Frage bzgl. des Gründungszuschuss-Antrags in der EGV

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thomasm

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Hallo liebe Community,

ich musste letzte Woche (8.2.) das erste Mal zu meinem Sachbearbeiter (seit. 1.1. diesen Jahres arbeitslos gemeldet) wo ich, etwas unter Druck, eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben habe.
Ganz wohl war mir bei diesem Thema nicht, dennoch habe ich (dummerweise) schlussendlich unterschrieben.
Der Punkt, bei dem ich sehr unsicher bin, lautet wie folgt:

"Sie geben uns den ausgehändigten Gründungszuschuss-Antrag innerhalb von drei Monaten ausgefüllt zurück und teilen bis spätestens 15.02.2013 den konkreten Beginn Ihrer hauptberuflichen Selbstständigkeit mit."

Die Vorgeschichte dazu ist, dass ich den Sachbearbeiter fast dazu drängen musste, mir einen Gründungszuschuss-Antrag auszuhändigen (der, wie zu erwarten mehrmals erwähnte "keine Chance wg. Vermittlungsvorrang" und ähnliches; dennoch wollte ich mein Recht darauf wahrnehmen).
Was mich an dieser Klausel nun stutzig macht ist, dass ich einen Zeitpunkt meiner Existenzgründung bis Freitag nächste Woche nennen soll was auch zur Folge hat, dass ich ab dem dann genannten Termin keine ALGI-Leistungen mehr bekomme (hat mir der Sachbearbeiter bestätigt). Dies scheint mir aber garnicht möglich, da meine Existenzgründung davon abhängig ist, ob mein Antrag erfolgreich ist oder eben nicht.
Eigentlich ging ich bisher davon aus, das die Abgabe von einem Gründungszuschuss-Antrags vollkommen unabhängig von einem ALGI-Bezug ist, zumindest sofern dieser Antrag nicht erfolgreich ist.

Kennt sich jemand mit dieser Thematik aus?
Interpretiere ich evtl. etwas falsch?
Oder sollte bzw kann ich evtl. Widerspruch gg. die EGV erheben (wurde am 8.2. unterzeichnet)?

Bin mit der Situation ziemlich überfodert und hoffe, ich kann hier den ein oder anden Tip bekommen. Leider ist man oft im Nachhinein schlauer sodass ich mit dem jetzigen Wissen keine EGV vor Ort unterschrieben hätte.

Vielen Dank im Voraus
Thomas
 

thomasm

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Hallo,

anbei die EGV
 

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Hartzeola

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Was mich an dieser Klausel nun stutzig macht ist, dass ich einen Zeitpunkt meiner Existenzgründung bis Freitag nächste Woche nennen soll was auch zur Folge hat, dass ich ab dem dann genannten Termin keine ALGI-Leistungen mehr bekomme (hat mir der Sachbearbeiter bestätigt).

Bei Aufnahme der selbständigen Tätigkeit müssen Gründerinnen und Gründer noch einen Restanspruch auf Arbeitslosengeld von mindestens 150 Tagen haben, dessen Dauer nicht allein auf § 147 Abs. 3 SGB III beruht. Außerdem müssen sie die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zur Ausübung der selbständigen Tätigkeit darlegen.
Existenzgründung - www.arbeitsagentur.de

Außer mind. 150 Tage Restanspruch auf ALG I soll die Tragfähigkeit deines Vorhabens bereits geprüft worden sein.

Zur Gewerbeanmeldung kann Dich per EGV niemand zwingen.
 

thomasm

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@Hartzeola

So würde ich das ja auch verstehen. ich habe noch ca. 8 Monate Restanspruch, sodass ich mit einer Abgabe des Antrags innerhalb der nächsten drei Monate wie in der EGV festgehalten auch keinerlei Probleme habe.

Mein Problem ist: Wie habe ich den Halbsatz zu interpretieren
"und teilen bis spätestens 15.02.2013 den konkreten Beginn Ihrer hauptberuflichen Selbstständigkeit mit" ?
Wie geschildert kann ich eine Selbstständigkeit überhaupt erst in Betracht ziehen, wenn der Exiztenzgründungs-Antrag erfolgreich war. Demzufolge weiss ich nicht, welches Datum ich hier angebeben sollte weil ich keins habe.

Nun frage ich mich, mit (und ob) welchen Konsequenzen ich rechnen muss, wenn ich dem Sachbearbeiter kein Datum bis zum 15.02.2013 mitteile.
Muss ich dann z.B. mit Sanktionen rechnen oder, so interpretiere ich Deine Antwort, ist diese Klausel unwirksam und kann damit ignoriert werden?
 

Hartzeola

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Muss ich dann z.B. mit Sanktionen rechnen oder, so interpretiere ich Deine Antwort, ist diese Klausel unwirksam und kann damit ignoriert werden?

Beim Bezug von ALG I gibt es keine Sanktionen, nur Sperrfristen.

Was AfA macht, kann ich nicht vorhersagen. Einen Bescheid mit Sperre wegen nicht - Gewerbeanmeldung kann ich mir nicht vorstellen, einen wegen nicht- Einhaltung der EGV aber schon.

Ich persönlich würde schriftlich und nachweislich eine Mitteilung abegeben. Entweder:

a) ich kann eine Entscheidung über Gewerbeanmeldung erst nach der Bewilligung des Gründungszuschusses treffen.

oder:

b) auf Grund der geänderten persönlichen Umstände verzichte ich vorerst auf eine Gewerbeanmeldung.

Wenn kurz danach eine Sperre folgt, hast Du gute Karten.
 

gila

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Hallo liebe Community,

ich musste letzte Woche (8.2.) das erste Mal zu meinem Sachbearbeiter (seit. 1.1. diesen Jahres arbeitslos gemeldet) wo ich, etwas unter Druck, eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben habe.
Ganz wohl war mir bei diesem Thema nicht, dennoch habe ich (dummerweise) schlussendlich unterschrieben.
Der Punkt, bei dem ich sehr unsicher bin, lautet wie folgt:

"Sie geben uns den ausgehändigten Gründungszuschuss-Antrag innerhalb von drei Monaten ausgefüllt zurück und teilen bis spätestens 15.02.2013 den konkreten Beginn Ihrer hauptberuflichen Selbstständigkeit mit."

Wie kannst du den jetzt schon mitteilen? Ich weiß, es hat sich einiges geändert in Sachen Gründung ALGI - vor allem bei den Fristen - bei mir war es aber noch so, dass erst einmal ein KONZEPT erarbeitet werden musste. Ein Businessplan. Hierfür bekam ich über Gutschein auch Coaching und Unterstützung. Dann musste die Tragfähigkeit des Konzeptes bescheinigt werden. Kann der entsprechende Coach machen - ich habe es damals der IHK vorgelegt. Erst DANN wurde das von der Arbeitsagentur genehmigt und ein Startdatum festgelegt.

Die Vorgeschichte dazu ist, dass ich den Sachbearbeiter fast dazu drängen musste, mir einen Gründungszuschuss-Antrag auszuhändigen (der, wie zu erwarten mehrmals erwähnte "keine Chance wg. Vermittlungsvorrang" und ähnliches; dennoch wollte ich mein Recht darauf wahrnehmen).
Was mich an dieser Klausel nun stutzig macht ist, dass ich einen Zeitpunkt meiner Existenzgründung bis Freitag nächste Woche nennen soll was auch zur Folge hat, dass ich ab dem dann genannten Termin keine ALGI-Leistungen mehr bekomme (hat mir der Sachbearbeiter bestätigt).
Falsch verstanden? Nicht gut informiert!!!!!!

Die ALGI-Leistung erhältst du zwar nicht - aber dafür in gleicher Höhe den Gründungszuschuss. Für 6 Monate. Der Esel hat nur einen neuen Namen und kommt aus einem anderen Stall.
Zusätzlich erhältst du 300 Euro für deine soziale Absicherung - du musst dich für einen mögl. geringen Satz selbst krankenversichern ... so du magst auch sozialversichern.
Danach siehe im Link, wie es weiter geht

Dies scheint mir aber garnicht möglich, da meine Existenzgründung davon abhängig ist, ob mein Antrag erfolgreich ist oder eben nicht.

siehe oben:Tragfähigkeit?
Es müssen noch 150 Tage Rest-ALGI bestehen, sozusagen als "Puffer", wenns nicht hin haut. Ich würde so sorgfältig wie möglich mich vorbereiten und den Businessplan erarbeiten - und so spät wie möglich in die Existenzgründung. Bist du schon "älter" hat das den Vorteil (da dann eh wenig Chancen auf Vermittlung besteht), dass die Förderung "hinten drangehängt" wird und deine ALGI-Zeit quasi in der Summe "verlängert", bevor du, wenn es nicht klappt, den Rest ALGI nimmst und dann in ALGII rein knallst.


Eigentlich ging ich bisher davon aus, das die Abgabe von einem Gründungszuschuss-Antrags vollkommen unabhängig von einem ALGI-Bezug ist, zumindest sofern dieser Antrag nicht erfolgreich ist.

:icon_evil: schlecht informiert - eine schöne Steilvorlage für deinen ohnehin schon nicht unterstützenden SB!!!!!
Kennt sich jemand mit dieser Thematik aus?
Interpretiere ich evtl. etwas falsch?
Oder sollte bzw kann ich evtl. Widerspruch gg. die EGV erheben (wurde am 8.2. unterzeichnet)?

Bin mit der Situation ziemlich überfodert und hoffe, ich kann hier den ein oder anden Tip bekommen. Leider ist man oft im Nachhinein schlauer sodass ich mit dem jetzigen Wissen keine EGV vor Ort unterschrieben hätte.

Vielen Dank im Voraus
Thomas

Wenn du jetzt schon überfordert bist, hat der SB das gemerkt - er ist ja nicht doof - und wird daher so zögerlich sein, weil er deinem Konzept wohl keinen Erfolg zutraut.
Die Gründung ist eine Ermessensleistung - ER muss da ja auch irgendwo dahinter stehen und seinen Servus drunter setzen.

Merke: Information ist hier ALLES! Gute Hilfen und Infos sind hier:

www.existenzgruender.de/

in diesem Artikel findest du alles, was du bisher falsch gemacht hast :icon_twisted:

Gründungszuschuss: Tipps für Existenzgründer - SPIEGEL ONLINE

Mein Rat: informiere dich bis zum Termin auf Teufel komm raus.
Überlege, ob du deine Gründung KONZEPTIONELL für DICH und auch zur Vorlage und zum Verständnis für andere schon durch hast.
Mach dir ein ordentliches Gerüst - schriftlich, ausgedruckt - und arbeite ständig daran.

Wenn bisher nichts stattgefunden hat an BERATUNG, obwohl der SB das bereits als Ziel in die EGV geschrieben hat, so FORDERE Beratung und Unterstützung ein.
Beantrage ruhig ein Gründerseminar - dazu kannst du auch mal in den Bildungsgutscheinen schnüffeln oder sich umhören, welche Institute in deiner Stadt hier mit der AG zusammen arbeiten.
Sage dem SB, dass du für die konkrete Gründung noch keinen festen Termin haben kannst, bevor das nicht alles auf dem Weg ist.

Eine selbstständige Tätigkeit bis 15 Stunden/Wö. ist auch nebenberuflich möglich. Ziehe auch dies mal in Betracht.

BMWi Existenzgründungsportal | Arbeitsförderung

Es kommt alles darauf an, was du für ein Gewerbe vor hast und wie tragfähig das sein soll.
 

thomasm

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Hallo gila,

zuerst einmal vielen Dank für Deine Antwort und weiterführenden Informationen.

Ich vermute, ich habe mein erstes Posting unter Umständen etwas Missverständlich ausgedrückt.
Ich habe mich schon reichlich seit mitte letzten Jahres über die Modalitäten des Gründszuschuss informiert (Bedingungen, Voraussetzungen, Ablehnungsgründe, anhängige Verfahren bei Sozialgerichten durch schlampige Ablehnungsgründe usw. usf.) . Des weitern habe ich mir auch Informationen zu diesem Thema bei verschiedenen Stellen eingeholt wie z.B. bei der IHK, KfW, Foren und weiteren, teil staatlichen, Stellen.

Mir ist vollkommen klar, das es mittlerweile eine Ermessensleistung des SB ist und in den allermeisten Fällen abgelehnt wird, unabhängig davon, ob der Businessplan und die Beurteilung einer fachkundigen Stelle ein positives Gesamturteil bildet. Sei es um Kosten zu sparen bzw. das Budget zu schonen oder die persönlichen Ziele des Sachbearbeiters zu erreichen.

In meinem Fall geht es darum noch garnicht. Bei mir ging es wirklich nur um die _Aushändigung_ der Antragsformulare und die dazu formulierte Klausel in der EGV. Ich habe mich wie erwähnt im Vorfeld etwas informiert bzgl. dieses Themas und habe dann oft mitbekommen, das SB den Antrag erst garnicht aushändigen wollen (um sich Arbeit und evtl. Ärger zu ersparen? -> siehe anhängige Verfahren bei Sozialgerichten und deren Erfolgsquote).
Ich wollte aber bei dem Treffen darauf bestehen mir den Antrag auszuhändigen was dann ja auch noch einigem hin und her geklappt hat.

Für mich ist der erste Teil des Satzes "Sie geben uns den ausgehändigten Gründungszuschuss-Antrag innerhalb von drei Monaten ausgefüllt" in der EGV vollkommen ok weil ich in drei Monaten weniger als 5 Monate Restanspruch auf ALG1 habe.
Der zweite Teil jedoch ist für mich der strittige. Ich kann dem SB keinen Termin einer hauptberuflichen Selbstständigkeit mitteilen, weil dieser davon abhängigt, ob mein Antrag (den ich so spät wie möglich abgeben möchte) auch genehmigt wird. Die Chancen dafür, das ist mir klar, sind natürlich sowiso gering. Dennoch wollte ich mein Recht in Anspruch nehmen und es zumindest versuchen.
 

gila

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Ok - deine Infos JETZT hören sich ganz anders an als das eher "naiv" scheinende Eingangsposting. :icon_twisted: sorry - aber wenn man nur über schwarz-weiß-gelesenes kommuniziert ist es schwierig, den Anderen richtig einzuschätzen - daher der erhobene Zeigefinger meinerseits :biggrin: und Bitte um Info deinerseits!

Hätte ich mir sparen können, wenn du dein Anliegen etwas KLARER angebracht hättest *seufz* :icon_knutsch:
SO ist es dann viel einfacher - es hätte der Satz genügt, den du selbst schon genannt hast: Ich kann dem SB keinen Termin einer hauptberuflichen Selbstständigkeit mitteilen, weil dieser davon abhängigt, ob mein Antrag (den ich so spät wie möglich abgeben möchte) auch genehmigt wird.

Und das würde ich auch SO vertreten. Basta.Was man nicht KANN, KANN man nicht ... stellt einer Unmöglichkeit dar.

Dann viel Glück in deinem Vorhaben!!!
 

gila

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Achja: meine SB damals in ALGI hätte mich auch gern etwas gedrängelt. Mein Thema war aber für einen Businessplan außerordentlich komplex und es gab keine konkreten Hilfen, auch nicht von der IHK.

Ich habe ihr immer wieder gesagt: "Wissen Sie, ich will ja kein Gemüsegeschäft im Kaff aufmachen, sondern habe eine schwierige Thematik ALLEN, auch IHNEN als LAIE hierin verständlich vorzulegen" :icon_twisted:
 

Speedport

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Für mich ist der erste Teil des Satzes "Sie geben uns den ausgehändigten Gründungszuschuss-Antrag innerhalb von drei Monaten ausgefüllt" in der EGV vollkommen ok weil ich in drei Monaten weniger als 5 Monate Restanspruch auf ALG1 habe.
Der zweite Teil jedoch ist für mich der strittige. Ich kann dem SB keinen Termin einer hauptberuflichen Selbstständigkeit mitteilen, weil dieser davon abhängigt, ob mein Antrag (den ich so spät wie möglich abgeben möchte) auch genehmigt wird. Die Chancen dafür, das ist mir klar, sind natürlich sowiso gering. Dennoch wollte ich mein Recht in Anspruch nehmen und es zumindest versuchen.

Daß der zweite Teil des Satzes eine reine Unmöglichkeit darstellt war doch schon bei der Unterschrift ersichtlich.

Du hast Dich über den Tisch ziehen lassen.

Mir ist offengestanden schleierhaft, wie Du als Selbständiger bestehen willst, denn als solcher besteht Deine Hauptaufgabe darin, Riskien/Gefahren rechtzeitig zu erkennen und auszuschalten und vor allem: Deine für richtig erkannte Meinung durchzusetzen.

Deinem SB zumindest hast Du eindrucksvoll demonstriert, daß Du weder das eine noch das andere kannst.

Selbständigkeit ist kein Selbstzweck.

Meiner Meinung nach solltest Du Dich mal schonungslos darauf abklopfen, ob Du wirklich für die Selbständigkeit geeignet bist.
 

gila

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Harte Worte - sicher aber gut gemeint und auch aus meiner Erfahrung und letztlich Scheitern (wie immer am Geld ...) - kann ich auch nur empfehlen, hier auch auf entsprechende Unterstützung/Coaching zu bestehen und das mitzunehmen.

Wie es ist, trotz aller Bemühungen zu scheitern und dann später belächelt zu werden, weil SB keine Ahnung hat von den Schwierigkeiten und dann rüber in ALGII zu eiern und dort sich noch irgendwie "nebengewerblich" über Wasser zu halten und wieder nicht ernst genommen zu werden, kann auch ich ein Liedlein singen. :icon_sad:
 

thomasm

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@Speedport
Kein Problem, ich kann mit Kritik umgehen.

Gebe ja zu dass ich bzgl. der EGV reichlich naiv war. Ich war bisher erst einmal arbeitlos sodass ich mit der Situation etwas ueberfordert war und den Fehler gemacht habe, mich vor der Einladung nicht ausreichend informiert zu haben. Mir war tatsächlich garnicht bewusst, das sowas überhaupt existiert.

Dennoch stimme ich nicht mit Dir überein, dass man deswegen eine komplette Selbstständigkeit hinterfragen muss weil man von einem SB einer staatlichen Behörde in Form einer EGV über den Tisch gezogen wurde. Dazu gehört schon mehr als das.
Fehler macht jeder. Und wer die nicht macht möge den ersten Stein werfen. Wichtig ist meiner Meinung nach nur dass man daraus lernt...

Um das Thema nun von meiner Seite abzuschliessen bedanke ich mich nochmal für die Antworten. :icon_daumen:
 

gila

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Ich drück die Daums - berichte doch, wie es dann so weiter ging.
Ist ja auch für andere immer wichtig und interessant!

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