Frage bzgl. der Verrechnung bei der ARGE

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Cybercat07

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Hallo Liebe Forengemeinde und Wissende.

Ich möchte euch gern um Hilf bitten. Das Problem ist etwas kompliziert,aber ich versuche es bestmöglich zu erklären und bedanke mich schon jetzt fürs Lesen :)

Also es ist so.

Ich lebe seit 2006 mit meinem Freund zusammen,seit September 2006 in einer Wohnung.
Seitdem beziehen wir auch ALG2.
Sowohl er als auch ich haben im Jahr 2007/2008 einen Abschluss nachgemacht an der hier ansässigen Abendschule (Er die FOR und ich meine 12.)
Nun war es so,das er in der 10. ja nur erlternabhägiges Bafög bekam und das Amt seine Mutter,nun sagen wir mal, mehrfach und nachhaltig Auffordern musste,ihr Einkommen (nurBezüge aus HWR der 2 Halbgeschwister,sowie Kindergeld und eine Erziehungsrente) offen zu legen. Das dauerte bis Dezember,so das er im januar Geld bekam.
Ich bekam auch im Januar das erste mal Bafög,jedoch weil das Bafögamt hier sich erst meinte die 12/1 wird nicht mehr gefördert,aber wegen der Entstehenden Lücke dann doch noch,daher dauerte es bei mir so lange.
Soweit so gut.
Im März kam noch eine Verrechnung,da mein Freund HWR rückwirkend bekam und die ja in der Zeit,in der die ARGE in Vorleistung war,die KV und PV bezahlen musste und das rückwirkend angerechnet wurde mit dem bafög.
Er musste nur den zuviel erhaltetenen Regelsatz zurückzahlen.

Nun ist mein Freund nach der 10. Klasse weiter in die 11,in der es ja hier in Brandenburg kein Bafög mehr gibt.
Und ich hatte mich anwaltlich mit der Schule wegen der Benotung gestritten und wegen der Dauer eines Rechtsstreites dann mich darauf eingelassen die 12. nochmal zu machen,also im ersten Halbjahr definitiv kein Bafög.

Also sind wir beiden zur ARGE haben alles schön ausgefüllt und angegeben und Kopiert,natürlich auch die Bafögbescheide und den HWRbescheid meines Freundes,als Erklärung wovon wir bisher gelebt haben.
Wir wurden dann auch bewilligt,hatte uns noch unterhalten wieso seine Akte noch offen war,wegen der Rentenstelle,da da wohl was noch nicht geklärt war und man da wohl niemanden erreichte.
Nunja,sollte uns egal sein - dachten wir.

Falsch gedacht. Nachdem die Rentenstelle eine Zahlung vergessen hatte sind wir hin... was er denn grad macht,na weiter Schule. Möchte er kein Antrag stellen, nein möchte er nicht (Wir dachten es kommt aufs selbe).
Wovon er lebt ALG2.
Nunja die Dame vor Ort verstand das,nahm alles auf und ab gings.
Wir bekamen Post er hätte einen Antrag auf HWR gestellt. Wir hin,nein haben wir nicht.
Die Dame von der Rentenstelle hier wieder da angerufen,na ob er das denn nicht müsste beim ALG2,haben wir gesagt,uns hat keiner dazu aufgefordert und die wußten ja das er HRW bekommen hat und noch Anspruch hat. Verstand sie auch,aber der Nette Bearbeiter setzte sich mit der ARGE in Verbindung die Ihren Fehler feststellte und uns SOFORT die Zahlung stoppte. (was ich sehr unverhältnismäßig fand)
Wir also den Antrag verfolständigt,zur Arge gebracht das wir beantragt haben und das wir einverstanden sind die alte Rentenhöheals Berechnungspunkt erstmal zu aktzeptieren.War ja auch okay.

So nur war dem jetzt so,das ja eine Überzahlung verursacht wurde von August 08 bis November,das weiß ich auch.

Aber die ARGE schickte die Forderung gleich an die Rente,und die meinte das wäre ja so wenig und wir hätten der ARGE eine falsche Rentenhöhe mitgeteilt (Als ob wir da hingehen und ohne Beweis ssagen könnten "iwr kriegen so und so viel).
Also schrieb sie die ARGE an,das ihrer Meinung nach die Summe zu gering sei und meinte es müsste so und so viel sein.
Die ARGE meinte Ja und Amen und so gingen statt 450€ zuviel gezahlter Regelleistung für meinen Freund,knapp 1000€ an die ARGE.
Da wir nun dachte,die hätten KV und PV (für 4 Monate fast 500€ zusammen!) auch überwiesen,der Bearbeiter der Rentenstelle uns darauf aufmerksam gemacht hatte,das die ja schon vom Rentenbrutto abgehen und er nur den Regelsatz zurückzahlen müsse,dort angerufen und gemeint was das soll.
Bis nun rauskam,das die Rentenstelle dachte,er wäre allein,da die ARGE nur seine Nummer hingeschrieben hatte.
Aber nicht das er eine BG ist und das ganze minus 30€ Pauschale und dann durch zwei geteilt wurde.
Da fiel es ihr wie Schuppen von den Augen und sie wollte es zurückbuchen. Pustekuchen,ging nichtmehr.
Na wir möchten uns doch bitte mit der ARGE dann verständigen,worauf hin wir sagten,das wir das nicht einsehen,sie hat ja gepennt. Na sie rief uns dann nochmal an, und fragte ob wir eine Nummer der ARGE hätten (schöner Witz) und sie würde mit denen Reden,dass sie den Bescheid rückwirkend ändern,es nur auf ihn anrechnen und dann stimmts ja eigentlich (fast) wieder.
Okay,dachten wir uns,warten wir mal,da ich ja gesondert angeschrieben wurde und Widerspruch eingelegt.

So nun zum Eigentlichen Teil:
Wir bekamen dann Samstag ein Brief von der ARGE,es wäre ein Fehler passiert und wir würden 177€ zurück bekommen.
WIe Bitte? Kein Hinweis wie sie auf die Summe kommen,nur wir möchten doch bitte nicht Nachfragen,wurde an den Rentenservice angewiesen.
Also haben wir Montag bei der Rentenstelle angefragt,da hieß es "ja wir habens versemmelt,aber wir haben das Geld ja nichtmehr,gehen Sie zur ARGE und es ist ein Brieg an sie unterwegs"
Wir also heute zur ARGE und was war? "Nein dazu kann ich Ihnen nichts sagen,müssen Sie schriftlich machen und wir haben uns ja mit der Rentenstelle geeinigt"
Wir also nach hause,der Brieg von der Rentenstelle war da "Es wurde ein Fehler gemacht,die ARGE versicherte uns das zu klären".
Also wir da angerufen,na wir sollen zur ARGE gehen,na da waren wir,ja kann sie ja nichts für.

Also mal ehrlich,wenn der zuviel gezahlte Regelsatz nichtmal 450€ beträgt,die Rente aber kanpp 1000€ überweißt,ist die differenz doch nicht 177€?!? das sieht man doch.
Und was soll ich schriftlich machen? Die Aufrechnung ist nur zur Kenntnisnahme und das Schreiben mit der Rückzahlung ist kein Widerspruchsbehelf mitbei.
Also was soll ich schrifltich machen?
jeder schickt uns zum anderen,keiner hat das Geld und wie sie auf die Summe kommen,kann uns auch keiner sagen,aber dass das nicht 177€ sein können,fiel ja sogar der Bearbeiterin der ARGE heute auf.
Und seltsamer Weise steht in dem Schreiben der Rentenstelle was von falsch berechneten KV und PVbeiträgen,aber ich habe den alten Bearbeiter angerufen und der meinte ja dann wieder,die KV und PV brauch uns nicht zu interessieren von der Nettorente,denn das wir ja von der Bruttorente abgezogen.

Also ich steig nicht durch wo das Problem ist.
Kann mir vielleicht hier jemand einen hilfreichen hinweis geben,was ich zun könnte?
Ich seh uns schon wieder beim Anwalt,weil man nicht weiter kommt.

Danke fürs Lesen nochmal,wenn jemand soweit gekommen ist ;)

LG
 

Arania

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Es muss ja einen Bescheid geben der den Auszahlungsbetrag enthält, wenn gegen ihn Widerspruch eingelegt werden kann, würde ich das machen, falls nicht würde ich einen Überprüfungsantrag für alle zurückliegenden Bescheide beantragen
Gleichzeitig würde ich ein Schreiben an den Geschäftsführer der ARGE und die zuständige Stelle beim Rententräger schicken in dem Du die beiden aufforderst ihre Ansprüche gegeneinander zu klären
Anderenfalls würdest Du anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen
Wenn die sich stur stellen wird es wohl auch leider darauf hinauslaufen
 

Cybercat07

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Naja gegen das Schreiben das ich bekommen habe wegen der Überzahlung habe ich Widerspruch eingelegt.
Das wo dsa für meinen Freund aufgerachnet wird ist nur zur Kenntnisnahme für uns und dagegen kann man kein Widerspruch einlegen,haben wir auch schon probiert beim letzten mal.
Gegen das Schreiben vom Samstag wo das mitden 177€ drinsteht ist kein Widerspruchsbehelf dabei.

Betreff:Nachzahlung Ihrere Halbwaisenrente
Sehr geehrte Herr XXX,

die Deutsche Rentenversicherung Bund hat die Erstattung Ihrer Halbwaisenrente nicht in der genannten Höhe seitens der ARGE LDS überwiesen.

Der Differenzbetrag von 177,28€ wird von der Deutschen Post Rentenservice auf Ihr Konto überwiesen. Über den Zeitpunkt zum Eingang des Betrages auf Ihr Konto kann ich keine Angaben machen. Bitte sehen Sie von weiteren Nachfragen bei der ARGE LDS ab,da der Vorgang an die Deutsche Post Rentenservice übergeben wurde.

Mit freundlichen Grüßen
Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung für Arbeitssuchende im landkreis Dahme Spreewald; Standort KW

Dieses Schreiben wurde mit Hilfe einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage gefertigt und deshalb nicht unterschrieben. Für die Rechtswirksamkeit ist die Unterschrift nicht erforderlich.

Nix von Widerspruchsbehelf.

Und dann noch ein Auszug von dem Schreiben der Rente:
Sehr geehrter Herr XXX,

....
Aus dem Schreiben vom 05.02.2009 ergibt sich,dass wir aus der Ihnen zustehenden Rentennachzahlung 967,40EUR für die ARGE einbehalten haben
...

Die ARGE hat uns inzwischen mitgeteilt,dass sie die Höhe ihrer Forderung überprüft hat. Dabei stellte sich heraus,dass der Erstattungsanspruch auf die hier einbehaltene Rentennachzahlung zu hoch angesetzt wurde. Uns wurde versichert, dass der Betrag umgehen an Sie angewiesen wird. ...

damit ist mir mal geholfen....
 
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