wir kennen das ja leidlich) sich die Möglichkeit bieten, dass eine Firma plötzlich einen passenden Teilzeitarbeitsplatz (dem beruflichen Leitbild (Qualifikation) und den gesundheitlichen Einschränkungen folgend) dem Amt gegenüber anbietet, so kann man den betroffenen auf diesen Teilzeitarbeitsplatz verweisen. Das ist nun mal die Aufgabe des Jobcenters und damit § 8 SGB II.

Und hierzu möchte ich aus eigener Erfahrung nur anmerken, dass bei meinem damaligen Arbeitgeber solch ein Fall aufgetreten ist, nur ging es damals bei mir um die BU. Der suchte über die AfA einen Mitarbeiter für max. halbtags, weil ich ja nicht mehr da war. Mein damaliger Sachbearbeiter fand für mich keine Stelle, noch nicht einmal halbtags und im Nachbarzimmer bei seinem Kollegen suchte mein alter Chef eine solche Halbtagskraft. Den Scherz muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Klar das ich da eine Eingliederungsmaßnahme von der Rentenversicherung bekam, witziger Weise im alten Beruf als Teilzeitarbeitsplatz für 3 Std./tägl. und das trotz zuvor gerichtlich durchgesetzter BU-Rente.

Nun ja, wie schon gesagt, wenn das Jobcenter durch ein Wunder welcher Art auch immer einen entsprechenden Teilzeitarbeitsplatz angeboten bekäme, wäre man vom Gesetz aus verpflichtet den auch anzunehmen.

zu Doppeloma;
Übrigens mal ganz am Rande, die BA und der Rententräger teilen sich bei der Arbeitsmarktrente die Kosten der Rentenleistung zu 50/50, also doch ein gutes Geschäft für die Rentenversicherung und ganz nebenbei kein schlechtes für die Arbeitsmarkt Statistik der BA, denn dort sind wir ja nicht mehr als Arbeitssuchend gemeldet. Rechnen, vor allem eine Kosten Nutzen Rechnung machen die bei Behörden eh nicht. Bestes Beispiel ist da meine Krankenkasse die Barmer GEK. Als Beispiel: Als chronischer Schmerzpatient müsste ich eigentlich dauerhaft an entsprechenden sportmedizinischen Geräten meine Muskulatur stärken, aber sowas bezuschussen die eben nicht. So kommt es, dass mein Schmerztherapeut eben trocken feststellt, wenn denen 30,-€/mtl. zuviel sind, o.k. dann kommen sie eben 1x im Jahr für 10 Tage in die stationäre Krankenhausbehandlung zu mir, was dann eben 5x soviel kostet.

So macht jede Behörde ihren Schnitt, selbstverständlich zu unseren Lasten, wenn man bedenkt dass das ganze Spiel schon bei viel jüngeren Leuten beginnt welche mit einer Umschulung sicherlich viel besser dran wären. Vor allem wenn man bedenkt das wir immer länger arbeiten müssen und sich so die Altersrente immer mehr reduziert.

Wie man uns über den Tisch zieht, sieht man ja auch daran das uns die 10,8% genauso abgezogen werden, als würden wir freiwillig 3 Jahre früher in Altersrente gehen. Dazu sollte man mal das dazu ergangene Urteil des BSG lesen, dass wohl mehr der politischen Linie folgt als der Logik.

Ich für meine Person warte jetzt mal in Ruhe ab, was das Jobcenter jetzt machen wird, nachdem ich zum 01.08. mit meinem neuen Minijob angefangen habe, denn meine Grundsicherungsleistungen (Mietzuschuss + 30,-€ Versicherungszuschuss) laufen ja zum 31.08. aus.



Gruß saurbier
 

saurbier

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Sehr interessantes Thema für mich!! (Auch wenn ich derzeit noch nichts sinnführendes dazu beitragen kann..aber kommt noch irgendwann)

Na ja, sicherlich dann, wenn man dir auch die volle EM - Arbeitsmarktrente anbietet.

Dies ist halt eben eine besondere Art der Rente, von welcher wohl derzeit nicht gerade die Masse der Rentenantragssteller betroffen ist.

Die Einführung dieser Rentenform welche ja von den Sozialrichtern mehr oder weniger eben wegen den häufig verschlossenen Arbeitsmarkt und der Unmöglichkeit einer Stellenvermittlung wie früher üblich als Telefonist oder Pförtner mangels Arbeitsplätze zu recht gefordert wurde, wird heute leider pervertiert, im besonderen durch die gegenseitige Aufhebung des § 43 SGB VI zum § 8 SGB II bei der Grundsicherung.

Ein äußerst interessantes Themenfeld, was heute wiederum vom BSG in einigen Urteilen schon aufgegriffen wurde, indem man dort in der Urteilsbegründung ausführte, dass hier dem Grunde nach widersprüchlich gehandelt wird.

Denn ist man laut SGB VI gesundheitlich eingeschränkt (3-6 Std.) und kein passender Teilzeitarbeitsplatz innerhalb eines Jahres vorhanden, ist einem vom Rententräger die volle EM - Arbeitsmarktrente zuzusprechen. Andererseits jedoch sieht § 8 SGB II vor, dass jemand der zwischen 3-6 Std./tägl. arbeiten kann, der Jobvermittlung wiederum voll zur Verfügung steht.

Berücksichtigt man dann allerdings die gesundheitlichen Einschränkungen, dürfte die zum größten Teil wieder hinfällig sein.

So wird man als betroffener von unseren Politikern eben vera.... Wobei ich natürlich mehr glaube, dass sich dies entsprechende Beamte in den Behörden ausgedacht haben, denn hier geht es nur um Leistungseinsparungen der einzelnen Behörden (DRV/AfA/Jobcenter), die man so wunderschön auf unseren Rücken zur nächsten abschieben kann.

Aber was solls, es wählen ja alle die Schwarz/Gelben, die alles so toll machen und vergessen das die Linkspartei seit Einführung von Schröders Hartz IV Gesetze bereits deren Abschaffung und auch die wieder Einführung der alten Rentenformel vor allem aber wieder eine lebensfähige EMR in Höhe des letzten Einkommens fordern, wie z.B. beim Krankengeld bzw. ALG-I.

Aber die Arbeitnehmer lassen ja alles mit sich machen, halt bis auf wenige Ausnahmen.



Gruß saurbier
 

Doppeloma

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Hallo saurbier,

Na ja, sicherlich dann, wenn man dir auch die volle EM - Arbeitsmarktrente anbietet.

klingt irgendwie, als ob man sich das "aussuchen könnte" ... ist aber ganz sicher nicht so, denn davor liegt der Kampf um die Anerkennung wenigstens Teilweiser Erwerbminderung (mit entsprechendem Gutachten/Bescheid dazu) bei der DRV und diese Hürde ist ziemlich hoch ... :icon_neutral:

Dies ist halt eben eine besondere Art der Rente, von welcher wohl derzeit nicht gerade die Masse der Rentenantragssteller betroffen ist.

Das ist auch nicht korrekt, davon sind ca. 80-90 % der anerkannten Teilrentner betroffen, du darfst nicht nur die Fälle sehen, die anschließend (mit bewilligter Arbeitsmarktrente) noch zusätzliche Leistungen beim JC in Anspruch nehmen müssen.

Es gibt tatsächlich noch sehr viele EM-Rentner, die dann (mit voller EM-Rente) unabhängig vom Amt leben können (weil die Rente hoch genug dafür ist) und /oder aus anderen Gründen (Partner /Vermögen usw.) keinen Anspruch auf Zuschuß aus dem SGB II haben.

Die unterliegen dann auch nicht den Vorgaben des § 8 SGB II, der übrigens aussagt, dass es sich um "die üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes" handelt, denen man sich auch Teilzeit zur Verfügung stellen müßte ...

Denn ist man laut SGB VI gesundheitlich eingeschränkt (3-6 Std.) und kein passender Teilzeitarbeitsplatz innerhalb eines Jahres vorhanden, ist einem vom Rententräger die volle EM - Arbeitsmarktrente zuzusprechen. Andererseits jedoch sieht § 8 SGB II vor, dass jemand der zwischen 3-6 Std./tägl. arbeiten kann, der Jobvermittlung wiederum voll zur Verfügung steht.

Ein Teil-EM-Rentner KANN aber nicht mehr unter den "üblichen Bedingungen" arbeiten, weil seine Erwerbsfähigkeit auch für den Rest gesundheitlich genauso eingeschränkt ist, wie für Vollzeit-Arbeit.

So würde also bei Vermittlung der § 10 SGB II greifen (müssen) und darin ist auch von gesundheitlicher Eignung die Rede, bei nachgewiesener "Verschlossenheit" des erforderlichen (leidensgerechten /versicherungspflichtigen) Teilzeit-Arbeitsmarktes ist eben genau die "zumutbare Vermittlung" gemäß § 10 SGB II nicht möglich ... :icon_evil:

Man muss die Gesetze schon im Zusammenhang sehen und nicht nur das allgemein gültig machen, was im § 8 SGB II geschrieben steht, der wichtigste Teil davon (der Verweis auf die üblichen Bedingungen am Arbeitsmarkt) gilt nämlich durch die bewilligte Arbeitsmarktrente (Volle EM-Rente auf Zeit) nicht mehr, ist für diesen Zeitraum nicht mehr anwendbar.

Das mag den Herrschaften im SGB II nicht gefallen, aber das ist nunmal so und das haben die auch so zu akzeptieren ... :icon_exclaim:

Die Einführung dieser Rentenform welche ja von den Sozialrichtern mehr oder weniger eben wegen den häufig verschlossenen Arbeitsmarkt und der Unmöglichkeit einer Stellenvermittlung wie früher üblich als Telefonist oder Pförtner mangels Arbeitsplätze zu recht gefordert wurde, wird heute leider pervertiert, im besonderen durch die gegenseitige Aufhebung des § 43 SGB VI zum § 8 SGB II bei der Grundsicherung.

Diese Rentenform gibt es schon eine halbe Ewigkeit, so neu ist das gar nicht, ich kenne auch User (in einem anderen Forum wo es fast nur um die Thematik EM-Rente geht), die keine Arbeitsmarktrente bekommen, weil sie einen passenden (Teilzeit-) Arbeitsplatz inne haben und /oder der Teilzeitarbeitsmarkt (bezogen auf ihre Ausbildung /Einschränkungen) nicht als "verschlossen" angesehen wird, von der AfA/DRV ... so folgerichtig ist das also auch nicht bei Jedem, der eine Teilweise EM anerkannt bekommt.

Die Frage der "Vermittlung" in Arbeit trotz voller EM-Rente (wegen verschlossenen Teilzeitarbeitsmarkt) stellt sich überhaupt NUR (und erst) seit es Hartz 4 (SGB II) gibt und man die Arbeitsmarktrentner nicht einfach an die Sozial-HILFE (SGB XII) abschieben kann, wie das früher mal ganz einfach möglich war wenn deren Rente zum Leben nicht reichte.

Letztlich betrifft das weiterhin nur diese Fälle, aber keiner will mehr für die Zahlungen zuständig sein.
DAS ist das Problem, nicht das Verständnis der Arbeitsmarktrente an sich ... das ist gar nicht so schwer, wenn man sich ein paar Jahre damit beschäftigt hat und selber eine bekam ... :cool:

MfG Doppeloma
 

saurbier

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Liebe Doppeloma,

ich hab doch nicht behauptet, dass Bezieher einer Arbeitsmarktrente nicht über ausreichend Vermögen bzw. Einkünfte verfügen bzw. verfügen können, um sich den Ärger mit dem Jobcenter wegen Leistungsbezug zu ersparen.

Da hast du vielleicht was missverstanden.

Auch ist mir klar, dass man nicht einfach mal eben eine Arbeitsmarktrente bekommt. Ich hab das Spiel bereits 1998 mitgemacht, als ich 5 Jahre für meine BU-Rente vor dem SG / LSG kämpfen durfte. Schon damals wollte man mir seitens der LVA einen Job als Telefonist unterschieben, was die Richter jedoch strikt ablehnten (berufliche Qualifikation).

Das Spiel mit der Arbeitsmarktrente ist ja auch erst seit Schröders Hartz IV, vorher galten da noch ganz andere Regelungen, dazu brauch ich mir nur die alten Urteile welche die LVA in meinem Prozess heran zog anzuschauen.

Das bei den Jobcentern sich die wenigsten an die geltende Rechtslage halten, sollte doch gerade uns bewusst sein, warum sonst die ganzen Prozesse.

Ich hab da auch meine leidliche Erfahrung.

Aktuell sieht es hier doch so aus, dass sich das Jobcenter mit § 8 SGB II heraus reden will, weil eben nur dadurch Leistungen zur Grundsicherung zu erhalten sind. Tenor: Er stellt sich als Leistungsbezieher nach § 8 SGB II der Arbeitsvermittlung zur Verfügung.

Selbstverständlich kann man sich nur im Rahmen der Möglichkeiten zur Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen, aber gerade du solltest wissen, dass die Beurteilung der Amtsärzte des Jobcenters/AfA ganz anders ausfallen kann, als die der Ärzte der Rentenversicherung und schon gibt es Probleme.

Es wäre jetzt müßig, die ganzen Ausführungen des § 8 SGB II hier aufzuführen, vor allem all das was von den Vorgaben des § 43 SGB VI abweicht, bzw. dazu im Widerspruch steht. Übrigens ich sehe schon die Zusammenhänge zwischen diversen Gesetzestexten, auch die bei entsprechenden Kommentierungen.

Ich sehe aber auch die Zusammenhänge der immer weiter steigenden Abhängigkeit mancher Richter zum Gesetzgeber/DRV (z.B. BSG), wenn man dagegenhält was z.B. das BVerfG zu Hartz IV geschrieben hat. Wie Richter zum Nachteil der Betroffenen agieren, konnte man ja im Fall der inhaftierten Juden als Zwangsarbeiter sehen, wo sich die DRV Rheinland auf oberster Ebene mit dem Gerichtspräsidenten auf eine Verweigerung der Anerkennung von Renten-Leistung einigte (Pressemittteilung).

Und diese Ungereimtheiten bestätigen selbst erfahrene Juristen als auch einige Richter in ihren Urteilsbegründungen beim BSG.

Wie du schon selbst geschrieben hast, hier geht es nur ums nackte Geld.

Man muss die Gesetze schon im Zusammenhang sehen und nicht nur das allgemein gültig machen, was im § 8 SGB II geschrieben steht, der wichtigste Teil davon (der Verweis auf die üblichen Bedingungen am Arbeitsmarkt) gilt nämlich durch die bewilligte Arbeitsmarktrente (Volle EM-Rente auf Zeit) nicht mehr, ist für diesen Zeitraum nicht mehr anwendbar.
Hierzu möchte ich anmerken, dass dies eben verzwickter ist als er erscheint. Bei der Arbeitsmarktrente bekommen wir die volle EMR ja nur, weil der Arbeitsmarkt verschlossen ist, nicht aber wegen der gesundheitlichen Gründe. Genau das ist aber der Knackpunkt. Nach § 8 SGB II gemäß Eicher/Spellbrink 2. Auflage gelten dort ganz andere Regelungen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit.

Ganz einfach gesagt, du kannst zwischen 3-6 Std/tägl. arbeiten und zwar alles was der Amtsarzt nicht ausschließt. Für wen der arbeitet brauchen wir hier doch nicht zu erläutern, oder.

Und sollte ein Sozialversicherungsrechtlicher Job nicht gehen, na dann nehmen wir eben einen passenden Minijob, Hauptsache du kommst aus dem Leistungsbezug heraus (Hartz IV).

Übrigens mit dem Minijob kam damals auch die SB der AfA schon. Als ich dann NEIN sagte, weil ich damit keine Sozialleistungsansprüche aufbaue hat die schnell einen Rückzieher gemacht.

Ich für meine Person habe nun die Arbeitsmarktrente nach reiflicher Überlegung akzeptiert, denn das außergewöhnliche Glück eines neuen Teilzeitarbeitsplatzes wird es bei meinem Alter und Gesundheitszustandes nicht mehr geben. Also bleibt es bei einem Minijob + volle EMR - Arbeitsmarktrente und damit bin ich aus dem System der SBs beim Jobcenter weitestgehend raus.

Das die mir jetzt noch ein passgenaues Teilzeitarbeitsplatzangebot unterbreiten, na daran braucht doch auch niemand zu glauben, auch wenn das deren Aufgabe wäre.

Ich lass mich mal überraschen wie es dann im Frühjahr 2014 weiter gehen wird, wenn ich den Antrag auf Verlängerung der Rente stelle.


Gruß saurbier
 

gelibeh

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

aber gerade du solltest wissen, dass die Beurteilung der Amtsärzte des Jobcenters/AfA ganz anders ausfallen kann, als die der Ärzte der Rentenversicherung und schon gibt es Probleme.
Maßgebend ist aber die Entscheidung der DRV, da kann jetzt nicht ein Amtsarzt auf einmal sagen, das ist ja gar nicht so schlimm.
 

Bärchen12

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Oh Backe, könnt ihr mir hier auch mal helfen...

Ich habe seit Jahren schon Rente!
Im Juli wurde sie bis 2015 verlängert! Ich kam erst Heute auf die Idee mal den Bescheid genau zu lesen, und da steht das ich eine volle Erwerbsminderungsrente beziehe diese nicht nur auf der Gesundheitlichen basiert, sondern auch wegen dem Arbeitsmarkt - so ähnlich steht es da!!

Ich habe mit der Psyche zu kämpfen, und mir war bis Dato nicht bewusst das ich eine Arbeitsmarkt Rente beziehe....

da ich 34 Jahre alt bald bei meinen Eltern ausziehen möchte - muss ich zum Jobcenter! (das teilte man mir beim Sozialamt schon mit das Jobcenter zuständig sei)

Jetzt hab ich aber Bammel das die mich dann zwingen nen Job zu machen!
Die Sache bei mir : Ich kann jeden Tag auf der Nase liegen, vielleicht auch mal ne Woche am Stück gut drauf sein, und dann wieder nen ganzen Monat zu nix zu gebrauchen ....

ich hab Angst das ich trotz der Rente gezwungen werde etwas zu machen....

UND was wäre in dem Fall dann mit meiner Rente?


bitte helf mir - vielen Dank!
 

Doppeloma

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Hallo saurbier,

habe ja schon viel zu deinen ganz speziellen und langen Kämpfen mit der DRV gelesen, ich kann schon verstehen, dass du da ziemlich frustriert und illusionslos reagierst, wenn man immer wieder auf die "nackten" gesetzlichen Tatsachen verweist.

Mir ist das ja alles auch nicht unbekannt, dass sich die Behörden (von KK über AfA/DRV bis zum JC) nur noch selten an die Buchstaben des Gesetzes halten (wollen) und leider auch so manche gerichtliche Entscheidung Fragen zum "Wert des einzelnen Bürgers" in dieser Gesellschaft aufwirft.

Du bist ganz sicher nicht alleine mit der Ungewissheit, wie nun wieder welches zuständige Amt auf eine bestimmte Fall-Konstellation reagieren wird, das kann man wirklich kaum noch einschätzen.

Nur bei Anfragen, nach gesetzlichen Regelungen dazu, muss man eben diese benennen und erklären können, da nützt es dem TE nicht viel mit der eigenen Lebensgeschichte zu hadern. :icon_evil:

Was deine Probleme bis und nach der Bewilligung der BU-Rente betrifft, ist das an dieser Stelle eher verwirrend, denn eine BU-Rente bezieht sich absolut NUR auf den zuletzt ausgeübten /erlernten Beruf und bedingt/bewirkt überhaupt keine Erweiterung zur "Arbeitsmarktrente".

Weil (abgesehen von der letzten ausgeübten Tätigkeit) ohnehin der gesamte "allgemeine Arbeitsmarkt" zur Verfügung steht, die BU-Rente soll ja nur den finanziellen Ausgleich schaffen, zu einem geringeren Verdienst in irgendeiner anderen Vollzeit-Tätigkeit.

Zudem wurde deine BU auch noch unter den früheren (vor 2001) geltenden gesetzlichen Bedingungen bewilligt, das ist mit den aktuellen rechtlichen Möglichkeiten insgesamt schon gar nicht mehr vergleichbar und hat mit der Fragestellung des TE überhaupt nichts zu tun.

Selbstverständlich kann man sich nur im Rahmen der Möglichkeiten zur Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen, aber gerade du solltest wissen, dass die Beurteilung der Amtsärzte des Jobcenters/AfA ganz anders ausfallen kann, als die der Ärzte der Rentenversicherung und schon gibt es Probleme.

Hier kann ich mich nur @gelibeh voll anschließen und das wurde auch schon an anderer Stelle heftig diskutiert.

Nach Bewilligung einer EM-Rente ist bereits durch die DRV festgestellt worden, wie es um die Leistungsfähigkeit /Erwerbsfähigkeit bestellt ist und dem haben sich alle anderen Leistungsträger unterzuordnen, zumindest für die Dauer des aktuellen Renten-Bescheides.

In dieser Zeit hat kein Arzt eines Amtes überhaupt das Recht andere Feststellungen dazu zu machen, kann ich auch nicht bestätigen, dass ich gerade dazu besonders gut Bescheid wüßte ...

Meine Erfahrungen aus dem EM-Renten-Verfahren besagen eindeutig, dass man (intensiv seitens AfA/JC) sich SEHR gerne den Feststellungen der DRV anschließt (Reha-Berichte /Renten-Gutachten), besonders wenn darin von Vollzeit Erwerbsfähigkeit die Rede ist für den "allgemeinen Arbeitsmarkt" ...

Im Falle der Aussteuerung aus dem Krankengeld und eines zwischenzeitlich schon im Widerspruch befindlichen EM-Renten-Antrages wird sehr gerne von der AfA auf die (angeblich) bereits rechtsgültige Entscheidung der DRV dazu verwiesen ... :icon_neutral:

Da finden oft gar keine ärztlichen Untersuchungen mehr statt, um selber "was festzustellen", was dem (bisherigen) Ergebnis der DRV widersprechen könnte ... da wird direkt "nach Aktenlage" entschieden, dass man gesund ist und Vollzeit arbeiten könne ... nur weil es so in der Renten-Ablehnung drin steht (die aber durch den Widerspruch noch gar nicht endgültig ist) ...:icon_kinn:

Aus welchem Grunde sollte ich also von irgendeinem "Amtsarzt" nach Bewilligung einer Teilweisen /Vollen EM-Rente noch prüfen lassen, ob die DRV nun richtig entschieden hat, die legen doch sonst soviel Wert darauf, was die DRV beschließt und im Übrigen sind sie auch gesetzlich verpflichtet, das so zu akzeptieren.

Hier trifft § 44a SGB II, Absatz (2) eine sehr eindeutige Aussage, der eben KEIN anderer Leistungsträger (also auch nicht deren Amtsarzt) so einfach widersprechen kann ...

§ 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit

Nein, das hat bei mir/uns auch noch Keiner versucht, aber ich bin ja (zum Glück) auch nicht mehr vom Amt abhängig, weil unsere Renten zusammen gerade noch so reichen, um wieder einigermaßen ohne staatliche Almosen zu überleben.
Ob das immer so bleiben wird weiß kein Mensch und das will ich im Moment auch lieber noch gar nicht so genau wissen ... :eek:

Allerdings wäre dann klar die Grusi (SGB XII/Kapitel 4) zuständig, weil wir beide EM-Rente auf Dauer haben inzwischen und von denen (Gesundheitsamt wäre dann wohl zuständig?) lasse ich mich dann bestimmt auch nicht mehr "gesund begutachten und zur Vermittlung an das JC zurück reichen" ... :icon_evil:

Ich lass mich mal überraschen wie es dann im Frühjahr 2014 weiter gehen wird, wenn ich den Antrag auf Verlängerung der Rente stelle.

Dafür drücke ich dir gerne jetzt schon die Daumen, wie lange hast du denn noch bis zur möglichen Altersrente ???
Bei mir scheint ja mal jemand mit "Verstand" die Verlängerung bearbeitet zu haben, denn ich bekam ja nun ohne weiteres Theater die Bewilligung bis zum Eintritt in die reguläre Altersrente.

Habe ich auch nicht mit gerechnet, weil es immer hieß, das machen die nicht bei einer "Arbeitsmarktrente", das mit dem "verschlossenen Arbeitsmarkt" steht da auch nicht mehr drin ...

Mit 3 Jahren Verlängerung wäre ich dann aber auch an der (vorzeitigen) Altersrente dran gewesen ... die Wege der DRV und die Gedanken ihrer Mitarbeiter sind eben unwergründlich ...

MfG Doppeloma
 

saurbier

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Nun liebe Doppeloma,

Ich bin 58 geboren, dass bedeutet das ich bis zu einer vorzeitigen Rente dann noch 7 Jahre hätte, bzw. bis zur regulären Rente ja eigentlich noch 11 Berufsjahre vor mir hätte. Berufsjahre die eigentlich einiges an Beitragspunkten für eine bessere Altersrente bringen würden, wäre nicht der Arbeitsmarkt verschlossen.

Selbstverständlich magst du ja recht haben, dass sich die Ämter der Entscheidung der DRV zu unterwerfen haben, nur leider haben meine Recherchen halt eben ergeben, dass dem leider nicht immer so ist. Wie gesagt hier geht es ums Geld.

Der Regelfall stellt sich doch so dar, dass die Arbeitsmarktrente denen zugesprochen wird, welche aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr voll Arbeitsfähig sind (3-6Std./tägl.) und für die eben kein entsprechender Teilzeitarbeitsplatz existiert.

Da jetzt eigentlich ja das Jobcenter bei zu geringem Rentenbezug noch aufstockend leisten müsste, hat man seitens findiger Beamter den Ausweg in § 8 SGB II mit der Beschreibung der Arbeitsfähigkeit im Grundsicherungsbezug ausgetüftelt und das ist schon sehr perfide.

Das schlimme hierzulande ist eben, dass jede Behörde versucht ihr eigenes Süppchen zu kochen und notfalls eben ewige Zeiten damit vor Gericht verbringt. Letztlich geht dies natürlich zu Lasten der Betroffenen, denen es neben der finanzielle Situation auch Nerven kostet, was du ja wohl auch selbst schon erfahren durftest.

Wollen wir nun mal Schluss machen.


Gruß suarbier und ein schönes sonniges Wochenende
 

Cepheus

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

:danke: Vielen Dank an alle.

Ich hatte schon garnicht mehr mit einer Antwort gerechnet, deswegen freue ich mich jetzt umso mehr.

Bisher hat mich das JC weitgehend in Ruhe gelassen. Zwischendurch kam mal ein Anruf von einem Mitarbeiter des Bereichs Maßnahme Perspektive 50 plus. Da ich die Telefonnummer erkannt habe, bin ich nicht rangegengen. Vielen Dank an Tacheles für die Veröffentlichung der JC-Telefonlisten. Meine Telefonnummer hatte ich dem JC nicht gegeben. Die muss aus meinen über 10 Jahre alten Akten des Arbeitsamts sein, da die Telefonnummer nirgendwo veröffentlicht ist.
Da ich mit Einladungen zu Gesprächsterminen nicht mehr zu greifen bin (s. u.), versucht man jetzt wohl die Überrumpelung per Telefon.

Ich habe mich wegen des möglichen Widerspruchs gegen die Arbeitsmarktrente vom VdK beraten lassen. Dort wurde mir ebenfalls vom Widerspruch abgeraten, da dann von der Rentenversicherung die Situation völlig neu bewertet werden würde und mir die Rente auch wieder aberkannt werden könnte.

An Wohngeld habe ich auch schon gedacht. Aber leider ist meine volle EM Rente so gering, dass ich keinen Anspruch auf Wohngeld habe.

Nach meinen bisherigen Erfahrungen schert sich das für mich zuständige JC kein bischen um Recht und Gesetz.
Ich hatte einen Antrag auf Ernährungs-Mehrbedarf wegen Zöliakie und zusätzlicher Nahrungsmittelallergien gestellt; natürlich mit ärztlichem Attest. Der Antrag wurde abgelehnt und die Ablehnung mit einem Gutachten begründet. Daraufhin habe ich schriftlich einen Antrag auf Akteneinsicht für das Gutachten gestellt. Die Akteneinsicht in das Gutachten, wurde gerade abgelehnt! Unfassbar diese Dreistgkeit mit der versucht wird, die Menschen zu zermürben und so Leistungen vorzuenthalten.
Gegen beide Ablehnungsbescheide wird natürlich Widerspruch eingelegt und dann geht es mit Anwalt weiter.
Die Erstattung der Fahrtkosten zu Meldeterminen hatte ich vor geraumer Zeit auch erst einklagen müssen. Dieses JC will es nicht anders.

Mein Arzt wird mich die nächsten Jahre weiter AU-schreiben. Damit gilt dann auch die Dauerbescheinigung, nicht zu Meldeterminen gehen zu können, weiter (siehe: https://www.elo-forum.org/alg-ii/101989-woechentliche-meldetermine-atteste-wg-unfaehigkeit-termin-wahrzunehmen.html).
Das war bisher mein einziger Schutz. Dass mein JC ausgerechnet jetzt anfängt, sich an Gesetze zu halten, ist höchst unwahrscheinlich.

Ich möchte mich hier nochmal herzlich für die vielen Antworten bedanken. Vielen Dank an Doppeloma und saurbier für die angeregte Diskussion und das vermittelte Hintergrundwissen. Mir war beispielsweise bisher nicht klar, wie es genau zu einer Arbeitsmarktrente kommt, also was da zwischen Rentenversicherung und JC im Hintergrund abläuft.

Allerdings werde ich noch ein Weilchen brauchen und Eure Beiträge noch mehrfach lesen, um den Knoten im Gehirn, der durch den offensichtlichen Widerspruch zwischen voll EM und §8 SGB II verursacht wird, loszuwerden :icon_wink:.

Viele Grüße
Cepheus
 

saurbier

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AW: Frage insbes. an Doppeloma: Arbeitsmarktrente trotzdem weiter Vermittlung durch J

Hallo liebe(r) Cepheus,

ja die Arbeitsmarktrente.

Ich kann dir da nur empfehlen die mal über das Internet die Ausführungen zu § 8 SGB II raus zu suchen (444112.pdf) Kommentierung von Eicher/Spellbring 2. Auflage von 2008. Daran orientieren sich auch die Sozialrichter, zumindest habe ich den Verweis darauf schon in diversen BSG Urteilen gelesen.

Achte auf den Anhang.

Mich wundert bei deinen Ausführungen nicht, dass du keinen Anspruch auf Wohngeld hast. Das wurde mir auch gleich vom zuständigen Mitarbeiter beim Sozialamt so gesagt. Das hängt eben damit zusammen, dass du die Arbeitsmarktrente erhältst. Damit gilt bei der, dass die Zuständigkeit eben beim Jobcenter (SGB II) liegt und nicht beim Sozialamt (SGB XII).

Das ist allerdings wiederum von Vorteil, denn dadurch erhältst du automatisch mehr Leistung. So war es zumindest bei mir.

Lese dir mal in Ruhe den Anhang (§ 8 SGB II Kommentierung Eicher/Spellbrink) durch und du wirst verstehen, wie widersprüchlich die Sache bei einer Arbeitsmarktrente gehandhabt wird, vor allem wenn du sicherlich auch davon ausgegangen bist, das du als voller EMR ja eben nicht mehr arbeitsfähig bist, zumindest für eine gewisse Zeit.

Übrigens, ich hab mich auch dazu entschlossen nichts mehr gegen die Arbeitsrente zu unternehmen. ich nimm sie jetzt so hin. Hab mir jetzt einen Minijob gesucht und bin damit eh aus dem Leistungsbezug beim Jobcenter raus.

Vielleicht wäre das ja auch ein Weg für dich, denn immerhin darfst du ja bis zu450,-€ unbeschadet dazu verdienen. Dazu käme dann auch noch die minimale Zuzahlung (3,9%) zur Rentenversicherung. Das ist zwar nicht viel, aber wenn die viele Beitragsjahre fehlen, dann kannst du damit auch ein paar Cent zusätzliche Altersrente für dich genieren. Später rechnet sich bestimmt jeder Cent, vor allem wenn es darum geht aus dem Hartz IV Bezug und damit der behördlichen Bevormundung raus zu kommen.

Ich zumindest hab mich inzwischen damit abgefunden, dass ich als Altersrentner auch weiterhin einen Minijob benötigen werde und dafür danke ich der SPD und Herrn Schröder sehr, vor allem aber der CDU die das ganze auch noch weiter verschärft hat.

Solange die jetzt nicht in der Lage sind, mir einen angemessenen Teilzeitarbeitsplatz anzubieten, der auch noch Sozialversicherungspflichtig ist, können die eh nichts mehr von mir verlangen, was die bisher auch so nicht gemacht haben. Vielleicht hatte ich da auch ein bisschen Glück.

Dank der Einsparung bei den Spritkosten hab ich jetzt sogar das unverschämte Glück, fast wieder soviel Einkommen zur Verfügung zu haben, wie früher mit meinem Teilzeitarbeitsplatz plus BU-Rente.

Für ein Jahr hab ich jetzt wohl mal Ruhe. Schauen wir mal wie es dann weiter geht, wenn ich einen Verlängerungsantrag bei der DRV stelle.

Ungeachtet dessen schaue ich natürlich auch weiterhin in die Zeitungsanzeigen für einen vollwertigen Job (Teilzeit), denn jede Ablehnung untermauert natürlich die spätere Begründung bzgl. fehlenden Teilzeitangeboten, was sich wiederum positiv auf eine Rentenverlängerung auswirken dürfte.

ich wünsche dir zumindest mal viel Glück für die Zukunft. Vielleicht hältst du uns ja auf dem laufenden.
 

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